Volltext Seite (XML)
Donnerstag -en 8. Zanuat »o. 5 .'2 UÄ I,'U L Lz ,1 sNI.'D'j als Norm gedient haben. Die StaatSregierung erachtet daher die Abänderung jener §. 161 für nolhwendig und legt mittelst obigen DeeretS einen Entwurf anderer Bestimmungen vor, welche an die Stelle der ungezogenen §.161 treten sollen. Die haupt sächlichste dieser Bestimmungen geht dahin, daß zu Besorgung -des CassenweseaS bei der Ständevttsammlung von der StaatS regierung ein Beamter bestellt oder beauftragt wird, welcher so- wohldie Tage- und Reisegelder der Kammermitzlieder auSzu- zahlen, als den durch die Kanzlei und Bedienung der Kümmern uüd durch den Druck der Landtagöacten entstehenden Aufwand zu bestreiten hat. Der Referent wies in seinem Berichte darauf hin, Paß die in per Regierungsvorlage enthaltenen Bestimmungen auf Veranlassung..der Direktorien der Kammern jetzt schon prak tisch, in Anweydung seien, machte aufmerksam, wie unpraktisch Inn m2 r> nchs liche Sitzung. Dieselbe begann nach 1t Uhr in Gegenwatt Von 31 Kammermitgliedern. Nach Dortrag und Genehmigung des PrptököllS der letzten Sitzung wird der Vertreter des Höch-' stistö Mrißm, LabinetSminister Traf v. E in si e d el, einge^htt und vereidigt. Don den -Eingängen der. Registrande erwähnen «irr ») eine Petition M Httstellung eist« Ilveigbghn vost ChU» «itz nach der fächsischbaierschen SraatSeisenbahn/ Vie üüf Anttag deS Bürgermeisters Mulle r an die zweite Kammer abgegeben wird; b) eine Petition um Verschärfung der gesetzlichen Bestim- -mungm in Bettest der Vergehen wieder Jucht und Sitte und c) eine Petition um Entschädigung Entzogener Jagdgerechtsame. Jur Tagesordnung übergegangen, erstattet Freiherr v. W elk wünschte dtt Interpellant zuwiffyi-Melche Schritttifeitön Der StaatSregierung geschehen seien, uw Hai Wünschen der hMM- den Petenten zu genügen? Dtz «1derr !Ozog2fich aHH den landwirtyschaftlichen AreiSvtteinen eingefvrderten GutHtztar über a n g eb l ich e Miß v e^t h L ltn iss e . in d^ Beßeurrunglded Gebirgsgegenden und fragte Abg. Jahn, , vH nnoch auf dittzm Landtage auf Grund der Gutachteü -rder laadwtrthschaftWal KreiSvcreine eine derattige Vorlage werde n gemacht werden? StaalSminister Behr beamckte hierauf; daß Vie StaatSregierung erst seit kurzer Jeit in den Besitz der Letteffenden Gutachteagtt langt und sie mithin außer Stande gewesen sei, eiste haranfuchtt zügliche Vorlage zu machen. mchü ' h-6 ;4nol Hierauf folgte der Tagesordnung gemäß dir Berathung deS Berichts dtt zweiten Deputation über daS Dekret, , de« MWgrf eines Gesetzes, einige Abänderungen bei der GeMerbL- und Personalsteuer betteffend. Von den 4 Papagrap^mveS Handlung, welche unt«! die Kammermitglieded zur Berthellna- gekomÄen ist,"ÄS eingegangen ««gezeigt worden uv»y. s echiett Abg. Zahn Vie Erlaubniß zur MdtivmmAzweier andie'SstütK- regierung gerichtettt Jnterpellotionm. Die erstrhetnrf diei sstM MamenS vtt ersten Deputation Dortrag über daS königl. Dekret bei bem-Men Landtage M^d«: KmnM M Wpr^V gekomi^ vom 18, Dee. v. I., die Abänderung von 1Ä der Land- D e rlegung ei n er Garnison inVaS-Bo?i gtliLstd «ch ragSordnung betteffend^ Die k^dbr zeither befölgtrn Laäd- tagSordNüng §. l6l enthaltenen Bestimmungm über daS Der- fahren bei Bestreitung deS Aufwandes der Stindeversammluag haben sich nicht allenthalben als zweckmäßig bewährt, weßhalb auch bereits seit längerer Zeit thatsächlich dieselben nicht mehr Entwurfs iM L der wichtigste. DaS GewerbrstrsterngänzunK- gesetz vom 23. April 1850 ging bekanntlich bezüglich Be stimmung der Gewerbesteüfrbeiiräge der Fleischer von der Vor- und selbst pachchMg für das Jnttteffe der Lasse sich die De» auSsetzung aus, daß d« Betrag dtt) orl^tlichev SchlachtsteÄr stinnnungm ch ^ .M-dtt LandtagSordnung «wiese» hätten und der Fleischer ermittelt werden ki^ dtt durch daS bepntragtk NqmenS. dtt Deputation die Annahme Ler unvrrän- Gesetz vom 13. September 1850 eiäzeführte Neue Echlachtsteutt- dertw RegMngSvorlage, welch« Anttag auch von Ver Kammer, tarif nicht bestimmte) Pie yiet von den aufgestellten Sätzen auf nachdem sie jm Ainverständniß mit, der StaatSregittung die so- ordentliche und außerordentliche Steuer zu rechnest sein/fomachte fortige Bttachung dieses GegmstandeS beschlossen hatte, einstim« sich eine de« übgechMMn V«hältniss°» angemesswwMndKcaston «nig genehmigt wurde. Mit: Vorlesung: ustd^ Genehmigung deS dtt erstgMchtstr Bestimmung erforderlich. SS M; sichs mf« Protokolls wurde die Sitzung am 12 Uhr geschlossen. zwar MH scho» fetzt .mit ziemlich« Gewißheit übersehen- -Hiß r Iweite.Kstmmer. Slebratc öffentlich« Sitzung. Mäst- um die «ewnb-strutt d« Fleisch« mstechay Mr -bssihe- Unter hm Registrandmeingängen befandest sich Mehre« Petitionen, rigen Grenzen zu erhalten, diese Stm« für Vie NessM: in Kxn . , kaffe für das Schnttauchorrfon anngesetzttft MrgumqgxWp v» DdeSbe«- 5. ZaN. 'Erske KamMer. Vierte öffent, möglichste MMetzung d« FlMMir^ön rdÄst lastdiSiM . ^ästltck^ Arei«etMo M PrinSermätzigüNgvok eiNtt g-wissch LbautitätÄohlhötgtt. MÜchD- dem hatte auch vtr im 9, chLMichM BeMe M-ühlwMijsedttz- aete Pietzsch ein seine Wahlablehnüag^ biwesstt^ otüzkiM Ieugniß emgssendet, indem « zugleich Pir Kamawt von dtt Beibringung riner beztrkSärztlichen Beschtitchsistch M eab binden. ES wird hierüvtt demnächst' DirtttörialbottraA: ttfiM« «erden. Nachdem ! alsdann eine die: Jagdfrage betreffende M- tt.-ui I.-iLÜN mm »»> „n-ns-chun-siidittweO . , »L'SU-^ » n'jN,2krL'r'^ chilün^« ^nu,n mni-'menötS mt tzrnsnZ ndS ^n,K»lu^'7^iwt