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nem Entschlusse kommen. Man lasse jeden Süspendirten EkVKA>.iWAas,heA.Wb §. 15 der Geschästs^rd^. , wejl sein? LegissMtspn-noch picht g. Joseph, die Erlaubniß zu Einbringung eines Ge- wenn er In bean ¬ tragter namentlicher Abstimmung über den Antrag der Minorität tsichl- imehr -brich Enk- m er? heit gestern zum zweiten Male interpellier wurde, wird eingeführt und als. früheres Kammcrmitglied mittelst Handschlags verpflichtet. Auf der Registrande befindet sich eine Beschwerde des wegen Bethcl- ligung an dem Waldenburger Aufstande zu sechs Jahren Zuchthaus strafe vcrurtheilten Zimmergesellen Müller, und zeigt hierauf Prä sident Geyrgi den Eingang einer Interpellation des Abg. Mehnert, das „Militär- und Zivilstaatsdirnerpensionsgesetz" betreffend, der Kammer an. Die Neuwahl des Direktoriums bildet Len ersten Ge genstand der Tagesordnung. Bei der Wahl des Präsidenten fallen aus Georgi 28, Joseph 12, auf Watzdorf 1 und anf § Stimme, und ist demnach Georgi wiederum Präsident aufLie Dauer » L-m -i, --- Uwsetzenden Men'-lgsigm HWggGgLf, Vt,rßfWijhMz<M«lMMMG-n«n,^GMzDchEM dMag, der darauf hWnsgeh^ „dstMmmer wolle die an dieM «Hatter. Die-Majorität! .dös.MsschufstLchetmwagff^LMMHGAZsi»^ von Süspendirten Gewählten, wie früher geschehdn, so MH ferner- siPh'idttÄvM^gw 'ÄMehtzitz«qfdz^Se«HtÜH^MKtzjV''LSVWM gerungen nicht in Uebereinstimmung mit den HortitsHun^n issM )off!a^ Ko^en) läster Vizepräsident wird wiednnmder Abg. den, welche er gemacht. Der Ausschuß sei, wie es mäßkgkeitsrücksichten ^zu k einer Kouseguestz' gekam schiebe, gießen Mchkhellen und noch dazu dem Verdachte auSsetzen, Hechw:«gtM/tMtzrW7.Och«MM ^PöW^M»fsÄu«Mlä^ .Hel«^ daß sie nWtz Ptzß-MiqjipirM sMkK aus persönlichen Rücksichten 13 Stimmen. Sämmtliche <MtdrrgewThlte! dmkeM-MÄntfprechen-' hin nach H. 15.^er GMästAopdpuyg, ,unhxschqdt.b der. Rechte der achten der Minorität, diesö'Äenrhütfguüss ^Joseph nicht Erstgewählten, provisorisch zulasseu^.-Ehe man über diesen Antrag zn erthcilen und vielmehr diese Angelegenheit bis zur Berathung spricht, theilt der Präsident folgende statistische Notizen hinsichtlich des revidirten KriminalgefetzbucheS auszusctzm vorschtägy nächMN der Süspendirten Mt.,. ^,s-^id deren 12 gewählt. Kon ihnepM.t--. M«Kim).Pereine^ per zweiten Kampeep. Lie Mitregierung zu Hensel ausdrücklich/'stftmffiiltg stillschweigend gbgelchnt. Des letz- cvfuchrn, der Volksve^rctung durch eln ^nigl. Derrek e^ne.,^tAche- teren Stelle ist bereits durch,.ersetzt, -statt. -essiereg. r»»ng M MUnx:dex. msffistLriellen Erklärung wird.,sp eben gewählt. Ngchstdem sind,.5 Mitglieder (Heistcrbcrgk ZschinSky wiederholt auch Dm^daß.sich;ly'e.-ReAsGrnugMiRAnM aus Wurzen, Kalb, Wappler, Evans und! Rauch) als Reugcwahlte Anträge des Abg. Joseph-nich^ Süt«Mki«e>!brü zugelaffen und. noch anderen fünf hat die R^icrunff.M in das KrkmittalgssLtzbuch die DÄedstrafff aufgenMwch zugcstcllt: Krapps,^x^^ile, Albrecht, Brasin aus HermsLUf- lassen, jedenfalls , sei es also KvDnWge st Äffchtige^W und Geh. Finqnzrcfth ff./Pststuz.Ki^ Dresden. Abg^ Schwarze zu eOrtpm-, wWr«nd eS.Unzweckmäßig sti,,.