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138 PAPIER-ZEITUNG Nr. 4 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgeeeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Abwässerreiniger, insbesondere für Papierfabriken, bei welchem das zu reinigende Wasser unter beliebigem Druck durch einen Behälter mit einzelnen nebeneinanderliegenden, durch Scheidewände gebildeten Kammern geleitet wird von Eugen Föllner in Warmbrunn i. Schl. DRP 242359 (Kl. 55). Bei den bekannten, durch Scheidewände in Klärkammern geteilten Abwässerreinigern wird der zu reinigende Wasser strom bald über, bald unter den Scheidewänden der einzelnen Klärkammern hinweggeführt, so daß das Wasser eine auf- und abwärts gerichtete,zickzackförmige Bewegung vollführt, die not wendig aufrührend auf die im Wasser enthaltenden Unreinig keiten wirken muß und deshalb alle leichteren Unreinigkeiten mit sich reißt. Für die Ausscheidung der außerordentlich feinen Unreinigkeiten der Abwässer von Papierfabriken sind diese Reiniger daher nicht geeignet. Bei vorliegendem Abwässerreiniger soll nicht nur der ge schilderte Uebelstand vermieden sondern zugleich ermöglicht werden, besondere Klärmittel, z. B. Aluminiumsulfat, in die Abwässer einzuführen. An dem einen Ende des nach unten konisch verjüngten, durch die Scheidewände b unterteilten Behälters a ist der Zu flußkamin c und an dem anderen Ende der Abflußkamin d von geeigneter Höhe angeordnet. Dem Kamin c wird das zu reinigende Abwasser zugeführt, das nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren unter dem Druck, der durch die Höhe des Kamins d bedingt ist, das Gefäß a durchfließt, um nach dem Abflußkamin d zu gelangen, und zwar fließt das Wasser jeweils nur über die Oberkanten der Scheidewände b hinweg, die zweckmäßig alle gleich hoch gehalten sind. Auf dem Wege vom Kamin c nach dem Kamin d haben alle in dem gleichmäßig fließenden Abwasser enthaltenen, spezifisch schwereren Bestandteile das Bestreben zu sinken und gelangen so in die einzelnen, durch die Scheide wände b geschaffenen Abteilungen des Behälters a, in denen vollständige Ruhe herrscht. Hier sinken sie unbehindert zu Boden. Da der zu klärende Wasserstrom im Scheitel des Klärbehälters stets in gleicher Richtung sich bewegt, so kann an dieser Stelle mit Erfolg noch ein besonderes Klärmittel, beispielsweise Aluminiumsulfat, eingeführt werden, was bei wechselnder Be wegungsrichtung des Wassers zwecklos wäre. Je unreiner das Wasser oder je geringer der Unterschied der spezifischen Gewichte der im Abwasser enthaltenen festen Teilchen und des Wassers ist, desto größer muß die Länge des Gefäßes und die Zahl der Abteilungen sein, damit das Wasser schließlich vollständig gereinigt durch den Kamin d abfließt, während alle festen Bestandteile in den einzelnen Kammern zu Boden gesunken sind, und zwar nach Maßgabe ihrer Schwere früher oder später. Um die in den einzelnen Abteilungen des Behälters a zu Boden gesunkenen festen Bestandteile ununterbrochen und selbsttätig entfernen zu können, geht der untere Teil des Reini gungsbehälters a in einen röhrenförmigen, oben offenen Kanal e über, in dem eine sich langsam drehende Transportschnecke / angeordnet ist. Die abgesetzten festen Bestandteile werden in dem Kanal e verdichtet und durch die Transportschnecke f entgegen der Durchflußrichtung des Wassers durch das An schlußstück w nach dem Ausflußstutzen h befördert. Die Transportschnecke / kann dadurch angetrieben werden, daß man das am Abflußkamin d überfließende Abwasser ein kleines Wasserrad i oder eine kleine Turbine treiben läßt, die ihrerseits durch ein Schneckengetriebe y z auf die Transport schnecke wirkt. In den Abflußkamin d kann noch ein Filterrahmen ein geschaltet werden, der zu beiden Seiten mit feinem Sieb oder Filz überzogen und mit einem Filterstoff, wie Sand, Schwamm, Faserstoffe usw., gefüllt sein kann. Dieser scheibenartige Rahmen ist nach Art einer Drosselklappe um Zapfen drehbar, damit er zur Belegung seiner Seiten um 180° gedreht und beliebig gereinigt werden kann. Patent-Anspruch: Abwässerreiniger, insbesondere für Papierfabriken, bei welchem das zu reinigende Wasser unter beliebigem Druck durch einen Behälter mit einzelnen nebeneinanderliegenden, durch Scheidewände gebildeten Kammern geleitet wird, dadurch ge- von einer Kammer zur anderen nur über die Oberkanten der Kammerscheidewände (b) fließt. Verfahren zur Herstellung stellenweise glasig durch scheinenden Papiers von Farb werke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. DRP 242499 (Kl. 55). Bekanntlich gelingt es, durch Verwendung von be sonders gemahlenem Stoff durchscheinendes Papier (Per- gamynpapier) herzustellen. Es wurde nun gefunden, daß man zu neuen wertvollen Wir kungen dadurch gelangt, daß man das Pergamynpapier nur stellenweise durchscheinend erzeugt. Dies läßt sich auf der Papiermaschine dadurch erzielen, daß man den Papier stoff, während er noch stark wasserhaltig ist, auf dem Sieb durch Walzen verquetscht und dadurch eine unregelmäßige Lagerung der Papierteilchen hervorruft. Die so flockigverschobene feuchte Papierbahn wird alsdann durch Sauger, Gautsche und Pressen entwässert und auf die Trockenpartie gebracht. Hier wird sie mittels eines in die Trockenpartie eingebauten Walzen- systemes hohem Druck ausgesetzt. Dieser Druck wirkt infolge der unregelmäßigen Lagerung der Stoffteilchen nur an den Stellen, an welchen mehr Stoff angehäuft ist, und das darauf in der üblichen Weise fertiggemachte Papier ist nur an den Stellen, wo es von dem starken Druck getroffen wird, durchscheinend. Zweckmäßig wird das Verquetschen der nassen Papierbahn in der Weise ausgeführt, daß man das Sieb mit der darauf liegen den Papierbahn über einen Widerstand, z. B. eine Holzleiste, führt und mit einer über dieser und der Papierbahn liegenden Walze einen stauend wirkenden Druck auf die Papierbahn ausübt. Es ist zuweilen vorteilhaft, eine der in die Trockenpartie eingebauten Preßwalzen in Wasser laufen zu lassen. Das da durch ermöglichte stärkere Befeuchten der erhöhten Stellen bringt das Glasigwerden in noch stärkerem Maße hervor. (Das, Verfahren ist ähnlich dem, welches in Amerika zur Herstellung von Papier mit „Wasserglätte” [water finish] seit Jahrzehnten üblich ist. Schriftleitung.) Patent-Anspruch : Verfahren zur Herstellung stellenweise glasig durchscheinen den Papiers, dadurch gekennzeichnet, daß man eine aus pergamyn- artig gemahlenem Stoff bestehende, auf dem Sieb der Papier maschine befindliche nasse Papierbahn verquetscht, so daß in ihr stellenweise stärkere Faserbündel entstehen, die dann an ge eigneter Stelle der Trockenpartie einem hohen Walzendruck ausgesetzt werden. kennzeichnet, daß das Wasser Bild 2