Volltext Seite (XML)
pulsmherIa-Mait äckveir I unck 2 4 pkunck SL« Bezirksanzeiger Bank. Konten: Pulsnitzer Bank, Pulsnitz und ^FL v SavTUTT Commerz, und Privat-Bank, Zweigstelle Pulsnitz ; bet rsse lftummer 1N4 Montag, den 20. August tS28 8». Jahrgang u b Nellien :r 2 ?k6. et 3 k>». kommen, eine kart r lagee- dei 6eo ieckixenck on Miet et aomit dt, kann kostens eben, gemlen einzige r VoII- ätrer. 1927. Anzcigen-Grundzablen in Die 41 mm breite Zeile (Mosse's Zeilenmesser 14) 1 mm Höhe 10 in der Amtshauptmannschaft Kamenz 8 O/; amtlich 1 mm 30 und 24 H/; Reklame 25 Tabellarischer Satz 50^/« Aufschlag. — Bei zwangsweiser Einziehung der Anzeigengcbühren durch Klage oder in Konkursfällen gelangt der volle Rechnungsbetrag unter Weg all von Preisnachlaß in Anrechnung. Bis h,10 Uhr vormittags eingehende Anzeigen finden am gleichen Tage Ausnahme n n. >ei Ke lek an Decker it sink r nek- eriseke >er Kem ern Kal ek lieo tterksld fiall im necken, >00 ktr. elcivvert cler ein » «nit » I«». - - - Erscheint an jedom Werktag - - - Im Falle höherer Gewalt, Krieg, Streit oder sonstiger irgend welcher Störung des Betriebes der Zeitung oder der Beförderungseinrichtungen, hat der Bezieher '' „ , - . < - g,ück. Schiffskatastrophe an der chilenischen Küste. - 100 Pasiagiere ertrunken. London. Ein furchtbares Schiffsunglück, das an die Katastrophe des italienischen Dampfers „Principessa Ma» keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf zohlung des Bezugspreises. Wöchentlich 0.65 RM bei freier Zustellung. Abholung wöchentlich 0.55 RM; durch die Post monatlich 2.60 RM freibleibend Das Wichtigste ReichSaußenminIster Dr. Siresemann ist am späten Abend des Sonn, tag von Oberhof wieder nach Berlin zurückgekehrt. Am Dienstag Aer Mittwoch wird eine Kabinettssitzung statlfiuden, in der die in Genf zur Sprache kommenden Fragen besprochen werden dürften. Am heutigen Montag, den 20. August begeht Ministerpräsident Poin- carce aui seinem Landsitz in Sampigny seinen 68. Geburtstag. Quito melden, geben die Behörden von Ecuador die Niederschlagung einer Ausstandsbewegung bekannt. Zahlreiche Führer der Liberalen Partei sind verhaftet worden. Bei den Ver hafteten wurden Waffen, Geld und Flugschriften beschlagnahmt. In dem Feldlager aus dem Landgut Erde bei Ommen (Holland) wurde die Welttagung der Jugend für den Frieden eröffnet Auf der Ta- gung sind 26 Länder vertreten. Mtliche und siWsche Angelegenheiten Pulsnitz. (Die Mütterberatung) findet am Mittwoch, den 22. August, nachmittag 3-4 Uhr im Nat hause, 1 Treppe, statt. — (DieWohlfahrtssprech- stunde) wird am Donnerstag, den 23. August, nachmittag 2—4 Uhr im Sladtkrankenhause abgehalten. — (Vie Friedensrichterordnung, — Am t, G e - schäste und Kosten des Fr 1 edensrichters.) Es erläßt das Sächsische Justizministerium eine Verordnung, in deren erstem Abschnitt »Das Amt de» Friedensrichters' es u. a. heißt: Al» De^tetchsbehörde für die im Z 380 der Strafprozessordnung vor- geschriebenen Eiihnenerhandlung ist für jede Gemeinde ein Friedens richter zu bestellen Kleinere Gemeinden können mit anderen De« meinden zu einem Friedensrichterbezirk vereinigt, größere Gemeinden in mehrere Bezirk« geteilt werden Das Amt des Friedensrichters ist ein Ehrenamt, zu dem auch Frauen berufen werden können. Die Ernennung steht dem Vorstand des Amtsgerichts zu. Sie er- folgt nach Gehör der beteiligten Gemeinden für fünfjährige Zeit- abschnitte, deren erster am 1. Oktober 1928 beginnt. WIederernen nuna ist zulässig. Zum Friedensrichter soll nicht ernannt werden: 1 Wer das 30 Lebensjahr nicht vollendet hat; 2. wer infolge strafrechtlicher Verurteilung die Befähigung zur Bekleidung öffent licher Aemter verloren Hai; 3 wer infolge gsrichtlichec Anordnung in der Verfügung über fein Vermögen beschrankt ist Dienstbehörde des Friedensrichters ist der Vorstans des