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598 PAPIER-ZEITUNG Nr. 16 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für Jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str, 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Pappenbiegemaschine mit Einrichtung zum Schlitzen des Arbeitsstückes von Walterwerke Maschinenjabrik m. b. H. in Leipzig-Plagwitz. DRP 240336 (Kl. 54). Die Pappenbiegemaschine wird in üblicher Weise aus den beiden Seitengestellen S, und S,, dem Arbeitstisch T und dem in einer U-förmigen Führung der beiden Seitengestelle S, und Sa vertikal auf und nieder gehenden Biegebalken B gebildet. Die auf und nieder gehende Bewegung des Biegebalkens B wird ver mittels zweier Zugstangen Z, und Z, von einer durch Fußtritt oder Kraftantrieb bewegten Antriebswelle W aus hervorgerufen. Auf einer oder auf beiden Seiten des Arbeitstisches der Maschine ist ein beweglich um einen Zapfen Za drehbar gelagertes Schlitz messer Mangeordnet, welches durch eine Druckfeder D dauernd in seiner höchsten Stellung erhalten wird. Mit diesem Ober messer M zusammen arbeiten zwei im Arbeitstisch T fest ge lagerte Seitenmesser Afi und M,, zwischen welchen sich das- Obermesser M bei seinem Niedergange hindurchbewegt, um den Pappenstreifen von der Breite und der Länge des Messers M herauszuschneiden. Auf dem Rücken des Messers M ist ferner eine drehbare Druckknagge K angebracht, auf welche sich beim Niedergang des Biegebalkens eine Druckschraube Sch legt und diese mit nach unten nimmt. Die Abwärtsbewegung der Druck knagge K und des mit ihr verbundenen Messers M erfolgt nun so lange, bis die Druckknagge K infolge ihrer seitlichen Bewegung unter der Schraube Sch hinweg geglitten ist. In diesem Augen blick kommt die unter dem Messer AI unter Druck stehende Feder D zur Wirkung, drückt das Messer M wieder aus der Pappe heraus und in seine Anfangsstellung zurück. Der sich weiter senkende Biegebalken trifft erst nach diesen Arbeitsvorgängen mit seinen beiden Stauchbacken auf das Arbeitsstück, und kann nun die Strauchung ungehindert durchführen. Patent-Anspruch : Pappenbiegemaschine mit Einrichtung zum Schlitzen des Arbeitsstückes, dadurch gekennzeichnet, daß an einer oder beiden Seiten des Biegemaschinentisches ein dauernd unter dem Druck einer Feder (D) stehendes Schlitzmesser (M) um einen Zapfen (Za) drehbar gelagert ist, welches durch ein im Biegebalken der Ma schine nach- und feststellbar angebrachtes Druckelement (Sch) derartig bewegt wird, das sich das letztere bei seinem Niedergang auf eine mit dem Messer wiederum drehbar verbundene Druck knagge (K) stützt und diese und somit auch das Schlitzmesser so lange mit nach unten in den Arbeitstisch hineinbewegt, bis die Druckknagge infolge ihrer seitlichen Bewegung unter dem Druckelement hinweggeglitten ist und das unter Federdruck stehende Messer in seine Anfangsstellung zurückgehen kann. Sicherheitsvorrichtung für Tiegeldruckpressen und ähnliche Maschinen bei gehemmter Walzenwagenbewegung von Maschinen fabrik Rockstroh & Schneider Nachj.Akt.-Ges. in Dresden-Heidenau. DRP 240678 (Kl. 15). Beim Drucken auf der Tiegeldruckpresse kommt es vor, daß der Walzenwagen an hervorgetretenen Schriftteilen oder Schließmaterial hängen bleibt, oder daß der regelmäßige Gang des Walzen wagens durch Papierabfälle oder -bogen, welche auf die Auftragwalzen geraten sind, gestört wird, was zur Folge haben kann, daß der Walzenwagen zwischen Druckfundament und Tiegel zerquetscht wird, oder daß irgendein zur Bewegung des Walzenwagens dienender Teil bricht. Nach vorliegender Erfindung werden derartige Unfälle dadurch vermieden, daß ein bei der Bewegung beteiligter Ma schinenteil durch die auftretende Bewegungshemmung oder durch Bruch die Auslösung des Ausrückers bewirkt, der die Maschine selbsttätig ausrückt und bremst. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Flüssigkeitsbehälter mit in die Flüssigkeit teilweise eintau chendem, teilweise aus ihr hervortretendem, drehbarem Mit nehmer für die Uebertragung der Flüssigkeit auf einen Pinsel o. dgl. von Thomas F. Ardizone in New York. DRP. 240343 (Kl. 75). Die Abstreichvorrichtung ist als ein umlaufender, in die Flüssigkeit eintauchender Hohlkörper a ausgebildet, der mit durchlöcherter Oberfläche versehen ist. Dieser zweckmäßig zylindrische Hohlkörper dient nicht nur zum Uebertragen der Flüssigkeit auf den Pinsel o. dgl., sondern zugleich auch infolge seines Eintauchens und Umlaufens in der Flüssigkeit und seiner durchlöcherten Oberfläche zum Aufrühren der Flüssigkeit und zur Entfernung des Flüssigkeitsüberschusses aus dem Pinsel. Ein beispielsweise zylindrischer Behälter b ist mit einem Handgriff c versehen, um ihn bequem mit der Hand halten zu können. Der Deckel d besitzt einen Stützflansch und einen Ein schiebeflansch. Die Deckelfläche ist nach einwärts gewölbt und an einer Seite mit der Oeffnung e versehen, durch welche der Pinsel o. dgl. in die Flüssigkeit eingetaucht werden kann. Eine zweite, schlitzartige Oeffnung befindet sich neben der Oeffnung e und trägt an beiden Enden nach innen gerichtete Arme mit Löchern, die als Lager für die Drehzapfen des Hohl körpers a dienen. Dieser Hohlkörper erstreckt sich bis nahe an den Behälterboden, muß daher in die im Behälter b enthaltene Flüssigkeit eintauchen. Wenn also der Pinsel o. dgl. den Hohl körper a dreht, wird Flüssigkeit mitgenommen und zugleich die Hauptmenge infolge der Bewegung des Hohlkörpers aufgerührt. Die Lochungen des Zylinders bewirken Abstreichen der zuviel aufgenommenen Flüssigkeit, die durch die Löcher in das Innere des Behälters zurückgelangt. Die Vorrichtung eignet sich besonders für die Farbbehälter von Signierpinseln, Schavioniervorrichtungen usw.; auch kann sie zum Anfeuchten von gummierten Flächen o. dgl. dienen. Bei Farbflüssigkeiten, Tinten usw., die schwerere Bestandteile aufweisen, welche sich leicht auf dem Boden absetzen, ist die Aufrührvorrichtung a von Vorteil, weil sie das Absetzen der schweren Teile verhindert und diese schwebend erhält. Patent-Anspruch : Flüssigkeitsbehälter mit in die Flüssigkeit teilweise ein tauchendem, teilweise aus ihr heraustretendem, drehbarem Mit nehmer für die Uebertragung der Flüssigkeit auf einen Pinsel o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß der drehbare Mitnehmer als Hohlkörper ausgebildet und mit Löchern versehen ist.