Volltext Seite (XML)
6 Akademie-Echo Fakten zur Zusammenarbeit Charakteristisch für die neue Etappe unserer Zusammenarbeit ist die enge Kooperation zur gemeinsa men Lösung von Forschungs- und Entwicklungsaufgaben. Dazu wur den u. a. • 80 Regierungsabkommen verein bart, die auf wichtigen Gebieten die Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionskapazitäten bei der Länder vereinigen; • 500 wissenschaftlich-technische Aufgabenstellungen aus ver schiedenen Produktionsberei chen von den zuständigen Mini sterien vereinbart; 9 auf dem Gebiet der Standardisie rung von 1973 bis 1975 über 330 Komplexaufgaben bearbeitet und 200 vereinheitlichte, gemeinsam erarbeitete Standards geschaf fen; 9 seit 1951 in der UdSSR mehr als 7600 DDR-Bürger im Direktstu dium, in der Aspirantur und in anderen Fo'rmen ausgebildet. Von 1971 bis 1975 erschienen in der DDR 1576 sowjetische Buchtitel mit einer Gesamtauflage von 27,7, Millionen Exemplaren. In der So wjetunion wurden allein im Jahre 1975 über 100 DDR-Titel herausge geben. Gegenwärtig deckt die Sowjet union unseren Importbedarf bei entscheidenden Rohstoffen wie Erd gas zu 100 Prozent, Roheisen fast 100 Prozent, Erdöl und Eisenerz über 80 Prozent, Walzstahl über 70 Prozent, Schnittholz und Baum wolle über 90 Prozent und Alumi nium etwa 75 Prozent. Allein im Jahre 1975 liefert die Sowjetunion u. a. in die DDR: 15 Millionen t Erdöl, 3,3 Milliarden m 3 Erdgas, etwa 4 Millionen t Erzeug nisse der Schwarzmetallurgie und 70000 t Zellulose. Die DDR beteiligt sich an großen Integrations- und Investitionsvorha ben in der Sowjetunion, durch die vor allem der wachsende Energie- und Rohstoffbedarf unserer Volks wirtschaft in einem bedeutenden Maße abgedeckt wird. Aus der DDR besuchten von 1971 bis 1975 mehr als 679 000 Bürger die Sowjetunion. Im Zeitraum 1976 bis 1980 wird der Touristenaustausch auf das 1,5fache steigen. Argumentiert, kommentiert, informiert ...... Große gemeinsame Perspektive Ein solch bedeutsames Dokument wie der Vertrag über Freundschaft, Zusam menarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der DDR und der Sowjetunion nimmt auch im gesellschaftlichen Leben an unserer Akademie einen wichtigen Platz ein. Seit der Unterzeichnung am 7. Oktober 1975 befaßten sich viele Kollektive eingehend mit dem Vertrag, erkennen sie, daß er die Grundlage für die weitere Zusammenarbeit zwischen unseren Parteien und Staaten bis über das Jahr 2000 hinaus darstellt. Umfangreich, vielgestaltig und sehr konkret ist die Zusammenarbeit der Wissenschaftler unserer Akademie mit sowjetischen Wis senschaftlern. Der Vertrag ist erneut Anlaß, diese Zusammenarbeit zu vertiefen, zu erweitern. Auch Fragen tauchen auf. Weshalb ein neuer Vertrag, wenn der alte noch nicht abgelaufen war? Worin unterscheiden sich beide Verträge? Was ist unter Zusammenarbeit auf höherer Stufe zu verstehen? Mit diesem Beitrag wollen wir allen Lesern, vor allem aber unseren Agitatoren, Antwort auf diese und andere Fragen geben. Bündnis und Zusammenarbeit haben eine jahrzehntelange Geschichte Der 1. Staatsvertrag wurde am 20. September 1955 unter zeichnet. Nachdem mit der Gründung unserer Republik der Regierung der DDR die Verwaltungsfunktionen übergeben wurden, die bis dahin die SMAD wahr genommen hatte, stellte dieser „Vertrag über die Beziehungen zwischen der DDR und der UdSSR“ unsere Beziehungen auf eine neue, höhere Grundlage. Mit ihm wurde die volle Souveränität der DDR hergestellt und ihr volle Handlungs freiheit in allen inneren und äußeren Angelegenheiten gegeben. Neun Jahre später, am 12. Juni 1964, wurde der zweite „Vertrag über Freundschaft, gegenseiti gen Beistand und Zusammenarbeit...