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2388 PAPIER-ZEITUNG Nr. 66/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Kniehebelpresse zum Prägen von Papier, Pappe u. dgl., bei der den Kniehebeln eine zusätzliche Bewegung erteilt wird von Karl Krause in Leipzig- An^er-Crottendorl. DRP 245339. (Kl. 54.) Bei Kniehebelpressen zum Prägen von Papier, Pappe u. dgl. wird außer der Preßdruckbewegung den Kniehebeln eine zusätz-, liehe Bewegung erteilt, um zwischen dem Tiegel und dem Kopf stück einen hinreichend freien Raum zu schaffen, so daß das Werkstück unmittelbar auf den Tiegel gelegt werden kann. Diese zusätzliche Bewegung soll nach vorliegender Er findung von der Antriebsachse aus auf den Tiegel so übertragen werden, daß die Kraftrichtung mit der Bewegungsrichtung an- nähernd zusammenfällt, indem auf der Daumenantriebswelle eine zweite Kurvenscheibe befestigt ist, welche durch Vermittelung eines Zwischenhebels diese Bewegungsübertragung ausführt. Der Tiegel 1 wird von dem Kniehebelpaar 2 und 3 in bekannter Weise bewegt, indem der auf der Welle 5 sitzende Hubdaumen 4 an der Rolle 6 des Kniehebelarmes 3 an greift. Auf der gleichen Daumenwelle 5 ist eine zweite Kurvenscheibe 11 befestigt, um dem Riegel außer seiner Preß - bewegung eine zusätz liche Hubbewegung von etwa 200 bis 300 mm mittels des Hebels 8, der auf dem Bolzen 7 drehbar angebracht ist, zu erteilen. Der eine mit Rolle 9 versehene Arm dieses Hebels trägt den Tiegel 1, während der andere Arm mit Rolle 10 sich gegen die Kurven scheibe 11 legt. Bei dieser Bewegungsüber tragung fällt sonach die Kraftrichtung mit der Bewegungsrichtung zu sammen. c Hierbei wird wege i des langen Weges, de i der Tiegel zurücklege i soll, um das Anlegen de $ Werkstückes zu erleid - fern, der Hebel 3 mit der Rolle 6 vollständig aus dem Bereich de 5 Weges der Kurve 4 kommen, die den Arbeitsdruck auf de i K niehebel auszuüben hat. Der Tiegel würde frei fallen, wenn nicht. während dieser Zeit der Hebel 8 ihn tragen und seine Weiter führung übernehmen würde. Auf diesen Hebel gestützt kann nunmehr der Tiegel 1 um das Maß der zusätzlichen Bewegung gesenkt und wieder gehoben werden. Das Anheben des Tiegels 1 von seiner. tiefsten Stellung bis auf die normale Preßhöhe vermittelt die Kurvenscheibe 11. In dieser Lage muß aber auch die Rolle 6 von dem Daumen 4 erfaßt werden. Durch entsprechende Ausgestaltung der beiden Kurvenscheiben 4 und 11 muß man dafür Sorge tragen, daß bei Uebernahme der Last des Tiegels von einer Kurvenscheibe auf die andere seine Fortbewegung mit der gleichen Geschwindig keit erfolgt, so daß kein Stoß eintritt. Patent-Anspruch: Kniehebelpresse zum Prägen von Papier, Pappe o. dgl,, bei der den Kniehebeln eine zusätzliche Bewegung erteilt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Bewegung von einer auf der Daumenantriebswelle (5) sitzenden Kurvenscheibe (Iß mittels eines Zwischenhebels (8) auf den Tiegel (1) übertragen wird, so daß die Kraftrichtung mit der Bewegungsrichtung des Tiegels annähernd zusammenfällt. Verstärkungs-Lochmaschine, bei" welcher ein 'Klebstreifen auf die Schriftstücke geklebt und mit diesem gelocht wird von Deutsche Maschinen-Vertriebs-Gesellschaft m. b. H. in Berlin. DRP 247591 (Kl. 11). Während das über dem Schriftstück befindliche Ende des Klebstreifens auf das Schriftstück gepreßt wird, wird die Ent fernung zwischen der Achse des Streifenbehälters und der Preß vorrichtung vergrößert und dadurch ein Stück vom Klebstreifen abgewickelt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Zylinderfalzer von Schnellpressen fabrik Frankenthal Albert & Cie. Act.- Ges. in Frankenthal, Rheinbayern. DRP 247009 (Kl. 15). Bei den bekannten Falzmechanismen ist es häufig nicht zu vermeiden, daß das Papier von dem aus der Klappe zurückgehenden Messer herausgezogen wird. Vorliegende Erfindung ermöglicht, den Bogen an einzelnen Stellen sicher festzuhalten. Die Falzzylinder a und b sind in den Abbildungen nur angedeutet und der Deutlichkeit halber auseinandergerückt. Die Klappenwelle c hält nur mit den an den Daumen d angebrachten Erhöhungen e die Bogen fest, während der übrige Teil des Bogens durch mäßigen Druck einer federnden oder auch starren Schiene / gefalzt und festgehalten wird. Das Falzmesser g besitzt an den den Er höhungen e entsprechenden Stellen Unterbrechungen h, so daß die Er höhungen e das Papier direkt gegen die feste Schiene i drücken, ohne das Messer zu fassen und an dem Zurück treten zu hindern. Patent-Anspruch : Zylinderfalzer, dadurch gekenn zeichnet, daß das Falzmesser an ge eigneten Stellen (h) unterbrochen ist und die Falzklappe oder Gegenschiene oder beide zu den korrespondierenden Stellen Erhöhungen (e) besitzen, um den Bogen beim Zurücktreten des Falzmessers fest zuhalten. Bild 2 Feststellvorrichtung für den Auflagetisch von Prägepressen für Papier, Pappe u. dgl. mit in der Höhenrichtung bewegbarem Tiegel von Karl Krause in Leipzig-Anger-Crottendorf. DRP 247213 (Kl. 54). Der Tiegel bewegt mittels einer an ihm vorgesehenen Nase bei seiner Aufwärtsbewegung die mit dem Auflagetisch ver bundene Hülse in die Arbeitsstellung, während sich die Hülse in der Ruhestellung auf ein Stützglied legt. Das Stützglied weist eine Schrägfläche auf, auf der beim Aufwärtsbewegen des Tiegels das freie Ende eines an dem Tiegel angelenkten Hebel armes gleitet, der von einem unter Federwirkung stehenden Sperriegel beeinflußt wird. Dieser Sperriegel greift in eine Aus kerbung der Hülse ein, sobald die Nase des Tiegels die Hülse anhebt, so daß zwischen Riegel und Verriegelungsfläche keine Reibung auftreten kann. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Stempel zum Ausschlagen von Schriftzeichen aus Papier und zum gleichzeitigen Befestigen derselben auf Karton oder Pappe von Anatole Levecque in Paris. DRP 246494 (Kl. 54). Auf der Unterlagplatte, welche die das Karton- und Papier blatt aufnehmende Platte trägt, ist ein unter Federwirkung stehender Rahmen angeordnet, der stellbare Richtschienen zum Festhalten der Schriftstempel aufweist, wobei die Platte in eine Presse eingeschoben und hier festgestellt werden kann. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.