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1518 P A P I E R - Z E I T U N G Nr. 41/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werde«, soweit sie noch vorhanden sind, tum Preise von 1 M. für Jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Trichterförmiger Stoffänger für die Papier-, Pappen- und Zellstoffabrikation von Jean Weibel in Kaysersberg i. Els. DRP 246686 (KI. 55). Der Erfinder will festgestellt haben, daß befriedigende Abscheidung der Stoffteile nur dann stattfinden kann, wenn man die Flüssigkeit möglichst lange in der senkrechten Abscheidungs richtung , ruhig weiterströmen läßt, ohne durch quergerichtete Strömungen das Absetzen zu beeinträchtigen. Zu diesem Zwecke ist der schmiedeeiserne Behälter a, dessen Höhe ein Vielfaches des Durch messers beträgt, durch eine Zwischenwand b schräg von oben nach unten geteilt, so daß der Querschnitt von der Einströmungsstelle bei c bis zur Ueberlaufstelle bei d allmählich größer wird und der von der Flüssigkeit im Sinne der eingezeichneten Pfeile durchströmte Kanal als erweiterter Trichter endet. Jede Rohr leitung und j edes Hinder nis ist im Gefäß a ver mieden, damit Stö rungen in der infolge der allmählichen Kanal erweiterung immer lang samer werdenden Be wegung des Wassers nicht auftreten können und das Zusammen schließen und Herab sinken der Stoffreste möglichst ungestört vor sich gehen kann. Am unteren Ende der Trenn wand b findet, wie der Pfeil erkennen läßt, eine Bewegungsumkehr statt, welche die Abscheidung in der einleitend er läuterten Weise begün stigt. Das Wasser strömt hierauf auf der anderen Seite der Trenn wand b in wiederum all mählich sich erweitern dem Querschnitt empor, n. Aus dem unteren Trichter e wird das verdickte Stoffwasser abgezogen, um als Verdünnungswasser zum Füllen der Holländer usw. wieder verwendet zu werden, während das von den Stoffteilen befreite Wasser des Ueberlaufes als Spritzwasser dienen kann. Patentanspruch : Trichterförmiger Stoffänger für die Papier-, Pappen- und Zellstoffabrikation, dadurch gekennzeichnet, daß das Absetz gefäß (a), dessen Höhe ein Vielfaches des Durchmessers beträgt, durch eine sich von oben her bis zum Absetztrichter erstreckende Zwischenwand (b) derart abgeteilt wird, daß die hierdurch ent stehenden Querschnitte von der Eintrittsstelle (c) bis zum unten liegenden Äbsetztrichter (e) und anderseits bis zur Austritts stelle (d) gleichmäßig größer werden. Stauchvorrichtung für Pappe von Robert Becker und Andreas Bosek in Berlin. DRP 241988. (Kl. 54.) Die Stauchwerkzeuge und deren Nachstellvorrichtung sind zwischen zwei parallelen, einander unter Führung näherbaren Platten angeordnet, die einen kastenförmigen Körper ohne störende Vorsprünge bilden, der in eine vorhandene Presse, Schneidmaschine o. dgl. eingelegt werden kann und für kleinere Betriebe eine besondere Stauchpresse entbehrlich macht. In entsprechend eingearbeiteten Nuten der oberen Platten a (Bild 1) sind die Biegebacken c, c1 gelagert, welche durch eine im Querschnitt U-förmige Feder / nach außen gedrückt werden, soweit dies die in den Führungen des Oberteils a verschiebbaren Stellkeile d, d 1 zulassen. Diese Stellkeile lassen sich mit Hilfe einer Schraube g (Bild 2) .welche in ein Muttergewinde des Ober teils a eingreift, in der Längsrichtung verschieben, wodurch der Abstand der Backen c, c 1 von einander geregelt werden kann. Je stärker die zu stauchende Pappe ist, desto größer muß der Abstand zwischen den Backen c c’ sein. Der Unterteil b greift mit Hilfe von Stiften e, e1 in entsprechende Führungs öffnungen des Oberteils a ein und wird durch Federn l, l 1 gewöhnlich in der aus Bild 1 ersichtlichen Lage gehalten. In seiner Mitte besitzt der Unterteil b die Biegezunge r. Man schiebt die zu stauchende Pappe in der aus Bild 1 ersichtlichen Weise auf den Unterteil b und bewegt hierauf den Ober- und Unter teil unter Druck gegen einander, indem man bei spielsweise die Vorrichtung unter eine Buchdruck- oder sonstige Presse legt. Beim Zusammenpressen der Teile a und b fassen die Biegebacken c, c 1 den links und rechts von der Biegezunge i liegen den Stoff und pressen ihn um die Biegung herum, wobei zu beiden Seiten der Biege zunge je ein Wulst entsteht, in dem sich die Pappe leicht umbiegen läßt. Je nach der Stärke der Pappe k wird der Abstand der Backen c, c1 mit Hilfe der Schraube g geregelt. Wird die Vorrichtung an einer Tiegeldruckpresse ver wendet, so spannt man den Oberteil in den Schriftrahmen, während der Unterteil an den Tiegel geklebt wird. Ober- und Unterteil werden bei der großen Bewegung, welche der Tiegel ausführt, vollständig voneinander ent fernt, und die Führungsstifte dienen in diesem Fall nur zum genauen Ausrichten der Teile während des Anbringens in der Maschine. Bild 2 Patent-Ansprüche : 1. Stauchvorrichtung für Pappe, dadurch gekennzeichnet, daß die Stauchwerkzeuge (c, c 1 , r) und die Nachstellvorrichtung (d, d 1 , g) zwischen zwei parallelen, einander unter gegenseitiger Führung näherbaren Platten (a, b) angeordnet sind, die in eine vorhandene Presse o. dgl. eingelegt werden können. 2. Stauchvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Stauchbacken (c, c) in der einen Platte (o) zwischen zwei zur Längsrichtung der Stauchbacken parallel liegenden Keilen (d, d1) angeordnet sind, die durch eine an einer Schmalseite der Platte angebrachte Schraube (g) in ihrer Längs richtung verschoben werden können.