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» 1 e r t l i t i ) ) e 1 e r e r a t r r h n >r u l- s je !k N n -e te n !l cl e ll ck 4.. >8« WeHein-CrOWerAMr zugleich HohenstemEnistthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdc^, Reichenbach, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Erlbach, Airchberg, Ursprung, Wüstenbrand, Mittelbach usw. Mitms-, den iS Mrz isrr H. u Fundamt: Klein, r gelber Hund zugelaufen. Oberlungwitz, den 13 März 1922. Der Gemeivdevorstand. ten 9er RMslag Ver Reichswehr Md Militarist. ß D» - Abg. v- leider aber auch zum Teil diesem der Entente unfruchtbare Arb sei, daß noch 20 000 Gesuche um Verleihung Abg. Schöpflin (Soz) bemängelt die Hceresange''örigen viel böses Blick gemacht. 1 ' Was sollen die feindlichen Uc''crwachungsk ! ob die Reichswehr eine zuverlässige Fraac, babe der Reichs. Stühe der Republik sei. dein Beamten besitzen kein wohlerworbenes durch das sie gc'cit wären gegen ein das generell, also nach allgemeinen iahen, die Dienstunfähigkeit fesisetzt- noch sein, wie Die iizierkorps ist- Das braucht aenrevolution zu Reichswehr nach Auge betrachten. Recht, Gesetz, Grund- Somit schädlichen Reichswehr. entspricht Schulden, zur Last er^olaen schuld. U'ird die BetU-bpretH monaMch 12,— M. durch Voten frei in« Hau« gellesert, bei Abholung in den Ecschästsstellm 11.— M., Wochen- barte» 2.75 M. vet Postbezug vierteljährlich SS.— M. einschl. tzustellungSgebühr. Einzelne Nummer SO Pfg. Ausgabe werktäglich nachmittags. Falls durch höhere Gewalt, Betriebsstörung, Stre.k, Sperr«, Aussperrung der Anzeiger verspätet oder nicht erscheint, ist der Verlag nicht zum Ersatz verpflichtet. — Postscheckkonto Leipzig 4921«. Geschäftsstelle: Hohenstein-Ernstthal, Bahnstr. 3. we^rmimstcr mit einem glatten Ja beantwor tet. Dazu geböct ein starker Glaube, den der Minister allerdings baben muß. Vei der Ver abschiedung pon Offizieren hat man die sozia- sen erworben hätten, wird erwidert, daß das unwahrscheinlich sei und daß kein einziger Fall 'estgestcllt werden konnte- Da Wetzen zurzeit in Ehicago für Iulitermi-n 15 Prozent billiger als Maitermin notiert wird, werde kein vcr- cago Tribune" mit 40 Milliarden Goldmark anaeaeben, deren Bealeichung tvie folgt erfol gen soll: lO Milliarden Goldmark in Gold, 30 Mi^iarden Goldmark in Sachlie^enmaen. Die 10 Milliarden Goldmark sollen innerhalb 5 fahren durch eine internationale Anleihe auf- gebracht werden. Die rubende Schuld von 65 Milliarden Goldmark soll nur auf Verlangen der Gläubiger beglichen werden- «»rrtgeuprets dt« Sgrspalten« KorpuSzril« 2.— vt.. Nrk!»»» z«ür S.— M.; bei Wtedrrholungr» tarifmäßig« Nachlaß. — AuSkmrftSertcilung und Vermittlung von schriftlichen Angebot«» 1.— Mk. — Anzeigenausgab« durch Fernsprecher schließt jede» Ersatzanspruch aus. — vei zwangsweiser Einziehung der A» zetgengebühren durch Klage »der im Konkursfall« gelangt d« »oll« Betrag unter Wegfall der bei sofortig« Bezahlung t» wiligten Abzüge in Anrechnung. — Fernsprecher N«. 151. — Missionen noch hier? Was soll das Gerede von der Ausbildung zum Anariffskrieq? englischer vtwstellig rial iiber Altf (Kom ), in e n d e sbingtoner Regicning solle direkt mit den aRi- Uvi icrten Regienmgen verhandeln. Kriegsbeschädigte und Hinterbliebene. Die Auszahlung der Teuerungszuschüsfe zur Rente an Kiugsorichadtgie und Htnlrroltevene, Bollwatsen und Kiiegereliern erlolgt Donnerstag, den 16. März, von nachm. 