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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zup Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gtschiner Str. 97—103, an Jedermann abgeeeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Transportvorrichtung für Maschinen zum Entrinden von Langhölzern mit um den Stamm kreisenden Werkzeugen von Clara Herrnberger geb. Schätzel in Langewiesen i. Thür. DRP 241772 (Kl. 38). Bei den Maschinen zum Entrinden von Langhölzern, deren Werkzeuge, z. B. Fräser oder Messer, den Holzstamm umkreisen, ist es vorteilhaft, den Stamm so zu führen, daß seine Achse stets in gleicher Höhe zur gemeinschaftlichen Drehachse und An triebsscheibe der Werkzeuge bleibt, einerlei, ob dicke oder dünne Stämme entrindet werden sollen oder ob der Durchmesser der Stämme sich ändert. Bei der vorliegenden Transport vorrichtung werden die angetriebenen Förderwalzen in der Höhenrichtung ver stellbar, und zwar so gelagert, daß die obere und untere Förderwalze jedes Paares sich stets gleich weit von einer in Richtung der Achse des Stammes liegenden Führungsachse befinden und derart mit elastischem Druck gegen den Stamm gedrückt werden, daß die unteren Walzen den Stamm stets an die oberen drücken. Zu dem Zweck sind die Förderwalzen in dem Knie von Doppelhebeln gelagert, von denen ein Schenkel dreh bar im Gestell und der andere Schenkel verschiebbar auf Achsen gelagert ist, die in der Achsenhöhe des Stammes liegen. Ferner stehen die Förderwalzen unter der Einwirkung von verstell baren Gewichten. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Papierabschneider, bei welchem das Abschneiden des Papiers durch einen Draht o. dgl. erfolgt, von Imanuel Klingler in Stutt gart. DRP 239735 (Kl. 70). Mit Hilfe dieses Papierschneiders soll man in Geschäften, in denen täglich andauernd größere oder kleinere Pakete zu packen sind, das hierzu nötige Papier von den Papierrollen oder Ballen schnell und bequem abtrennen können., ohne daß hierzu viel teilige, umfangreiche Einrichtungen erforderlich sind. Das Abschneiden des Papiers erfolgt in bekannter Weise durch einen Draht, dessen eines Ende nachgiebig gelagert ist, und dessen anderes Ende eine Handhabe trägt. Der Papierabschneider besteht im wesentlichen nur aus einer als Handgerät dienenden Latte, auf deren einer Seite eine Schnur oder ein feiner Draht derart angebracht ist, daß er bei Nichtgebrauch der Vorrichtung in einer Nut Aufnahme findet. Die Latte selbst ist auf einer oder beiden Seiten mit Maßeinteilungen ausgerüstet, so daß man sie gleichzeitig als Maßstab oder Meßplatte verwenden kann. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Prägemaschine mit Vorrichtung zur Schaltung der zu be- prägenden Metallplatte von Max Erich Blume in Leipzig-Conne witz. DRP 239836 (Kl. 15). Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung an Präge maschinen, welche einen Schriftsatz, von dem Abdrücke ge nommen werden sollen, dadurch herstellen, daß in eine Platte aus Letternmetall Stempel eingedrückt werden, die die erhabenen Buchstaben erzeugen. Die Stempeleindrücke werden in Zeilen reihen erzeugt, indem die zu beprägende, auf einem Zylinder befestigte Metallplatte abwechselnd vorwärts und rückwärts in der Zeilenrichtung bewegt wird. Wenn eine Zeile fertiggestellt ist, muß der Zylinder um so viel um seine Achse gedreht werden, daß die folgenden Typen in der Linie der neu zu bildenden Zeile geprägt werden können, wobei die Größe der nötigen Drehung verschieden ist, je nachdem größere oder kleinere Typenarten verwendet werden. Die diesem Zwecke dienende Einrichtung ist aus der Patent schrift zu ersehen. Magazinbleistift von Hermann Kunstmann in München. DRP 239734 (Kl. 70). Bei diesem Magazinbleistift werden die in den Minenkanal nacheinander gelangenden Minen durch einen in ein Schrauben gewinde eingreifenden Treibstift vorgeschoben. In dem Minenführungskanal a befindet sich die Schreib mine b, welche von dem Treibstift c vorwärts geschoben werden kann, der zu diesem Zweck mit einer durch den Griff ddreh- baren Leitspindel e in Eingriff steht. Der Kanal a besitzt einen Längsschlitz a x , durch den bei zurückgeschraubtem Treibstift immer eine der in . einer Hülse / aufgestapelten Reserveminen b in den Kanal fallen kann. Sobald die im Kanal befindliche Mine verbraucht ist, wird der Treibstift c durch die Spindel e so weit zurückgeschraubt, daß in den nun freien Teil des Kanals a die nächste Mine b fallen kann. Um selbsttätiges Einfallen der Mine zu ermöglichen, sind die Minen auf ihrer ganzen Länge zwischen zwei radial zur Längs achse des Bleistiftes gerichteten Wänden f aufgestapelt, die. derart zueinander geneigt sind, daß jeweils eine Mine sich an der Zufuhröffnung des Minenkanals befindet. Soll die Schreibmine nach dem Gebrauch in den Halter zurückgebracht werden, so wird zunächst der Treibstift zurück geschraubt und dann die durch die Halterspitze eingeklemmte Mine in den Kanal a geschoben. Das Einbringen der Reserveminen in die Hülse / erfolgt nach Abschrauben der Halterspitze. Patent-Anspruch : Magazinbleistift, bei welchem die in den Minenkanal nach einander gelangenden Minen durch einen in ein Schraubengewinde eingreifenden Treibstift vorgeschoben werden, dadurch gekenn zeichnet, daß die Minen auf ihrer ganzen Länge zwischen zwei radial zur Längsachse des Bleistiftes gerichteten Wänden auf gestapelt sind, die derart zueinander geneigt sind, daß jeweils eine Mine sich an der Zufuhröffnung des Minenkanals befindet und nach Freigabe der Zufuhröffnung durch den Treibstift in den Minenkanal fällt. Federhalter, bei welchem im vorderen hohlen Ende des Halterschaftes eine Gummieinlage zum Halten der Schreibfeder angeordnet ist, von Adolf Krihning in Breslau. DRP 239506 (Kl. 70). Zwischen der Gummieinlage und dem Halter ist eine Metall einlage angeordnet, um leichtes Lösen und Einbringen der Feder zu ermöglichen. In einer am vorderen Halterende aufgesetzten Hülse 2 ist ein Gummikern 1 so eingesetzt, daß er nahezu die Hülse 2 ausfüllt und nur einen schmalen konzentrischen Ringabschnitt freiläßt. In diesen Ringabschnitt wird ein Führungsblech 3 für die Feder eingeschoben. Der elastische Kern 1 gestattet neben weichem Schreiben dadurch, daß zwischen ihm und der Halterwandung die Einlage 3 eingeschoben ist, infolge seiner Nachgiebigkeit leichtes Ent fernen und Einschieben der Feder. Patent-Anspruch: Federhalter, bei welchem im vorderen hohlen Ende des Halterschaftes eine Gummieinlage zum Halten der Schreib feder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Gummieinlage (1) und der auf das vordere Ende des Halter schaftes aufgeschobenen, die Gummieinlage aufnehmenden Hülse (2) eine Metalleinlage (3) angeordnet ist.
