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1702 PAPIER-ZEITUNG Nr. 46/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, «um Preise von 1 M. fr jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Filzleitwalze für Papier- und Pappenmaschinen, Papierstoff- entwässerungs- und ähnliche Maschinen von David Lohisse in Mont St. Guibert. Belgien. DRP 247428 (Kl. 55). Diese Filzleitwalze soll sachgemäße Regelung des Filzganges auf der ganzen Breite derart ermöglichen, daß die Winkellinie genau senkrecht zur Laufrichtung der Maschine verläuft, und zwar auch in den Fällen, in welchen eine derartige Regelung mit Spannwalzen oder Spannrollen nicht mehr zu erreichen ist. Zu dem Zweck ist die Walze in der Mitte gewölbt und an den Enden geschlitzt, wobei die geschlitzten federnden Enden der Walze durch einen achsial verschiebbaren Kegelstumpf in ihrem Umfang veränderlich gehalten werden. mit Gewinde versehen, wobei es in nuSiitiil geschraubt ist, die zwei Handgriffe P besitzt und an ihrem äuße ren Ende mit einem Wulst oder einer Umbördelung versehen ist. Dieser Wulst oder diese Umbördelung kann sich frei innerhalb einer Ringnut bewegen, welche von dem Winkeleisenring H gebildet wird, der seinerseits an der Platte I befestigt ist. Die Stahlplatte / besitzt eine Oeffnung, durch welche die Welle K hindurchgeht, und ist an dem Maschinengestell oder aber an dem Traglager der Walze befestigt. Die Welle K ruht mittels Lager zapfen in festen und geschlossenen Lagern. Das Gewinde der Buchse G entspricht dem Drehsinn der Walze, der Teil F schraubt sich also in den Teil G hinein, wenn F im Drehsinn der Walze gedreht wird, um zu vermeiden, daß die Reibung der Kugeln gegen den Teil F diesen und den Kegel stumpf D mitnimmt. Der Ringteil E schraubt sich auf die Buchse b in entgegengesetzter Richtung zu dem Drehsinn der Walze. Während die Wölbung der Walze dazu dient, den Filz in Die Abbildung zeigt einen Längsschnitt durch die eine Hälfte der Walze. Sie wird von einem Stahl rohr T gebildet, welches leicht gewölbt und an sei nen beiden Enden durch zwei senkrecht zueinander geführte diametrale Ein schnitte aufgeschnitten ist, wobei die Länge P-B dieser Einschnitte ungefähr dem dritten Teil der Walzen länge entspricht. Dadurch werden vier Zungen gebildet, welche in der Längsrichtung des Rohres liegen. Das Rohr T ist auf einer Welle K befestigt, welche den mittleren, nicht geschlitzten, aber gewölb ten Teil der Walze aus füllen kann. In jedes der beiden Rohrenden ist ein Kegelstumpf D eingeführt, welcher mit einer an ihrem Ende mit Schraubgewinde versehenen Buchse b aus einem Stück besteht. Auf diese Buchse b ist ein Ring E geschraubt. Ein Teil F kann sich frei um die Buchse b drehen und drückt unter Vermittlung von Laufkugeln gegen den Kegelstumpf D. Der Teil F bildet also mit seinem einen Ende ein Kugellager und ist anderseits im Innern wieder erweitert oder abgesetzt, um dem Ring E freie Bewegung und Drehung zu gestatten. Auf seinem äußeren Teil ist das Stück F durchweg eine zylindrische Buchse G dem mittleren Teil stärker zu spannen, wenn die Kegelstumpfe nur wenig in die betreffenden Rohrenden geführt sind, dienen die Kegelstumpfe D dazu, durch entsprechende Verschiebung mit Bezug auf die geschlitzten Rohrenden den Umfang der letz teren zu vergrößern oder zu verringern. Patent- Anpsruch: Filzleitwalze für Papier- und Pappenmaschinen, Papierstoff en twässerungs- und ähnliche Maschinen, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze in der Mitte gewölbt und an den Enden geschlitzt ist, wobei die geschlitzten, federnden Enden der Walze durch einen achsial verschiebbaren Kegelstumpf (D) an ihrem Umfang veränderlich gehalten werden. Mahlgang für Holzstoff von William Denso in Simmersdorf bei Forst i. Lausitz. DRP 247255. Zusatz zum DRP 244477 (Kl. 55). Vergl. Papier-Zeitung 1912, S. 944. Der Mahlgang des Haupt-Patents 244477 soll hier dahin weiter ausgebildet werden, daß die Führung des unter Druck ausströmenden Wassers, Dampfes oder Gases zu dem dem Mahl spalt zugeführten Holzstoff in entgegengesetzter Richtung erfolgt und dadurch die beiden Ströme im Mahlspalt aufeinanderprallen. Zu diesem Zweck stattet man beide Steine mit hohlen Antriebs wellen aus und führt durch die hohle Welle des einen Steines den Holzstoff, durch die hohle Welle des anderen Steines ent gegengesetzt zur Bewegungsrichtung des Holzstoffes Wasser, Dampf oder Gase zu. Auf der hoheln Welle a, welche als Zuführung des Mahlgutes dient, befindet sich der Stein b, welcher von eisernen Klammern c zusammengehalten wird. Dieser Stein besitzt eine schüssel artige Aushöhlung d, in welche die Höhlung e der Welle a mündet. Die Höhlung / der Welle g des Steines h, welche dem Steine b entgegengesetzt läuft, dient zur Zuführung des Druckmittels und setzt sich im Stein "h als Höhlung i fort, welche in die schüssel artige Ausbauchung mündet. Der Kanal i kann sich in verschie dene Kanäle verzweigen, die alle in k münden. Das fertige Zeug fällt bei l aus dem Mahlgang und wird durch die Oeffnung m des Gehäuses abgeführt. Patent-Anspruch: Mahlgang für Holzstoff nach Patent 244477, dadurch gekenn zeichnet, daß beide Mahlsteine mit hohlen Antriebswellen aus gestattet sind und daß durch die hohle Welle des einen Steines das Mahlgut und durch die hohle Welle des anderen Steines Wasser, Gase oder Dampf in zueinander entgegengesetzten, im Mahlspalt zusammenprallenden Strömen eingeführt wird. Vorrichtung, um beim Auf- oder Abwickeln von Papier- oder Stoffbahnen das gewählte Spannungsverhältnis oder den gewählten Voreilungsgrad zwischen Wickelstab und Stofführung aufrechtzu erhalten von Jean Goebel in Darmstadt. DRP 247286. Zusatz zum DRP 216475 (Kl. 55). Vergl. Papier-Zeitung 1909, S. 3902. Bei der im Haupt-Patent 216475 beschriebenen Vorrichtung, welche beim Auf- und Abwickeln von Papier- oder Stoffbahnen das gewählte Spannungsverhältnis oder den gewählten Vor eilungsgrad zwischen Wickelstab und Stofführung aufrecht erhalten soll, hat sich bei manchen Stoffen als ein Uebelstand bemerkbar gemacht, daß das Tastglied auf die sich aufwickelnden oder abwickelnden Rollen einen Druck ausübt, der zum Ver laufen der Stoffbahn führt und sonstige Störungen verursacht. Um diesem Mangel abzuhelfen, wird das im Patent 216475 beschriebene Tastglied entlastet, indem zwischen dasselbe und