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Wochenblatt ke^nspneckel' Telegramm - 6öresse tts. l8. <8> <K> lvecliendlstt pvlsnik für Pulsnitz und Umgegend Druck und Verlag von E. L. Förster's Erben (Inh.: H. w. Mohr.) Verantwortlicher Redakteur Mtto Dorn in Pulsnitz. Expedition: Pulsnitz, Bismarckplatz Nr. 265. Yr. 49 59. Jahrgang Dienstag, den 23. April 1907 f^öniglickss Amtsgericht f^önigiicbes Amlsgsrickt Nachdem die allgemeine Aröeitsnachweis. Gesucht werden l l und Unstimmigkeiten aller Art geführt und Veranlassung gegeben hat. Weiter haben wir damals schon in der Kommission für bestimmte Verfehlungen harte Strafen, in gewissen schweren Fällen nur Gesängnisstrafen ge fordert. Auch hier haben diejenigen recht behalten, die da mals diesen Standpunkt vertraten; die festgesetzten Strafen haben eben nicht abschreckend genug gewirkt. Als mir dies in der Kommission vorausjagten, wurde uns seitens der Herren Regierungsvertreter bedeutet, daß die Straf paragraphen des Weingefetzes das allgemeine Niveau des Strafgesetzes nicht überschreiten dürften, und infolgedesfen kam es nicht dazu, die Wünsche zu verwirklichen, die wir nach dieser Seite damals zum Ausdruck brachten, und den Panschern blieben die Hintertüren geöffnet. Trotzdem aber, meine Herren, wäre sicher eine bessere Wirkung des Weingesetzes erzielt worden, wenn nicht merk würdigerweise fast in allen Panscherprozessen, die wir seit jenem Tage erlebt haben, die Gerichte geradezu merk würdig milde Urteile gefällt hätten, wenn nicht die Ge richte fast immer den Fälschern und den Panschern die mildernden Umstände geradezu auf den Präsentiertellern entgegengebracht hätten. Meine Herren, dieselbe Empfin dung — und darüber haben wir uns herzlich gefreut — hat auch der Herr Staatssekretär Graf v. Posadowsky hier ausgesprochen und der Meinung Ausdruck gegeben, daß wir, wenn wir zu einer Novelle des Weingesetzes wieder kommen, entschieden für schwere Fälle nicht nur Geld- oder Gefängnisstrafen, sondern unter allen Umständen teilweise nur Gefängnisstrafe festsetzen müßten. Meine Herren, nur dann, wenn wir dies erreichen, werden die Strafparagraphen des Weingesetzes einiger maßen abschreckend wirken können; denn es kann, wie wiederholt im Laufe der Debatte hervorgehoben worden ist, einen Fälscher eine Strafe von 10000 oder 15000 Mk. nicht irritieren, wenn er Hunderttausende bereits durch die Fälschung verdient hat. (Sehr richtig! bei der Deutschen Reformpartei.) Ich sagte, das damalige Gesetz war das Produkt eines Kompromisses, und es konnte nichts anderes sein, weil über die hauptsächlichsten Zielpunkte damals die Meinungen der Interessenten noch weit auseinandergingen. Man kam wohl nach langen Verhandlungen zu der Ueber- zeugung, daß eine durchgreifende Kontrolle notwendig ist; man konnte sich aber nicht einigen über die Bestimmung der räumlichen und zeitlichen Beschränkung des Zuckerns. Erfreulicherweise ist man heute über die Hauptpunkte säst einig, man hat sich so ziemlich darüber verständigt; und wenn der Mosel oorgeworfen worden ist, daß sie nament v e r StaOtrat Or. Michael, Bürgermeister. Erscheint: Dienstag, Donnerstag und Sonnabend. Aus dem die Firma August Vrücknsr in Pulsnitz betreffenden Blatte 23 des hiesigen Handelsregisters ist heute der Kaufmann Herr XVildslM August 6einrick Volts in Pulsnitz als Prokurist eingetragen worden. Pulsnitz, am 20. April 1907. lich gegen eine zeitliche Beschränkung des Zuckerns heute noch eingenommen sei, so hat ja heute Herr vr. Ruegen- burg