2 Uhr ab im Rathaus — Zmm«r Nr 4. TeuelvngszufHÜsse an Kllegsoeschübitzte werden nur an solche nut 90* „ und mehr E.werbsunsähtgketl gezahlt. nün'tiger Mensch Kaufverträge zu Preise abschließcn- Der Hauskattplan des Reichswehrmtntstertums. Entscheidung zu fällen, bis die Frage der Fi nanzkontrolle und der Umwandlung der deut schen Schuld geregelt sei. Gleichzeitig mit der Bestimmung der Zahlungen für 1922 würde» die Garantien und Reformen mitgeteilt wer den, von denen die Gewährung eines Mora toriums abhängig gemacht werden müße. Die Antwort der Finauzmintster au Amerika. kein Beweis von Ge- aber man muß die vor mit aufmerksamem Arbeiter müßen alles Krieg wird. We^rminister das Vertrauen seiner Fraktion. Es bestehe keine Sorge mehr, daß die Reichs wehr eine Gefabr für die deutsche RsvuAik werden könnte- Die Zuverlässigkeit der Reichs wehr ist dem Rcichswebrminifler zu verdan ken. Bedauerlich ist die Abschaffung der allge meinen Wehrpflicht. Die Beschränkung unse rer Reichswehr auf 100 000 Mann sollte der Beginn einer allgemeinen Abrüstung sein- Wie fleht sie aber rings um uns aus? Selbst Po- Der Rechtsanwalt Dr. Herbert Moritz Heinrich Haubold hat seine Zulassung bei dem hiesigen Gerichte aufgegeven und ist in der AnwaltsNfte ge,ö,chl worden. Amtsgericht Hoheustetn-Erustthal^denlS März 1922. Wahnsinn am Rhein sollte endlich ein Ende gemacht werden. Redner warnt vor einem Kamps der Entscheidung üder das deutsche Moratorium. tu. Paris, 15. März. Die Entschei- düng der Wiedergutmachungskommission über die deutschen Zahlungen für das laufende Jahr steht unmittelbar bevor. Der „Temps" weist in einer Mitteilung darauf bin, daß die Kom- Organisationen innerhalb alio verstößt das Altersgrenzengesetz nicht gegen wohlerworbene Rechte. Maßgebend ist das Interesse der Allgemeinheit, und diesem dient das Altersgrenzengcsch. Denn cs gewährleistet ein mal die Sicherheit, daß Beamte, die nicht mehr dienstfähig sind, auch keinen Dienst mehr tun, zum anderen aber — und das ist wesent licher —, daß dem Nachwuchs, den Anwär tern in der Veamtenlaufbahn und den bereits amtierenden Richtern, der Ausstieg zu den höheren Stufen ermöglicht wird. Hinter sol chen Gesichtspunkten müssen die Einzel in tere ifen znrückstehen- Diese Ausfällung findet eine we sentliche Stühe in der Bestimmung des Ar tikels 104 der Reichsverfaßung, der besagt, daß die Richter auf Lebenszeit ernannt wer den und nur unter den :<m Gesetz vorgesehenen Voraussetzungen in den Ruhestand versetzt wer den können, gleichzeitig aber bestimmt daß dis Gesetzgebung Altersgrenzen sestsetzen kann, bei deren Erreichung die Richter in den Ruhe stand treten. Mit anderen Worten also, der Ausdruck „auf Lebe: szcit" ist dahin auszu legen, daß die Richter nur so lange im Amte bleiben, als sie dienstfähig sind. Es kann daher sowohl individuell die Dienstunfähigkeit eines Richters kestaestellt als auch durch eine durchorcifendc Maßreael für alle Richter eine Altersarenze festgesetzt werden. Bestimmend ist auch, daß bei der Abfassung des Artikels 104 der Reichsverkassung die maßgebenden Faktoren darum ausgegangen sind, daß