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188 PAPIER-ZEITUNG Nr. 6/1914 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Stoffänger mit vor den Zuleitungen angeordneten Tauch wänden für Abwässer, insbesondere für solche der Papier-, Holz stoff- und Zellstoffabriken, von Mathias Lenders in Aachen. DRP 268748 (Kl. 55). Der Stoffänger hat eine vorzugsweise längliche Gestalt. Im oberen Teil ist sein Querschnitt rechteckig, im unteren Teil dreieckig. An den Längswänden sind Rinnen vorgesehen, die durch die Längswände a und die den Gegenstand der Erfindung bildenden, schwingend aufgehängten Tauchwände b gebildet werden. Sofern die Tauchwände b nicht an und für sich schwimm fähig sind, stehen sie unter dem Einfluß von Gewichten c derart, daß sie sich mit ihrem unteren Rand gegen die Längswände a des Stoffängers legen. In die so gebildeten Rinnen wird das Stoff wasser bei d an einem oder an beiden Kopfenden des Behälters eingeführt. Das Abwasser verteilt sich gleichmäßig in der von den Wänden a und b gebildeten Rinne, die sich nach unten öffnet, sobald das Ge wicht des in der Rinne stehenden Wassers die Belastung der Tauch wand b übersteigt. Alsdann tritt das Wasser auf die ganze Länge des Behälters gleichmäßig in diesen ein und durchströmt ihn, wobei die Schei dung in geklärtes Wasser, das in die mittlere Rinne / über fließt, und in verdick tes Stoffwasser, das durch das Rohr g ab gezogen wird, bewirkt wird. Der Ventil stutzen h dient zur Entleerung des Behälters. Die Regelung des Zuführungsschlitzes 'durch die bewegliche Tauchwand b kann auch in anderer Weise erfolgen: Beispiels weise kann die Tauchwand in Führungen verschieblich sein. Wird sie bei dieser Anordnung auf der Seite der Zuflußrinne mit einem Schwimmer versehen, so wird die Tauchwand beim Steigen des Abwassers in der Zuflußrinne gehoben und dadurch der Eintrittsschlitz in den Stoffänger verbreitert. Beim Sinken des Wasserspiegels in der Rinne fällt die Tauchwand unter dem Einfluß ihres Gewichtes. Zweckmäßig erhält bei einer solchen Ausführung die Tauchwand eine lotrechte Stellung, während die Wand des Stoffängers zwecks Bildung einer Rinne mit der Tauchwand im oberen Teil geneigt angeordnet wird. Bei solcher Ausbildung des Stoffängers durchströmt ihn das Stoffwasser auf seine ganze beliebige Länge gleichmäßig, er wird also auf seiner ganzen Länge gleichmäßig ausgenutzt. Die Einleitung des Stoffwassers in die von den Wänden a und b gebildete Rinne kann an beliebiger Stelle erfolgen. Der Stoff fänger läßt sich durch Abspritzen von oben aus auf einfache Weise vollständig reinigen, weil alle seine Teile von oben zu gänglich sind. Die Zuleitung des Wassers in den eigentlichen Absatzbehälter erfolgt ohne freien Fall, unter Wasser, so daß hier die schädliche Schaumbildung vermieden wird. Patent-Anspruch : Stoffänger mit vor den Zuleitungen angeordneten Tauch wänden für Abwässer, insbesondere für solche der Papier-, Holz stoff- und Zellstoffabriken, dadurch gekennzeichnet, daß die Tauchwände (b) derart beweglich angeordnet sind, daß sich die von Tauchwand (b) und Stoffängerwand (a) gebildeten Zu führungsschlitze beim Steigen des Wasserspiegels im Raum zwischen Tauchwand und Stoffängerwand unter dem Einfluß des alsdann die Tauchwand einseitig belastenden Abwassers oder unter dem Einfluß eines auf die Tauchwand durch den steigenden Wasserspiegel ausgeübten Auftriebes selbsttätig auf ihre ganze Länge mehr oder weniger öffnen, so daß sich die Zu führungsschlitze je nach der Menge des zu bewältigenden Ab wassers selbsttätig einstellen. Schablonendruckvorrichtung für Stapeldruck von Westen