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804 P A P I E R-Z E I T ü N G Nr. 23/1914 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Kopiervorrichtung von Julius Baruch in Nürnberg. DRP 267554 (Kl. 15). Auf der Grundplatte a ist an einem Ende mittels der Stützen b die Walze c gelagert, während an der entgegengesetzten Seite die Walze d, deren Welle e mittels der Kurbel / in Drehung versetzt werden kann, auf Böcken g angeordnet ist. Letztere sind mittels der Schlitten h und der Schraubenbolzen i in den Führungen k verschiebbar. Die beiden Walzen c und d sind von einem endlosen Band l umschlungen, das an seiner Innenseite in entsprechenden Abständen die aufklappbaren Tücher m trägt und über die in den Stützen n und Bügeln o gelagerte, in den Feuchtigkeitsbehälter p tauchende Walze q geleitet ist, die die Kopiertücher m anfeuchtet. Durch Verstellen der Schraube i wird dabei in dem endlosen Förderband l eine solche Spannung erzeugt, daß durch diese radial zu den Walzen c und d ein das Kopieren der eingelegten Schriftstücke ermöglichender Druck hervorgebracht wird. Die beschriebene Vorrichtung bietet den wesentlichen Vorteil, daß die zu kopierenden Schriftstücke leicht eingelegt sowie entnommen werden können, und daß im Gegensatz zu den Kopierpressen selbst zur Herstellung sehr guter und kräftiger Kopien nur ein geringer Arbeitsaufwand erforderlich ist. Anstatt die zu kopierenden Schriftstücke einzeln zwischen das Förderband l und die Kopiertücher zu legen, kann auch die Abänderung getroffen werden, daß das Kopierpapier und das Kopiertuch in ununterbrochenen Bahnen auf geeigneten Rollen angeordnet und zusammen mit den zu kopierenden Schrift stücken an den Berührungsstellen der Walzen c d mit dem Förderband l eingeführt werden. Patent-Anspruch: Kopiervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß ein end loses Förderband (/) derart über Spannwalzen (c d) geführt ist, daß das zu kopierende Schriftstück und das Kopierpapier zwischen .beiden hindurchgeführt werden und durch die Spannung des Förderbandes "der zum Kopieren erforderliche Anpressungs druck an den„Walzen erzeugt wird. Antrieb für den Tisch von Prägepressen von Karl Krause in Leipzig-Anger-Crottendorf. DRP 267515. Zusatz zum DRP 262414 (Kl. 15). Vgl. Papier-Zeitung 1913 S. 3702. Dem Rollenarm 10 a des Gußkörpers ist ein zweiter Arm 10 d angesetzt, der eine zweite Führungsrolle 9 a trägt. Letztere stützt sich auf den Umfang einer besonderen Kurvenbahn x, welche im größeren Abstand von der Drehachse 7 a auf der Kurven scheibe 6 angeordnet ist. Während die Rolle 9 in ihrer Kurvenbahn 5 auf deren konzentrisch verlaufenden Teil von kleinstem Radius übergeht, soll die Kurve x als Sicherungskurve wirken und die Rolle 9“ auf dieser sich führen. Man wird dabei die Lauffläche der Kurve x so gestalten, daß die Rolle 9 a an dieser Stelle gegen die Lauffläche gedrückt wird, so daß die Rollen 9 und 9 a mit einem geringen Druck an ihrer Lauffläche sich entlang führen. Es wird alsdann nicht nur gegenüber der früheren Anordnung der tote Gang an der Uebergangsstelle vermieden, sondern es kann auch zwischen den Rollen 9 und 9 a eine gewisse Spannungs verbindung hergestellt werden, die ganze Tischbewegung wird aber durch die Führung der Arme 10 a und 10 d an einer Kurve von möglichst großem Durchmesser wesentlich gesichert. Die Sicherung der Tischführung durch die Rolle 9 a kann über die ganze Bewegung der Rolle 9 auf der Kurve kleineren Durchmessers ausgedehnt werden. In den meisten Fällen wird die Sicherung der Tischführung an der Uebergangsstelle genügen. Patent-Anspruch : Antrieb für den Tisch von Prägepressen nach Patent 262414, dadurch gekennzeichnet, daß in gleicher-Ebene mit der Hauptkurve (5) und in größerem Abstand von der Achsenmitte eine zweite Führungskurve (x) angeordnet ist, durch welche mit Hilfe eines sich von Rollenarmen (10 a ) abzweigenden zweiten Rollenarmes (10 d ) der Uebergang der Rolle (9) des ersteren (10 a ) auf die Kurvenstrecke kleinsten Durchmessers der Haupt kurve (5) gesichert wird. Schablonendruckmaschine mit über Walzen laufendem end losem Treib- und Schablonentragorgan und periodisch an die Schablone an- und abgedrückter Druckwalze von Deutsche Büro bedarfs-Gesellschaft Bruer & Co. in Goslar a. Harz. DRP 266709. Zusatz zum DRP265688 (Kl. 15). Vgl. Papier-Zeitung 1914 S. 518. Die Schablonendruckmaschine des Hauptpatents 265688 ist hier dahin abgeändert, daß die Antriebsvorrichtung der Bogenzuführwalze mit einem großen oder einem kleinen Ueber- setzungszahnrad des Maschinenantriebes gekuppelt werden kann, um den der Anlage eines einzelnen großen oder mehrerer kleiner Bogen während des einmaligen Umlaufes des endlosen Treib- und Schablonentragorganes entsprechenden Hub der Bogen zuführwalze erzielen zu können. Zum Ausgleich geringer Ver stellungen kann die Antriebspleuelstange in Schlitzen verstellt werden und jst der Träger der Bogenzuführwalze teleskopartig geführt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.