Volltext Seite (XML)
3164 PAPIER-ZEITUNG Nr. 85/1913 Briefkasten Der Frage muß 10-Pf.-Marke beillegen. Anonyme Anfragen bleiben unberücksichtigt. Antwort erfolgt ohne Gewähr. Kostenfrei nur, wenn Abdruck ohne Namen gestattet. Heilverfahren des versicherten Angestellten 12884. Frage: Wenn für einen Angestellten auf Grund des neuen Privatbeamten-Versicherungsgesetzes auf eigenen Antrag ein Heilverfahren eingeleitet worden ist, muß er sich dann dem Heilverfahren auf vorher unbestimmte Zeitdauer unterwerfen, auch wenn ihm der Verlust seiner Stellung droht, oder steht es ihm frei, das Verfahren auf eigenen Wunsch vielleicht nach 6 Wochen abzubrechen ? Muß ich dem Angestellten bis zu 6 Wochen Gehalt zahlen, da er sich freiwillig zu diesem Heilverfahren gemeldet hat ? Antwort: Ein Heilverfahren wird von der Versicherung für Angestellte nur auf Grund eines ärztlichen Gutachtens ein geleitet, durch das die Notwendigkeit des Heilverfahrens zur Erhaltung oder Wiedererlangung der Berufsfähigkeit des Ver sicherten festgestellt ist. Demnach ist der einer Heilanstalt oder einer Anstalt für Genesende überwiesene' Versicherte als Kranker anzusehen und hat Anspruch auf die ihm gemäß § 63 des Handelsgesetzbuchs oder § 133 a der Gewerbeordnung oder des § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zustehenden Ver günstigungen. Entzieht sich ein Versicherter ohne gesetzlichen oder sonst triftigen Grund dem Heilverfahren, so kann ihm — falls Berufsunfähigkeit eintritt — das Ruhegeld auf Zeit oder teilweise versagt werden. Im allgemeinen ist für die Durch führung eines Heilverfahrens ein Zeitraum von drei Monaten vorgesehen und es empfiehlt sieh, wenn die Verhältnisse die frühere Beendigung oder Unterbrechung des Heilverfahrens erforderlich machen, vor dem Verlassen der Anstilt das Schieds gericht entscheiden zu lassen. Der Gesetzgeber hat voraus gesetzt, daß sich eine Verständigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erzielen lassen wird, die es ermöglicht, daß der Versicherte durch die Durchführung des Heilverfahrens nicht in seiner Stellung gefährdet wird. B. Verheimlichte frühere Krankheit 12885. Frage: Zum 1. Mai nahm ich zusammen mit meiner Frau eine Verkäuferin auf. Diese ist seit dem 18. September krank und von mir zum 30. September gekündigt und kommt auch nicht mehr vor diesem Tage zum Geschäft, da ihre Krankheit dies nicht gestattet. Sie ist lungenkrank und wird wohl in den nächsten Tagen von der Krankenkasse in eine Lungenheilanstalt geschickt werden. Wie ich erst jetzt erfahre, hat meine Frau sie bei der Aufnahme — ich war in dem Augenblick nicht zugegen — gefragt, da sie bleich aussah, ob sie auch ganz gesund sei. Dies wurde von ihr bejaht. Sie sehe wohl bleich aus, sei aber doch kräftig. Während ihrer Krankheit erfahre ich nun, daß sämtliche Familienmitglieder lungen krank gewesen sind oder noch sind, sie selbst ist auch vor ihrem Eintritt bei mir an dem Leiden erkrankt gewesen, und vor 10 Jahren schon hat ihr der Arzt erklärt, daß sie nur einen Lungenflügel habe. Kann ich das Fräulein, welches in Kündigung steht, wegen dieser Verheimlichung sofort