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1742 PAPIER-ZEITUNG Nr. 47/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentscnriften werde«, soweit sie noch vorhanden sind, tum Preise von 1 M, fflr Jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Papier gefäßen aus schraubenförmig gewickelten Röhren von Charles Francis Jenkins in Washington, V. St. A. DKP 243053 (Kl. 54). Diese Papiergefäße aus schraubenförmig gewickelten Röhren dienen im besonderen zur Aufnahme von Milch und anderen Flüssigkeiten. Ein fortlaufendes Band 1 läuft über Räder 2 und nimmt von einem Abgeber 3 die kurzen Röhrenstücke 6 auf. Diese Röhren 6 werden durch halbkreisförmige Schalen 4, die an dem endlosen Band 1 befestigt sind, festgehalten und laufen nach und nach unter der Stanzmaschine 7 durch, wo der Stempel 8 von der Pappenbahn 12 eine Scheibe ausstanzt und diese abwärts durch die Schablone 9 in den Flaschenkörper drückt. Die aus der Pappen bahn 12 gestanzte Scheibe ist größer als die Flaschenmündung und wird deshalb beim Durchdrücken durch die Schablone 9 mit einem Flansch versehen. Um das Zusammen drücken des zerbrechlichen Gefäßkörpers zu vermeiden, ist die Schablone 9 mit einer kegelförmigen Erweiterung 11 versehen, die mit dem erwähnten Stempel niedergeht, gerade bevor der Deckel ein geführt wird, und das obere Ende des Flaschen kör pers umgibt. Sodann wird die Verschlußkappe durch den erwähnten Stempel 8 in die Flasche gedrückt. Eine Feder 10 drückt die Schablone 9, nachdem der Verschluß in dem Flaschenkörper untergebracht ist, an ihren alten Platz. Dieses erste umgebogene Verschlußstück wird durch den Flaschenkörper ganz hindurchgedrückt, bis die Scheibe auf dem Band 1 ruht, dann rückt der Flaschenkörper mit seinem unteren verschlossenen Ende weiter bis unter eine Füllmaschine 17, die mit einer Meßvorrichtung 18, 19 versehen ist und die Flasche mit einer gemessenen Menge Milch oder dergl. füllt. Sodann rückt die Flasche unter die nächste Stanzmaschine 20, die ebenfalls aus einem Stempel 21 und der Schablone 22 besteht. Diese letztere Maschine drückt eine andere Scheibe 23 mit ihrem Flansch in das obere offene Ende des Papiergefäßes und schließt es so ab. Später wird diese Scheibe 23 zum Boden der Flasche. Ein Träger 16 dient als Aufnahme für das Band 1 und kann von der Maschine entfernt werden, um andere Träger von ver schiedener Höhe anbringen zu können, wenn man Flaschen von anderer Länge den einzelnen Maschinen zuführen will. Patent-Ansprüche : 1. Verfahren zur Herstellung von Papiergefäßen aus schraubenförmig gewickelten Röhren, dadurch gekennzeichnet, daß in fortlaufendem Arbeitsgang in die einzelnen Stücke dieser Röhren von dem Stempel einer Stempelmaschine eine Scheibe aus Pappe von größerem als dem Rohrdurchmesser gestanzt und durch die Röhren gepreßt wird, so daß sie den Abschluß der Gegenöffnung des Röhrenstückes bildet, wobei sich der über schüssige Rand der Scheibe als Flanschenring formt, worauf nach Weiterschaltung des Gefäßes ein zweiter Stempel eine gleiche Scheibe auf gleiche Weise stanzt und gleichartig in die andere Oeffnung preßt. 2. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach An spruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein gewöhnliches, mit Haltern versehenes und umlaufendes Band (1) die einzelnen Röhrenstücke erst einer Vorrichtung zum Einpressen des Deckel verschlusses (8), dann einer Füllvorrichtung (17} und zuletzt einer der ersten gleichen Vorrichtung zum Einpressen des Boden verschlusses (21} zuführt, wobei die Auflage (16) des endlosen Bandes je nach Größe des Röhrenstückes (6) auswechselbar und von verschiedener Höhe ist. Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung des Einflusses unrunder, schlagender Papierrollen bei Rotationsmaschinen von Koenig & Bauer Maschinenfabrik Kloster Oberzell G. m. b. H. in Würzburg. DRP 242616 (Kl. 15). Die Spannung der Papierbahn zwischen der Papierrolle und dem ersten Druckzylinderpaar wird durch eine unabhängig von der bekannten Papierrollenbremse wirkende Bremsvor richtung geregelt und in gleichbleibender Stärke erhalten. Zu dem Zweck ist die erste von der Papierbahn bestrichene Leitwalze allein oder in Verbindung mit einer weiteren, z. B. der letzten Leitwalze vor dem ersten Druckzylinderpaar mit einer regelbaren Bremse und einer Gegenwalze versehen und schräg einstell bar gelagert. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Verfahren zur Herstellung in sich zugerichteter \ Druckformen von Michael A. Droitcour in Oak Park, AA Cook, lll., V. St. A. DRP 242993 (Kl. 15). \ Bei diesem Verfahren werden die im Abzüge D gewünschten Lichter und Schatten dadurch erhalten, D daß die Obet fläche der Druckplatte selbst solche W 3 Gestalt erhält, daß man dort, wo das Bild dunkler oder stärker sein soll, einen größeren Druck und dort, wo das Bild lichter sein soll, weniger Druck ausübt. Die Zurichtung der Druckplatte wird während der Bildung der Schicht oder Oberfläche, d. h. des dünnen Ueberzuges dieser Platte, hervor gebracht, so daß die druckende Fläche (der Metall überzug) vor ihrer Fertigstellung zugerichtet ist, und zwar zu einer Zeit, wo die Zurichtung mit ge ringer Zerrung oder Streckung des Metalles durch geführt werden kann. Auf diese Weise erhält man die zartesten Aenderungen in der Tönung auf einfache und leichte Art, und man kann die Zurichtung während der Bildung der Druckschicht und während ihre Rückseite verstärkt wird, um eine Druckfläche zu bilden, bewahren, ohne daß die Schicht oder die Schicht mit ihrer verstärkten Rückseite oder die fertige Druckplatte verzerrt oder gestreckt wird. Die Einzelheiten sind au der Patentschrift zu ersehen. Patent-Ansprüche : 1. Verfahren zur Herstellung in sich zugerichteter Druck formen, dadurch gekennzeichnet, daß auf der zuerst abgenomme nen Matrize eine dünne Metallhaut niedergeschlagen und durch Pressung mit der Zurichtung versehen wird, worauf man die Metallhaut verstärkt und dann hintergießt. 2. Verfahren nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die dünne Haut dadurch mit der Zurichtung versehen wird, daß man sie auf eine Schicht oder eine Unterlage preßt, die die gewünschte Zurichtung für die Druckplatte enthält. 3. Verfahren nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet daß die Metallhaut während des Hintergießens auf der Zu richtung ruht. Gestell für Schnellpressen von Koenig & Bauer, Maschinen fabrik Kloster Oberzell G. m. b. H. in Würzburg. DRP 242647 (Kl. 15). Die Lagerständer für den Druckzylinder werden von einem einteiligen Querstück getragen, welches das Gestell in Richtung der Zylinderachse durchsetzt und dabei in zwei Teile zerlegt, die in geeigneter Weise lösbar an das Querstück angeschlossen sind. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.
