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pulMtzerMckeMatt 63. Jahrgang. Sonnabend, 9. Dezember 1911. m 's M^rrnkr^.M "D krkn Xänigckvfi.Lln /io 4. Mlage zu Nr. 147. ML Sabdno Ubrksttsn in süsn Normen. LiOLrbso - Ai-wbünclEr - Lvilisrs etc. VoslodungL-un6 Issunne«. Auewski. Seele ZM^MssM /tnsrkanM biNi^v p>wiss. . Illuetrierte Sesisliets ee^tie un^ t^snko. Freitag: HonS Donnerstag: Robert und Bertram. Sonnenstößerr Höllenfahrt. Sonnabend: vr. Klaus. Vie kuUerpreise steifen r^icie Berichterstatter den Borwurf, eine yeue Atethode der Flugblattbe- kämpfung im Landtage eingeführhizu Haden, und polemisierte in -erale und konservative Politik, Rcsidenztheater. Sonntag nachm.: Der Edelweißkö Ug, abend: Madam San» Genc Montag: TheodoreLCte. DtenS - tag: Der letzteBrief. Mittwochnachm.: DcrEdclwetß- tünig, abend: Der tapfere Soldat. Donnerstag und Frertag: EinWalzertraum. Sonnabendnachm: Der Edenveißkön. abend: Poln.Wirtschaft. Sonntag nachm.: 'DerEdelweißkön. abd: Poln.Wirtsch. Montg: Der tapfiSold » F » Vas prEiM, iiützlichke, WiiAe Ecschclik Sonntag: Eine Frau ohne Bedeutung. Montag: Judith. scharfer Weise gegen die nationa , wie insbesondere gegen die Reichsfinanzresorm. Abg. Opitz (kons.) trat ausführlich den sozialdemo»Uischen Vorwürfen entgegen und ^lleiniee k-sbriksnien: Z». „okn, 0. m. b. Altons vaknen»Ll6 ompkoklsv, (rLrantiori krsi /on disriseksn Cotton, odonso bsküwmlieti unä Miedt voräuuliok Witz bssts ^lsisiKibuttsr. Der italienisch-türkische Lrieg. Konstautinopel, 8 Dez. (Line blutige Schlacht in Tripolis.) Oberst Neschad Bei telegraphiert: Am 5 Dezember griff eine italienische Division unsere Front und eine andere Division unsern linken Flügel, ferner eine dritte vom Meer herdeieilende Division unsern rech- ten Flügel an. Trotzdem die Italiener ^en Angriff mit erdrückender Mchrheit unternahmen,/dauerte die Schlacht vom Morgen bis zum Sonnenrmteraang. Die Italiener hatten 500 Tote und mehrere Hundert Ver- mundete. Um eine EntscheidungSschlaM zu vermeiden stellt werde. Abg. Roth (fortschr. Volksp.) erklärt sich ebenfalls gegen die Mahnahmen der Regierung, desgleichen der Abg. Nitzsche (Soz) welch letzterer betonte, es herrsche jetzt ein Kampf zwischen Kirche und Schule und bei diesem Kampfe stehe der Kultusminister auf Seiten der Kirche. Abg. Böhme (kons.) erklärte sich namens seiner Parteifreunde von den Erklärunaen des Ministers befriedigt. Der jetzt tobende Kampf um die Schulreform werde nicht von der gesamten Lehrer schaft geführt, sondern von einer verhältnismäßig kleinen Gruppe, die sich aber die Führung der gesamten Lehrerschaft angemaht habe. Diese Gruppe trage auch die Schuld daran, dah das frühere Vertrauensverhältnis zwischen Lehrerschaft und Kultus- Ministerium getrübt worden sei. Abg. Heltner (nail): Wenn die Dresdener Lehrer jür die sozialdemokratische Resolution gestimmt hätten, so würden auch seine Freunde die ministerielle Erklärung billigen. So aber sei das gegen die Lehrer angewandte Verfahren ungesetzlich. Staatsminister vr. Beck: Die Dresdener Lehrer hätten der sozialdemokratischen Resolution zugestimmt: das sei aktcnmähig verwiesen. Man erweise den Beamten einen schlechten Dienst, wenn man von den Behörden verlange, das immer gleich disziplinarisch vorgegangen werde. Die