Volltext Seite (XML)
genügen, daß der Gesamtbetrag der Zahlungen (Lieferungen) des Kalenderjahres 1916 sich auf nicht mehr als 200 000 M. beläuft. Soweit diese Voraussetzung nicht zutrifft, darf der Umsatz für das Jahr 1916 auf Grund gewissenhafter Schätzung angegeben werden, wenn glaubhaft gemacht wird, daß die genaue Feststellung unver hältnismäßige Arbeit verursachen würde; in diesem Falle muß die Anmeldung ersehen lassen, daß die Angabe des Jahresbetrages auf Schätzung beruht. Erfüllung alter Lieferungsverträge nach dem Kriege Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 9. Oktober 1916. (Nachdr. verboten.) Am 20. Juni 1914 kaufte die Firma X von der Firma N. 10 000 kg Messingstangen mit einer Abnahmefrist von 4—6 Monaten. Betriebs störungen, Krieg, Arbeiterausstände und andere als force majeure anzusehende Hindernisse sollten für die Zeit ihrer Dauer die Ver käuferin von der Lieferung entbinden. Bei Kriegsausbruch waren 4345 kg geliefert; bezüglich des Restes erklärte die Firma N. ihren Rücktritt vom Vertrage. Die von der Firma X erhobene Feststel lungsklage, daß die Verkäuferin an den Vertrag gebunden sei, wurde vom Landgericht und vom Oberlandesgericht Hamm abgewiesen, letzteres begründete seinen Standpunkt wie folgt: In dem Vertrage war mit der Auslieferung innerhalb verhältnis mäßig kurzer Frist, spätestens bis zum Ende des Jahres 1914, gerech net, und die Lieferung war auch so rasch von statten gegangen, daß bis zum Kriegsausbruch innerhalb von etwa 6 Wochen fast schon die Hälfte der abgeschlossenen Menge geliefert war. Inzwischen ist fast das Ende des Jahres. 1916 herangerückt, und der Friedensschluß liegt noch in ungewisser Zukunft. Auch nach Kriegsbeendigung werden die durch den Krieg geschaffenen gewaltigen Einwirkungen auf. die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse noch längere Zeit fortdauern, so daß mit einer Verschiebung der Lieferung des noch ausstehenden Restes um mindestens drei Jahre sicher zu rechnen ist. Für einen, derart weitliegenden Zeitpunkt die Lieferungs- und Preisverhältnisse zu übersehen, ist ausgeschlossen. Dies ist aber für beide Parteien ein so bedeutsamer Umstand, daß, wenn sie mit dem Eintritt derartiger Ereignisse gerechnet hätten, sie den Vertrag nicht geschlossen haben würden. Dazu kommt, daß, abgesehen von der außergewöhnlich hohen Steigerung der Preise, für die in Be tracht kommenden Rohstoffe — Kupfer, Zink und Zinn infolge der ununterbrochen scharfen Kriegführung mit ihrem alle Erwartungen übersteigenden Munitionsverbrauch der Bestand der genannten Rohstoffe, insbesondere des Kupfers überhaupt stark zurückgegangen ist. Die Beschaffung des Rohmaterials wird deshalb auch nach dem Kriege, selbst wenn der angedrohte Handelskrieg, wenigstens in der beabsichtigten Schroffheit, nicht einsetzen sollte, doch ernste Schwie rigkeiten bereiten, nicht nur für die erste Zeit unmittelbar nach Kriegsbeendigung, wo es u. a. an dem nötigen Schiffsraum zur Heran schaffung der aus dem Auslände zu beziehenden Rohstoffe mangeln wird. Haben sich so die Verhältnisse auf dem Metallmarkt durch den Krieg vollkommen verschoben, so kann der Beklagten nicht zugemutet werden, nach dem Kriege den Vertrag noch zu erfüllen. Das, was sie dann leisten zu hätte, wäre etwas ganz anderes, als was Gegenstand des Vertrages war. Dr. jur. C. Klamroth Papier-Erzeugung und -Großhandel Verein der Zellstoff- und Papier-Chemiker Hauptversammlung in Berlin im Hause des Vereins Deutscher Ingenieure am 5. Dezember 1916 Fortsetzung zu Nr. 1 5. Wahlen in den Fachausschuß Dem Vorschläge des Fachausschusses entsprechend werden die satzungsgemäß ausscheidenden Herren Fachausschuß mitglieder Direktor Hans Bayer, Altdamm, Professor Dr. Emil Heuser, Darmstadt. Professor E. Kirchner. Chemnitz. Dr. Max Müller, Finkenwalde, einstimmig wiedergewählt. Sämtliche gewählten Herren nehmen die Wahl an. 6. Bericht des Fachausschusses. Preisarbeiten und Vereins aufgaben. Von Herrn Direktor Dr-Ing. Alfons Haug in Pitten, N.-Oe., ist eine Preisarbeit „Ueber die. Natur der Zellulose aus Getreide stroh unter besonderer Berücksichtigung der Furoide“ ein gelaufen, die vom Fachausschuß einstimmig als preiswürdig be zeichnet worden ist. Der Fachausschuß schlägt die Verleihung eines Preises von 300 M., ferner den Abdruck der Arbeit unter die „Schriften des Vereins“ vor. Dem Anträge des Fach ausschusses, Herrn Direktor Dr.