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r.L-rS- vgespaüene KorpuSzeile 75 Pfg., Reklame- Wiederholungen tarifmäßiger Rachlaß. Kohenstein-Ernstthal- Oberlungwitz- Gersdorf- Kermsdors- Aüsdorf, Bernsdorf- Wüstendrando Mittewach- Grüna-Ursprung, Kirchberg, Erlbach- Meinsdorf, Langenberg, Falken-Langenchursdors usm Der Stadtrat. Hohenstein-Ernstthal, den 24. Juni 1920. ste. Der Stadtrat. Hohenstein-Ernstthal, den 25. Juni 1920. lc de Unabhängigen K a f f e n s p i e l e r e i nmß endlich ini Lande über den der Haus ¬ ier wichtigsten au de? Einkammensteuer Lik UM MEk -W LS Post G i e s b e r t s (Zentr.), uer vWW VstßMSNNtt die Sitzung Der Wert dieser Bezüge ist Wi'- Misstrauen in die Arbeiterschaft getrw der Ministerliste Vorkommen. m 3t i Als Arbeitslohn gelten nach § 9 des Gesetzes anher dem baren Lohn mich Material- und sow ein darf Bergarbeiter geschwunden. Nötig Einbringung eines Neicksberg« Ter Redner stellt den Antrag des Antrages an den Haushalt- Aussprache wie auch Ende nicht Bezugspreis monatlich Mk. 4.75, durch Boten frei ins Hau- geliefert, bei Abholung in den Geschäftsstellen M. 4.50, Wochen karten 1.10 Mk. Bei Postbezug vierteljährlich M. 15.— ausschl. Zustellungsgebühr. Einzelne Nummer 25 Pfg. Ausgabe Werktag, lich nachmittags. Falls durch höhere Gewalt, Betriebsstörung, Streik, Pperre, Aussperrung der Anzeiger verspätet oder nicht erscheint, ist der Verlag nicht zum Ersaß verpflichtet. — Postscheckkonto Leipzig 49214. Geschäftsstelle: Hohenstein-Ernstthal, Bahnstr. 3. emaefübrt. größeres 1 Anzeigenpreis die zeile 2.— Mk.; bei es von sich aus gen treffen kann l'eitsgcmeiuschaft. sind üu Bergbau erklärt den e r st e n deutschen republi kanischen Ne ich tag für eröffnet. Als vor- des staaüicheu ElekirizitätSuMernebmens, HauShaitausschüsse A und B verwiesen den Kreisen der üt die baldige arbeuergesetzeS. auf Verweisung ausschus; A. zwei Schrtztfübrer und die Deutsche Sozialdemokraten scheint gesichert. s-lSt -er«l »nst Amnestieantrag der Sozialdemokraten. Die sozialdemnEalische Reichstagsfraklion ''l beschlossen, folgenden Antrag einzubringen: Tie Negierung wird ersucht, den Entwurf eines all gemeinen Amncstiegesctzes vorzulegen, durch den die Straffreiheit entsprechend der Bielefelder Ver einbarung vom 29. März gewährleistet wird. Die sozialdemokratischen Beamten bleiben. Reichskanzler Fehrenbach hat der mebrbeiis- sozi'lisüschen Fraktion des Reichstages Erklärun gen abgegeben, wonach die neue ReichSrcaierung sämtliche von der alten Negierung in Minute neu und in Verwaltungsbehörden berufenen So- zialoemokraten in ihren Aemtern belassen wird. batzplan an die wird. Abg. alsdann Nach Z 45 der Arbeitgeber lung 10 v. H. Kindernahrnng für Kinder vis 4 Jahre, jede Persvn 250 Gramm. 1—400: Lange, Pahnstrstze, 401—65S: Eister, Dresdner Str., 20S1—2SS0: Konsumverein. Lebensmittelkalte T Er ist sbzvschnriden Marke P van der rvten und Ma k? R «der K 9 von der grauen Karte Zuteilung für Mütter, jede Person 250 Gramm jür 2 Mk. 1—650: Thams und Asrfs, Wftnkrkeistr, 2-S1—2I5S: Bohne, Ehcauntzer Str. gegen Marke P 3 der Lebensmittel« dartt A. Es sind eingegangen: das 7. bis 9 Stück des Gesetz- und Verordnungsblattes, sowie vom Reichsgesetzblatt die Nummern 95 bis mit 129 Diese Gesetzblätter liegen 14 Tase lang im Rathaus, Zimmer 9, aus. Ein Inhaltsverzeichnis ist im Hausflur des Rathauses angeschlagen. Barlobu uud erst von diesem Tage ab vom Na turallohn genommen- Gegen den