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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Mit einem dauernd umlaufenden, auf den Tasterarm ver stellend einwirkenden Sperrad versehene Ausrückvorrichtung für das Streichrad an Bogenzuführungsvorrichtungen von Georg Spiess in Leipzig-Anger-Crottendorf. DRP 264795 (Kl. 15). Auf der dauernd umlaufenden Welle a ist ein Sperrad n befestigt und eine Kurvenscheibe b lose drehbar gelagert. In einem Ausschnitt derselben ruht der Ausrückarm c für das Streichrad d, und es ist an dieser Stelle die Kurvenscheibe mit einer Auflauffläche e für die am Ende des Armes c befestigte Rolle / versehen. Unter der Wirkung einer Feder g, die an einem Arm h der Kurvenscheibe befestigt ist, hat letztere die Neigung, die Rolle / zum Auflaufen auf die Kurve e zu zwingen. Dies wird durch den Sperrarm i verhindert, der sich in eine Aus sparung k der Kurvenscheibe legt. Diesem Sperrarm ist ein Taster l angelenkt, dessen freies Ende sich in eine Aussparung der Förderrolle t legt. Jeder neu zugeführte Bogen hebt nun mit seiner Vorderkante den Taster l an. Dadurch wird eine Sperrklinke m, die mit dem Taster l an dem gleichen Gelenk stück sitzt, in die Verzahnung des dauernd umlaufendenSperr- rades n eingeführt. Wird durch einen vom Streichrad d vorgeschobenen Bogen der Taster l gehoben und die Sperrklinke m zum Eingriff mit der Verzahnung des Sperrades n gebracht, das dauernd um läuft, so wird die Sperrklinke m und damit der Sperrarm i zu einem Ausschlag veranlaßt und in die punktiert eingezeichnete Stellung gedrängt. Dabei wird die Kurvenscheibe b freigegeben; sie macht unter Wirkung der Feder g einen Ausschlag, wodurch die Rolle f auf die Fläche e der Kurve läuft und der Ausrück arm c gehoben wird. Durch die Gelenkverbindung dieses Armes mit dem Arm o, der das Streichrad d trägt, wird letzteres vom Arbeitstisch abgehoben. Während eines Umlaufs der Welle a müssen alle Teile wieder in die Ursprungslage zurückgeführt werden, um zu neuer Arbeit bereit zu sein. Zu diesem Zwecke ist beispielsweise an dem Arm h der Kurvenscheibe b ein Anschlag p angebracht, anderseits auf der Welle a ein Arm q, der eine doppelarmige Klinke r trägt, die sich bei ihrer Drehung mit einem Ende gegen den Anschlag p legt, den Arm h gegen die Wirkung der Feder g mitnimmt und die Kurvenscheibe b so weit dreht, bis der Sperrarm i wieder in die Aussparung k der Scheibe eingefallen ist. Nunmehr trifft das. freie Ende der Klinke r auf einen Anschlagstift s, die Klinke wird zurückgedreht und löst die Verbindung zwischen dem Arm q und dem Arm h. Alle Teile sind sonach wieder in ihre Anfangs stellung zurückgekehrt, und der oben beschriebene Vorgang kann sich wiederholen. Patent-Anspruch : Mit einem dauernd umlaufenden, auf den Tasterarni ver stellend einwirkenden Sperrad versehene Ausrückvorrichtung für das Streichrad an Bogenzuführungsvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Sperradwelle (a) eine unter Feder wirkung stehende Kurvenscheibe (b) lose drehbar angebracht ist, die mit einer Auflauffläche (e) für den Ausrückarm (c) des Streichrades (d) versehen ist und in der Ruhestellung unmittelbar durch den Tasterarm (i) gesperrt ist. Vorrichtung zur Entnahme von Bogen am Boden eines Behälters, der mit Vorsprüngen versehen ist, die den Stapel in zwei Teile teilen und