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2082 PAPIER-ZEITUNG Nr. 57/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zur selbsttätigen Bildung der Hängefalten der zu trocknenden Papier- oder Stoffbahn für Trockner mit an den Ketten befestigten Trockenstäben von Julius Fischer in Nord hausen. DRP 248763 (Kl. 55). Die Zuführungswalzen a a x bringen die zu trocknende Bahn ununterbrochen den an den Förderketten b by befestigten Auf- hängestäben c c, c, zu. Durch die Vorwärtsbewegung der Ketten b b { wird der Stab c t mit der Bahn d an die erste Rollenwelle e der Haltevorrichtung herangebracht. Diese sowie die folgenden ineinandergreifenden Rollenwellen e, e, e3 werden durch den Aufhängestab in ihren Lagern f gehoben und drücken auf Bahn und Stab, so daß die Bahn d auf der anderen Seite des Auf hängestabes c, eine neue Falte bilden muß. Sobald der Auf hängestab c, die letzte Rollenwelle e, der Haltevorrichtung verlassen hat, gelangt der nächste Aufhängestab c., mit der an liegenden Bahn zur ersten Rollenwelle e, wodurch die Bahn gezwungen ist,wiederum eine Falte zu bilden. Dies wiederholt sich bei ] edem Aufhängestab. Bei der zweiten Halte vorrichtung am Ende des Hinganges findet derselbe Vorgang statt, jedoch im umgekehrten Sinne. Die Bahn wird hier so lange von den in einandergreifenden Rol lenwellen gehalten, bis die ganze Falte von der doppelten Winkelfüh rung aufgenommen worden ist. Diese an sich bekannte Winkel führung besteht aus zwei im rechten Winkel zueinander gelagerten Walzen, einer Leitwalze und einem Vorziehwalzen paar. Dieses Vorziehwalzenpaar arbeitet genau so wie die Zu führungswalzen a a x , indem es die Bahn den Aufhängestäben des Rückganges zuführt. Auch hier befindet sich eine Halte vorrichtung, welche durch die Fortbewegung der Förderketten aus der einlaufenden Bahn selbsttätig gleichmäßige Falten bildet. Nur bei erstmaliger Benutzung des Trockners geschieht die Einführung der. Bahn über die Winkelführung nach dem Vorziehwalzenpaar von Hand; bei jeder weiteren Bahn wird der Anfang derselben mit dem Ende der vorhergehenden ver bunden. Soll keine Bahn mehr eingeführt werden, so läßt man Gurte o. dgl. nachlaufen, bis sie am Ende des Trockners wieder anlangen, so daß keine Einführung einer neuen Bahn von Hand nötig ist. Am Ende des Rückganges sind wiederum eine Halte vorrichtung und ein Vorziehwalzenpaar angeordnet; das letztere zieht die nunmehr fertig getrocknete Bahn aus dem Trockner heraus, wodurch die Arbeit beendigt ist. Soll ein solcher Trockner mit mehreren derartigen Gängen ausgeführt werden, so wird am Ende des ersten Rückganges wiederum eine doppelte Winkelführung angebracht, welche die Bahn auf den nächsten Hingang befördert, und so fort. Patent-Anspruch : Vorrichtung zur selbsttätigen Bildung der Hängefalten der zu trocknenden Papier- oder Stoffbahn für Trockner mit an den Ketten befestigten Trockenstäben, dadurch gekenn zeichnet, daß am Anfang und am Ende jedes Ganges über den Förderketten mit den Trockenstäben mehrere ineinandergreifende heb- und senkbare Rollenwellen (e e, e, e3) nebeneinander an geordnet sind, welche durch ihr Gewicht die auf den Trocken stäben (c) befindliche zu trocknende Bahn (d) festhalten. Dauerkontenbuch von Emil Bandell in Stuttgart. DRP 244495 (Kl. 11). Dieses Dauerkontenbuch ist mit zweiteiligen drehbaren Aufreihbügeln versehen, die durch eine Schiene mit dem Buch deckel verbunden werden. Gemäß der Erfindung ist die am starren Buchdeckel ange ordnete Verschlußschiene mit den geschlossenen Aufreihbügeln durch eine Sperrvorrichtung verriegelbar, die unabhängig vom Bügelantrieb geöffnet und geschlossen werden kann. Hier