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2496 PAPIER-ZEITUNG Nr. 69/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren und Vorrichtung zur Verbrennung des sublimierten bzw. sublimierenden Schwefels in Schwefelöfen, Kiesöfen u. dgl. von H. H. Niedenführ in Charlottenburg. DRP 249330 (Kl. 12). Nach dieser Erfindung wird die Sublimation des Schwefels in Schwefelöfen, Kiesöfen u. dgl. entweder vermieden oder es wird etwa sublimierter oder sublimierender Schwefel derart verbrannt, daß die Bildung von SOa vermieden wird. Man führt die zum Verbrennen des unoxydierten Schwefels nötige Luft nicht in den Ofenraum selbst oder in die Züge ein, sondern führt die Luft erst, nachdem die anfängliche Oxydation beendet ist, also außerhalb des Ofens oder des Verbrennungsraums den aus diesem austretenden Gasen zu, in welchen der übersublimierende Schwefel enthalten ist. Dadurch vermeidet man eine so hohe Temperatur im Verbrennungsraum, daß Schwefelsäure anhydrid sich bildet und Verdampfung des Schwefels eintritt, und kann den Ofengang leicht regeln und Ausrauchen verhüten. Gleichzeitig werden die übergerissenen festen Schwefelteilchen sowie sich etwa an den Röhren ansetzender Schwefel verbrannt. Auch in den die abgehenden Gase oder deren Mischung mit Luft aufnehmenden Kanälen und Röhren kann die Reaktion leicht derart geleitet werden, daß Anhydridbildung vermieden wird. Die abgehenden Gase oder deren Gemisch mit Luft leitet man durch gut leitende gußeiserne Röhren, wobei man die Gase oder deren Gemisch mit Luft gleichzeitig dazu verwendet, um in der üblichen Weise durch Wärmeaustausch mit dem ver brennenden Kies dessen zu hohe Erhitzung und die Entstehung einer zu hohen, zur Bilduug von Anhydrid, zu übermäßiger Sublimation und zu einer Verdampfung des Schwefels Anlaß gebenden Temperatur auszuschließen. Man kann dabei diese Kanäle oder Röhren entweder in der Gaszone des Ofens oder Verbrennungsraumes oder direkt über der Feuerzone des brennen den Schwefels oder Kieses anbringen. Zwecks besseren Wärme austausches kann der Rost, welcher als Auflager für den Schwefel kies dient, aus Röhren bestehen, durch welche die abgehenden Gase geleitet werden. Man kann auch die zugemischte Luft zur Regelung der Reaktionstemperatur und zur Fortschaffung der überschüssigen Reaktionswärme des brennenden Gutes verwenden. Patent-Ansprüche: 1. Verfahren zur Verbrennung des sublimierten oder subli mierenden Schwefels in Schwefelöfen, Kiesöfen u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die Gase nach dem Verlassen des Ofens oder nach dem Austritt aus dem Verbrennungsraum gemeinsam mit überschüssiger, zweckmäßigerweise erhitzter Luft durch heiße metallische Rohre geleitet werden. 2. Ausführungsform des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhitzung der zum Verbrennen des Sublimationsschwefels dienenden Luft in bekannter Weise im eigentlichen Verbrennungsraum zwecks Entfernung der über schüssigen Reaktionswärme vorgenommen wird. 3. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach An spruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Verbrennen des schwefelhaltigen Materials im Verbrennungsraum dienende Rost von Rohren gebildet wird, die zur Erhitzung der durch geleiteten, die Verbrennung des Sublimationsschwefels be wirkenden Luft dienen. Verfahren zur Herstellung von echten oder unechten Blatt nietallfolien für Präge- u. dgl. Zwecke von Metallpapier-Bronce- farben-Blattmetallwerke A.-G. in München. DRP 247898 (Kl. 22). Das den Träger für das Blattmetall bildende Häutchen wird aus dünnflüssigem Klebstoff in bekannter Weise hergestellt. Bevor das Häutchen vollkommen getrocknet ist, wird das Blattmetall in geeigneter Weise aufgetragen, so daß es sich mit der Unterlage fest verbindet. Nach vollständiger Trocknung ist die Blattmetallfolie fertig. Diese Blattmetallfolien sollen gegenüber Bronzefolien er höhten Glanz besitzen und sich daher für manche Zwecke besser als diese eignen. Patent-Anspruch : Verfahren zur Herstellung von echten oder unechten Blatt metallfolien für Präge- u. dgl. Zwecke, dadurch gekennzeichnet, daß man auf das den Träger für das Blattmetall bildende Häut chen aus Klebstoff vor dessen vollständigem Trocknen echtes oder unechtes Blattmetall aufträgt. Verschluß für flache und flachgelegte Papiersäcke, bei denen die durch Uebereinanderlegen der Ecken gebildete Spitze ineine am Sack befestigte Oese geschoben wird von Leon Planche in Paris. DRP 247931 (Kl. 54). Die Oese ist zur Spitze derart angeordnet, daß die umge bogene Spitze, ohne geknickt zu werden, durch die Oese geschoben werden kann und nach dem Wiederaufrichten an dem inneren Rande der Oese liegt. Bild 1 zeigt den geöffneten und Bild 2 den verschlossenen Umschlag. Der Schließlatz besteht aus einem Papier- oder Karton stück, dessen eines Ende 1 durch einen Schlitz 2 des Umschlages gesteckt und an dessen Innenseite geklebt ist. Der aus dem Umschläge nach außen herausragende Teil des Schließlatzes besteht aus einem in der Querrichtung des Umschlagsackes verhältnismäßig breiten Lappen 3, in welchem ein ösenartiger Ausschnitt 4 angebracht ist. Durch diese Oese läßt sich die gemeinsame Spitze 5 der Falzwickel des Sackes gemäß Bild 2 schieben. Die Falzwickel sind in dem Oehr sicher festgehalten und können sich nicht entfalten, solange ihre gemeinsame Spitze 5 nicht aus dem Oehrabschnitt 4 herausgezogen ist. Der neue Verschluß macht Durchlöcherung des Umschlag sackes entbehrlich, so daß der Inhalt des Sackes nicht durch die Löcher austreten kann. Auch ist die Verwendung von Metall teilen, die das Papier leicht zerreißen, vermieden. Patent-Anspruch : Verschluß für flache oder flachgelegte Papiersäcke, bei denen die durch Uebereinanderlegen der Ecken gebildete Spitze in eine am Sack befestigte Oese geschoben wird, dadurch ge kennzeichnet, daß die Oese zur Spitze derart angeordnet ist, daß die umgebogene Spitze, ohne geknickt zu werden, durch die Oese geschoben werden kann und nach dem Wiederaus richten mit ihren Rändern an dem inneren Rande der Oese anliegt. Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung überschüssiger Druckerschwärze von den Gegendruckflächen der Druckmaschinen durch ein schnell wirkendes Lösungsmittel von Carl Henderson in Oak Park, V. St. A. DRP 248003 (Kl. 15). Das Lösungsmittel wird auf die Gegendruckflächen ge spritzt und nachdem es sich mit der Druckerschwärze beladen hat, sogleich wieder von der Gegendruckfläche entfernt. Zweck mäßig wird die Gegendruckfläche, soweit sie jeweilig der Be handlung unterworfen werden soll, unter Luftabschluß gesetzt, damit das Lösungsmittel nicht verdunstet und sein Dampf sich nicht im Druckraum verbreitet. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.
