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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Querschneiderpresse für Papierbahnen von Bruno Lange in Chemnitz. DRP 271181 (Kl. 55). Die Messerpresse und die Zugpresse bei Querschneidern bestehen je aus Ober- und Unterbalken, zwischen denen das Schneidgut periodisch eingepreßt wird. Bei den bisherigen Maschinen wurde das Gewicht des Oberbalkens zur Pressung verwendet. Bei vorliegender Presse werden elektromagnetische Kräfte mittels Einbaues von Elektromagneten m zur Pressung benutzt, räderachse a einen Druck auszuüben, damit man etwaige Un ebenheiten auf der zu liniierenden Fläche ausgleichen kann. An der Seite der Gabel befindet sich eine Feder g zur Gerade führung. Diese Feder legt man in die Mitte des Buches und fährt mit der der Wölbung des Buches sich anschmiegenden Vorrichtung nach unten, wodurch eine Seite fertig liniiert wird; es kann also in kurzer Zeit ein ganzes Buch mit genauer Ein teilung fertiggestellt werden. Patent-Anspruch : Handliniiervorrichtung mit einer biegsamen Gabel und einer zwischen den Enden derselben befindlichen aufklappbaren Achse, auf welcher in beliebiger Zahl Rädchen aufgereiht sind, die von einer parallel der Achse angebrachten, verstellbaren Vorrichtung aus saugfähigen Filzstreifen Farben in beliebiger Zahl entnehmen können, dadurch gekenn zeichnet, daß durch Fingerdruck auf einen am Gabeljoch (h) beweglich angeordneten, sich bis zur Achse (a) erstreckenden Hebelarm (/) die Biegung der Achse (a) derart beeinflußt ' werden kann, daß die Rädchen (c) beim Liniieren sich vollkommen an jede Art von gekrümmten Flächen anschmiegen. zur Herstellung von Tiefdruckformen unter An Verfahren einen Seite herausgeschwenkt werden kann, so daß dann andere Ende der in der erforderlichen Anzahl und gegen- Hartgummirädchen C der das Handliniiervorrichtung mit einer biegsamen Gabel und einer zwischen den Enden derselben befindlichen aufklappbaren Achse von Louis Geiershöfer in Frankfurt a. M. DRP 267254 (Kl. 70). Eine Gabel h aus biegsamem Stahlblech oder Draht mit Holzgriff trägt zwischen ihren Enden eine dünne, biegsame, nicht drehbare Welle a, welche mittels eines Scharniers b an Welle freisteht. Auf diese Welle werden die gegebenenfalls auch zum Heben des Oberbalkens Verwendung finden können. Der Oberbalken braucht infolgedessen nur ge ringes Gewicht zu haben, auch kommt das der Abnutzung unter worfene Gestänge in Fortfall. Die Presse ist noch, um zwischen den Balken ein elastisches Glied zu besitzen, mit Luftschläuchen r versehen. Patent-Anspruch: Querschneiderpresse für Papierbahnen, dadurch gekenn zeichnet, daß der Oberbalken mittels Elektromagnete (m) an den Unterbalken gepreßt und gehoben wird, und daß zwischen den Balken Luftschläuche (P) vorgesehen sind. . seifigen Entfernung gesteckt. Die Federkraft der Radnaben sorgt dafür, daß die entsprechenden Abstände der Rädchen c dauernd voneinander eingehalten werden. Zwischen der Welle a und dem Joch der Gabel h ist eine verstellbare Vorrichtung d mit zwei oder mehreren saugfähigen Streifen e aus Filz o. dgl. angebracht, auf die man Farben auf trägt und die somit ermöglichen, jede gewünschte Farbe an die Hartgummirädchen c abzugeben. Außerdem befindet sich am Joch der Gabel ein beweglicher Hebelarm /, welcher gestattet, auf jede beliebige Stelle der Farb wendung lichtempfindlicher Schichten aus Kautschuk und ähn lichen Stoffen einesteils und Asphalt und ähnlichen Stoffen andern- teils von Josef Rieder in Berlin-Steglitz. DRP 270105 (Kl. 57). Man bringt zunächst das für den Druck unerläßliche Raster netz auf die Platte oder Walze mit einer unter allen Umständen gegen die Aetzmittel widerstandsfähigen Schicht auf, z. B. durch Aufkopieren nach dem bekannten Emailverfahren (Chromat- Fischleim, -Eiweiß). Auf die so behandelte Unterlage wird alsdann die licht empfindliche Schicht, bestehend aus Kautschuk, Guttapercha, Balata usw. einesteils und Asphalt und ähnlichen Stoffen andernteils, aufgebracht, kopiert und dann mit bekannten Aetz- mitteln, wie Eisenchlorid, geätzt. Um Abstufungen zu erzielen, kann man das Aetzmittel mit mehr oder weniger Alkohol ver setzen, wodurch die Durchlässigkeit entsprechend verändert wird. Patent-Anspruch: Verfahren zur Herstellung von Tiefdruckformen unter Anwendung lichtempfindlicher Schichten aus Kautschuk und ähnlichen Stoffen einesteils und Asphalt und ähnlichen Stoffen andernteils, da durch gekennzeichnet, daß auf die Unterlage erst ein Rasternetz mit bekannten Mitteln, wie durch Auf kopieren nach dem Email verfahren, darüber die lichtempfindliche Schicht angebracht, kopiert und durch die kopierte Schicht durchgeätzt wird. Verfahren zum Auf pressen von Goldblatt u. dgl., bei welchem der mit der Folie versehene Stempel gegen das Werkstück oder letzteres gegen den Stempel bewegt wird von Thomas Hooley in Stockport, Engi. DRP'266969 (Kl. 11). Der Folienstapel, dessen übereinanderliegende Folien auf einanderfolgendzum Anhaften andern Stempel gebracht werden, wird in die Bahn entweder des passend vorbereiteten Stempels oder des Werkstückes eingeschwenkt und nach dem Anbringen der Folie aus derselben wieder seitlich ausgeschwenkt, so daß der mit der Folie versehene Stempel keiner Bewegung nach irgend einer seitlichen Richtung bedarf, welche das Ablösen der Folie vom Stempel durch Reibung an der Luft bewirken könnte. Die zur Unterstützung des Folienstapels dienende Trag platte ist derartig verschwenkbar, daß sie den Folienstapel in Gegenüberstellung zum Stempel zu bringen vermag. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.