-Ing. A. Haug den vorgeschlagenen Preis zu erteilen, wird beifällig zugestimmt. Herr Dr. Renker, Düren, zur Zeit im Felde, hat, um der zunehmenden Verwirrung bezüglich der Begriffe Zellulose. Zell stoff, Holzstoff usw. in chemischen Zeitschriften und Tages zeitungen zu steuern, vorgeschlagen, der Verein solle dies bezügliche Begriffsbestimmungen vornehmen und solche der Oeffentlichkeit bekannt geben. Der Fachausschuß hat eine Kommission aus sechs Mitgliedern, den Herren Geheimrat Herzberg, Steglitz, Dr. Hans Clemm, Waldhof, Direktor Hans Bayer, Alt dämm, Stadtrat Willi Schacht, Weißenfels, Dr. Max Müller, Finkenwalde und Professor Dr. Schwalbe, Eberswalde, zur Bearbeitung dieser Frage gewählt. Die Kommission wird zunächst von den Mitgliedern des Fachausschusses eine Meinungsäußerung anfordern. Nach Erledigung der Kommissions arbeit wird das gewonnene Ergebnis den großen Verbänden, Verein deutscher Zellstoff-Fabrikanten, Verein deutscher Papier fabrikanten und Verein deutscher Holzstoff-Fabrikanten zur Kenntnisnahme und Rückäußerung vorgelegt werden. Ueber die Anregung des Herrn Dr. Renker betreffend die einheitliche Benennung der verschiedenen Papierstoffe entspinnt sich eine kurze Aussprache. Ferenczi bemerkt, daß in den Fachblättern und Werken für Papiererzeugung nach Carl Hofmanns Beispiel die Fachaus drücke fast durchweg richtig angewandt werden, also Zellstoff für allen chemisch behandelten Papierstoff und Holzschliff für den auf mechanischem Wege her gestellten. Die besonderen Arten der Holzzellstoffe bezeichnet man als Sulfitstoff, Sulfat stoff und Natronstoff; Braunschliff und Gelbstroh können als Halbzellstoffe angesehen werden. Daß in den Tageszeitungen und Familienzeitschriften Begriffsverwirrungen entstehen können, z. B. daß Zelluloid mit Zellulose (Zellstoff) verwechselt wird, dürfte sich nie aus der Welt schaffen lassen, da es in den Leitungen der erwähnten Zeitungsunternehmen meistens an sachverstän digen Technikern fehlt. Ein Bedürfnis, das Wort „Cellulose” zu verwenden, kann nicht anerkannt werden, da das Wort „Zell stoff” dasselbe ausdrückt. Willi Schacht schließt sich diesen Ausführungen in der Haupt sache an, weist aber auch darauf hin, daß in der Gewerbe-Ordnung bei Aufführung derjenigen Betriebe, die einer Konzession bedürfen, der für gelbes Strohpapier und für Strohpappe bereitete Stoff als Strohpapierstoff bezeichnet wird. Man werde diese Bezeich nung beibehalten müssen, solange die Gewerbe-Ordnung im heu tigen Wortlaut in Kraft bleibt. Direktor Schwanke bestreitet, daß Gelbstroh ein Halbzell stoff sei. Es wird der vom Vorstande bestimmten Kommission über lassen weitere Klärung dieser Frage herbeizuführen. (Schluß der Aussprache.) 7. Bericht über die Tätigkeit des österreichisch-ungarischen Zweigvereins. Herr Kommerzialrat Spiro, Vorsitzender^des österreichisch ungarischen Zweigvereins, verliest nachstehenden Bericht. Der Vorstand des Vereins hieit im abgelautenen Jahre mehrere Vorstandssitzungen ab, desgleichen wurden die Versammlungen des Papiervereines zu gelegentlichen Besprechungen benützt. Die Haupt tätigkeit richtete sich auf die Verarbeitung der eingelaufenen Preis- arbeiten sowie auf die Ausschreibung neuer Preisarbeiten, worüber wir noch berichten werden. Ferialkurse konnten nicht abgehalten werden, doch wurde die Idee für die Zukunft nicht fallen gelassen, da sich die erstmalige Abhaltung gut bewährt hatte. Der Mitglieder stand hielt sich auf gleicher Höhe. Am 6. November hielt der Verein die Hauptversammlung ab. Dieselbe war von Vereinsmitgliedern und Gästen gut besucht. Unter den letzteren erschienen auch Vertreter einzelner Ministerien. Den Vorsitz führte Herr Kommerzialrat Emanuel Spiro. In Abwesenheit des Schriftführers brachte Herr Generaldirektor E. Prinzhorn den Tätigkeitsbericht des Vorstandes zur Verlesung. Es wurde auch der Rechnungsabschluß, der sich günstig stellte, ohne Debatte ge nehmigt. Der neue Voranschlag und ein Antrag auf Festsetzung der Jahresbeiträge in der bisherigen Höhe wurde angenommen. _Der gesamte Vorstand sowie die bisherigen Rechnungsprüfer wurden einmütig wiedergewählt. Ueber die eingelaufenen Preisarbeiten wurde berichtet, daß folgende Preise zuerkannt wurden: Herrn Ingenieur G. Lest für die Arbeit: „Der Dampfverbrauch und Mittel zur rationellen Wärmewirtschaft in der Zellulose- und Papierfabrikation“ 500 Kr. und für die Arbeit: „Umbau oder Neu anlage“ 200 Kr. Diese beiden Arbeiten werden im Zentralblatt ver öffentlicht, der Satz wird zur Herstellung einer Vereinsschrift ver wendet. Herrn Direktor Dr. Ing. Rudolf Sieber in Arnau für die vorzüg-