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Verratene Gewerbegeheimnisse Urteil des Reichsgerichts vom 27. Februar 1912 Nachdruck verboten Die Klägerin verlangt mit ihrer Klage von ihrem früheren Werkmeister, den sie über zwei Jahre bei sich beschäftigt hatte, und der danach bei der Konkurrenz eingetreten war, 5000 M. als Vertragsstrafe für den Verrat von Gewerbegeheimnissen. Das Reichsgericht, das schließlich in dieser Sache zu befinden hatte, beantwortet dabei die Frage: „Was ist ein Gewerbe-Ge heimnis?" wie folgt: „Gewerbegeheimnisse sind die Tatsachen, die einem Betriebe eigentümlich und nicht offenkundig sind, die der Betriebsinhaber geheimhalten will und deren Aufdeckung ge eignet ist, seinem Betriebe Schaden zu bringen.“ Fehlt eins dieser Momente, so ist der Plauderer strafbaren Geheimnisbruches nicht schuldig. Der Geheimnisbruch, dessen der beklagte Werkmeister schuldig sein soll, wird u. a. darin erblickt, daß er der Konkurrenzfirma des Klägers gelegentlich schrieb: „Zur Fabrikation von Korkplatten sind erforderlich zwei eiserne Bottiche mit Rührwerk und Dampf mantel, eine Knetmaschine, die Stempelmaschine, die von jedem -Schlosser gemacht werden kann, Formen, die ein Schreiner her stellen kann; eine Hobelmaschine und Bandsäge Zur Be ¬ dienung der Maschinen sind 6 Personen erforderlich; dieselben machen täglich etwa 400 Schalen fertig oder auch 200 qm Kork platten.“ Diese Angaben stimmen genau mit den tatsächlichen Betriebs einrichtungen der Klägerin überein. Das Berufungsgericht hat trotz dem die Aufnahme eines Verrats von Betriebsgeheimnissen ab gelehnt, weil es sich um die Mitteilung teils offenkundiger, teils für die Konkurrenz unwesentlicher Punkte handle. Nun war es allerdings nach dem Gutachten der Sachverständigen in Fachkreisen bekannt, daß Maschinen der geschilderten Art mit mehr oder weniger Abweichungen in dem Fach verwendet werden, und daß auch Holz- ' formen zur Benutzung kommen. Nicht beachtet ist aber vom Be rufungsgericht der Hinweis der Sachverständigen darauf, daß in dem hier in Betracht kommenden Spezialfach die einzelnen Be triebsinhaber die von ihnen benutzten Verfahren vor den Kon kurrenten geheimhalten. Daß das von der Klägerin gewählte Ver fahren, das sie als eine Eigentümlichkeit ihres Betriebes in An spruch nimmt, offenkundig gewesen sei, ist nicht behauptet. Nach der Sachlage war auch die Mitteilung von der Anwendung gerade , dieses Verfahrens seitens der Klägerin offensichtlich geeignet, sie zu schädigen. Denn die Konkurrenzfirma war, wie sie selbst ge schrieben hat, erst im Begriff, das Isolierfach aufzunehmen und ihr Geschäft in ähnlicher Weise wie die Klägerin auszubauen. Die Kenntnis des von der Klägerin beobachteten Verfahrens war ihr also von größtem Vorteil. Anderseits aber hatte die Klägerin ihrer seits ein großes Interesse daran, die gerade von ihr auf Grund ihrer langjährigen Erfahrungen getroffenen Einrichtungen der Kenntnis , der Konkurrenz zu entziehen. Da nun das Reichsgericht von jeher einen Geheimnisbruch schon in der Bekanntgabe erblickt hat, daß ein von mehreren, an sich bekanntes Verfahren in einem bestimmten Betriebe an gewandt wird, so mußte es nach den vorstehenden Ausführungen folgerichtig den beklagten Werkmeister des Bruchs des Gewerbe geheimnisses schuldig finden. K- Dlrw FahrikPräparierterPapiere Düren NW, Rhld. adnalmekarten oderBatetadtesien m. anbäugende 8ahltarte ober Vostanwelfung 1000 3000 5000 10000 25000 0-30.4,05 3,95 3,85 8,70 8,56 ».a m • 5.30 4,95 4,80 4,30 4,05 • . SradtBrtefe statga [4S6A 6xN gürgens, Buchdr., dannomes Gs. gsch. Trotz vieler achahmungen ist unser Radler- Gummi nunerreicht“ AKA ist anerkannt der beste Büro- u. Zeldiengumml Händler erhalten auf Anfrage be- must Angebot von den Fabrikanten rerd. Marx & CO., Hannover Grösste Radiergummi-Spezialfabrik Europas ,„ M Paginier- und Kopfruck- Maschinen für Fuss- u. Kraftbetrieb Spezialprospekte F. B. Zimmermann Maschinenfabrik, G. m. b. H. Reinickendorf - Ost bei Berlin, Markstr. 32 Langjähr. Spezialitäten! Paginier-Maschinen t. Hand, Fuss und Kraft Orig.Zimmermann. Ziffernwerke Kopfdruck- Maschinen für Fuss und Kraft Grosse Reparatur« W erketatten (51740 ar"aT- ** Hutkrepppapier „Marke Panama" la. Qualität in ca. 50 Farben lieferbar, rbenkarle auf Wunsch gratis. WebergThonke ANNABERG i.Erzgeb. Bienengräber & Heincke Rollen- u. Klosettpapier-Fabrik Plauen 1. V. fertigen als Spezialität Klosettpapiere in Rollen u. Paketen; Butterbrotpapiere, Friseur- stuhlrollen, Fernsprechrollen, Schrankpapiere, liniierte Röllchen f. Schreibkassen u. Additions maschinen, Abreiss-Apparate u. Papierrollen für alle Branchen :22:22:2...:22:::22::2:22: [ H4 „ Kartenregister ” Vertikal-Briefablage EIGENE Fabrikation Wiederverkäufer hohen Rabatt r Hamburg 23