sestgestellt, daß auch der Weinhändlerverband der Mosel die Notwendigkeit der zeitlichen Beschränkung des Zuckerns anerkennt; nur müsse — und darin gebe ich den Herren recht — diese zeitliche Beschränkung nicht an einen Kalendertermin gebunden sein, sondern muß sich richten nach dem Tage des Beginns des Herbstes. Meine Herren, wir stimmen diesen Forderungen zu, namentlich auch der einheitlichen staatlichen Kontrolle im Hauptamt, verbunden mit der Führung eines obligato rischen Lagerbuchs, aus dem Eingang und Ausgang des Lagers ersichtlich sind. Ebenso treten wir ein für eine vernünftige zeitliche und räumliche Beschränkung des Zuckerns, weil wir eben der Ueberzeugung sind, daß ohne diese Bestimmungen der Weinpanscherei, der übermäßigen Verzuckerung und Streckung des Weins niemals erfolg reich wird vorgebeugt werden können. Es ist ja bekannt, daß im November des vergangenen Jahres hier in Berlin das Weinparlament zusammenbe rufen wurde, welches den Zweck haben sollte, alle die Fragen, die heute den reellen Weinhandel und den Winzer stand bewegen, eingehend zu besprechen und sich über die notwendigen Schritte zum Schutze des reellen Weinhan dels und des Winzerstandes zu einigen. Aber merkwür digerweise war dieses Weinparlament sehr einseitig zu sammengesetzt. Während man Großdestillateure und Ver treter von Obstweinkellereien, die eigentlich mit der Sache gar nichts zu tun haben, hinzuzog, hielt man es nicht für notwendig — und das hielt ich für meine Pflicht, hier besonders zum Ausdruck zu bringen —, Vertreter eines der größten und bedeutendsten Weingebiete Deutsch lands und zwar das der Mosel auch nur einigermaßen entsprechend zum Weinparlament zuzuziehen. Meine Herren, die ganze Mosel von Koblenz bis Trier war so gut wie gar nicht vertreten. Dafür hat man es aber für angezeigt gehalten, die Mosel von allen Seiten anzu greifen, und heute erst kam der erste Verteidiger der Mosel, der Herr Abgeordnete Or. Ruegenberg, hier zum Worte, weil ihm seinerzeit bei Besprechung der Weininterpella tionen dasselbe durch vorzeitigen Schluß abgeschnitten wurde. Auch ich hatte mich damals zum Wort gemeldet, und auch mir wurde es damals abgeschnitten, 'weshalb ich heute es für meine Pflicht gehalten habe, dasselbe zu ergreifen, hauptsächlich auch in der Abwehr auf alle jene Angriffe, die gegen die Mosel ungerechterweise erfolgt sind. Meine Herren, wir wissen ganz genau, daß außer halb und innerhalb der Mauern gesündigt wird, und daß auch an der Mosel schwere Verfehlungen, schwere Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaffee -und Zjgarrenhändlers L :rl Arno Lippmann in Großröhrsdorf wird nach Abhaltung des Schlußtermines hierdurch aufgehoben. Pulsnitz, den 22. April 1907. Jnserale für denselben Tag sind bis vor mittags 10 Uhr aufzugeben. Die fünf mal gespaltene Zeile oder deren Raum 12 Pf. Lokalpreis 10 Pf. Reklame 25 Bei Wiederholungen Rabatt. Alle Annoncen-Expedilionen neh men Inserate entgegen. Beiblätter: Jllustr. Sonntagsblatt und Humor. Wochenblatt. Abonnement: Monatlich 45 Pf., vierteljährlich, 1.25 bei freier Zustellung ins Haus, durch die Post bezogen 1.2S. Neds Oes Abgeordneten Sräfe - ^ochsen zur weinfrage im Reichstag am 17. April 1907. Meine Herren, als wir vor sechs Jahren, im Früh- I°hr 1901, das letzte Weingesetz hier im Reichstage ver schiedet haben, hatten wir alle, namentlich die in der Kommission mitgearbeitet hatten, die Empfindung, daß aus diesem Gebiete der Gesetzgebung einen guten schritt vorwärts getan