Amtsgerichts Ec kann die Ausstchlsführung einem anderen Richter übertragen. Nächst- ködere Dienstbehö.de ist der Landgerichlspräfiüent, oberste Dienst bebörde das Justizministerium. Beschwerden über die Gelchäfts- «ührung, insbesondere über Verzögerungen, werden im Ausfichtsweg erledigt Ein Friedensrichter ist^jeines Amtes zu entheben, wenn Umstände eintreten oder bekannt werden, die sein« Berufung gehin- dert haben würden. Lie Enthebung kann auch aus anderen wich tigen Gründen verfügt werden. Der zweite Abjchnitt behandelt die Geschäfte des Friedensrichters Der Friedensrichter ist für Sühneverhaudlungen bei den nur aus Antrag zu oersolgenden Ver- gehen des Hausfriedensbruches (Z 123 StGB.), der Beleidigung (§§ 185 bis 187, 189 StGB ), der leichten vorsätzlichen (Z 223 StGB) und der fahrlässiger Körperverletzung G 230 StGB.), der Verletzung fremder Geheimnisse 290 StGB.) und der Sachbeschä digung (Z 303 StGB ), sowie bei Bedrohung ls 241 StGB.) zu ständig. Er ist befugt, auf Antrag einer Partei auch Streitigkeiten über bürgcrlichrechtliche Folgen der Tat mit zur Verhandlung zu ziehen. EM Sühneversuch ist vor Erhebung der Prioatklage erfor derlich, wenn die Parteien in demselben Awtsgerichtsbezirk oder in benachbarten Amtsgerichtrbezicken wohnen und der Beschuldigte feinen Wohnort im Freistaat Sachsen hat. Da» für die Privat klage zuständige Amtsgericht ist aber befugt, aus Antrag vom Sühneversuch abzusehen, wenn die Parteien nicht in derselben Ge meinde und so weit voneinander entfernt wohnen, dass dem An tragsteller unter Berücksichtigung der Verhältnisse und nach den Umständen des Falles nicht zugemutel werden kann, zu der Sühne - Verhandlung zu erscheinen. Das Gericht entscheidet ohne vorherige Anhörung des Beschuldigten. Gegen die ablehnende Entscheidung des Gerichts steht dem Antragsteller die sofortige Beschwerde nach den Vorschriften der Strafprozessordnung zu; im übrigen ist die Entscheidung lunansechtbar. Die Entscheidungen des Gerichts er- gehen kostenfrei Für die Sühnevrrhandlung ist der Friedensrich ter, in dessen Bezirk der Beschuldigte wohnt, ausschliesslich zustän big. Der Friedensrichter ist von der Ausübung seines Amtes aus geschlossen : 1. in Sachen, in denen er selbst Partei ist; 2. in Sachen seines Ehegatten, auch wenn die Ehe nicht mehr besteht; 3 in Sachen einer Person, mit der er in gerader Linie verwandt, ver- schwägert oder durch Annahme an Kindesstatt verbunden, in der Seitenlinie bis zum dritten Grade verwandt oder bis zum zweiten Grade verschwägert ist, auch wenn die Ehe, durch welche die Schwägerschaft begründet ist, nicht mehr besteht; 4 in Sachen, in denen er als Bevollmächtigter oder Beistand einer Partei bestellt oder als gesetzlicher Vertreter einer Partei aufzutreten berechtigt ist oder gewesen ist. Eine Vertretung der Parteien durch Bevollmäch tigte ist unzulässig- Körperschaften, Gesellschaften und andere Per« sonrnvereine, di, als solche in bürgerlichen Rechlsftcettigkrttcn kla- gen können, werden durch ihre nach Gesetz oder Statuten berufenen Organe oder durch Bevollmächtigte aus ihrer Mitte vertreten. Der gesetzliche Vertreter de» Beschuldigten und der Ehemann einer Partei find als Beistände zur Eühneverhandlung zuzulassen. Andere Beistände können vom Friedensrichter in jeder Lage M MN Ser WOklMMW Me/WM Die Minister bleibe» Die Pariser Presse zum Stresemann-Besuch — Schiffskatastrophe an der chilenischen Küste (100 Passagiere ertrunken) Sturmkatastrophe auf Haiti (200 Tote) — Wirbelsturmverhcerungen in Algerien — Italienische Protestnote wegen der Unruhen in Spalato salda" erinnert, hat sich an der chilenischen Küste ereignet. Der chilenische Passagierdampfer „Miraflores" ist in der Mündung des Flusses Maullin in der Nähe von Pangol in Chile untergegangen. Ueber 100 Passagiere sind in den Wellen umgekommen, nur