Behörde habe das Recht und die Pflicht, nicht immer gleich die schärfsten Mittel anzuwen den. Das Kultusministerium habe sein Verhalten den Lehrern gegenüber nicht geändert, wohl aber hätten diese vieles getan, um das frühere Vertrauensverhältnis zu trüben. Die Sozialdemokratie habe sich die Aufgabe gestellt, nicht nur um die Volksschule, sondern auch um die Lehrerschaft zu werben. Hoffentlich würden aber die Lehrer die ausgcstreckte Hand energisch zurückweisen. Rach kurzen Ausführungen des Abgeordneten Schönefeld (kons.) bezeich nete Abg. Günther (forrschr. Volksp.) das Verfahren des Kultus ministers als einen Akt der Kabinettspolitik, wie er in einem Rechtsstaats nicht vorkommen dürfe. Abg. Seyfert (natl.): Wenn man eine Ermahnung gegen die Lehrer habe aussprechen wollen, fo hätte es auch andere Wege dazu gegeben Man hätte lieber auf das ganze Verfahren verzichten sollen. Es seien offenbar ge wisse Kräfte bemüht, Zwietracht zwischen Lehrerschaft und Mi nisterium zu säen Die weitere Debatte, an der sich noch Abg. Hofmann (kons.) beteiligte, drehte sich um Ausführungen des „Vaterlands" gegen den radikalen Teil der Lehrerschaft, l-uaats- minister vr. Beck erwiderte auf die erhobenen Vorwürfe und er klärte, dah neue Volksschulgesetz werde die meisten der seinerzeit der Regierung geäußerten Wünsche erfüllen. Der Entwurf habe bereits die Zustimmung der gesamten Regierung gesunden. So dann wurde ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen. Nächste Sitzung morgen 9'/» Uhr Auf der Tagesordnung stehen einige Etatskapitel. Schluß 6 Uhr. Sitzung vom 8. Dezember. Das Haus erledigte einige Etatskapitel. Als erster Punkt stand aus der Tagesordnung über den mündlichen Bericht der Fi nanzdeputation ä über Kap 24 und 26 des ordentlichen Etats für 1912/13 Verzinsung der Staats- und Finanzhauptkassen-Schul- den sowie Tilgung der Staatsschulden betreffend. Abg. Anders lNailtb., erstattete den Deputationsbericht und beantragte die An nahme der beiden Kapitel nach der Vorlage. Der Berichterstatter bemerkte fortfahrend, noch einige Worte lediglich als Abgeordneter äuhcrn zu wollen, und kam ausführlich auf ein vom Vorstände der sozialdemokratischen Landespartei unterzeichnetes Flugblatt für die Reichstagswahlen zu sprechen, worin behauptet wird) dah unter der konservativ nationalliberalen Vorherrschaft in Sachsen sich die Finanzen wesentlich verschlechtert hätten. Redner ging vergleichend auf die preußischen, bayrischen und württembe gischen Finanzen und Schuldentilgung ein und wies den erhobenen Vorwurf als gänzlich unberechtigt zurück. Was die sächsischen Finanzen betreffe, so zeigten die Aktiva ein sehr erfreuliches Bild. Das Reinvermögen habe sich seit 1909 um 246 Millionen erhöht. Die direkten Steuern betrügen 84 aller Einnahmen, die indirekten nur 16 °/,. Die Sozialdemokraten betonten ja immer den Wert der direkt«: Steuern. In dieser Beziehung könne kein anderer Staat Sachsen übertreffen. Abg. Mräsdorf (Soz.) machte dem SSckslscker Landtag. (Fortsetzung aus letzter Nr.) Dresden, 7 Dezember. Den fünf Lehrern wurde nun von der Dresdener Schulinspektion eine Mahnung erteilt und zwar, da herzlich wenig Schuld gefunden wurde, nur allherhalb des Diszi plinarverfahrens, also auf privatem Wege. Die fünf Lehrer riefen die