dieses Gesetz so fort wirkkam sein k§fl paß also gerade auch die im 'Amt bckindlicben Richter von ibm be troffen werden sollen- Das Reichsgericht stellt erneut fest, daß bei der Beurteilung des Bc- amtenrechtsverbAtnißes von irgendwelchen pri- oatrechtlichen Anschauungen nicht die Rede lein kann, daß es vielmehr auch in Vermögensrecht- kicher Beziehung ein Ver'mltnis rein öffent lich-rechtlicher Natur ist- eintrilt, lediglich zu beurteilen sei nach indi viduellen und nach persönlichen Gesichtspunkten. Der Sinn der Altersgrenze ist also der: die Unterbausmitglieder, bei Frankreich zu werden, abgelehnt. Das Mate- die Gewalttaten ist bckanntgeaeben- die Behauptung des Abg. Bartz daß Aufkäufer die kom - Ernte schon zu phantastischen Prei- Aab-l der hohen Ofsiziersstellen. Er erkennt im übrigen an, daß von der Hceresmacht ein außerordentlich schweres Stück organisatorischer Tätigkeit geleistet worden ist. Das Aufflackern reaktionärer Bestrebungen in der Reichswehr muß verhindert werden- Unerhört ist das Ver bot sozialistischer Zeitungen; eine große Schlam perei herrscht beim Wohnungsamt in Lichter felde, wo das Schiebers« stndel Wohnungen bekommt, die O'siziere der Reichswehr aber nicht- Die Amerikas stiller Beobachter. tu. London, 15. März. „Daily Tele graph" berichtet aus Washington: Die Ver einigten Staaten werden auf der Konferenz von Genua i re Interellen inoffiziell schützen lasten- Auf Ersuchen Hardings nimmt der vormalige Präsident der National City-Bank, Frank Vanderlip, als inoffiziel ler Beobachter für die Vereinigten Staaten an der Genueser Konferenz teil- Van- derlip, der am Sonntag von Amerika abgefah- ren ist, trif t Ende der Woche in London ein- Eine Dölkerbundsvertretung für Genua? tu. London, 14. März. Der diplo matische Berichterstatter der „Daily News" schreibt, der italienische Minister des Aeußeren Schanzer babe den Regierungen, die die Ge nueser Konferenz veranstalten, vorgeschlagen, die Wirt'cha'ts- und Finan^ommission des Völkerbundes zu ersuchen, Vertreter nach Ge nna zu entsenden, und zwar drei Wirttchafts- und drei Finanzvertreter, die das gesamte in Betracht kommende Nachrichtenmaterial, wor über die Kommission verfügt, mitbringen sol len. Das gleiche werde für das interna tionale Arbeitsamt vorgeschlagen. Berlin, 14. März. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen zunächst 13 kleine Anfragen- Abg. Brüningbaus (Dtsch. Vp) protestiert gegen die Gewalttaten der far b i- gen Besatzungstruppen, von denen jebt 80 000 in Deutschland stehen sollen. — Gesandter v. Mutius stellt fest, daß die Zabl der farbigen Truppen normalerweise 45 000 Mann beträgt, sich aber in den Win termonaten auf 25 000 bis 20 000 verringert- Die deutsche Regierung bat mehrfach die Zu rückziehung der farbigen Truppen verlangt- Die britische Regierung bat eine Anregung listi'ch gesinnten ausgemerzt, so daß das O f- stark monarchistisch dem Betraue der alliierten Krieas- Der zweite Teil, der Deutschland fällt nnd dessen Bezahlung baldigst soll, ist die Wiederaufbau- Cntgeacn dem „Petit Parisien" HiK« dicker Schuld von der „Edi- Oberlungwitz. Oeffeutliche Gemeioderatssttzuog am Freilag, den 17. März, abends 8 Uhr im Sitzungs- saale des Rathauses. Tagesordnung: 1 Ke «ntulsnahaien 2 Vorschläge zur Letzrcrwahl ,ür die Derdandssorlbildungsschutc. 