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2280 PAPIER-ZEITUNG Nr. 63/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zum Oeffnen von Briefen, wobei der Brief mit der abzuschneidenden Kante über eine Führungsbahn gleitet, an deren Ende das Oeffnungsmesser angeordnet ist von Peter Heldmann in Frankfurt a. M. DRP 246365 (Kl. 70). Die Briefe werden in radialen Schlitzen einer drehbaren Zuführungstrommel zur Oeffnungsstelle gebracht. Die Trommel a besitzt radiale, auf dem Mantel schräg ver laufende Schlitze b, in welche man, während die Walze langsam umläuft, die Briefe c fallen läßt, die mit Hilfe einer bogenförmigen Führungsbahn d gegen ein Abschermesser e geführt werden. Das Abschermesser ist auf einem Messerträger f befestigt und schwingt um eine Welle g; durch eine Feder h wird es gegen die Walze gedrückt. Die Führungsbahn d wird durch Federn i in ihrer Lage gehalten; ihr Abstand von der Walze ist durch Schrauben k einstellbar. Bei der Drehung der Trommel gleiten die Briefe langsam an den Wänden der Schlitze herab, und ihre Oeffnungskanten werden an der Führungsbahn entlang gegen das unterhalb der Walze angeordnete Messer geführt. Die bogenförmige Führungs bahn endigt unterhalb des Messers und ist zur Reglung der Breite des von den Briefen abzuschneidenden Streifens einstellbar. Nachdem die Briefe das Messer passiert haben, fallen sie aus den Trommelschlitzen heraus. Patent-Ansprüche : 1. Vorrichtung zum Oeffnen von Briefen, bei denen der Brief mit der abzuschneidenden Kante über eine Führungs bahn gleitet, an deren Ende das Oeffnungsmesser angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,, daß die Briefe in radialen Schützen (b) einer drehbaren Zuführungstrommel (a) zur Oeffnungsstelle gebracht werden. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oeffnungsstelle unterhalb der wagerecht angeordneten Zuführungstrommel angeordnet ist. Notizvorrichtung mit durch eine Druckwalze oder ein anderes Druckmittel zwecks gemeinschaltlicher Bewegung zusammen gepreßten Notiz- und Kopierstreifens von Christian Friedrich Albert Meyer in Rock Ferry, Engi. DRP 246071 (Kl. 70). Die das Notiz- und Kopierpapier zusammenpressende Druck walze ist bequem ausschwingbar — z. B. in einer scharnierartig befestigten Schiene — gelagert, so daß man zeitweise den Kopier streifen allein vorwärts oder rückwärts bewegen kann. Infolge dessen kann man, ohne die Gebrauchslage des Notizstreifens zu beeinträchtigen, durch Rückwär sdrehen der Kopier-Ab- wickelwalze bei ausgeschwungener Druckwalze die Kopien früherer Notizen nachlesen. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrif zu ersehen. Karrenantriebsvorrichtung für Zweitouren-Schnellpressen von Maschinenfabrik Augsburg-Nürnberg A.-G. in Augsburg. DRP 247136 (Kl. 15). Das verschiebbare Zahnrad wird auf einer Büchse ange ordnet, die auf der Nabe des Lagers für die Triebwelle gelagert und mit dem Flansch der letzteren auslösbar gekuppelt ist. Hier durch wird erreicht, daß nur eine radiale Reibung zwischen der das Triebrad tragenden Büchse und der Lagernabe statt findet, während auf der Büchse nur eine achsiale Reibung durch die Verschiebung des Triebrades erzeugt wird. Die Abbildung zeigt einen senkrechten Schnitt durch die Lagerung parallel der Triebwelle. Der Karren a der Maschine läuft auf Schienen des Gestelles und ist oben und unten mit je einer Zahnstange b und c ver sehen, welche um ihre Breite gegenenander versetzt sind. Das Triebrad d wird mit seiner Zahnung wechselweise mit einer der beiden Zahnstangen b und c in Eingriff gebracht. Zu diesem Zweck ist es seitlich verschiebbar auf einer Büchse e gelagert, die auf der Nabe f des die Antriebswelle g umgebenden Lagers It ruht. Die Büchse e ist mit zapfenartig ausgebildeten Mit nehmern i ausgerüstet, die in entsprechende Aussparungen des Flansches g 1 der Antriebswelle g sowie der Kurbel k, die mit dem Flansch g 1 durch Verschraubung o. dgl. fest verbunden ist, hineinragen. Die Büchse e ist außerdem auf ihrer äußeren Mantelfläche mit einem Längskeil l versehen, auf welchem sich das Zahnrad d bei seiner seitlichen Verschiebung führt. Die beiden Mitnehmer i, die Büchse e und der Längskeil l bewirken eine Vergrößerung des Flansches g 1 der Triebwelle g, so daß die Befestigung der Kurbel sehr nahe bei den Rollen m stattfinden kann,wodurch sie gegenDurchbiegungen geschützt wird. Abnutzung zwischen denMitnehmern i und derenAussparungen in dem Flansch g 1 und der Kurbel k findet in der Regel nicht statt. Sollte jedoch nach längerem Gebrauch Abnutzung der Büchse an irgendeiner Stelle eintreten, so läßt sich diese infolge ihrer einfachen Ausbildung und Anordnung jederzeit leicht und schnell auswechseln. Patent-Anspruch : Karrenantriebsvorrichtung für Zweitouren-Schnellpressen, bei denen der Karren mittels eines seitlich verschiebbaren Zahn rades hin und her bewegt wird, welches dabei wechselweise mit je einer oben und unten an dem Karren befestigten Zahn stange in Eingriff tritt, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahn rad von einer auf der Nabe des Lagers für die Triebwelle an geordneten Büchse getragen wird, welche an ihrem einen Stirn ende mit Mitnehmern ausgerüstet ist, die in Aussparungen des Flansches der Triebwelle eingreifen und dadurch eine lösbare Kupplung zwischen Büchse und Triebwelle bewirken. Brieflocher von Josef Krös in Straßburg i. Els. DRP 246164 (Kl. 11). Bisher klebte man zur Verstärkung von Papierblättern beim Lochen Streifen auf. Dies erforderte jedoch ziemlich ver wickelte Einrichtungen, die leicht zu Störungen Anlaß gaben. Bei dem vorliegenden Locher wird das Papier vor dem Lochen an der Kante derart gefalzt, daß sämtliche Papierlagen gelocht werden. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.
