Dienstnachrichten des Reichsnährstandes

• Bandzählung: 10.1943
• Erscheinungsdatum: 1943
• Sprache: Deutsch
• Signatur: 4Zf184
• Vorlage: Universitätsbibliothek der Technischen Universität Berlin, Deutsche Gartenbaubibliothek
• Digitalisat: Universitätsbibliothek der Technischen Universität Berlin, Deutsche Gartenbaubibliothek
• Digitalisat: SLUB Dresden
• Nutzungshinweis: Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id1820677834-194300008
• PURL: http://digital.slub-dresden.de/id1820677834-19430000
• OAI: oai:de:slub-dresden:db:id-1820677834-19430000
• Sammlungen: LDP: Deutsche Gartenbaubibliothek
• Strukturtyp: Band

• Digitalisat: SLUB Dresden
• Strukturtyp: Ausgabe

Osbraucb gemacht werden soll, in denen sie tatsächlich nicht entbehrt werden kann. Hierbei ist vor allem an Bedingungen und Auflagen gedacht, die etwa unter borg- und volks- wirtschaktlichsn Ossichtspunkten nötig erscheinen sollten; dsnn öle den Bergbehörden nnter bsrgpolireilichen Ossichtspunkten obliegende Oskabrenabwehr, insbssonders clle Verhütung von Oemeinscbädsn, kann uncl mull entsprechend clen bsrggesstrlicbsn Vorschriften cinrch dis daru dernkenen Bergbehörden, in erster Binis also dis Bsrgämter (Bergrevisr- bsamts, Berginspsktionsn), in dein dakür bsrg- gssstrlick vorgesehenen Vsrkshrsn erkolgen. 3. Wenn tz 2 Z^bs. 2 und 3 die dort genannten Bergbehörden für betngt erklären, tiir die unter die Verordnung lullenden Betriebs Bedingungen und Auflagen tsstrusst^sn, 80 hedsutst das nicht die Binräumung einer ausschlieülichsn Zu ständigkeit; vislinshr dlsihen dis Bergbehörden nach wie vor gehalten, bei der psstsstLUNg sol cher Bedingungen und Auflagen die Behörden und Dienststellen 2U deteiligsn, deren Belange von der Regelung berührt werden. In diesem 2usamm/enbangs weiss ich aut die Richtlinien kür dis Urbarmachung der lags- baus vorn 19. 6. 1940 (Reichswirtschsktsmini- sterialblatt 1940 8. 318) sowie insbesondere auf tz 9 dieser Richtlinien hin. blach dieser Vorschrikt ist über alle grundlegenden prägen der Drbar- machung Binvsrnehmsn Zwischen der mittleren Bergbehörde (Obsrbsrgsmt, Bandesbsrgsmt, Obers lZsrgbsbörds) und dsr Zuständigen höhe ren Verwaltungsbehörde und dein Böp anru- strsben; bei korstlicber Rekultivierung wird ent sprechend der bestehenden Verwaltungsübung stets die porstabtsilung der Regierung oder die sonst dakür in Prags korninends Dienststelle der Porstverwaltung rugWogen. Hiernach ist sinn- gemäk auch bei der psstset^ung von Bedingun- gen und ^.uklagsn ru vsrkabren, wslcks die Ls- lange dsr band- und Porstwirtschaft berühren, uin dis Oberklächennutrung nach besndstein ^Vb- bau dsr Klinsralisn sachgemäß ru sichern. 4. Wichtig ist ksrnsr dis 2usammsnarbsit dsr Berg behörden mit den Wasssrbehürden, wenn es sich um dis 8icherung der Wasserverliältnisse han delt. ldlerru verweise ich insbesondere auk meinen Brlsk vom 10. 3. 1938 — II Bg 7638/ —. 5. 2^ucb kür Anordnungen über die Oestaltung der Bandschatt nach dsm T^bbsu besteht keine aus- schlieülichs 2uständigksit der Bergbehörden. 2ur Vermeidung von lvlikverständnissen sei be merkt, dak es sich bei Aufgaben dieser Tkrt nicht um Planung und Raumgestaltung, sondern um 'Wahrnehmung des blaturschut^ss handelt. Rlanungsvorhaben eines Ressorts, die ihm in eigener Zuständigkeit obliegen, sind nach wie vor der Rsicbsstslle kür Raumordnung b?w. den Rlanungsbehörden bskanntrugsbsn (vgl. -^.bs. 2 des Zweiten Erlasses des pükrsrs und Reichs kanzlers über dis Reichsstslls kür Raumordnung vom 18. 