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1138 PAPIER-ZEITUNG Nr. 33/1914 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren zum Verarbeiten des Tangs (Wassermoos, Seegras) und sonstiger Meerpflanzen zu gebleichtem oder weißem Papier zeug von Marie Jeanne Sophie Kueß geb. Lolley, Charles Victor Kueß und Edmond Marie.Kueß in Tunis. DRP 272886 (Kl. 55). Die zu Papierzeug zu verarbeitenden Meerpflanzen werden an der Sonne getrocknet, und zwar vorzugsweise unter offenen, glasbedachten Schuppen. Sodann werden sie in eine schwache, kalte, alkalische Lösung eingetaucht. Zu diesem Zweck kann man eine Chlorierstampfe verwenden; die Masse wird aufgerührt wie beim Chlorieren, aber ohne Zerreißen und Zerkratzen, wobei die Pflanzen stets dem Licht ausgesetzt bleiben müssen. Sodann wird die Masse in eine Abtropfgrub mit Boden aus Drahtgewebe ein geführt. Gleich nach Austropfung der Alkalilösung wird die Masse wieder in eine Chlorierstampfe gebracht, in der man das Chlorieren in üblicher Weise vornimmt. Die unversehrt geblie benen Pflanzen werden schnell weiß. Wenn das Bleichen bald beendet ist, wird ein wenig Schwefelsäure zugesetzt, wodurch der Bleichvorgang vollendet und den Meerpflanzen große Wider standsfähigkeit gegeben wird. Die Masse läßt man schließlich wieder austropfen und preßt sie sodann in Blatt-, Rollen- oder Packform. Patent-Anspruch Verfahren zum Verarbeiten des Tangs (Wassermoos, Seegras) und sonstiger Meerpflanzen zu gebleichtem oder weißem Papier zeug, dadurch gekennzeichnet, daß die Pflanzen an der Sonne getrocknet, hierauf in kalter alkalischer Lauge eingeweicht, ent wässert und schließlich in üblicher Weise weiter bearbeitet werden. Vorrichtung zum Festhalten und Richten des Stapels von Bogenablegevorrichtungen, insbesondere für Papierquerschneider, bei welcher gegen den Stapel bewegte Platten zum Geradestoßen vorgesehen sind von Frederick William Vickery in London. DRP 273011 (Kl. 55). Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Fest halten und Richten des Stapels für Papierschneide- und -lege- maschinen, bei der die Ablegevorrichtung gehoben oder die das Papier aufnehmende Platte selbsttätig gesenkt wird, um das oberste Blatt des Papierstapels in gleicher Höhe zu halten, und besteht im besonderen darin, daß die Platten auf und ab bewegt werden und mit Haken versehen sind, die sich von oben auf den Stapel legen und auf die Vorrichtung zur Höhenänderung des Stapels einwirken, um ihn in immer gleicher Höhe mit den Ab legebändern zu halten. Als Antrieb für die Bewegungsvorrichtung des ' Stapel tisches wird ein Kettengetriebe benutzt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Schneidvorrichtung für Papierblöcke von Emanuel Felix in St. Petersburg. DRP 269022 (Kl. 11). Das Beschneiden der Papierblöcke geschieht mittels scheren artig gegen die Fußplatte wirkender Messer, deren Schneid kante symmetrisch nach oben gewölbt und länger ist als der zu durchschneidende Papierblock. Die Messer haben an den Enden nach unten vorstehende Verstärkungsrippen, die ihnen während der Arbeit die nötige Führung geben. Um während des Beschneidens der Seitenkanten den Papier block auch zu durchlöchern, sind zwischen den Messern für die äußeren Ränder im Messerhalter Schneiden zum Schlitzen des Papierkörpers vorgesehen, deren Länge nur der halben Dicke des Blocks entspricht, und die gleichzeitig mit den äußeren Messern in der Weise arbeiten, daß sie beim Beschneiden der Längskanten von der einen Seite in den Papierblock eindringen, während sie beim Beschneiden einer oder beider Enden von der anderen Seite in den umgekehrt gelagerten Papierblock dringen und das Schlitzen vollenden. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. ‘ Bronziermaschine für Papier, Blech u. dgl. mit schwingend gelagertem Bronzebehälter von Aug. Schulze & Co. in Leipzig- Lindenau. DRP 269593 (Kl. 15). Bei Bronziermaschinen muß die Menge der zugeführken Bronze geregelt werden können. Dies soll nach vorliegender Erfindung dadurch erreicht werden, daß der Bronzebehälter schwingend gelagert ist und mittels eines Schwingarmes seine Bewegung erhält, der sich auf den Umfang einer Schnecken feder stützt, deren Enden an zwei sie überdeckenden Scheiben so angebracht sind, daß durch Drehung dieser Scheiben gegen einander die Feder gespannt und damit die Entfernung der obersten Windung, die die Laufbahn für'die Rollen bildet, geändert wird. Der Bronzebehälter a, der die Uebertragungswalze b trägt, ist um die Zapfen q schwingend gelagert. Durch geringe Schwing bewegung kann die Walze b der Uebertragungswalze c genähert oder von ihr entfernt werden, so daß mehr oder weniger Bronze aus dem Bronzebehälter auf die Walze c übertragen oder diese Uebertragung aufgehoben wird. Zur Ausübung der Schwing bewegung des Bronzebehälters a ist ein Winkelhebel r an dem Bronzebehälter gelenkig angeordnet und greift mit seinem kurzen Ende s unter den Zapfen t. Am unteren Ende des Armes r ist eine Rolle angebracht, mit der sich dieser Arm auf den Umfäng einer Schneckenfeder u stützt. Diese Schneckenfeder ist zwischen den beiden Platten v und w so eingespannt, daß das eine Ende der Feder an der einen, das andere an der anderen Platte befestigt wird. Durch Drehung der Platten gegeneinander kann sonach die Feder zusammengezogen oder entspannt werden. Je nach Spannung der Feder u wird der Höhenunterschied zwischen der ersten Windung und der folgenden kleiner oder größer. Da nun der Arm r sich auf diese Feder u stützt, so wird mit Aenderung der Federspannung auch der Hub des Hebels r, s verändert. Zur Verdrehung der Scheibe w gegen die Scheibe v ist erstere mit der einen Hälfte x einer Klauenkupplung versehen, während die zweite Hälfte y verschiebbar ist und von dem Handhebel z verstellt werden kann. Durch Schnurantrieb wird der Kupplungs teil y in Drehbewegung erhalten. Kommt er dabei durch Längs verschiebung ip Eingriff mit dem Kupplungsteil x, so wird die Scheibe w und damit die Feder in Umlauf und Hebel r, s sowie der Bronzebehälter in Schwingung versetzt. Sollen die Schwin gungen verändert werden, so wird nach Anhalten der Schnur rolle y die Kupplung x, y gelöst, sodann mit dem Griff z die Scheibe w, x gegen die Scheibe v verdreht und dann die Kupplung wieder eingeschaltet. Durch ■ Verdrehen der beiden Scheiben gegeneinander ist die Feder u ge- oder entspannt und der Hub der Rolle r vergrößert oder verkleinert. Patent-Anspruch: Bronziermaschine für Papier, Blech u. dgl. mit schwingend gelagertem Bronzebehälter, dadurch gekennzeichnet, daß zur Veränderung der Schwingbewegung des Behälters der Schwing- arm (r) sich auf den Umfang einer Schneckenfeder (u) stützt, durch deren Spannung die Steigung ihrer Windungen und damit die Laufbahn für den Rollenarm (r), also auch sein Hub ge ändert wird. Parallelführung für Reißschienen u. dgl., an deren beiden Enden die Leitrollen für die zwischen ihnen gekreuzten Führungs drähte angeordnet sind, von Sozont Sändurskyj in Wien. DRP 269009 (Kl. 70). Die Erfindung betrifft eine auf Reißbrettern u. dgl. an zubringende Vorrichtung, die genaues Verschieben des Lineals in zueinander parallelen Lagen ermöglicht. Zu dem Zweck stehen die Achsen dieser Leitrollen zur Reißbrettfläche schräg, um die seitlich des Reißbrettes liegenden