der Kapitän und etwa 12 Mann konnten gerettet werden. Sturmkatastrophe in Haiti. New Port. Der schwerste tropische Sturm seit 42 Jahren hat Haiti heimgesucht, zahlreiche Dörfer zerstört, ungeheure Ernieschäden angerichtet und viele Menschenleben gefordert. Eine Anzahl von Küstenschiffen ist gesunken. Die Zahl der Toten wird auf zweihundert geschätzt, während mehr als zehntausend Menschen obdachlos sind. Der angerichtete Schaden geht in die Millionen. Der größte Schaden wurde in abgelegenen Distrikten und einigen der größeren Orte an gerichtet. Wirbeksturrn-Verheerungen in Algerien Nach Meldungen aus Oran ist Algerien von einem Wirbelsturm von außerordentlicher Heftigkeit heimgesucht worden. Die Zahl der Toten beträgt bisher 15, die der Verletzten 250. In Djidjelli wurden die Kasernen und das Hospital stark beschädigt. Die Docks bilden nur noch einen Trümmerhaufen. Da auch das Elektrizitätswerk zerstört ist, ist die ganze Stadt ohne Licht. Eine neue Italienische Protestnote wegen den Unruhen in Sebenco und Spalato Am Sonnabend nachmittag hat der Stellvertreter des italienischen Gesandten in Belgrad, Szamacca, dem Vertreter des Außenministers eine neue Protestnote der italienischen Negierung wegen der Kundgebungen in Sebenco und Spalato überreicht. In der Note wird ein entschiedenes Eingreifen der dortigen Polizeibehörden, die angeblich zu milde gegen die Demonstranten vorgegangen sein sollen, verlangt. Die Panzerkreuzersitzung der SPD. Bertin. Im Saal 12 des Reichstages, dem Beratungs saal des Hauptausschuffes, traten am Sonnabend die Reichs tagsfraktion, der Vorstand und der Parteiausschuß der So zialdemokratischen Partei zu gemeinsamer Sitzung zusammen, um insbesondere über die durch die Zustimmung der sozial demokratischen Minister zu dem Bau des Panzerkreuzers geschaffene politische Lage sich auszusprechen. Etwa 170 Per sonen waren im ganzen erschienen. Schon vor Beginn der Aussprache hatten sich etwa 70 Redner zum Wort gemeldet. Daraus ergibt sich, wie der dr« Verhandlungen leitende Abgeordnete Crispi en in seiner Lröffnungsworten ausführte, die Wahrscheinlichkeit, daß die' Verhandlungen auch am Sonntag fortgesetzt werden müssen, ialls nicht dieser oder jener auf seine Ausführungen ver achten sollte. Von den Parteiministern nahmen neben dem Reichskanzler Hermann Müller Reichsfinanzminister i)r. Hilfserding und Reichsinnenminister Severing, »er auf einen oder zwei Tage seinen Urlaub unterbrochen )at, das Wort. In seinen einleitenden Worten wies Crispien auf die große Beunruhigung hin, die der Kabinettsbeschluß in der Partei und in weiten Kreisen der Bevölkerung hervor- gerufen habe. Abgeordneter Aufhäuser, der ehemalige Unabhängige, begründete die kritisierende Haltung der ihm nahestehenden Parteikreise. „ Der Chef der Marineleitung hat den Auftrag zum Dau des Panzerkreuzers Zc nunmehr endgültig den Deutschen Werken in Kiel übertragen. Unterzeichnung eines deutsch-chinesischen Zollvertrages. Berlin. Zwischen dem deutschen Gesandten in China, vr. vonBorch, und dem chinesischen Außenminister Wang ist em Vertrag unterzeichnet worden, durch dpn zwischen Deutschland und China die völlige Gleichstellung in Zollfragen und verwandten Fragen ausgesprochen wird. Sobald als möglich soll zwischen Deutschland und China über einen end gültigen Handelsvertrag verhandelt werden. Die gemeinsamen Beratungen des sozialdemokratischen Parteiausschusses und der sozialdemokratischen Reichstags fraktion zogen sich bis in die achte Abendstunde hin. Ihr Ergebnis war die Annahme folgender Entschließung: Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion und der sozialdemokratische Parteiausschuß treten dem am 15. August gefaßten Beschluß des Partei- und Fraktionsvorstandes über sie Haltung der der Reichsregierung angehörigen Partei genossen zu der Inangriffnahme des