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2150 PAPIER-ZEITUNG Nr. 59/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Löschwiege mit selbsttätigem Vorschub des auf’zwe Rollen befindlichen Löschbandstreifens von Ewald Thiele in Dom. Nikrisch. DRP 246009 (Kl. 70). Beim Niederdrücken des Handgriffes derJ Rolle während des Gebrauchs der Löschwiege wird ein federnder Stab nach unten durchgebogen, der beim selbsttätigen Hochgehen des Handgriffes wieder in seine gerade Lage zurückkehrt und hier bei das auf der Löschpapierwelle sitzende Zahnrad weiterschaltet. Der Löschpapierstreifen wird auf zwei' Rollen 1 und 2 ge- wickelt, die in Lappen 3 und 4 des Oberteiles der Löschwiege gelagert sind. Er geht von den Rollen aus durch zwei Schlitze 5 der Unterplatte über die Löschfläche. Mit 1 ist die zum Auf wickeln des Löschpapierstreifens bestimmte Rolle, mit 2 die Rolle mit dem abzuwickelnden Löschpapier bezeichnet. Die selbsttätige Betätigung der Aufrollvorrichtung wird in folgender Weise bewirkt: Der Handgriff 6 ist in seiner Höhe innerhalb einer Hülse 7 verschiebbar und wird beim Aufdrücken der Lösch wiege entgegen der Wirkung einer Feder 8 nach unten gedrückt. In der Hülse 7 befindet sich auf jeder Seite ein Schlitz 9, in dem zwei am Stiel des Handgriffes 6 befestigte Stifte 10 bei der Be wegung des Handgriffes gleiten. Zwischen diesen beiden Stiften 10 ist auf jeder Seite der Hülse 7 je ein federnder Stahlstab 11 gelagert, der an dem Lagerlappen 4 der Rolle 2 bei 12 befestigt ist. Auf der Seite der Aufwickelrolle 1 liegt der Stift 11 lose auf den Zähnen eines Zahnrades 13, welches mit der Rolle 1 in fester Verbindung steht. Wird der Handgriff der Löschwiege niedergedrückt, so biegt sich infolge der Bewegung der Stifte 10 der Stab 11 bis in die gestrichelt gezeichnete Stellung durch und gleitet hierbei infolge seiner Verkürzung vor den nächst tieferen Zahn des Zahnrades 13. Beim Wiederhochgehen des Hand griffes 6 aber, nach dem Gebrauch der Löschwiege, geht der äußerste Punkt des Stabes 11 wieder in seine Anfangslage zurück und schiebt hierbei das Zahnrad 13 um einen Zahn vorwärts, wodurch eine entsprechende Aufwicklung des Löschstreifens erfolgt. Nach vollkommener Aufwicklung des Streifens kann dieser zu nochmaligem und öfterem Gebrauch wieder benutzt werden. Eine Bremsfeder 14 soll Lockerwerden des Papierstreifens ver- hindern, und eine kleine Feder 15 verhütet das Ausspringen der Rolle 2 aus den Lagern. Patent-Anspruch : Löschwiege mit selbsttätigem Vorschub des auf zwei Rollen befindlichen Löschbandstreifens, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem Niederdrücken des Handgriffes der Rolle während des Gebrauchs der Löschwiege ein federnder Stab nach unten durch gebogen wird, der beim selbsttätigen Hochgehen des Hand griffes wieder in seine gestreckte Lage zurückkehrt und hierbei das auf der Löschpapierwelle sitzende Zahnrad weiterschaltet.: Rotationsdruckpresse mit schwingbarem Anlegetisch von Charles van Middlesworth in Borough of Brooklyn, V. St. A. DRP 245 353. (Kl. 15.) Das Heben und Senken des Anlegetisches wird durch einen am Gestell angelenkten Handhebel bewirkt, der mit der Lager büchse des Druckzylinders durch ein Kniegelenk verbunden ist. Somit bewirkt,* da der Tragarm des Anlegetisches diese Buchse in bekannter Weise umfaßt, die Verstellung des Handhebels das Heben oder Senken des mit dem Druckzylinder verbundenen Anlegetisches. Der die auf dem Anlegetisch 12 zugeführten Druckbogen aufnehmende Zylinder 3 ist in den Ständern 1 der Druckpresse drehbar gelagert. Die Enden der Welle 4 des Zylinders sind wie üblich exzentrisch in einer Buchse 5 angeordnet. Än jeder Buchse <5 ist ein Arm 7 befestigt, der durch ein Glied 8 mit einem bei 10 an dem einen Ständer angelenkten Handhebel 9 gelenkig verbunden ist. Der Handhebel ist an seinem oberen Ende mit einem Griff 11 versehen. Der Tisch 12, von welchem die Druckbogen dem Zy linder 3 zugeführt werden, wird von den Ständern 1 der Druck presse und von der Lagerbüchse 5 des Zylinders 3 getragen, und zwar durch einen Tragarm 13, der mittels der Stangen 16 a mit von den Ständern 1 vorspringenden Stützen 17 gelenkig ver bunden ist, während sein nach vorn vorspringendes Ende die Lagerbuchse 5 umfaßt und so von dieser getragen wird. Wenn der Handhebel 9 nach rechts oder links geschwungen wird, so wird der Zylinder 3 sowie das vordere Ende des Tisches 12 gleich zeitig gehoben oder gesenkt. Das vordere Ende des Tisches ruht auf einer Schraube 15, die durch die mit Muttergewinde ver sehene Oese 16 eines von dem Tragarm 13 vorspringenden Armes hindurchgeht. Mittels der Schraube 15 kann dem vorderen Ende des Tisches geringe Einstellung gegeben werden. Patent-Anspruch : Rotationsdruckpresse mit schwingbarem Anlegetisch, da durch gekennzeichnet, daß zum Heben und Senken des die Lager büchse (5) des Druckzylinders (3) umfassenden Tragarmes (13) des Anlegetisches (12) ein Handhebel (9) an dem Gestell der Druckpresse angelenkt ist, der mit der Lagerbüchse (5) des Druckzylinders (3) durch ein Kniegelenk (7, 8) verbunden ist. Durchschreibvorrichtung für Bücher von Joseph Prival in Berlin. DRP 245665 (Kl. 15). Der Farbblatthalter ist an am Buch zu befestigenden, schwenkbaren Armen drehbar angeordnet und besteht aus zwei Klemmen, die das Farbblatt an den der oberen und unteren Buchkante entsprechenden Rändern halten und in ihrem mittleren Teil an den Enden der genannten Arme drehbar gelagert sind. Auf den Drehzapfen des Farbblatthalters ist ein •-förmiger Bügel mit seinen Schenkeln schwingbar befestigt, dessen Quer steg die der Zeilenteilung der Schreibflächen entsprechende Skala trägt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. •