das Nachrutschen der Bogen aus dem einen in den anderen Raum ermöglichen von Karl Krause in Leipzig- Anger-Crottendorf. DRP 264330 (Kl. 54). Der Bogenvorrat besteht aus einer Anzahl Bogen 1 und einer zweiten Gruppe 2. Die Bogen 1 befinden sich .in einem Entnahmeraum, welcher von einer festen Abstreicherleiste 3, einem gegenüber dieser verstellbaren Boden 4 und einer der Größe der Bogen entsprechend verstellbaren Wand 5 gebildet wird. Die Bogen werden in der Richtung des Pfeiles 6 ent nommen. Die Wand 5 ist gegenüber der festen Leiste 3 so ein gestellt, daß die Bogen lose zwischen beide Flächen passen, und besteht aus zwei gegeneinander unter einem bestimmten Winkel angeordneten Flächen, von denen die Fläche 5 a der Bogengruppe 1 zur Anlage und die Fläche 5b der Bogengruppe 2 als Führung dient. Die Bogengruppe 2 wird durch eine Scheibe 7 nach der Bogengruppe 1 mittels eines Zugorganes 8 vorgeschoben. Dabei stützen sich die vorderen Bogen der Gruppe 2 unten gegen die Bogen der Gruppe 1 bei 9 und oben gegen eine verstellbare Leiste 10. Letztere ist so eingestellt, daß die Bogen an ihr vorbei rutschen können, sobald sich der Stützpunkt bei 9 durch Ent nahme der Bogen der Gruppe 1 senkt. Da je nach Anzahl der Bogen in Gruppe 2 der Vorschub widerstand für die Platte 7 verschieden sein wird, kann die Wirkung einer Gewichtsbelastung 11 durch Zwischenschaltung einer’entsprechend geformten Kurvenscheibe 12 diesem Vor schubwiderstand entsprechend übertragen werden. Damit der Vorrat an Bogen in Gruppe 2 ohne Unterbrechung der Entnahme leicht ersetzt werden kann, kann außerdem durch ein Zugmittel 13 die Belastung aufgehoben werden, derart, daß man zwischen die zurückgezogene Platte 7 und die noch vor handenen Bogen der Gruppe 2 neue Bogen einlegen kann. Der Arbeitsgang ist folgender: Der Entnahmeraum wird bis an die Umbiegestelle der Fläche 5 mit Bogen gefüllt. Als dann werden auf die Bahn 5b Bogen aufgestellt, nachdem die Leiste 10 derart eingestellt ist, daß die Bogen bei 9 von der genannten Leiste 10 nach oben gehalten werden. Alsdann läßt man die Belastung 11 wirken, so daß die Bogen der Gruppe 2 mit einem geringen Druck gegen die Bogen des Stapels 1 gedrückt werden. Sobald nun in der Richtung des Pfeiles 6 Bogen ent nommen werden, senkt sich die Anlagestelle 9, so daß die an liegenden Bogen der Gruppe 2 an der Leiste 10 vorbeirutschen und auf den Stapel 1 fallen. Auf diese Weise ersetzt sich also der Bestand 1 selbsttätig aus dem Vorrat 2. Um die Bogenzahl, welche von einer selbsttätigen Greifer vorrichtung entnommen werden soll, einzustellen, wird der Boden 4 gegenüber der festen Leiste 3 verstellt. Patent-Ansprüche : 1. Vorrichtung zur Entnahme von Bogen am Boden eines Behälters, der mit Vorsprüngen versehen ist, die den Stapel in zwei Teile teilen und das Nachrutschen der Bogen aus dem einen in den anderen Raum ermöglichen, dadurch gekenn zeichnet, daß der nur wenige Bogen (1) enthaltende Entnahme- raum in einem Winkel zum Vorratsraum angeordnet ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Vorratsraum aufgestapelten Bogen durch eine mittels Fußtrittes ausschaltbare Belastungsvorrichtung (7, 8, 11, 12) gegen den einstellbaren Anschlag (10) und an der Knickstelle, an welcher Vorrats- und Entnahmeraum aneinanderstoßen, gegen den Stapel des Entnahmeraumes gepreßt werden.
