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524 P APIER-ZEITUN G Nr. 14 Störender Lärm beim Nachbar Reichsgerichts-Entscheidung. Nachdruck verboten Der Beklagte ist Inhaber der Elektromotorenfabrik J. in L. Sein Hausnachbar E. erhob gegen ihn Klage auf Unterlassung der von der Fabrik ausgehenden störenden Geräusche und begehrte auch Schadloshaltung. Sein Anspruch wurde zunächst vom Ober landesgericht Dresden als berechtigt bezeichnet. Das Reichsgericht hob das Urteil aber auf, weil darin nicht deutlich ausgesprochen war, ob nicht durch die in der Nähe befindlichen Druckereien der störende Lärm zu den ortsüblichen Geräuschen gehöre. Nach er neuter Verhandlung — in welcher der Beklagte auch geltend machte, daß sein Betrieb schon eine ganze Zeit ohne Einwendungen bestanden habe und damit ortsüblich geworden sei — entschied das Ober landesgericht Dresden wiederum auf Verurteilung des Beklagten, wobei es unter anderem ausführte, das Haus des Klägers liege in dem sogenannten Buchhändlerviertel. Das sei zwar an sich zum großen Teil für gewerbliche Unternehmungen erschlossen. Diese seien jedoch mehr Buchbindereien und Druckereien. Die Orts üblichkeit dieser Geräusche komme aber nicht den Geräuschen einer Maschinenfabrik gleich, wie sie vom Beklagten betrieben wird. Sodann wendet sich das Oberlandesgericht gegen die Einwendung des Beklagten, daß seine Fabrik schon unbeanstandet eine Reihe von Jahren bestehe. Das liegt, wie das Gericht erklärt, an ganz besonderen Umständen, da die bisherigen Anwohner kein Geld hatten zu klagen. Mit dieser Duldung habe sich keine Ortsüblich keit gebildet. Mithin sei der Beklagte verpflichtet, die Geräusche soweit sie mehr als erheblich seien, zu unterlassen. Dieses Urteil des Oberlandesgerichts Dresden ist jetzt vom Reichsgericht be stätigt worden. (Aktenzeichen: V. 133/11. — Urteil vom 9. De zember 1911.) K- M.-L. Anfeuchtmaschine mit Rundbürste für Papier und Karton in Rollen [50505 Radebeuler Maschinenfabrik Aug. Koebig Radebeul-Dresden = G. m. b. H. Eine elegante, solide u. leistungsfähige Klaviatur-Schreibmaschine für 125 Mark Vielseitigste Verwendbarkeit für Bureau, Haus und Reise Prospekt W Nr. 90 gratis und franko [50629 Groyen & Richtmann, Köln Filiale: Berlin, Leipziger Strasse 112 Engros! Exvort! 5,20 AUTOMATISCHE -5. KLAMMER-STANZ-PRESSE- [47419 Adolph Fiegel,Papierfabriken Zentral-Kontor: BERLIN C 19, Wallstrasse 13 raork Marke □□□ Copitz bei Pirna a. d. Elba Fabriken: Taubenheim a. d. Spree I. Sa. □□□□□□□□□□ □□□ Hinterjessen, Sächs.Schweiz [50200 Blumenseiden, Wachsblumenpapier, Weiss und farbig Packseiden, Flaschenseiden, Kopierseiden, Papierservietten, Krepp-Papier, Wasserkrepp, Papierwolle, Flaggenpapier, Dessiniert Kuvert-Futter selden, Klosettpapier in Blättern und Rollen, Friseur-Rollen, Schrenzpapier, Zeichenschrenz, Flammensicher imprägnierte Papiere Extrastarker Papierlocher (für grössere Kontore) Bestell-Nummer 700 für 7 cm „ „ 800 für 8 cm Louis Leitz, Briefordnerfabrik, Feuerbach (Württ.) [49562