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in Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Abwässerreiniger, insbesondere für Papierfabriken, bei wel chem das zu reinigende Wasser unter beliebigem Drucke durch einen Behälter mit einzelnen nebeneinander liegenden, durch Scheidewände gebildeten Kammern geleitet wird von Eugen Füllner in Warmbrunn i. Schles. DRP 242809. Zusatz zum DRP 242359 (Kl. 55). Vergl. Papier-Ztg. 1912, S. 138. Zur Erhöhung der Wirkung des Reinigers nach dem Haupt patent wird hier mittels über den Kammerscheidewänden ange ordneter Düsenrohre ein Klärmittel, z. B. eine Lösung von Aluminiumsulfat, in den dahinziehenden Wasserstrom geleitet. Das ruhige, etwa geradlinige Dahinziehen des Wasserstromes ist für die Wirkung des als Füll- oder Beschwerungsmittel wirk samen Klärmittels besonders geeignet. Bild 1 zeigt einen Längenschnitt, Bild 2 einen wagerechten Schnitt nach Linie x-x in Bild 1. Bild 1 Belieben mit dem Klärmittel versehen werden kann. Die Anordnung der Düsenrohre l kann beliebig geändert werden, z. B. kann nur an jeder zweiten Scheidewand ein Düsen rohr vorhanden sein, auch können die Düsenrohre noch mehr seitlich der Scheidewände liegen. Patent-Anspruch : Abwässerreiniger, insbesondere für Papierfabriken, bei wel- chem das zu reinigende Wasser unter beliebigem Druck durch einen Behälter mit einzelnen nebeneinander liegenden, durch Scheidewände gebildeten Kammern geleitet wird, nach Patent 242359, dadurch gekennzeichnet, daß über den Kammerscheide wänden (b) Düsenrohre (/) angeordnet sind zum Einführen eines an sich bekannten Klärmittels, wie z. B. Aluminiumsulfat. Maschine zur Herstellung von Schachteln aus vorgeritzten Arbeitsstücken von Ferd. Emil Jagenberg in Düsseldorf. DRP 240136 (Kl. 54). Die Maschine dient zur Herstellung von Schachteln, bei spielsweise für Schokolade oder Zigaretten, aus an den Falt stellen vorgeritzten Kartons. , Die Arbeitsstücke werden durch ein mit Mitnehmern versehenes Förderband so an Faltorganen und Gummierungsrollen vorbeibewegt, daß die Arbeitsstücke an den vorgeritzten Stellen über Formplatten gebogen und mit Klebstoff versehen werden. Ein Abstreifer schiebt die gebildete Schachtel von der Formplatte ab. Die als Formplatten ausgebildeten Mitnehmer führen die Kartons derart zuerst an Faltleisten vorbei, daß diese nur die seitlichen Enden des später die Rück- oder Vorderwand bil denden hinteren Teiles des Kartons erfassen und im rechten Winkel nach oben biegen. Der vordere Teil wird durch die Leisten schräg nach oben gehalten, so daß bei der Weiterbewegung des Kartons dieser Teil von über dem Förderband angeordneten Walzen erfaßt und über die Formplatte gebogen wird. Das Förderband führt den Karton dann mit den seitlich über die Formplatte hinausragenden Lappen über Leimauftrag walzen und danach gegen Formleisten, die die Lappen nach unten und gegen die bereits umgebogenen Lappen des unteren Teiles pressen. Nachdem die so gebildete Schachtel noch zwischen Anpreßwalzen hinbewegt ist, wird sie durch einen mit nachgiebigen Armen ver sehenen Hebel von der Formplatte ab- und in eine Rinne geschoben, die unten mit einem die Schachtel nur hochkant hindurchlassenden Austrittsschlitze ver sehen ist, so daß die Schachtel aufrecht stehend auf ein Förderband fällt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu er- sehen. Maschine zur Herstellung von Kreuzvoaenbeuteln mit seitlicher Randklebung von Windmöller & Hölscher G. m. b. H. in Lengerich i. W. DRP 240257 (Kl. 54). Beiruts Herstellung der Kreuzbodenbeutel un mittelbar aus einer von der Rolle laufenden Papier bahn wird diese der Randklebung entsprechend dem Formblech um etwa die Hälfte der Beutelbreite seitlich verschoben zugeführt und dabei mittels einer Brems vorrichtung an ihrer \uflaufstelle auf das Formblech gegen seitliches Verlauren gebremst. Die Auflaufstelle der seitlich verschobenen Papierbahn auf das Forni blech besteht aus einer gebogenen Brücke, die mit einer federnden Bürste als Bremsvorrichtung versehen ist und als Halter des Formbleches an der Auflaufseite dient. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu er sehen. Markenaufklebevorrichtung mit mehreren neben einander angeordneten Markenstreifen, welche von achsial gemeinsam zum Stempel und Anfeuchter verschiebbaren Vorratswalzen abgezogen werden von Michelius, G. m. b. H. in Frankfurt a. M. DRP 240220 (Kl. 70). Mit den Vorratswalzen ist eine entsprechende An zahl von Förderwalzen gekuppelt, von denen jede durch die Kupplung in Arbeitsstellung eingerückt werden kann, in welcher sie durch eine Schaltvorrichtung mit dem Maschinen getriebe verbunden ist. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorrichtung zur Erleichterung des Uebertragens von Bu chungen in Geschäftsbücher oder ähnliche Bücher von Dr.-Ing. Richard Hinz in Mariendorf-Berlin. DRP 240219 (Kl. 70). Die Vorrichtung besteht aus einem Kasten in Form eines Schreibpultes, dessen eine Hälfte mit einer Platte aus Holz, Metall o. dgl. abgedeckt ist. Die andere Seite des Kastens, liegt frei und dient zur Einführung des Geschäftsbuches. Auf der genannten Platte ist an der Seite, wo sie mit dem Buchrücken in Verbindung kommt, eine Schiene angeordnet, welche als Anlage für die Kontenkarte dient und welche leichtes und sicheres Verschieben der letzteren zwecks Uebereinstimmung der Spalten in senkrechter Richtung unterstützt. Eine Hebel vorrichtung trägt zwei in Schlitzen geführte Klammern, welche die betreffenden Buchseiten fest an das oder die zu übertra genden Kontenkarten drücken. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Bild 2 An der Decke des Behälters a, der durch die Scheidewände b in’einzelne Kammern unterteilt ist, sind etwa über den Kanten der Scheidewände b Düsenrohre / vorhanden, welche von dem längs des Behälters a angeordneten Verteilungsrohr m ausgehen und durch Ventile von diesem absperrbar sind, so daß die Menge des zufließenden Klärmittels leicht geregelt und jede einzelne Kammer unabhängig von den benachbarten Kammern nach