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1650 PAPIER-ZEITUNG Nr. 48/1914 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung an Trocknern für Papierbahnen in Hängefalten zum gleichmäßigen Abgeben der Trockenstäbe an die Rückförder ketten mit Hilfe eines Klinkenmechanismus von Grahl & Hoehl in Dresden und Anton Hofmann in Arnau, Böhmen. DRP 274806 (Kl. 55). Die Vorrichtung wird an der Decke und nahe an den inneren Seiten der die Trockenstäbe 1, 2, 3 usw. aufnehmenden Sammel leisten b angebracht und besteht aus zwei Schwinghebeln a, die bei ihrer Bewegung an der Innenseite der Sammelleisten b vorbei schwingen. Diese Schwinghebel a finden ihre Lagerung an den an der Decke befestigten gebogenen Schienen c, deren untere Enden mit den Bolzen d zur Lagerung der leicht beweglichen Klinken e besetzt sind. Die Drehbolzen / der über den Klinken e liegenden Schwinghebel a sind in einem Schlitz g der Schienen c verschiebbar gelagert und etwas länger als die unteren Bolzen d, damit die Hebel a an den Klinken e vorbeischwingen können. Die hinteren Teile der Drehbolzen / stecken in Langschlitzen der Schienen c, um die Einstellung zu erleichtern. Der kürzere Arm eines jeden Schwinghebels a ist mit der zugehörigen Klinke e durch ein Drahtseil /.verbunden. Vor den Sammelleisten b und den Kettenschienen h sind die Kettenrollen für die Abstiegketten i angeordnet. Wenn auf den Leisten b noch keine Trockenstäbe liegen, hängen die Schwinghebel a gerade herunter, und die Klinken e sind durch den Zug der Seile j angehoben. Laufen nun die ersten Trockenstäbe auf die Leisten b auf, so werden zwei oder drei Trockenstäbe unter den Klinken e hinweggehen, bis sie an die Hebel a stoßen. Bei der Weiterbewegung der genannten Stäbe werden die Hebel a mitgenommen und drehen sich um ihre Bolzen/. Die Seile j werden nachgelassen, die Klinken e sinken durch ihre Eigenschwere herab und klemmen den ihnen zunächst liegenden Stab fest. Wird dann die erste Papierhänge vom Rollstuhl angezogen, so nimmt der vorderste Trockenstab 1 die Hebel a mit, der Stab 1 mit der Papierhänge wird sofort von den Abstiegketten i erfaßt und kommt zum Abrollen. Ist der Stab 1 in die Stellung y gelangt, so fallen die Schwinghebel a in ihre Ausgangsstellung zurück, können aber dabei um den Durchmesser des abgewanderten Stabes 1 weiter zurückschwingen, was zur Folge hat, daß sie an den Drahtseilen / ruckweise ziehen und dadurch die Klinken e anheben, so daß ein neuer Trockenstab zwischen Klinken und Schwinghebel treten kann. Dieser weitergerollte Stab schiebt die Hebel a wieder zurück, infolgedessen sich die Klinken e von neuem einlegen können. Der Arbeitsvorgang wiederholt sich dann von neuem, gleich viel ob viele oder wenige oder nur vereinzelte Trockenstäbe auf die Schienen b auflaufen. Die Papierbahn selbst hat den Stab nur um den Weg z (etwa — 5 cm) zu ziehen. Um bei großem Andrang von Trockenstäben das Aufsteigen derselben zu verhüten, kann über den Stäben eine als Begrenzung dienende Latte k angebracht sein. Patent-Anspruch : Vorrichtung an Trocknern für Papierbahnen in Hängefalten zum gleichmäßigen Abgeben der Trockenstäbe an die Rück förderketten mit Hilfe eines Klinkenmechanismus, dadurch ge kennzeichnet, daß am Ende der vor der Abstiegkette (i) angeord neten Sammelschienen (b) vor die Trockenstäbe sich legende Schwinghebel (a) angeordnet und mit von oben zwischen zwei Trockenstäben sich einlegenden Klinken (e) derart verbunden sind, daß beim Abziehen des zu vorderst liegenden Trockenstabes das Ausschwingen der Hebel (a) und das Auslösen der Klinken (e) erfolgt. Briefumschlagschließmaschine mit einem für das Anfeuchten der Schließklappe heb- und senkbaren Tisch von Joachim Pamme in Versmold-Loxten. DRP 271191 (Kl. 70). Auf den wagerechten, um sein vorderes Ende in Schräglage hebbaren Tisch wird der Briefumschlag so ge legt, daß die Schließklappe über das freie Tisch-Ende hinab in den Wasser behälter taucht. Bei der Aufwärts bewegung des Tisches wird die an gefeuchtete Schließklappe durch zwei zusammenpreßbare Äbstreichwalzen gezogen und der Briefumschlag den Schließwalzen zugeführt. Unter dem freien Tisch-Ende ist ein Abstreich walzenpaar gelagert, dessen eine Walze sich um einen festen Punkt in der Seiten wand des Wasserbehälters dreht, während die andere sowohl in einem ansteigenden Schlitz der Behälterwand als auch in vom Tische seitwärts nach unten abgebogenen Schlitzbahnen ge führt wird, deren Schlitze so gestaltet sind, daß die Walze beim Senken des Tisches von ihrer Gegenwalzeentfernt, beim Heben des Tisches an sie gepreßt wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorrichtung zum Verschieben und Gummieren von rohrartig zu klebenden Doppelbogen von FerdP'Emil Jagenberg in Düsseldorf. DRP 271227 (Kl. 54). Die beiden aufeinanderliegenden Bogen werden mittels zweier Segmente während des Vorschubes in ihrer Längsrichtung gegeneinander verschoben, so daß die obere Seite des unteren, beim Verarbeiten außen liegenden Bogens am Rande mit einem Klebstoffstreifen versehen werden kann, der sich beim Schließen auf die untere Seite desselben Bogens legt, wodurch eine ge schlossene, den inneren Bogen völlig umgebende Hülle gebildet wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Rotationsmaschine für Tiefdruck von Maschinenfabrik Jo hannisberg G. m. b. H. in Geisenheim. DRP 271205 (Kl. 15). Die Rotationsmaschine ist mit fest gelagertem Druckzylinder und darunter angeordnetem Formzylinder versehen. Der Form zylinder kann durch eine Kurvennut mittels Exzenters vom Druck zylinder abgerückt und zum bequemen Ein- und Aush ben um mehr als seinen halben Lagerdurchmesser gesenkt werden, indem durch Umlegen des die Exzenter steuernden Abstellhebels den Exzentern eine weitere Drehung erteilt wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Sammelmappe mit losen auswechselbaren Blättern von Robert Eugene Gresser in Paris. DRP 269334 (Kl. 11). (Beschrieben in Nr. 40 auf S. 1353.) Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.