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Das Wort „Werke“ in der Firma Die Handelskammer zu Solingen veröffentlicht nachfolgenden Auszugs eines Urteils des Kammergerichtes: Der Zusatz „Werk" weist nach allgemeiner Anschauung des Publikums auf ein groß industrielles Unternehmen hin, welches in eigenen Fabrikräumen mit großer Arbeiterzahl betrieben wird. Wird aber zur Bezeichnung die Pluralform „Werke“ gewählt, so soll damit zum Ausdruck ge bracht werden, daß der Betrieb in Bezug auf innere Einrichtung und Umfang den Betrieb eines Werkes noch überschreitet. Wird der Ausdruck „Werk“ oder „Werke" zur Kennzeichnung eines kleineren Handwerks- oder selbst Fabrikbetriebes verwendet, so liegt darin eine unrichtige Angabe i. S. des § 3 Unl.W.G.; eine diese Worte enthaltende Firma ist zu löschen. Hieran ändert auch nichts, wenn in dem Fache der Ausdruck „Werk“ mißbräuchlich für kleinere Unternehmen, denen der Zusatz nach der heute herrschenden Auf fassung mit Recht verweigert würde, vielfach ins Handelsregister eingetragen worden ist, und diese Tatsache im Fache bekannt ist; denn die Firmenbezeichnung ist nicht für diese Kreise bestimmt, sondern dient allgemein dem Geschäftsverkehr. Wenn sich in einem Fach ein andersartiger Gebrauch der Firmenbezeichnung eingenistet haben sollte, ist er als Mißbrauch zu bezeichnen, der keinen gesetz lichen Schutz verdient. Es handelt sich bei dem Schutz solcher Firmen nicht um den Schutz wohlerworbener Rechte, selbst wenn sie unbeanstandet mit dem Zusatz „Werk" oder „Werke“ längere Zeit im Firmenregister eingetragen sind. (Entscheid. 18 U 3065/10 v. 6. Mai 1911. Rechtskräftig. Aus der Deutscher Juristenzeitung.) pk. * mmsEsMeMMMMOIMesamaseemseGEMMMG DerbyfrsäaQualität Bluen&Co 8 Berlin WSpezialfabrik Kurze prahtische Anleitung zur [4844S Amerikanisehen Buchführung Ä Sifer junr mitpredebungshetten Sieefed g=eeawm-=B==-=M Adolph Fiegel,Papierfabriken Zentral-Kontor: BERLIN C 19, Wallstrasse 13 □□□□□□□□□□□□□ Fabriken: Fabrik-Marke □□□□□□□□□□ □□□ Copitz bei Pirna a. d. Elbe Taubenhelm a. d. Spree I. Sa. Hinterjessen, Sächs. Schweiz [50200 Blumenseiden, Wachsblumenpapier, Weiss und farbig Packseiden, Flaschenseiden, Kopierseiden, Papierservietten, Krepp-Papier, Wasserkrepp, Papierwolle, Flaggenpapier, Dessinlert Kuvert-Futter- seiden, Klosettpapier in Blättern und Rollen, Friseur-Rollen, Schrenspapier, Zeichenschrenz, Flammensicher imprägnierte Papiere SILBERSTAHL - REISSBRETTSTIFTE DUALA ges. gesch., in Schachteln mit 100 St. Hervorragende Qualität u. saubenste Arbeit Viele andere Sorten Preisliste kostenfrei REUTERSSIECKE, BERLIN W.8, Kronenstr. 64/65 LIZ u. 134212 MARKE PATEHT n ICHTROLLEnDER ©GUMMIERTER © D-R-P- 132241 SCHUTZ- l - GEBRSCHIFFMAnn -GM -BH- B ER Lin S.61 ■ Blücher ft raße 31 e j Kassabuch mit Wareneingang und Gesehältsunkosten empfehlenswert zur Stenereinschätzung. Vorrätig gebunden in allen Stärken] sowie lose Bogen [51001 Paul Mohr, Grünberg 1. Sehl. Ein mit Metallbeschlag eingefasstes rundes Griffloch im Rücken ist die neueste Verbesserung der Leitz - Briefordner. LOUIS LEITZ • Feuerbach (Württ.) [49564