Volltext Seite (XML)
€02 PAPIER-ZEITUNG Nr. 16 Deutsche amtliche Zolltarif-Entscheidungen und Tarif-Huskünfte im Papierfach Fortsetzung zu Nr. 8, S. 290 Sulfitlauge (Rückstand von der Papierbereitung). Eine dunkel- bjaune, undurchsichtige, leicht bewegliche Flüssigkeit, welche nach Angabe des Fragestellers einen Rückstand von der Papierbereitung darstellt und zu Gerbezwecken dienen soll. Nach dem Ausfall der chemischen Untersuchung enthält sie bei einer auf 15 ° C. bezogenen Dichte von 1,2290 (entsprechend 26,9 Be.) neben 4,3 v. H. Mineral stoffen 45,1 v. H. Extrakt, nämlich 18,5 v. H. gerbende Stoffe und 26,6 v. H. lösliche nicht gerbende Stoffe. Hiernach ist die Ware als nicht besonders genannter flüssiger Gerbstoffauszug nach Tarif Nr. 384 mit 14 M. v. 4 M. für 1 dz zu verzollen. (W. V. Stichwort ,,Gerbstoffauszüge" Ziffer 2 und Anmerkung 1.) Herstellungsland: England. (Hamburg, 28. 9. 11.) , Kataloge (Preisverzeichnisse). Die von dem Fragesteller als Kataloge bezeichneten Proben stellen sich dar als durch Druck auf Papier hergestellte, geheftete Preisverzeichnisse über Bücher, denen die Firma eines in einem meistbegünstigten Lande oder einem Ver tragsstaat ansässigen ausländischen Geschäftshauses nicht aufge druckt ist. Nach Angabe des Fragestellers sollen diese Preisver zeichnisse außer in geheftetem Zustand auch in Form loser Blätter eingeführt werden. Die bezeichneten Kataloge sind als durch Druck hergestellte, geheftete Preisverzeichnisse aus Papier nach Tarifnr. 670 mit 30 M. für 1 dz zu verzollen. Werden diese Kataloge nicht in ge heftetem Zustand, sondern in der Form loser Blätter eingeführt, so sind sie als durch Druck hergestellte, lose Preisverzeichnisse aus Papier nach Tarifnr. 657 mit 10 M., v. 6 M. für 1 dz zu verzollen. (W.V. Stichwort „Preisverzeichnisse".) Herstellungsland: Oesterreich- Ungarn. (Dresden, 30. 9. 11.) Reklamezettel für die ,,Alte und Neue Welt“. Die Ware stellt sich als eine Anpreisung über die Zeitschrift „Alte und Neue Welt" dar. Die Anpreisung enthält Urteile und andere Angaben über die genannte Zeitschrift und ist mit einem Bild von einem in der Zeit schrift veröffentlichten Roman versehen. Sie ist zweifarbig be druckt und zweimal gefaltet. Durch die erste Falte erhält die An preisung heftähnliche Form und durch die zweite wird ein vorge druckter Bestellzettel in den Umschlag eingebogen und hierdurch leicht lostrennbar gemacht; der Bestellzettel kann nach der Los trennung ohne Verwendung eines Briefumschlags mit der Post ver sandt werden. Das zweimalige Falten der Anpreisung kann nicht als ganz unwesentlich im Sinne der Vorbemerkung 11 b zum Waren verzeichnis angesehen werden, zumal die zweite Falte den Zweck hat, den Bestellzettel leicht lostrennbar zu machen. Die Anpreisung ist als mehrfarbig bedruckte Papierware nach Tarif-Nr. 670 mit 30 M. für 1 dz zu verzollen. (W. V. Stichwort „Papier- und Papp waren" Ziffer 8 a 1 und Stichwort „Papier" Allgemeine Anmerkung.) Herstellungsland: Schweiz. (Karlsruhe, 5. 10. 