hoff & Co. in Hannover. DRP 265795 (Kl. 15). Die Schablonendruckvorrichtung besteht in der Haupt sache aus der Grundplatte A, dem um die Achse C drehbaren Schablonenrahmen B und irgendeiner beliebigen Geradführung für letztere, die z. B. durch zwei geschlitzte, senkrecht zur Grund platte A stehende Schienen D gebildet wird. In der Gebrauchslage legt sich der Schablonenrahmen flach auf das oberste Blatt des Bogenstapels E. Mit letzterem wirkt ein Winkel zusammen, der mit seinem senkrechten Schenkel G in der Grundplatte A geführt ist und sich mit seinem wagerechten Schenkel G 1 auf den Bogenstapel E legt. Der Schablonenrahmen B ruht mit seiner Drehachse C lose auf Ansätzen H des Winkels G G 1 und ist auf der Gegen seite der Drehachse mit Fortsätzen F versehen, die durch Ver längerung der beiden Seitenteile des Rahmens gebildet sein können und etwas länger sein müssen, als der Bogenstapel im Anfang des Bedruckens hoch ist. Klappt man nach dem Bedrucken des obersten Bogens des Stapels E den Scha blonenrahmen B auf, so ruht seine Drehachse C so lange auf den An sätzen H, bis die Fort- sätzeFgegen die Grundplatte Atreffen. Wirdjetzt der Schablonen rahmen weiter aufgeklappt, so dreht er sich um die Unterkante der Fortsätze F, wobei die Drehachse C in den Führungen D empor geht. Man setzt das Aufklappen des Schablonenrahmens zweck mäßig so weit fort, bis die Unterkante der Fortsätze F etwas zur rechten Seite der Führungen D steht. Aus dieser Stellung kann der Schablonenrahmen nicht von selbst zurück fallen. Jetzt wird der oberste Bogen des Stapels mit einem kurzen Ruck entfernt, wobei der von dem Winkel G G 1 aus geübte leichte Druck das Mitreißen mehrerer Blätter verhindert, und darauf der Schablonenrahmen wieder niedergeklappt, wobei sich die gleichen Vorgänge, jedoch in umgekehrter Reihenfolge, abspielen. Entsprechend der allmählich abnehmenden Höhe des Bogenstapels E geht der Winkel G G 1 nieder und damit senkt sich auch dementsprechend die Drehachse C des Schablonen rahmens. Patent-Anspruch : Schablonendruckvorrichtung für Stapeldruck mit Ein richtung zum selbsttätigen Heben der senkrecht zur Grund platte verschiebbaren Drehachse des Schablonenrahmens beim Aufklappen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schablonen rahmen (B) einerseits mit seiner Drehachse (C) lose auf An sätzen (H) eines an sich bekannten Winkels (G G 1 ) ruht, der mit seinem senkrechten Schenkel (G) in der Grundplatte (A) geführt ist und sich mit seinem wagerechten Schenkel (G 1 ) auf den Bogenstapel (E) legt und anderseits auf der Gegenseite der Drehachse (C) mit Fortsätzen (F) versehen ist, die beim Auf klappen gegen die Grundplatte (A) treten und dadurch das selbsttätige Heben der Drehachse (C) bewirken. Vorrichtung zum Zuführen einzelner Bogen zu Rotations pressen zum Bedrucken von Bahnen mit verschiedenen For maten, die vor dem Druck zerschnitten werden von Georg Spieß in Leipzig-Reudnitz. DRP 265757 (KL 15). Die Erfindung bezweckt, die gewöhnliche Rotationspresse mit veränderlicher Geschwindigkeit auch zum Druck einzelner Bogen verwendbar zu machen, indem ein Bogenanlegeapparat vor die Presse gebaut und zwischen ihm und der ersten Einfüh rungswalze eine Ausrichtevorrichtung eingeschaltet wird. Die Bogen werden hierbei von der Bogenanlegevorrichtung mit vor eilender Geschwindigkeit zugeführt. Durch das Voreilenlassen der Bogen wird Zeit gewonnen, die Bogen auszurichten und sie dann dem Zylinder mit der Geschwindigkeit zuzuführen, die der Geschwindigkeit der Zuführungswalzen der Rotationsmaschine gleichkommt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.