^ leugnet, daß die RcMupg berechtigt sei, vorzuenthal- erst-vtztz »schaff,« - ten. Es könne sich hier nicht um die Zweckmäßigkeit, sgMn nnr .,^r «mpßeMdie RfvSomdes-Krim-G.M abzNwaAen-,i,chbckohl^ darum chalkdeln,.5vas recht sei/ Es sei daher sich^r.-Wb^seß de!r-Majorität «NschliHe^ 'Mäe^ MejM'^E rektorkum im Sinne des Ausschusses zu verpflichten.. ,L. Dieskau- ist für die-Mchrheit stimmen zir wollen eptkäri/brstnNt W^'v.'M^ zwar mit dem Ausschußgutachtcn einverstanden, -muß-Ätzer die-Schlüst Hermann,- daß er wohl' MnMK geMMEWast..gjM^M folgerung mißbillige,). ^DEcgicrung stehe kaff Richt M ubep die sind sein werde,- nichts desiöweniger aber das^KrimwatzeMtMevstz Wählbarkeit eines-ÄtzgichdnNen zu entscheide«j G M der/Provisors-,^zu revidiren sei/bevor diese Frage-Medigtr werden Knnc--!W«Hln- schm. Geschäftsordnung^ gcgeü den Er- tragstcller hält ^er,wifdsrhvlt eMpME RGiM-'EOt-ck!E laß von Missiven. Doch-Onue er nicht der Meinung Biedermann's gesetzbuches entgegen, daß- bäs.WMü'Ätff'WsOe'M^/W weil ihn davon-das PrüHp und die Ansicht abhalte, daß-ein -E-Todesstrafe verzöget»/mW Mi/ yeuM^ solches provisorisches ZulässeN nichts als eine Stellvertrewng sein auf die ,G auf die TodcHstbast beziehenden WÄe dös.MinistE werde. Nachdem noch Müller auS Neusätze "die Kämmer gegen eipe ZschmG antwortete^, so-erklärt! aüch:.-htDe:auf diesSbe -AelH««^ Amßerung des Ministers - verwahrt hatte, und der PräM dsr-Abg. Joseph r' ->,D i e Todesstrafe ist abgeschasst^^ ' VormMAnst-sMHoch^eMMDnn beide vorliegende Än- W die Aeußerung dFeweK'MWKS^H er von der Vollstreck träge abgeworfcn wurden, bft d«r provisorischen Geschäfts- dieser Strafe sprach: „Dio T-oL-esstra fe Ist atz g eschafftt^ ordnung stin Püpchden ffähe, , werden, wie voräuszusehen, BoktL-r/xckung der ^Tod es strafe <seä,oi»°Sr«h>;eche«, der Antrag des Äusschusfts als dpr BiedeWann'sche- mit -gstOrtML er neMe. e S'Wen, sie sei ein MVffh."jeder ! j°rität abgclehnt. Hicrculf ftagt der Präsident die Kämmer: ob sie Ziehung genügenden Rede Jvssph's - filg/^ voL'M'.'Ä»! ! i»e promsonsche Zulästn^ gemeldeten Geh. Finanzrath ^m Generalkonsul, 'die Erklärung, dass er mit .diw'MorLlt , v. PoleyL AemhmkM wolle, M'gHen 22 Stimmen bejaht wird. Furcht für die Äufhebung M,KstxatzM»W Ü«d», wen Dresden, 14. JaWär. ^Sechzehnte -Sitzung.der 1 sich auch nicht an die Ämräge-des Abg. JoMh- binde. Kammer.) Der Abg. Böhme, wegen dessen räthselhrfter Abwesen- siehcn Lie Stimmen mit 21 gegen 21. Nach der Land tag so r'd nu n g ist d.emnachHäch- steu Sitzung auszu setzem^M Mtsich-pid» kltzIssH*, i n e z^we-tte solche Abstimmuüg h^rauÄstel,len,.sohl Stimme tzeS Präsidenten, der^ffÜr den Aflffäg bn. Minorü>f, tat, also gegen sofortige Aufhebung der Todesstrafe stimmte?—.' Nach einem unerheblichen Vortrage deS vierten Ausschusses rmirdtz^ die Sitzung um 12 Uhr gufgehobm. n , lUSlkl -D