“ geschlossen, weil in den sozialistischen Staaten, in den Beziehungen der soziali stischen Staaten untereinander und im internationalen Kräfteverhältnis ent scheidende Veränderungen vor sich gegangen waren. In der UdSSR hatte der Aufbau der Grundlagen des Kom munismus begonnen, die sozialisti schen Produktionsverhältnisse siegten in der DDR, die Staatsgrenze zur BRD und zu Westberlin war geschlossen, so daß der Aufbau der entwickelten sozia listischen Gesellschaft und der Grund lagen des Kommunismus höhere Anfor derungen an die Zusammenarbeit bei der Staaten stellte. Am 7. Oktober 1975 wurde der dritte Staatsvertrag zwischen unseren Staaten abgeschlossen. Auf die Frage, warum es notwendig war, noch vor Ablauf des Vertrages von 1964 einen neuen Vertrag zu schließen, antwortete Genosse Breshnew: „Die Entwicklung unserer Länder in den letzten Jahren, das unermeßlich gestiegene Niveau ihrer Zusammenarbeit und die bedeutenden Veränderungen in der internationalen Situation, alles das veranlaßt uns, die vertraglichen Bezie hungen zu erneuern und einen neuen Vertrag über Freundschaft, Zusammen arbeit und gegenseitigen Beistand zu schließen... Dadurch wird das uner schütterliche Bündnis unserer Völker eine Weiterentwicklung erfahren, wer den auf viele Jahre hinaus die Hauptrich tungen des Zusammenwirkens der bei den sozialistischen Bruderstaaten fest gelegt." In diesen letzten zehn Jahren hat sich die Welt schneller in Richtung auf Frieden, Demokratie und Sozialismus entwickelt als jemals zuvor. Auch für die DDR haben sich grundlegende Veränderun gen ergeben. Was vielen Bürgern vor vier Jahren noch als kaum realisierbar er schien — die Verwirklichung des 5- Punkte-Programms des VIII. Parteitages der SED — ist heute schon fast selbstver ständlicher Alltag geworden. Unsere Republik wurde bisher von 118 Staaten diplomatisch anerkannt, sie ist gleichbe rechtigtes Mitglied der UNO, die Bezie hungen zur BRD und der Status West berlins sind völkerrechtlich geregelt, die Europäische Sicherheitskonferenz fand einen erfolgreichen Abschluß, und ihre Schlußakte wird verwirklicht. Alle diese Veränderungen berücksichtigt der neue Staatsvertrag. Zusammenarbeit auf höherer Stufe Ein Vergleich mit dem Vertrag von 1964 macht auch deutlich, daß die Zusammenarbeit der beiden Staaten heute eine höhere Stufe erreicht hat. Auch der frühere Vertrag enthielt Festle gungen zur Vertiefung der Zusammenar beit zum Wohle unserer beiden Völker (Artikel 8). Inzwischen wurde auf den Parteitagen der- Bruderparteien über einstimmend die Hauptaufgabe des So zialismus formuliert. Gleichzeitig fördert der Vertrag die Zusammenarbeit und die Annäherung aller sozialistischen Staaten. Die Prinzi pien des sozialistischen Internationalis mus liegen allen Beziehungen soziali stischer Staaten, der Zusammenarbeit im Rat für Gegenseitige Wirtschaftshil fe, im Warschauer Vertrag und den zwei- und mehrseitigen Verträgen zugrunde. Wenn bürgerliche Politiker behaupten, daß die DDR mit dem Staatsvertrag eine besondere Abhängig keit gegenüber der Sowjetunion einge gangen sei, können wir nur antworten: Eine solche gegenseitige Abhängigkeit auf der Grundlage voller Gleichberechti gung (wie sie für die Beziehungen bürgerlicher Staaten undenkbar ist), trägt jetzt und in Zukunft dazu bei, den materiellen und kulturellen Reichtum unserer Völker zu mehren und ihr internationales politisches Gewicht zu erhöhen. Das Grundprinzip der Außenpolitik der sozialistischen Staaten besteht darin, günstige äußere Bedingungen für den Aufbau der kommunistischen Gesell schaft zu schaffen, und solange der Sozialismus durch aggressive Kräfte des Monopolkapitals noch bedroht ist, ge hört zu den äußeren Bedingungen vor allem der Schutz der sozialistischen Staaten. Wie aktuell dieses Problem ist, beweisen Äußerungen prominent-be rüchtigter Politiker der BRD, nach denen die Oder-Neiße-Grenze wie die Grenze DDR-BRD nach wie vor innerdeutsche Grenzen seien. Diesen Kriegshetzern und denen, die ihre Parolen nachplap pern, ist das gründliche Studium der Artikel 6 und 8 des Staatsvertrages zu empfehlen. Neuer Staatsvertrag das bedeutet also, daß solche Verträge keine bloßen platonischen Erklärungen sind, sondern grundlegende Arbeitsdo kumente von strategischer Bedeutung. Die mit vielen Artikeln des 64er Vertrages übereinstimmenden Regelungen zeugen einerseits von der Kontinuität, der Unzer störbarkeit unseres Völkerbündnisses und andererseits von der neuen höheren Qualität der bisherigen Ergebnisse, die in neuen weitergehenden Festlegungen fixiert wurden. Wir legen uns offen und politisch fest, wir bekennen uns zu unserer Freund schaft, damit sie immer stärker zur Herzenssache aller unserer Bürger werde. Zugleich realisieren wir unsere Verfassung, in der es heißt: „Die Deut sche Demokratische Republik ist für immer und unwiderruflich mit der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken verbündet." (Artikel 6.2.). E.F./G.H.