eigentlichen Baues des Panzerkreuzers bei. Sie bedauern, daß die sozial- demokratischen Minister dem Beschluß des Kabinetts unter Verzicht auf vorherige Befragung der Frak tion und des Parteiansschusses zugestimmt haben. Fraktion und Parteiausschuß halten die engste Füh lungnahme zwischen ihnen und den der Regierung angehören den Genoffen in allen politischen Fragen für eine unabweis bare Notwendigkeit. Fraktion nnd Parteiausschuh halten die Beteiligung an der Regierung mit Rücksicht auf das Gesamt interesse der Arbeiterschaft für außerordentlich wichtig. Sie leiten daher aus der Entscheidung des Kabinetts, die die Ausführung eines vom letzten Reichstag beschlossene» Ge setzes betraf, trotz ihrer grundsätzlich abweichenden Auffassung über den Ersatzbau des Panzerkreuzers nicht die Notwendig keit ab, unsere Genossen zum Rücktritt ans kom Kabinett auf zufordern. Die pariser presse zum Stresemann -Besuch. Aus keinen Fall Besprechungen über die Rheinlandräumung. Paris. Das Stichwort für den Besuch Stresemanns in Paris ist ausgegeben: Unter keinen Umständen wird dem deutschen Rcichsautzenminister Gelegenheit geboten werden, über die Rheinlandräumung zu sprechen. Der offiziöse „Petit Parisien" schreibt: „Stresemanns Besuch in Paris darf nicht zu der Annahme verleiten, daß diplomatische Verhandlungen bei dieser Gelegenheit zwischen Briand und dem Chef der Wilhelmstraße über die französisch-deutschen Probleme und insbesondere über die Rheinlandräumung ringeleitet werden sollen. Ebenso wie die anderen Außen minister kommt Stresemann nach Frankreich, um den Kellogg- Pakt zu unterzeichnen/ . . „ Der Außenpolittker des „Journal", ebenfalls dem Quai d'Orsay sehr nahestehend, meint: „Es ist nicht zweifel haft, daß die Räumungsfrage im deutschen Ministerrat dis kutiert worden ist. Cs ist nicht weniger sicher, daß Fühler in Paris und London ausgestreckt wurden. Aber die Ant worten waren derartig, daß jede Diskussion auf kategorischste Art ausgeschaltet worden ist. Die Zeremonie in Paris hat nur die Bedeutung einer moralischen Geste. Im übrigen ändert der Abschluß des Kellogg-Paktes in keiner Weise die Bedingungen des Friedensvertrages, der tte Besetzung bestimmt." Stresemanns Reise wird also politisch vollkommen er gebnislos bleiben. Nach amerikanischen Meldungen will Kellogg bereits am Montag abend, also unmittelbar nach der Unterzeichnung, nach London reisen. Da der Reichs außenminister frühestens am Sonntag früh in Paris ein- trefftn kann und die beiden Tage, Sonntag und Montag, elbstverständlich mit formellen Empfängen minutenweise msgefüllt sind, wird auch nicht einmal eine Unterredung nit Kellogg zustande kommen. Das Programm in Paris sieht vorläufig für Montag nachmittag 3 Uhr die Unter- Zeichnung des Paktes vor. Abends findet ein Diner im Quai d'Orsay statt. Am Dienstag hat der Präsident der französischen Republik nach Rambouillet die Außenminister zu einem Frühstück eingeladen. Am Dienstag nachmittag gibt die Stadt Paris einen Empfang, und wahrscheinlich findet am Dienstag abend noch ein Diner bei dem amerika nischen Staatssekretär Kellogg statt. Das Pulsnitzer Tageblatt ist das ^ur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft u. des Finanzamtes zu Kamenz des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Pulsnitz sowie der Gemeinderäte Großnaundorf und Weißbach behördlicherseits bestimmte Blatt Hauptblatt und älteste Zeitung in den Ortschaften des Pulsnitzer «mtsgerichtsbezir»: Pulsnitz, PuISnitz M. S., Großröhrsdorf, Bretnig, Hauswalde, Ohorn, Obersteina, Niedersteina, Weißbach, Ober- und Ntederlichtrnau, FrirdrrSdorf, Thiemendorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Klein-Dittmannsdorf Geschäftsstelle: Pulsnitz, Albertstraße Nr. 2 Druck und Verlag von S. L. Förster« Erben (Inh. I. W. Mohr) Schriftleiter: I. W. Mohr in Pulsnitz