lOprozentigen Lohnabzug. Tort m und, 25. Juin. Gegen den Steuer abzug vom Lolin wird unter den Be^rgarbeiutzn der Streik propagiert. In Kreisen der Berg- orbcüerjchast herrscht große Geneigtheit zum Ein tritt in den Streik. Volkspartei, die im Laufe des Mit- berangetreten war. Man begtc in Volkspartei begründete Hcffnnng, annchmeu wird. Die Nebernahu c Aermelwesten, Zwirn und Anzngstoff für Minderbemittelte im Konsumverein, bei Her« mann Löbel, Karlstraße, W lhelm Korb, Dresdner Stt, und Frau verw Boles, Weinkellerstcaße Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, den 25. Juni 1920. Abgeordneten vorgenommen. Beim Aufruf in Dresden-A, Wiener Platz l, ll, zu erheben Zur vorläufigen Zahlung nicht verpflichtet ist der Unternehmer, soweit der Entgelt schon im Lohnnachweise für ein; andere Genossenschaft enthalten ist und die Beiträge, die auf diesen Entgelt» entfallen, an diese Genossenschaft gezahlt sind Die Veranlagung und die Abschätzung können nicht angefochten werden, wenn sie bereits auf G:und von § 12, Absatz 3 und 4 oder Z 13, Absatz 1 und 2 des Landesgesetzes vom 4 Dezember 1912 angefochten wurden oder angefochten werden konnten (Vergleiche die Bekanntmachung des Stadt« ra es »sm 13. Juni 1914.) Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 24. Juni 1920 fer (Zentr.) uud Malkewitz (D--N ) De» Vorstand der sächsischen landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft in Dresden beanva-t yemätz tz 14 de» Landesgesetzrs svm 4. Dezember 1912 die Einziehung der Beiträge, die für das Jahr 1919 von den Unternehmern land- und forstwirtschaftlicher Betriebe zu leisten fin», s»wie der Zuschläge, welche die Ua ernehmer gärtnerischer Betriebe außerdem als Beitrag zu dm Kosten der Vertretung dis G-iltenbaues durch den Herrn Laudeskulturrat errichteten Ausschutz für Gartenbau aus das Jahr >920 zu zahlen haben. Die Einziehung der Beiträge wird durch vom S:aS!ra!e beauftragte Beamte vorgensmmen werden. Zar Piühmg der Beiftg-sberekh- Nung liegt die Hete-oSr »sm 2«. Juni ab 2 Wochen lang wahrend Ser üblichen G-schSstszeit im städtischen Versicherung^««!«, hier, R-.inh»rdhaus (Altmarkt 30, Zimmer 7- zur Einsichtnahme der Beteiligten ass. Widecs-rüche der zur genannten Berufsgenossenschaft gehörigen Betriebsunter- nehmrr gegen die Bcitcagsberechnung sind unbeschadet der Verpflichtung znr vorläufigen Zahlung der Beiträge in voller Höhe spätestens binnen weiteren zwei Wochen nach Ablauf der obiZen Frist unmittclbar beim Bocstand der Sächsischen landwirtschaftlichen Berufsgmoflenschast m. m erhalten die Tozialdemokra'en Volkspartei. Die Wahl des Lcebe zum Präsidenten er Krauße- Lugau (Soz.) begründet den Antrag auf stige Sachbezüge. sz. Dresden, Im Sitzungssaal sind kaum 20 auwekeud. Präsident Fräßdorf eröffnet nachmittags 1 Nhr. Zunächst wird läusige Geschäftsordnung wird die der National versammlung angenommen. Zu Schriftführern werden die Abgeordneten Frau Behm-Säuub (Soz.), Frau Agnes (Nnabh), Dr. P f « i 100 Mk. 600 Mk. rechtlichen fr wie zu die Besprechung des Staatshaushaltplanes fortgesetzt uud zu Ende gefübrt. Abg. C a st a n (Soz.): Tic bisherigen staat lichen' Maßnahmen zur Linderung der Woh nungsnot weisen erbcblnbe Mängel auf. Im In- süzwefen wünschen wir, nm die Nebersüllmrg der Gefängnisse zu verhüten, das Spstem der beding en Verurteilung eintreten zn lassen. Sozia lisierung i st nur bei einer a u f st ri ll e n d e n Wirtschaft möglich mrd bat zur Vorbedingung, dgß die Soziakisierungsfreuudc auch die politiftbe Macht haben, lieber das Näie- spstem herrscht anch bei den Unabhängigen kerne Klnrheit. 