3 W-Hl oon D.rlretern zum Berussschulooistund 4 Anstellung eines Lehrlings in der hiesigen B.rwAlung. 5 Beleuchtungsanlage Landg-aben betr. 6 Busnayme- dewilligung in einer Bausachr § 15 o O B. G 7. Bewilligung von Mitteln zur Dielung des Zimmers 5 in der unteren Schule 8 Eingabe des oberen Schulleiters 9 Armensachen. w Ber kaus emes Grundstückes an die Ortskrankenkasse. 11. Anstellung erner Köchin für die Quäler- speisung. 12 Gesuch des Nalurheiloeretns 13. G such des Nachlschutzmannes um Gehairsecyöhung. 14 Gesuch um Erhöhung der Gebühren >ür das Reinigen des Leichenwagens. 15. Sparkasiensachen. des Eisernen Kreuzes unerledigt seien- Das Verbot des Uniformtragens k-at b«i den alten tun, damit nie wieder Abg. Heile (Dem) versichert daß bei der Ausbildung und Organisation Kohä Reichswehr Erfreuliches geleistet worden iß, unter dem ZwamagI! lrbeit- Bedauerlich^ o' inission berechtigt sei, auch eine provisorische M In Südafrika versähet man ja bei der Wi«-ä der^erstelluna der Ordnung auch anarisssweis».» Nachdem wir das Material abaclickert bab«n,A soll nun auch der militärische Geist abg«««b«5 »verden. Unsere Negierung muß dafür sorgen,^ daß die Reichswehr kein Spielball der E«-? tcntcvcrtrcter wird- Abg. Vrüninghaus (Dtsch. Vp->H billigt di« Grundsätze des Ministers und sieSM lest, daß die Politik,, von der Truppe keniga-G halten worden ist. Auf diese Weise wird ß«? ein aceianetes Mittel zur Au^rechterhaltungs der Ordnuna. Die gute atte Tradition daaf nicht unterschätzt werden. Scharf abzulebnM' ist die Einmischung der Uebcrwachungskommifs sionen in unser Reglement. Sie saugen dur ibre ricsioen Bezüge einem verarmten Volke das Mark aus den Knoche«. General Rollet und andere Mitglieder d interalliierten Kommission beziehen Million acbältcr- Leider werden immer noch Krie, ae^naene in Avignon zurückgebalten. (Hästj hört!) Die Regierung muß kräftig der Lüge von den deutschen Greueltatcn entgegentretens Frankreich will die Reichseinheit zerschlagen! Reichswehr und Reichsmarine dürfen dahe^ nicht zum Tummclvlatz des politischen Kamps kes werden. Der Redner aodenkt der kolonis ''atorikchen Tätiakeit Deutschlands und fordert Rückgabe der Kolonien. 4S. 3i-tWz Dit zmMchnitlW. Das Reichsgericht hat gestern in der Frage der Zwangspensionieruug von Beamten und Richten: eine grundlegende Entscheidung ge- fällt. Nach Artikel 129 der Reichs Verfassung erfolgt die Anstellung der Beamten auf Le benszeit, soweit nicht durch Gesetz etwas an deres bestimmt ist- Die wohlerworbenen Rechte der Beamten find nach demselben Artikel un verletzlich- Preußen hat aber am 15. Dezem ber 1920 das sogenannte Altersgrenzengesctz erlaßen, nach dem für die Beamten Pcnsio- nierimg mit den: vollendeten 65, für die Rich ter mit dem vollendeten 68. Lebensjahre ein- tritt- Von dieser Bestimmung sind sieben Richter des preußischen Obervenvaltungsge- lichtes und ein Landgerichtsrat betrof cn wor den, die am 1. April 1921 automatisch in den Ruhestand traten und denen auch nur das Ruhegehalt ausbezahlt worden ist- Die Be troffenen erblickten darin eine Verletzung ihrer ibnen nach Artikel 129 der R--V- gewährlei steten, wohlerworbenen Rechte und batten Klage auf Zablung des Unterschiedes zwischen vollem