11.) Zellulosehaut mit und ohne Olyzerinzusatz. Die als Zellulose- haut mit und ohne Glyzerinzusatz bezeichneten Warenproben stellen sich als dünne, papierähnliche, ungefärbte, glashelle oder gelb ge färbte durchsichtige Blätter dar. Die Blätter sollen in Stücken von 5 m Länge und 80 bis 85 cm Breite eingeführt werden und dazu dienen, Waren luftdicht zu verpacken. Nach dem Ergebnis der vorgenommenen Untersuchung ist die Ware zweifellos aus chemisch bereitetem Zellstoff hergestellt. Zur Erzielung einer gewissen Schmieg samkeit soll ein Zusatz von Glyzerin erfolgt sein, der indessen nicht nachgewiesen ist. In kochendem Wasser und dergleichen Weingeist ändert sich die Beschaffenheit der Ware nicht, so daß sie zu dem angegebenen Zwecke sehr wohl geeignet erscheint. Sie kennzeichnet sich ihrer ganzen Beschaffenheit und ihrer Zusammensetzung nach als ein dem Zellhorn ähnliches Erzeugnis. Wegen des vorhandenen Glanzes ist sie als poliert anzusehen. Derartige Erzeugnisse sind nach Tarif-Nr. 639 mit 100 M. für 1 dz zu verzollen. (W. V. Stich wort „Zellhorn" Ziffer 2.) Herstellungsland: Frankreich. (Braun schweig.) Tüten aus Papier in Verbindung mit Gespinstwaren (Massen packungen). Die als Papiertüte bezeichnete Ware stellt sich als ein durch Kleben gefertigter Papierumschlag in Taschenform dar. Auf der Vorderseite der Tasche ist die Firma des Fragestellers auf gedruckt und am oberen Rande ein auf einer unterklebten Papp schiene befestigter, aus zwei Bindfäden bestehender Traghenkel angebracht. Auf der Rückseite sind durch zwei Oesen aus unedlem Metall zwei kleine Pappscheiben befestigt. An der oberen — an der Verschlußklappe der Tasche angebrachten — Oese ist ein Bind faden eingeklemmt. Durch Herumwickeln dieses Bindfadens um die untere — an der Tasche selbst befindliche — Oese wird die Tasche verschlossen. Die Ware ist als eine Massenpackung aus Papier im Sinne der Ziffer 3 des Stichworts „Papier- und Pappwaren" des Warenverzeichnisses zu erachten, bei der die zum Verschlusse der Tasche dienenden Bindfäden und Oesen nach der Anmerkung zu 3 zu diesem Stichwort auf die Verzollung ohne Einfluß bleiben, Dies gilt jedoch nicht von den als Traghenkeln bestimmten Bind fäden, die auch nach der Vorbemerkung 11 zum Warenverzeichnis weder nach ihrer Ausdehnung noch nach ihrem Verwendungszweck als ganz unwesentlich erachtet werden können. Die Papiertüten sind daher als Massenpackungen aus Papier in Verbindung mit Gespinstwaren nach Tarif-Nr. 665 mit 30 M. (v. 20 M.) für 1 dz zu verzollen. (W. V. Stichwort „Papier- und Pappwaren“ Ziffer 3 b) Verwendungszweck: Verpacken von Blusen und Stoffen. Her stellungsland: Ungarn. (München, 21. 11. 11.) Zigarettenhülsen aus Papier ohne Mundstück. Zigarettenhülsen aus Seidenpapier ohne Mundstück o. dgl., die mit Handelsmarke und Sortenbezeichnung in Gold- und farbigem Druck versehen sind. Derartige Zigarettenhülsen sind nach Tarif-Nr. 670 mit 30 M. für 1 dz zu verzollen. Daneben ist die innere Abgabe mit 1 M. für 1000 Hülsen zu entrichten. (W. V. Stichwort „Zigarettenhülsen" Ziffer 2b Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Ziffer 3 des Zigarettensteuer gesetzes.) Herstellungsland: Oesterreich. (Hamburg, 30. 11. 11.) SILBERSTAHL-REISSBRETTSTIFTE DUALA ges. gesch., in Schachteln mit 100 St. Hervorragende Qualität u. saubenste Arbeit Viele andere Sorten Preisliste kostenfrei REUTER & SIECKE, BERLIN W.8, Markgrafenstr.38 MbH- Schreibmaschine Eine elegante, solide u. leistungsfähige Klaviatur- Schreibmaschine für 125 Mark Vielseitigste Verwendbarkeit für Bureau, Haus und Reise Prospekt W Nr. 90 gratis und franko [50629 Groyen & Richtmann, Köln Filiale! Berlin, Leipziger Strasse 112 Engros! Export! Ein mit Metallbeschlag eingefasstes rundes Griffloch im Rücken ist die neueste Verbesserung der Leitz - Briefordner. LOUIS LEITZ • Feuerbach (Württ.)