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1240 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, tum Preise von 1 M, für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Für Maschinen zum Schneiden von Papier oder Stoffen bestimmte Vorrichtung, bei der ein mit verstellbaren Anschlag- stiften versehener Kurbelarm mit auf einer Skalenscheibe an- geordneten Anschlägen zusammen arbeitet, von Bautzner Industrie- werk m. b. H. in Bautzen. DRP 269934 (Kl. 11). Mit dieser Vorschubvorrichtung für Schneidemaschinen kann man solche Formate zugleich einstellen, bei denen Länge und Breite nicht erheblich voneinander abweichen. Der Handhebel 10 und die Mitnehmerscheibe 13 sind auf der Antriebswelle 12 fest aufgekeilt. In gleicher Weise sind die Scheibe 14 und das Kegelrad 16 mit der Welle 15 sowie das Kegelrad 17 mit der Welle 18 verbunden. Die Scheibe 13 ist am Rande mit keilförmigen Aussparungen versehen, in denen je ein aus einer Rolle und einer Feder bestehendes Klemm- gesperre liegt. Wird der Handhebel 10 in der Pfeilrichtung bewegt, so übertragen die Welle 12 und die Mitnehmerscheibe 13 ihre Bewegung auf die Scheibe 14 und somit auf die Welle *15, welche durch Kegelräder eine andere Welle in Umdrehung ver setzt. Mit dieser Welle ist der Anlegewinkel verbunden, der den zu schneidenden Papierstapel dem Messer zuschiebt. Bei der Rückwärtsbewegung des Handhebels 10 bleiben jedoch die Wellen in Ruhe, und der Anlegewinkel bewegt auch den Papier stapel nicht. Zur genauen Vorschubbegrenzung dient die mit Skala versehene Anschlag- oder Teilscheibe 1, welche am Maschinen gestell befestigt ist. An der Stirnseite der Anschlagscheibe 1 sind Nuten 19 (Bild 2) eingedreht, in denen die Köpfe von Schraubenbolzen 20 geführt sind, welche zum Festklemmen der Anschlagknaggen 6 bis 9 dienen. Die Anschlagknaggen 2 bis 5 liegen fest, während die Anschläge 6 bis 9 verstellbar sind und an den Skalen der Teilscheibe 1 nach den zu schneidenden Formaten eingestellt werden. Als Hubbegrenzung dienen bei spielsweise einmal die Knaggen 2 und 6, dann für die andere Seite des zu schneidenden Formates die Knaggen 3 und 7, dann aber auch unter Beibehaltung der Hubbegrenzung durch Knaggen 2 und 6 für die andere Seite die Knaggen 4 und 8 oder auch 5 und 9. Der Anschlagstift 11 im Handhebel 10 begrenzt den Anschlag und somit den Vorschub des Papierstapels. Je nach dem der Anschlagstift in das im Handhebel vorgesehene Loch 21, 22, 23 oder 24 gesteckt wird, ist der Vorschub verschieden. Patent-Anspruch: Für Maschinen zum Schneiden von Papier oder Stoffen bestimmte Vorschubvorrichtung, bei der ein mit verstellbaren Anschlagstiften versehener Kurbelarm mit auf einer Skalen scheibe angeordneten Anschlägen zusammen arbeitet, dadurch gekennzeichnet, daß die Skalenscheibe (1) außer mit einer Nut (19 1 ) an ihrem Rande mit mehreren konzentrischen Nuten (7.9) versehen ist, in denen je zwei Anschläge (3, 7; 4, 8; 5, 9 usw.) verstellbar geführt sind, zu dem Zwecke, Formate schneiden zu können, bei denen Länge und Breite nicht erheblich von einander abweichen. Nr. 36/1914 Maschine zum Runden der Rücken von Buchdecken aus Karton über einer elastischen Unterlage von Buchbinderei- und Kartonnagen-Maschinenbau-Gesellschaft m. b. H. in Leipzig- Sellerhausen. DRP 269935 (Kl. 11). Von dem Preßkopf a, der in dem Maschinengestell in beliebiger Weise auf und nieder bewegt wird, wird die Biegeform b und die Heizvorrichtung c getragen. Die Biegeform ist auswechsel bar; sie wird durch die Flammen der Heizvorrichtung c von oben erwärmt oder von einem als Dampfheizkörper ausgebildeten Formenträger oder elektrisch erhitzt. Als Unterlage für die Buchdecke / dient eine zweiteilige Tischplatte g h, deren Teile auf der Grundplatte i gegeneinander verstellbar lagern. Zur Einstellung der Entfernung dieser Teile dient eine Schrauben spindel k mit Rechts- und Linksgewinde. Der Zwischenraum zwischen den beiden Teilen g und h der Tischplatte kann durch eine derartige Stellvorrichtung entsprechend der Größe des Buchrückens eingestellt werden. Zwischen den beiden Teilen g und h der Tischplatte ist eine elastische Unterlage angeordnet, die aus den beiden Leisten m und n besteht. Ueber die obere Kante dieser Leisten ist ein Stoff streifen o gespannt, der durch Deckleisten p q an den Stütz leisten m n befestigt ist. Durch dazwischengespannte Federn r werden die Leisten m und n auseinandergehalten und der Stoff 0 gespannt. Soll ein Buchrücken abgerundet werden, so wird die Buchdecke / auf die Tischplatte g h so aufgelegt, daß der Rücken auf der elastischen Unterlage o ruht, nachdem ent sprechend der Breite des Rückens die Entfernung der Tisch platten g h voneinander eingestellt worden ist. Senkt man nun mehr den Preßkopf a, so drückt mit der Biegeform b der Rücken auf die elastische Unterlage o und zwingt diese, nachzugeben, so daß sich der Buchrücken an die Biegeform b genau anlegt (Bild 2). Dabei geben unter Wirkung der Federn r die Stütz leisten m und n nach'und kommen in die geneigte Stellung. Zugleich klappen aber auch die Decken / hoch und legen sich gegen die Kanten der Biegeform b, an denen sie während des Niederganges leichten Halt finden. Von außen stützen sie sich gegen die Kanten der Tischplatten g und h. Patent-Anspruch: Maschine zum Runden der Rücken von Buchdecken aus Karton über einer elastischen Unterlage, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Unterlage aus einem über zwei aufrecht stehende Leisten (m n) f deren Abstand durch Verstellung der beiden Tischhälften (g /) gegeneinander geändert werden kann, gespannten Tuch o. dgl. (o) besteht. PAPIER-ZEITUNG