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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, rum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Briefumschlagmaschine mit Trockenkette von Wilhelm Finke in Neukölln. DRP 242358 (Kl. 54). Bei Betriebsstörungen an Briefumschlagmaschinen werden die in der Trockenkette zurückbleibenden Briefumschläge zu lange der Einwirkung der Trocknung ausgesetzt, wodurch Ver ziehen des Papiers eintritt. Nach vorliegender Erfindung kann man auch bei abgestellter Maschine die Trockenkette weiter laufen lassen, indem der Antrieb der Vorrichtungen zur Ketten entleerung unabhängig von dem der Briefumschlagmaschine gemacht ist. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Tiefdruckrotationspresse mit elastischer Zwischenwalze von Elsässische Maschinenbau-Gesellschaft in Mülhausen i. Els. und Dr. Eduard Mertens in Freiburg, Breisgau. DRP 241803 (Kl. 15). Bei dieser Erfindung ist die elastische Wirkung einer Zwischen walze von kleinem Durchmesser dadurch erhöht, daß deren Zapfen in Kulissen beweglich sind, die ihrerseits fest mit einem auf Federn ruhenden Druckzylinder verbunden sind. Bei jeder unregelmäßigen Bewegung des Druck zylinders oder bei Faltenbildung des zwischen Druck- und Zwischenwalze zu bedruckenden Stoffs wird nunmehr nicht nur die elastische Zwischenwalze ausgleichend wirken, sondern diese wird nach der Richtung des federnden Zylinders hin ausweichen können und dabei durch die mit dem letzteren verbundenen festen Kulissen, in .welchen ihre Zapfen ruhen, an seit lichem Ausgleiten verhindert werden. Dadurch, daß die Kulissen einen unteren Abschluß haben, welcher der Trennung von Druckzylinder und Zwischen walze Grenzen zieht, ist beim Reinigen oder Auswechseln des Form zylinders nur Hochdrehen oder Heben des Druckzylinders erforderlich, nicht aber besonderes Heben der Zwischen walze, weil diese, durch die ge schlossene Kulisse festgehalten, mit dem Druckzylinder auf und ab gleitet. In der Abbildung bedeutet A den Formzylinder, B die Zwischen walze, C den Druckzylinder, der durch die Schraube E dem Formzylinder ge nähert oder von diesem entfernt werden kann und durch Federn F elastisch gelagert ist. D bezeichnet die durch Rad E auf und nieder beweglichen Lager des federnden Druckzylinders, G die mit dem Lagerstück fest verbundenen Kulissen, die am Ende ihrer Bahn durch die Schlußplatten H abschließbar sind, so daß die Zwischenwalze B beim Hochdrehen von D und C bald mit angehoben und der Formzylinder A frei- gelegt wird. Patent-Anspruch : Tiefdruckrotationspresse mit elastischer Zwischenwalze, da durch gekennzeichnet, daß die Spindelzapfen der Zwischen walze (B) in mit dem federnd gelagerten Druckzylinder (C) fest verbundenen Kulissen (G) angeordnet sind, so daß die Zwischenwalze bei unregelmäßigen Schwankungen des Form zylinders (A) sich mit dem federnden Druckzylinder in den Kulissen hebt und senkt. Rotationsmaschine für direkten oder indirekten Tiefdruck mit elastischem Lauftuch von Dr. Eduard Mertens in Freiburg i. Br. und Elsässische Maschinenbau-Gesellschaft in Mülhausen i. Els. DRP 242268. (Kl. 15.) Bei dieser Maschine befindet sich das Drucktuch stets in gespanntem Zustande, d. h. auch schon vor dem Druck, indem die Lagerung der Rolle, welche die Spannung des Drucktuchs regelt, mit der Lagerung des Druckzylinders durch eine beliebige Vorrichtung starr verbunden.ist und sich mit dem Druckzylinder und dem gespannten Tuch der Druckform nähern und von ihr entfernen läßt. Der Zylinder A bildet den Formzylinder, der Zylinder B den Druckzylinder einer Rotationsmaschine. Zwischen beiden ist das Drucktuch C angebracht, dessen Spannung durch die Rolle D geregelt wird. Die Lager der Spannrolle D lassen sich durch die Schrauben E behufs Ver mehrung oder Verminderung der Spannung auf und nieder bewegen. Zwischen dem Formzylinder A und dem elastischen Tuch, z. B. Gummi tuch, C läuft der zu bedruckende Stoff, wenn der Druck direkt von der Druckform A ausgeführt werden soll. Die beiden Stangen F ver binden die Achse des Druck zylinders B mit der Achse der Spannrolle D, so daß jede Bewegung des Druckzylinders B, welcher durch die Preßschrauben H, die Winkel räder J und das Handrad K auf und nieder bewegt werden kann, eine Mitbewegung der Spann rolle D und des Lauftuchs C zur Folge hat. Wird der Druck nicht direkt von dem gravierten Formzylinder A auf den zu bedruckenden Stoff aus geführt, so erhält letzterer einen anderen Gang, und der gravierte Formzylinder A druckt auf das elastische Lauftuch C, welches wiederum die empfangene Druckfarbe auf die Stoffbahn abgibt. Patent-Anspruch : Rotationsmaschine für direkten oder indirekten Tiefdruck mit elastischem Lauftuch, dadurch gekennzeichnet, daß die Lager der Spannrolle (D) für das elastische Lauftuch (C) mit den Lagern des Druckzylinders (B) fest verbunden sind und mit diesen sich der Druckform nähern und von ihr entfernen lassen. Vorrichtung zum Gummieren von Papierstreifen von Her mann Dufresne Honore in Kopenhagen. DRP 242009 (Kl. 54). Den Gegenstand der Erfindung bildet eine allseitig ge schlossene Vorrichtung zum Gummieren von zusammenhängen den Papierstreifen, wie sie z. B. im Telegraphendienst Verwendung finden, durch welche erreicht wird, daß der Klebstoff immer flüssig bleibt und jede Reinigung entbehrlich wird. Im Unterteil 1 eines den Klebstoff enthaltenden Kastens, der durch Scharniere beliebiger Art mit einem genau schließenden Deckel 2 verbunden ist, sind eine Walze 3 und ein Rakel 4 ge lagert; im Rakel ist oben ein Ausschnitt 5 von der Breite des Papierstreifens 6 angeordnet. Im Deckel 2 ist eine Rolle 7 ge lagert. In beiden Endwänden des Unterteils oder des Deckels finden sich Ausschnitte 8, welche den Papierstreifen durchtreten lassen, ohne der Luft unnötigen Zutritt zu geben, und seitlich durch Führungsleisten 9 abgegrenzt sind. Patent-Anspruch: Vorrichtung zum Gummieren von Papierstreifen, bei der eine Radwalze den Klebstoff auf den Papierstreifen überträgt, ein Rakel den überflüssigen Klebstoff abstreift und eine Rolle den Papierstreifen gegen den Rakel drückt, dadurch gekenn zeichnet, daß diese Teile in einem allseitig geschlossenen Kasten untergebracht sind. •