12. 1935, ROBI l 8. 515). ^.uk dsm Osbiste des ldaturschut^ss verpflichtet § 20 des Rsichs- naturschutLgesetres vom 26. 6. 1935 (ROBI I 8.821) auch die Bergbehörden 2ur rechtzeitigen Betei ligung der hlaturschut^behörden vor der Osneh- migung von IvIalZnahmen oder Planungen, dis ru wesentlichen Veränderungen der kreien Band- schakt kübrsn können. 6. Die ^wsngsvorschriktsn dsr 3 und 4 2^bs. 1 dsr Verordnung über die Bildung von Zusam menschlüssen von Orundeigsntümern und ande ren Beteiligten, dis das Recht 2ur Aufsuchung und Oswinnung von Bodenschätzen im 8inns des § 1 der Verordnung vom Orundeigsntümer ab- Isiten, sind, wie der Wortlaut dsr Verordnung ergibt, nur anruwendsn, wenn dis vom Ossst?- gsbsr in erster Binis erwartete kreis Verständi gung dsr Beteiligten nicht Zustande kommt. Wuk- gabs dsr Bergbehörde ist es demnach, möglichst frühzeitig eins Verständigung ru fördern, die den von der Behörde 2U wahrenden bergpolirsi- lichen und volkswirtschaftlichen Ossichtspunk- ten gerecht wird. 2u diesem Zwecks wird die Bergbehörde bereits vor dsr Aufforderung ?ur Bildung einer Letriebsgemsinschakt (tz 3 2^.bs. 1 der Verordnung) Klarheit darüber scbakken müssen, wie der in Angriff 2u nehmende Wbbau- bersich (das Reid) rwsckmäüig umgrenzt wird. In manchen Bällen wird es sich ksrnsr smpfeh- lsn, den Beteiligten schon gelegentlich dsr ^.uk- kordsrung rum Tmsammenschluk und 2ur 8s- stellung eines gemeinsamen Vertreters einen solchen namhaft 2u machen, in Prags kommt da bei dsr Unternehmer, den die Bergbehörde ge gebenenfalls gsmäb ? 3 ^.bs. 2 der Verordnung bestellen will. Von den Umständen des einzel nen Balles ist es endlich abhängig, ob dis Berg behörde 2ur Wukklärung der Beteiligten und rur Brlsichtsrung ihres Zusammenschlusses einen (Orts-) lermin anbsraumsn will, dsr sslbstvsr- ständlicb eins gewisse 2eit vor Wblauk der den Beteiligten 2u setzenden Brklärungskrist stattru- hnden hätte. 7. Bei Prüfung der Prags, welche plächen in das psld einrubsrishsn sind, müssen neben den rein bergbaulichen auch alle sonstigen volkswirt schaftlichen Belange, insbesondere diejenigen dsr Band- und porstwirtscbatt, eingehend ge prüft werden. Dasselbe gilt für Belangs der Wasserwirtschaft, dsr Raumordnung und des hlaturschutres. Kommt dis Binbsrushung von plächen der öffentlichen Hand in ein psld in Prags, so ist dsn mit dsr Verwaltung und blutjung beauftragten Behörden rechtzeitig Os- legenheit 2ur 8tsllungnahme ru geben; dis förm liche Aufforderung gemäb § 3 2kbs. I dsr Ver ordnung mub such ihnen ^ugestellt werden. 8. Besonders 8orgfalt bitte ich darauf 2U verwen den, daL dsr nach § 3 Z^bs. 4 dsr Verordnung durch die Bergbehörde ksstxusst^snde pörder^ins oder die an seins 8tsIIs tretende einmalige Bnt- schädigung in wirklich angemessener Blähe festgesetzt wird. Darauf haben dis Betei ligten, welche die Befugnis rur Ausübung der ihnen an sich gesetzlich rustsbendsn Oswin- nungsberschtigung verlisren, nach tz 3 ^.bs. 3 der Verordnung Anspruch. deds irgendwie un billige Regelung der Bntscbädigungskrage mull