Entscheidung des Kultusministeriums an, und dieses bedeutete ihnen, daß es die staatsbürgerlichen Rechte nicht beschneiden wolle; allein es müsse auk dem Amtseid Hinweisen, und dieser lasse es nicht zu, dah die Lehrer in sozialdemokratische Versammlungen gingen. In dem Treueid werde aber nur die Wahrung der Ver fassung und der Staatsgesetze gefordert. Eine Verletzung derselben könne aber bei dem Besuche einer sozialdemokratischen Versamm lung nicht vorliegen. Die Schulinspektion stützte sich bei ihrem Vorgehen auf den § 23 des sächsischen Volksschülgesetzes. Dieser Paragraph spreche aber nur von dem Verhalten des Lehrers auherhalb seines Dienstes und sehe ein Disziplinarverfahren vor, wenn sich der Lehrer der Trunksucht, des Verkehrs mit anrüchigen Personen, der liederlichen Schuldenmachcrei usw. schuldig mache. Es sei also in keiner Weise den Lehrern nachgewiefen, dah sie gegen den Paragraphen verstoßen hätten. Kultusminister Oe. Beck- Auch der Regierung ist daran gelegen, die unglaublichen Gerüchte, die über dieser Angelegenheit verbreitet wurden, hbr zu widerlegen. Nach den Mitteilungen der Presse wollte cs manchmal scheinen, als ob die Lehrermaßregelungen in Sachsen so an der Tagesord nung wären, daß in jeder Woche ein oder mehrere Lehrer an den Galgen gebracht würden. (Heiterkeit.) Es hat sich in Leipzig um die Erteilung des ersten Grade:, der Dienststrafe, der Ermahnung, in zwei Fällen gehandelt, in Dresden um einen außerhalb des Dienststrafverfahrens ergangenen ernstlichen Hinweis auf die Pflichten des Lehrerberufcs und in Chemnitz um die Untersagung einer Nebenbeschäftigung gegen Vergütung auf Grund der Orts bestimmungen der Stadt Chemnitz. Nirgends hat es sich um eine Einschränkung des Vereins- und Versammlungsrechtes gehandelt, dem um die Aufrechterhaltung der Bestimmungen, die außerhalb dieses Rechtes inbezug auf die Pflichten der Beamten und Lehrer bestehen. Der Minister besprach sodann eingehend die vorgebrach ten Fälle in Dresden, Leipzig nnd Chemnitz und schloß mit fol- genden Worten: Sie werden sehen, in wie eingehender Meise jeder Fall geprüft morden ist Das Ministerium hat die durch Verfassung und Gesetz gewährleisteten staatsbürgerl chen Rechte ge wahrt, muß aber daraus halten, daß der Lehrer sich alle Zeit der Pflichten keiner Beruf«steII.,»a k-wukt kleide, die er n-h l-lbst in der freien Nebernahme seines Amtes auferlegt hat. Die Re gierung kann von diesem Standpunkt keinesfalls abgehen, wenn sie sich als Hüter der Ordnung der schwersten Pflichtverletzung nicht schuldig machen will. Inbezug auf alle Vorgänge, die, wenn auch nur mittelbar, als ein Uebereinstimmen mit den sozialdemo kratischen Tendenzen aufgefaßt werden könnten. Die Negierung vertraut, daß, wie die Beamtenschaft, so auch die Lehrerschaft einmütig auf denselben Standpunkt sich stellen wird. Nur wenn in der Erkenntnis der allgemeinen Verantwortlichkeit Regierung, Beamte und Lehrerschaft sich verbinden, wird unser aller Ziel erreicht werden, das Wohl des Landes gegen alle drohenden Ge fahren sicher zu stellen. Die Regierung wird innerhalb der be stehenden Gesetze, besonders des Vereins- und Versammlungsrechtes, sowie künftig innerhalb des neuen Dienststrafverfahrens, nicht nur die staatsbürgerlichen Rechte, sondern auch die staatlichen