11m so unverantwortlicher ist es von ihnen, dgß sie den RechtSsozialisten Verrat am Sozialismus vorwcrfen. Die von den Tculsch- oerichtet, die sich gegen den Steuerabzug Landwirtschaft wendet nnd erklärt, der sei in der Landwirtschaft technisch ohne Ungerechtigkeiten nicht durchführbar. Die unter dem Pftrdebestande des Spediteurs Scheibner ausgebrochene Räude ist er loschen. md IG, - je cker ö en. 'M nationalen gewünschte freie Wirtschaft würde nur eine Begünstigung der Schieber bedeuten. Minister des Innern Kübn wendet sich so llen einige Tebgtteredner. Tie Ausweisung von Ansländern erfolgt noch bestimmten Richtlinien, lieber die vom Abg. Blüher gerügten Wassen- übereien van Arbeiterkompagnien ist eine Untersuchung eingeleitet worden. Tie Vermutung, daß sich auch in rechtsstehenden Kretz- len noch Massen befinden, bat sich durch Unter suchungen bestätigt. ES ist desbaib eine neue WaffenablieftrungSverordnung erlassen worden, die auch für die Kriegcrvereine gilt. Die wild« Auskunftserteilung und Vermittlung von schriftlichen Angeboten 30 Pfg. — Auzeigenaufgabe durch Fernsprecher schließt jeden Ersatzanspruch aus. — Bei zwangsweiser Einziehung de- An- zeigeugcbnhrcn durch Klage oder im Konkurssalle gelangt der volle Betrag unter Wegfall der bei sofortiger Bezahlung be willigten Abzüge in Anrechnung. — Fernsprecher Nr. 151. — Einführung von Beiräten bei dem Bergamt und den Berginspektionen. ES kmm nicht bestritten werden, daß bisher an den Bergarbeitern schwer gesündigt worden ist. Man bat ilmcn jede Mitbetätigung in der Ver waltung unterbunden und ihre seelische Sliin« mung nickt bcach.et. Die Bergarbeiter müssen in allen Fragen, die sie cmgeben, mit zu reden baben. Zunächst mnß beim Bcrggmt in Frei- berg ein Arbeiter als Beigeordneter berufen wer den. DaS gleiche trifft anch für die Bcrginspck- lionen zu. Damit wäre manches Mißtrauen iu in der Abzug große die Deutsche tags an ihn Kreisen der daß Scholz Neiikg ÄS 28 Avi Ms des NeichSjustizanues durch Tr. Heinze ist be reits erfolgt. Herr v. Ngumer, der früher Land rat war, ist in letzter Zeit in führender Stellung für die elektrotechnische Industrie tätig uud Hai sich als der hauptsächlichste Gründer und Per- Achter der Arbeitsgemeinschaft einen Namen im Wirtschaftsleben" gemacht. Oberbürgermeister Scholz bat auf dem Posten des Charlottenburger Ober bürgermeisters zweifellos alle Eigenschaften be währt, die er als NeichSwirtschaftsministcr braucht. ES sind also eigentlich, abgesehen von Herrn SimonS, der auch schon in diesem „Fach" gear beitet hat, nur zwei sogen, nene Männer, die baben nnd die Ordnung mebr gestört werden. Hiermit sckließt die StaatShausbaNplan, der. Die Kabinettsliste, die wir gestern bereits ver- affentuchten, dürfte keine wesentlichen Aendcrun- gen mehr erbglten. Sie hat noch eine Vertu 1l- ständiguug erfabren. Tie nene Negierung sott danach aus saugenden Mitgliedern bestehen: Reichs kanzler Fehrenbach (Zentr.), Justizmiuijuu 2-1. Juni. Abgeordnete Vp.), Auswärtiges S i - K o ch (Dem), J-iuanzeu Wirtschaft Scholz (Dlsck abzügen. de? Einkommensteuergesetzes hat bekanntlich bei jeder Lohnzah- dcS Arbeitslohnes einzubcbalten Berlin, 25. Juni. keinerlei selbständige Anordnun- und Tarifsragcn regelt die Ar« Beiräte aus Arbeiterkreisen noch in keinem anderen Land« fürchten, daß