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3018 PAPIER-ZEITUNG Nr. 81/1913 Schwindelhafte Ausbeutung 'eines Gebrauchs musters Durch eine Anzeige, die eine gesetzlich geschützte Neuheit des Papierfaches als ein hochlohnendes Fabrikationsgeschäft an pries, kamen die Eheleute H. in Zornhof bei Zabern mit dem Apotheker Josef Horber und dem Buchbinder Georg Ernwein in Straßburg i. E. in Geschäftsverbindung. Es handelte sich um eine besonders ausgestattete, in Leinwand gebundene Schreibmappe mit einer Prägung auf der Vorderseite, welche durch eine Stempel maschine aufgepreßt wurde. Für die Ueberlassung dieses Gebrauchs musters einschließlich einiger kleiner alter Maschinen und etwas Material sollten die Eheleute H. 5000 M. zahlen. Sie waren dem Kauf nicht abgeneigt, doch verlangte H., daß bei Uebernahme der Sache Bestellungen auf mindestens 5000 Mappen vorliegen sollten. Ernwein und Horber versicherten darauf, daß mehr als 10 000 Mappen be stellt seien, insbesondere sei ein Vertrag mit einer Freiburger Firma abgeschlossen worden. Als H. äußerte, er wolle durch einen Ver wandten in Freiburg nachfragen lassen, sagte Horber: „Sie werden uns doch das nicht antun,“ und brachte es fertig, daß Nachforschungen unterblieben. Auf die Frage, warum er nicht selber das Gebrauchs muster verwerte, sagte Ernwein, er wolle sich an einem anderen Geschäft in Mülhausen mit 30 000 M. beteiligen. Ernwein kam nach Zornhof, um die 5000 M. abzuholen. In seiner Begleitung befand sich Horber, den er als seinen Kompagnon vorstellte. 3000 M. zahlte H. in bar, den Rest mit zwei Wechseln über je 1000 M. Als sich H. an die Freiburger Firma wandte, erhielt er zunächst keine Antwort und mußte später erfahren, daß von einer Bestellung von Mappen keine Rede war. Auch anderweitig lag keine richtige Be stellung vor, so daß H. allen Mut verlor. Die erworbenen Maschinen, welche auf 1200 M. veranschlagt waren, wurden als altes Eisen auf etwa 20 M. geschätzt. Außerdem stellte es sich heraus, daß die Mappe bereits Ende 1910 an den Friseur M. in Straßburg für 4000 M. verkauft worden war. Schon nach 14 Tagen bat M., man möge ihm die Sache abnehmen, er wolle gerne 2000 M. verlieren. Er hat auch von den vier hergegebenen Wechseln zwei zurück erhalten. Dies hat Ernwein nicht gehindert, dem H. zu versichern, daß er dieses Gebrauchsmuster allein besitze. Den Gewinn haben Ernwein und Horber geteilt. Beide beteuerten ihre Unschuld und wollen auf redliche Weise vorgegangen sein. Das Gericht gewann aber die Ueberzeugung, daß beide den H. betrogen haben und hielt bei der großen Schädigung eine ernste Strafe am Platze, wenn auch die Angeklagten bisher nicht bestraft worden sind. Außer dem war das Gericht der Ansicht, daß Treu und Glauben im Handel entsprechende Bestrafung der Angeklagten fordern. Ernwein und Horber wurden wegen Betrugs zu je drei Monaten Gefängnis ver urteilt. (Neue Straßburger Zeitung) Schneide-Maschinen Krause./ Präge-Papiere I als Zwischenlagen f. Chokoladen etc., f. Schaufenst. etc.-Dekorat. Leipziger Wellpapier-Fabrik Graessle, Laupitz & Co. Lucha, S.-Alt. Ukunllen-inte und EisenyallusSehreil-inte unter Nr. 8 und 9 eingetragen in die Kennmarken liste des Kgl. Materialprüfungs amtes [72236 Sofort lieferbarT Plombierte Flaschen mit beson deren Kennmarken-Etiketten Paul Müller Stettin - Grabow Leitz-Ordner, der verbreitetste und beste Briefordner (in verschiedenen Qualitäten vorrätig) MouisJeitz.reuerbach (Württ) «241? Jufius Krafj B armen - 'Wicf) fingßaasen Jmporteur Tinnisc^er Tiofz- und ßederpappen Speziafität: Bekfebte finnische Wappen in feiner flusfüßrung [69110 Küchenkanten in Rollen — Neue Muster. Patent-Cartonnagen-Fabrik G. m. b. H. Berlin O 27 [68769 MODERNSTER & BILLIGSTER KONSTRUKTION ENTWURF &BAULEITUNG P.J.MANZ • ARCHITEKT STUTTGART- FRIEDRICHSBAU GRÖSSTES UND ÄLTESTES SPEZIALBÜRO FÜR PAPIERINDUSTRIEBAUTEN BESCHÄFTIGT 80-100 INGENIEURE UND ARCHITEKTEN BÜRO BESTEHT SEIT 30 JAHREN