und Rubegebalt erhoben, wobei sic die inzwi schen eingetretenen Gebaltssteigerungen berück sichtigt und auch das Recht der Teilnahme an weiteren Gehaltserhöhungen bestätigt wißen wollten. Mit dieser Klage waren die Richter in beiden Vorinstanzen durchgedrungen, da auch das Kammergericht als Berufungsinstanz die Ansprüche der Richter bestätigt batte- Der preußische Staat batte nun beim Reichsgericht gegen diesen Entscheid Revision eingelegt. Das Reichsgericht bat dieser Revision unter Aus hebung der vorinstanzlichen Entscheidungen statt gegeben, und zwar mit folgender Begründung: Nach Ansicht des erkennenden Senats ver stößt das preußi'che Altersgrenzengesctz nicht gegen die Reichsverfaßung und ist rechtsgül tig. Der Staat übernimmt gegenüber dein Beamten, der aus Lebenszeit seine gawzc Kraf! in den Dienst des Staates stellt, die Ver pflichtung, den Beamten und seine Familie standesgemäß zu unterhalten. Die Vergütung spaltet sich dabei in volles, sog. Amtsgc - halt, das ihm so lange gewährt wird, als er dienstfähig ist, und in das Ruhege halt- Der Ausdruck „lebenslänglich" darf also nicht wörtlich genom men werden- Der Staat kann auch wohl erworbene Rechte cinschränken oder ausdebcn, und zwar mit und obne Entschädigung; denn die Wurzel alles Rechtes ist die Macht des Staates. Das lebenslänglich« Rechtsverhältnis zwi schen Beamten und Staat, das bei Inkraft treten der Reichsverfasiung bestand, bat durch diese zweiMos aufrecht erbalten werden 'sollen- Es ist künftig also ausgeschlossen, daß die auf Lebenszeit angestcllten Beamten durch ein Lan- desgcseh auf Kündigung angestcllt werden können. Ein weiteres Recht der Beamten acht dahin, daß sie nur dann in den Ruhestand versetzt werden können, wenn ibre Dienst- Unfähigkeit wirtlich eingetrcten ist. Aber — rmd dieses aber ist entscheidend — es be- stebt kein wohlerworbenes Recht der Beamten, insbesondere der preußischen Bcanrten, darauf, daß di« Frag«, wann dt« Di-nstunfähigkeit tu. Paris, 15. März. Die Finanz- Minister von England, Frankreich, Italien und Belgien baben auf das amerikanische Mems- H- randum, in dein Amerika von der inter«llii«s- M> Finanzministerkonscrenz die Rückzahlung der amerikanischen Vesahungskosten bis zum ! j Mai 1921 verlangt, geantwortet, die Wa- len stellt auf Veranlassung Frankreichs ein« Armee von 650 000 Mann auf. Das ist ,U', Militarismus, den man bei uns bestreiten M will. Die W Reichswehr ist nur -ine Notwehr, wir aber brauchen eine Volkswehr; denn es AH wird doch noch einmal wieder anders werde« in der Welt- (Sehr richtig!) Abg- Ersing (Zentr ) rübmt die Sach- M lichkcit der Ausschußberatungcn- Frankreich A will die Welt weiter gegen Deutschland «m- äA nehmen und verbreitet daher das Märchen, Katz fl) in Deutschland neben der Reichswehr nech gebcime mLitärvche Orgauüiationen besieh«». A Die sozialistischen Kämpfe geacn Verseilet hjj nützen nicht viel, denn in der Welt bcrrfcht j» >!- überall der Militarismus. Dem militirisch«» j EI« .MN" RtMMWllw. Die „Cbicaao Tribune" veröffentlicht einen neuen enali'ch-italienischen Reparationsplan. Demnach wird die deutsche Schuld in Mei Arten geteilt: Einen ersten Teil, der als rubcnd « Schuld anzusebcn ist, dieser z Gallwitz (D -N ) erkennt am, LbKlilMiW TWehlalt und NksSschk LWdlstt