und schulischen Interessen unentwegt wahren. (Beifall rechts.) Auf Antrag des Abg. Heldt (Soz.) wird die Besprechung der Inter pellation beschlossen. Abg. Zöphel (natl.) sagt u. a. - Sehr mißliebig hat die Lehrerschaft es empfunden, daß das Ministerium auf seiner Ver sammlung in Leipzig nicht vertreten war. Kultusminister vr. Beck erklärt, er müsse es sich jetzt versagen, auf die Ausführungen des Vorredners einzugehen. Wenn das Verhältnis der Lehrerschaft zum Kultusministerium jetzt nicht mehr so sei wie vor einigen Jahren, so se, daran nur die Lehrerschaft schuld Daß der Besuch der Leipziger Versammlung unterblieben sei, geschah lediglich im Interesse der Wahrung der Staatsautoriiät. Zum Schluß bittet der Minister, daß der Abg Zöphel bei seinen Beziehungen zur Lehrerschaft dazu beitragen möge, daß das alte Vertrauensver hältnis zwischen Lehrerschaft und Ministerium bald wieder herge KksMSKils-MichMidkikki!, nur We Fabrikate, empfiehlt in grotzerMuswahl äusserst preiswert Mor Hahn. claber 86i alisn Hauskrausn <li6 Mrwonäung Zor anerkannt allerkeinstsn kklalEiwutter-UarAarine suchte die Angaben des Flugblattes zu entkräften. Redner warf einen Rückblick auf die Geschichte der sächsischen Finanzen und kam zu dem Schlüsse, daß die Sozialdemokraten in finanziellen Sachen gänzlich unzuständig seien und in kurzer Zeit den Staat an den Rand des Abgrundes führen würden. Auch er fürchte, daß die Zahl der Sozialdemokraten im Reichstage zunehmen werde, hoffe aber, daß dieser Umstand die bürgerlichen Parteien wieder zukam- menführen würde. ^Beifall rechts.) Abg. Fleißner (Soz.) wandte sich gegen die Ausführungen des Vorredners. Um 12 Uhr machte der Präsident darauf aufmerksam, daß noch 4 Punkte auf der Tagesordnung stä -den und eventuell für morgen vormittag eine Sitzung anberaumt werden müsse. lZuruf von sozialdemokraiischer Seite: Das ist uns recht, wir haben Zeit.) Es wurde ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen gegen eine starke Minder heit. Es folgte die Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputatton ä über Kapitel 27 und 28 auf den Staats kassen ruhende Jahresrenien und Ablösung der dem Domänen- etat nicht angehörigen Lasten sowie Abfindungszahlungen bei Rechtsstreitigkeiten betr., Kapitel 3, Kaliwerke betr, Kapitel 5, Hofapolheke und Kapitel 74, Verwaltung der Staatsschulden betr. Sämtliche Kapitel wurden nach der Vorlage gemäß den Anträgen der Deputation ohne erhebliche Debatte erledigt. Nächste Sitzung Montag 2 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen einige Elatska- pitel sowie die Interpellationen und Anträge betr. den Schutz der Arbeitswilligen Schluß gegen 12'/, Uhr. Woüoenspielplan der Dresdener idealer vom 19. bis 18. Dezember 1911. König!. Opernhaus. Sonntag: Hänsel und Gretel (5 Uhr). Mon tag: Das Glöckchen des Eremiten (8 Uhr). DienS- tag: Siegfried (6 Uhr). Mittwoch: Der Rosenkava lier (z. 50. Male). Donnerstag: Der Troubadour. Freitag: lll. Sinfontc-Konzert S A. Sonnabend: Götterdämmerung (6 Uhr). Sonntag: Hänsel und Gretel. Montag: Ea en Onegin. Kgl. Schauspielhaus. Sonntag: Robert GuiSkard. Der zerbrochene Krug. Mc . tag: Pctnz Friedrich v. Homburg. Dienstag: Der HuUa Mittwoch: Die Stützer, der Gesellschaft KeWM-WkW sie sollte,in keineMFamilie fehlen.