durch wird erreicht, daß das Buch für Eintragungen usw. ge öffnet werden kann, ohne daß hierbei gleichzeitig die Aufreih vorrichtung entriegelt wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorrichtung zur Bildung von Schläuchen um den" Formkern einer Papiersackmaschine zum Aufbiegen der Ränder des unter den Formkern gelegten Werkstückes von Ferd. Emil Jagenberg in Düsseldorf. DRP 244 345. (Kl. 54.) An Schiebern o. dgl. sind Faltschienen drehbar, die seitlich der Formkörper und über diese hinaus verschoben werden und unter dem Einfluß von Federn stehen, die sie gegeneinander zu drehen bestrebt sind. Die Faltschienen erfassen bei der Ver schiebung die seitlich über den Formkörper hinausragenden Enden des unter diesen auf einen Tisch gelegten Bogens, biegen sie seitlich über den Formkörper und werden, wenn sie mit ihrem Drehpunkt bis über den Formkörper bewegt sind, durch die Federn nach unten auf den Formkörper gepreßt. Dabei biegen sie die über den Formkörper hinausragenden Enden der zuvor hochgeschobenen Seitenlappen auf den Formkörper. Man kann so auf einfache Weise und mit einfachen Mitteln den Bogen um den Formkörper biegen und eine Hülse bilden. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Federhalter mit Ringwulst zum Abheben des die Feder tragen den Vorderendes von der Tischplatte von Paul Jean Fouquier in London. DRP 244866. (Kl. 70.) Der Ringwulst ist so weit entfernt vom Vorderende des Halters angeordnet, daß er während des Schreibens sich oberhalb der Hand des Schreibers befindet. Das Hinterende des Halters, vom Ringwulst an gerechnet, ist schwerer als das Vorderende gemacht, so daß das Vorderende des liegenden Federhalters in angehobener Lage bleibt, während das Hinterende auf dem Tisch liegt. Der Ringwulst des Federhalters a ist mit b bezeichnet. Das Gegengewicht d ist entweder in der an den eigentlichen Feder ¬ halter a anzusetzenden Hülse c untergebracht oder selbständig unmittelbar an das Hinterende des Federhalters angesetzt. Aus der Andeutung der Tischfläche durch eine punktierte Linie erkennt man, daß die Feder / reichlich hoch von der Tischplatte abgehoben ist, wenn der Federhalter sich selbst überlassen auf der Tischplatte liegt. Die Patentschrift erläutert mehrere Ausführungsformen der Erfindung. Patent-Anspruch : Federhalter mit Ringwulst zum Abheben des” die Feder tragenden Vorderendes von der Tischplatte, dadurch gekenn zeichnet, daß der Ringwulst (b) so weit vom Vorderende des Halters entfernt angeordnet ist, daß er sich oberhalb der Hand des Schreibenden während des Schreibens befindet, und daß gleichzeitig das Hinterende (c, d) des Halters, von dem Ring wulst (b) an, schwerer als das Vorderende des Halters ist. Maschine zum Aufträgen von Klebstoff auf Musterkarten oder dergleichen, bei der in einen Rahmen gespannte, verschieb bare Typenklötze abwechselnd gegen den Klebstoffträger und auf das Werkstück gedrückt werden von Franz Thiemicke in Cottbus. DRP 244667 (Kl. 54). Das zu beleimende Werkstück wird beim Rückgänge des Klebstoffübertragers durch einen mit diesem zwangläufig ver bundenen Sattel selbsttätig vorgeschoben und nach erfolgter Klebstoffauftragung durch ein vom Klebstoffübertrager zwang läufig bewegtes, an sich bekanntes endloses Tuch selbsttätig weiterbefördert. Das Aufträgen des Klebstoffes auf die zur Ab nahme des Klebstoffes dienende feste Platte geschieht in be kannter Weise mittels einer mit dem Klebstoffübertrager zwang läufig verbundenen Walze, die nach erfolgter Entnahme des Klebstoffes aus einem Behälter beim Vorwärtsgange des Kleb stoffübertragers über die feste Platte rollt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.