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2604 PAPIER-ZEITUNG Nr. 72/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zum selbsttätigen Ausgleichen der beim Auf oder Abwickeln von Papier- oder Stoffbahnen zwischen Stoff- führungs- oder Arbeitsorganen und Wickelstab in der Stoffbahn auftretenden Spannungsunterschiede von Jean Goebel in Darm stadt. DRP 249615 (Kl. 55). Um bei Wickelstabkupplungen alle Reibungsorgane und sonstige unsichere Regelungsvorrichtungen ganz auszuschalten und trotz des stetig wechselnden Verhältnisses der Umdrehungs zahlen von Stofführungs- oder Förderorganen (Walzen) und Wickelstäben hinreichend sicheren Spannungsausgleich in der zwischen Stofförderung und Wickelstab laufenden Papierbahn herbeizuführen, ist nach dieser Erfindung ein Planetengetriebe zwischen Stofförderung und Abwickelstab oder zwischen Stoff förderung oder Arbeitsorgan und Aufwickelstab eingeschaltet, wobei ein beliebiges Rad des aus den bekannten drei Kegel- oder Stirnrädern bestehenden Planetengetriebes angetrieben wird, Bi’d 1 daß zwischen Stofführungs- oder Arbeitsorgan der betreffenden Maschine und Auf- oder Abwickelstab ein Planetengetriebe ein geschaltet ist, von dem ein Rad mit der Stofführung, ein anderes mit dem Auf- oder Abwickelstab verbunden ist und das dritte Rad angetrieben wird. Bogenableitung für Bogensortier- und ähnliche Maschinen von Gustav Edmund Reinhardt in Leipzig-Connewitz. DRP 250145 (Kl. 55). Um bei Sortiermaschinen Bogen von einer Bänderbahn in verschiedene Fächer abzuleiten, hat man bereits schwingende Bänderbahnen, bewegte Rechen o. dgl. im Gebrauch. Vorliegende Erfindung benutzt eine unterbrochene Bänder bahn a. In der Lücke steht ein feststehender Rechen b. Auf der Schluß walze c der ersten Bandleitung läuft eine Walze oder Welle mit einzelnen Rollen d, die durch Hebel in die beiden Stellungen I und II gebracht werden kann. In der Stellung I geht der vom Einleger kommende Bogen in gerader Richtung zum Ableger weiter über den Rechen hinweg. In Stellung II wird der Bogen dem Rechen zugelenkt. Das Neue liegt darin, daß man zum Ableiten eines Bogens die Rolle bereits in die Stellung II bringen kann, ehe der vorhergehende Bogen ganz vorüber ist. Der gerade unter der Rolle d Verfahren zur Herstellung künstlicher Lithographiesteine von Lithographie-Kunststein-Fabrik G. m. b. H. in München. DRP 249366. Zusatz zum DRP 244562 (Kl. 15). Vergl. Papier-Ztg. 1912 Seite 1198. Nach dem Hauptpatent wird bei der Herstellung der künst lichen Lithographiesteine außer der Kühlung während der Er starrung auch eine Kühlung während der Mischung angewandt. Nach dieser Erfindung macht man die Kühlung während des Mischens usw. entbehrlich, indem man die verwendeten Stoffe außerhalb der Apparate auf eine so niedrige Temperatur abkühlt, daß beim nachfolgenden Verarbeiten die naturgemäß erfolgende Temperaturerhöhung nicht so groß wird, daß sie der Herstellung eines brauchbaren Steines hinderlich ist. Patent-Anspruch: Verfahren zur Herstellung künstlicher Lithographiesteine nach Patent 244562, dadurch gekennzeichnet, daß die zu dem Verfahren benötigten Materialien oder einzelne derselben vor der Mischung außerhalb der Apparate auf eine so niedrige Tem- peratur gebracht werden, daß die während der Verarbeitung ein tretende Temperaturerhöhung der Masse unter der zur Her stellung brauchbarer Steine notwendigen Grenze bleibt oder wenigstens diese nicht überschreitet. befindliche Bogen wird nur durchgebogen, geht aber zum Ableger weiter. Der folgende Bogen dagegen wird dem Rechen zugeführt. Man braucht also bei aufeinanderfolgenden Bogen nicht in einem bestimmten, kurzen Zeitpunkt einzurücken. Außerdem kann man, wenn der Bogen einmal abgelenkt ist, sofort wieder zurückgehen, ohne den Bogen zu ver letzen oder zu knittern. Die immer mitlaufenden Rollen fördern den Bogen dabei sicher. b Da man verschiedene Walzen oder Rollen ¬ paare d nebeneinander auf der Walze c anordnen und getrennt steuern kann, so lassen sich leicht mehrere Bogenbahnen neben einander verarbeiten. An Stelle des feststehenden Rechens b kann man auch eine festgelagerte Walze mit einer Bänderleitung benutzen. Patent-Anspruch: Bogenableitung für Bogensortier- und ähnliche Maschinen, dadurch gekennzeichnet, daß durch Verlegung von mitlaufenden Rollen (d) die Bogen nach Wunsch aus ihrer Bahn abgelenkt und einer feststehenden Ableitvorrichtung zugeführt werden. während von den beiden anderen Rädern das eine mit der Stoff führung, das andere mit dem Ab- oder Aufwickelstab inVerbindung steht. Durch eine den jeweiligen Verhältnissen angepaßte Auswahl der Uebersetzungsverhältnisse ist man in der Lage, die Spannung der Stoffbahnen zwischen Wickelstab und Stoff führung oder Arbeitsorgan der betreffenden Maschine nach Be lieben zu regeln, da die Stoffbahn als Schlußglied in dem an sich labilen Planetengetriebe wirkt. Der Aufwickelstab muß natürlich Voreilung haben gegenüber der Stpfführung, während der Ab wickelstab Zurückbleiben muß. Bild 1 zeigt im Grundriß und Bild 2 in der Seitenansicht ein Aufwickelbeispiel, bei dem das Planetengetriebe aus drei Kegel rädern besteht, von denen das Planetenrad angetrieben wird, das linke Kegelrad in Verbindung mit dem Wickelstab und das rechte in Verbindung mit den Fördermitteln steht. a ist das Maschinengestell; b, b l sind die Wickelstablager; c sind die Wickelstäbe, die bei c 1 mit der Vorgelegewelle d kuppel bar sind, auf der das Triebrad e festsitzt; g und g 1 sind durch Zahnräder miteinander verbundene Förder- oder Arbeitswalzen; g2 ist ein auf der Förderwalze g1 festsitzendes Kettenrad, g3 eine Verbindungskette und h ein Kettenrad, welches auf dem Trieb rad i oder i l festsitzt, das frei auf der Lagerbüchse k läuft. Auf der Lagerbüchse k läuft auch die Antriebscheibe l, welche das auf dem Zapfen m drehbare Planetenrad n trägt. Der neue Stoffspannungsregler findet insbesondere Anwen dung bei Umrollmaschinen sowie bei Stoff- oder Papierrollen schneid- und Verarbeitungsmaschinen jeder Art (auch Druck pressen, Kalander u. dgl.) Patent-Anspruch: Vorrichtung zum selbsttätigen Ausgleichen der beim Auf oder Abwickeln von Papier- oder Stoffbahnen zwischen Stoff- führungs- oder Arbeitsorganen und Wickelstab in der Stoffbahn auftretenden Spannungsunterschiede, dadurch gekennzeichnet,
