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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. fr jede Patentschrift von dem Kaiserlichen .Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Antrieb für Papier-, Pappen-, Entwässerungs- und ähnliche Maschinen von Maschinenfabrik Akt.-Ges. vortn. Wagner & Co. in Cöthen, Anhalt. DRP 269245 (Kl. 55). Bei diesem Antrieb für Papier-, Pappen-, Entwässerungs- und ähnliche Maschinen werden die Vorgelegewellen der Pressen, Trockenzylinder usw. von einer gemeinsamen, senkrecht zu ihnen liegenden Hauptantriebswelle je mittels eines halbgekreuzten über zwei Kegelriemenscheiben und eine Spannrolle laufenden Riemens angetrieben. Die Bilder 1 bis 3 zeigen einen Teil des neuen Antriebs in Aufriß, Grundriß und Seitenansicht. Die Hauptantriebswelle a ist unter der Papiermaschine angeordnet. Sie trägt die Kegelrollen b C . .., welche die einzelnen Vorgelegewellen de... der Papiermaschine mittels Halbkreuz riemen f antreiben. Die mit den Wellen de... fest verbundenen Scheiben g h sind kegelförmig und breiter als der Riemen aus geführt. Die Veränderung der Geschwindigkeit der Vorgelegewellen de ... geschieht dadurch; daß die Kegelrollen b c ..., welche ungefähr dreimal so breit wie der Riemen / ausgeführt sind, während des Betriebs auf der Längswelle a verschoben werden. In den Abbildungen sind bei der Scheibe c die äußersten Stellungen der verschobenen Scheibe punktiert angedeutet. Der auf den verschiebbaren Scheiben c und b liegende Riementeil bleibt immer in seiner senkrechten Stellung, während der Riementeil auf den zugehörigen, festen Scheiben h und g während der Ge schwindigkeitsveränderung seitlich selbsttätig wandert, und zwar nach dem großen oder kleinen Durchmesser seiner Scheibe, wenn die verschiebbare Rolle mit ihrem kleinen oder großen Durchmesser in den Riemen eingerückt wird. Der Riemen wird dabei seitlich nicht geführt, die sonst notwendigen Riemen führer fehlen also hier ganz. Der Riemen f wird mittels der Rolle i so geleitet und zu gleich selbsttätig gespannt, daß er auf der verschiebbaren Riemen rolle in voller Breite aufliegt und die feste Riemenrolle zu un gefähr % umspannt. Die Vorrichtung zum Verschieben der Rollen b c ... kann verschieden ausgeführt werden; in den Abbildungen ist ein Gabelhebel k angeordnet, der durch Hebel, Spindel m und Hand rad n vom Papiermaschinensaal aus gedreht wird und mittels des Schleifbügels l die zugehörige Rolle verschiebt. Die Welle a erstreckt sich über die ganze Länge der Papier maschine und treibt die Gautsche, die Pressen, die Trocken zylinder, die Glättwerke und die Rollvorrichtung mit Längs schneider und Feuchter an. Für jede der Einzelmaschinen und Gruppen ist eine verschiebbare Kegelscheibe auf der Welle a angeordnet, mit Ausnahme der Kollvorrichtung mit Neben maschinen, weil deren Geschwindigkeit auf andere Weise ge regelt wird. Die Leitrollen i ermöglichen, die Längswelle a sehr nahe an die Vorgelege wellen de ... zu legen, so daß alle Antriebs teile bequem zugänglich sind. Patent-Anspruch : Antrieb für Papier-, Pappen-, Entwässerungs- und ähnliche Maschinen, bei dem die Vorgelegewellen der Pressen, Trocken zylinder usw, von einer gemeinsamen, senkrecht zu ihnen liegen den Hauptantriebswelle je mittels eines halbgekreuzten, über zwei Kegelriemenscheiben und eine Spannrolle laufenden Riemens angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Reglung der Geschwindigkeit der Vorgelegewellen (d e .-) durch achsiales Verschieben der Kegelscheiben (b c ...) auf der Hauptantriebs welle (a) bewirkt wird. Verfahren zum Füllen von Papiermasse von üaniel Tornero in San Sebastian, Spanien. DRP 269054 (Kl. 55). Um beim Füllen von Papiermasse mit Schwerspat das Ab setzen der Füllmasse, die sich dadurch zum größten Teil vom Ganzstoff trennt, zu vermeiden, hat man bereits in der Masse selbst künstlich Schwerspat aus einem löslichen Bariumsalz und den Zersetzungsprodukten der Harzleimung erzeugt. Auch ist bereits Kaolin als Füllmasse benutzt worden, das jedoch, in großen Mengen angewandt, das Papier brüchig macht. Ander seits wird die Faser durch die Zersetzungsprodukte der Harz leimung angegriffen, da bei der Zersetzung der Harzseife durch Alaun nicht allein schwefelsaures Natron, sondern auch freie Schwefelsäure entsteht, welche die Fasern und die Messer an- greift. Nach dem vorliegenden Verfahren wird die Einwirkung freier Schwefelsäure oder löslicher Salze auf die Faser und die Metallteile und die bei anderen Füllmassen sich ergebende Brüchigkeit und schwierige Satinierung. dadurch vermieden, daß man als Füllmittel aufs feinste pulverisierte Karbonat spate benutzt, beispielsweise Kalkspat oder isländischen Doppel spat. Die Karbonate setzen sich mit der frei gewordenen Schwefelsäure sowie auch mit dem etwa vorhandenen schwefel sauren Natron unter Bildung von fast unlöslichem Gips um, wobei die frei werdende Kohlensäure die leimende Wirkung durch Einwirkung auf die Harzseife unterstützt. Der entstehende Gips sowie die in feinster Pulverform angewandten Karbonate setzen sich nicht aus der Fasermasse ab und erteilen dem Papier Weichheit und hohen Glanz, so daß man mit geringerem Druck der Preßwalzen beim Satinieren auskommt. Auch sollen mit solchen Füllmitteln hergestellte Papiere leichter und dauerhafter trocknen als die gewöhnlichen mit Kaolin gefüllten Papiere. Patent-Anspruch : Verfahren zum Füllen von Papiermasse, dadurch gekenn zeichnet, daß der Papiermasse fein zerkleinerte, unlösliche Karbonate, beispielsweise Kalkspat, zugesetzt werden. Vorrichtung zum Drucken mit fetten Farben mittels aus einer Gelatineschicht bestehender, auf photographischem Wege erzeugter Druckformen von Henri Brengou in Paris. DRP 265760 (Kl. 15). Die Druckform ist auf einem hohlen Zylinder angeordnet, dessen Innenraum von einem Kühlmittel erfüllt oder durch flossen wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.