hätten, ohne uns in allzu großem Optimismus der Täuschung hinzugeben, etwas Vollkom- ^enes für immer geschaffen zu haben. Wir freuten uns damals vor allem, meine Herren, das Verbot des Kunst- hsins und das Verbot der Vergärung des Weißweins der Maische in das Gesetz gebracht zu haben. Letz te Bestimmung sollte namentlich dem übermäßigen Strecken und Zuckern des Weißweins vorbeugen. Wir arm uns aber gleichzeitig darüber klar, daß das Gesetz, eil es eben das Produkt eines Kompromisses war, seine schwachen Seiten hatte, die hauptsächlich in dem Mangel Mr staatlichen einheitlichen Kontrolle nach einheitlichen Zündsätzen und in der dehnbaren Bestimmung in dem de daß als Fälschung des Weins nicht angesehen wer- " könne der Zuckerwasserzusatz, der den Wein verbessert, Mengen erheblich zu vermehren, bestehen. .Meine Herren, die Entwicklung der Dinge hat auch diesen, daß gerade die letzte Bestimmung zu Mißbräuchen Zchlossermeister, Bretnig. Knechte, 2 Arbeiterfamilien für Landwirtschaft, Antritt sofort, dauernde Beschäftigung von Anton Seidel, Rittergut Straßgräbchen. Knecht bei hohem Lohn von der Dampfziegelei Straßgräbchen jüngerer Knecht zum Lierfahren und etwas Landwirtschaft, Antritt z. Mai, in dauernde Beschäftigung von Paul Urban, Gasthof Straßgräbchen. Hinschätzung zur Hinkommen- und Hrgänzungssteuer für das laufende Jahr im hiesigen Orte beendet ist, so werden in Gemäßheit der in Z 46 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juli 1900 und Z 28 des Ergänzungssteuer. Gesetzes vom 2. Juli 1902 enthaltenen Bestimmungen alle Personen, welche hier ihre Beitragspflicht zu erfüllen haben, denen ober der vorschriftsmäßig ausgefertigte Steuer zettel nicht hat behändigt werden können, hiermit aufgefordert wegen Mitteilung des Einfchätzungsergebniffes sich bei der hiesigen Stadtsteuereinnahme zu melden. Pulsnitz, den 23. April 1907. l Arbeiter für Schneidemühle (Lohn nach Uebercinkunft) von Ang. Weitzmann, Pulsnitz, Lsartbachmühle. ? Pferdeknechte, Ochsenknecht für Landwirtschaft, Antritt sofort (Lohn nach Lesttnngen,) von Ls Bode, Reichenbach bei Königsbrück. ! Schmiedegesellen, Antritt sofort oder später, Lohn nach Uebereinknnft, von L. w. Weigel, wiesa. l bis 2 tüchtige Bauschlosser bei dauernder Arbeit und Lohn nach Uebereinkunft, welche auf Geländer- arbeit und auch Konstruktionen gut eingerichtet sind, für sofortigen Antritt von Fritz Zeller, Amtsblatt für den Bezirk des Aönigl. Amtsgerichts Pulsnitz, umfassend die Ortschaften: Pulsnitz, Pulsnitz M. s., Böhmisch-Bollung, Großröhrsdorf, Bretnig,. Hauswalds Ohorn, Gbersteina, Niedersteina, Weißbach, Oberlichtenau, Niederlichtenau, Friedersdorf-Thiemendorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Klein-Dittmannsdorf. Das Wichtigste vom Hage. Am heutigen Tage begab sich König Friedrich August nach Plauen zur Enthüllung des Denkmals für König Albert und von dort nach Bad Elster, wo er bis Freitag zur Auerhahnjagd verweilen wird. Der Kaiser und die Kaiserin fuhren gestern von Hom burg nach Frankfurt a. Ai. und begaben sich von dort nach Darmstadt, um die großherzoglichen Herrschaften zu besuchen. Der wirtschaftliche Ausschuß ist gestern zur Beratung über tue deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen in Berlin zusammengetreten. Der Maghzen hat die französische Note über die Er mordung Mauchamps in sehr versönlichem Tone beantwortet. 3n Kairo sind ernstliche Arbeiter-Unruhen ausgebrochen. Amts-Blatt -es Königl. klmlsgerickks und -es Sla-traklies »u pulsntt»