entlassen, und wie lange muß das Gehalt gezahlt werden ? Kann ich den Grund rückwirkend gelten lassen bis zum 1. Oktober? Es ist doch ein Verschulden der Verkäuferin. Antwort: Die Gehilfin konnte glauben, die Wahrheit zu sagen, als sie behauptete, sie sei bei Eintritt ihrer Stellung gesund. Sie war nach der Rechtsprechung der Kaufmannsgerichte nicht verpflichtet, ihre frühere Krankheit anzugeben, wenn sie nicht danach gefragt wurde. Demnach glauben wir, daß Fragesteller der Verkäuferin Gehalt für 6 Wochen vom Tage der Krankheit an bezahlen muß, falls die Krankheit so lange oder länger dauert. Nach sechswöchiger Krankheit kann die Gehilfin ohne Kün digung entlassen werden. Buch über Papiersorten 12886. Frage: Von Ihrem Verlag interessiert mich jenes Werk, welches alle Wasserzeichen, Bezeichnungen, Namen-Ab- kürzungen der im Handel befindlichen Papiersorten enthält. Ich bitte Sie, mir dieses Werk zu bezeichnen. Antwort: Band 6 der AZ-Taschenbuch-Sammlung für den Papierhandel, betitelt Papierformate (Sizes of Paper, Les Formats en Papeterie) enthält die Bezeichnungen und Größenangaben der in den wichtigeren papierverbrauchenden Ländern üblichen Papierformate und ist mit einem Telegraphenschlüssel für jedes Format versehen. Auch enthält es Umrechnungen aller gang baren Formate von cm in engl. Zoll und umgekehrt. Die Wasser zeichen der verschiedenen Länder sind nicht in einem Buch ver einigt, sondern in Adreßbüchern, Kalendern und besonderen Ver öffentlichungen der einzelnen Länder verstreut. Ein solches Verzeichnis könnte auch nicht vollständig sein, weil täglich neue Wasserzeichen in Gebrauch kommen und alte Wasserzeichen allmählich aus dem Verkehr scheiden. Funtusie-Pupiere 70368] in allen Preislagen empfiehlt Oswald Enterlein Buntpapierfabrik Niedersedlitz - Dresden Tampon. Surable Stempel-J€issen. mit echten KOTQ-BAND-Sinlt^e Neuester Schlager! Sofort trockene Abdrücke: ganz flache Form („Taschen -Roto") Komplett ä 0,50 Mark Farbeinlage ä 0,10 Mark Hoher Hflndler Babatt! Chemische Fabrik Ergon,"FMH Ablegemappen bewährte Systeme in ver schiedenen Einbandarten Dies ist die billige Leitz-Ablege- mappe L für den Massenverbrauch LouisLeitz FeuerbachY Bnefordner-Fabrik in Württemberg. 82414 TOPP Brugs Aktieselskab, Fredriksstad, Norwegen fertigt ausschliesslich Echte Natron-Kraftpupiere maschinenglatt und einseitig glatt speziell für Tütenfabrikation [71773 Alleinvertreter; Landby & Schües, Hamburg Renger Düsseldorf stets mitkonkurrieren lassen beim Kauf von: Rollens chneide-Maschinen, Querschneidern, Parallinier - Maschinen, Faltchachtel - Klebmaschinen, Anleim- u. Bekleb-Maschinen aller Art, sowie auch allen anderen Papier- 11. Pappenbearbeitungs-Maschinen, Kalt leim, Schnetdemessern, Tellermessern und einschlägigen Artikeln Die Offerte kostet Sie nichts, und Sie erzielen bei diesem langjährigen Praktikus nur Vorteile!!! (66872 Renger, K Ä" Renger, Mabrmken- gerissener Geschäftsmaun, wenn Sie Verantwortlicher Schriftleiter Siegmund Ferenczi, Friedenau. Zuschriften nur an Papier-Zeitung, Berlin SIV 11, erbeten Druck von A. W. Hayn’s Erben, Berlin SW 68, Zimmerstraße 29