damit nur ein Heinze (Dt'ch. m o n S, JuuereS A irth (Zentr.), gen wird und bitten cms diesem Grunde, den Antrag gbznlebnen. Abg. Trescher-Gersdorf (Soz.): Der von uns eingedruckte und bente znr Beratung siebende Antrag entspricht wohl einem longgehegten Wmr- scke unserer säcksiscken Bergarbeiter. Ans die Be gründung desselben brauche ich wock nicht noch einmal näher einzngeben, da dies schon mein FraktionSkoklege Krauße iu genügender Weise ge tan hat. Das eine aber möchte ich noch bemer- len, daß dieser Antrag seine volle Berech tigung bat, noch dazu in einer Zeit, wie der gegenwärtigen. Tie neuen Zeitverhältnisse haben Hst eine Menge von Nnklarbei en hervorgeru'en Die Frage, welcke Einkommen-Steile beim Lobn abzng außer Betrackt bleiben, spielt hierbei ein? große Rolle, desgleichen die nicht minder wick tige, was bei der endgültigen Veranlagung über baupt vom Einkommen abziehbar ist, also steuer frei bleibt. Beide Abzüge werden oft mitein- ander verwechselt. Der lOprozentige Lvbng'zur erstreckt sich nicht auf die Beiträge zur reicksue lediichen Kranken-, Invaliden- und Angeßeltzen- versicherung, soweit sie zu Lasten des Arbeitneb- mer« verrechnet worden sind. Alle anderen, sock: «bzugsfähigen Beträge werden vom Lohnabzüge mit ersgßt. Diese abzngsfäbigen, cüso steuerfrei blechenden Teile des Einkommens werden mu bei der endgültigen Veranlggung znr NcichSeu: kommensiener berücksichtigt, also auf dem Steuer zettel, nickt aber schon beim Lohnabzug. Wir greifen bier die sür Gehalts- und Lolmempfun unabhängigen Abg. Mittwoch, der vom Reicks gerickt wegen LandeSvermt zu zwei Jghrcu u-e- stung verurteilt worden ist, ruft der Abg. L e - debour (Uugbh): „Der ist unter Rechtsbruck verurteilt worden und kann deshalb nickt hier sein." Bei dem Aufruf des Abg. Stinues (T ick Vp.) ruft Adolf H o f f m a n n (Nuabh.): „Weim das Geld ini Kasten klingt, der StinneS in den Reichstag springt". Der Ngmenscmfrnf ergibt die Anwesenden von -132 Abgeordneten. Es feblcn al ft? nur 91 Der Alterspräsident stellt fest, daß der Reickstao alio beschlußfähig ist. Tas Haus vertagt sick Nächste Sitzung: Freitag 3 Uhr: Wack des Prä. sidemen, der Vizepräsioenten und der Schrift führer. Der Aeltestenrat des Reichstages hielt am Donnerstag seine erste Sitzung ab mck riniäte sich dabin, die Wabl des Präsidenten an: Freitag durch Stimmzettel, die der Schnstzücker durch Zuruf vorzunebmcn. Die Reihenfolge Lei tet sich mich der Stärke der Fraktionen, so daß die Unabhängigen, dgs Zentrum und die Teutsch ugtiouglen je eiuen Vizepräsidenten erhglten. Je Wiederaufbgu vorläufig unbesetzt. Tris Wicder- anshguministerium soll die Bäuerische Vol Spar tet besetzen. Ta sich a ls ihrem Kreise vermut lich keiu Kandidat finden dürfte, wird er an die Deutsche Volkspartei (Kempkes) abgegeben wer den. Mit dem Reichsjnstizministcrinm wird be lanntiich die Vizepräsidemschaft verbunden, von Raumer hat bereits zugesagt, da? Tchatzmiuiste- rium zu ^übernehmen. Mit Oberbürgermeister Scholz-Charlottenburg vcrhgndelte gestern abend jährlich; Lebensversichcrung-Sprämien bi jährlich; Beiträge zu deu öffentlich- Berufs« oder Wirtschaftsvertretuuoeu Berufsverbänden obne öffentlich-reckiii gemäß § 37 des Gesetzes ngch den ortsüblicken Mittelpreisen cmzuwenden. Die Gleichmäßigkeit der Bestenernng erfordert es, daß zunächst noch sür die Bewertung der Mgterigl. und sonstigen Sgchbezügc einbeitUche Grundsätze gnfgestellt wer den. Der Neichsfingnzminisicr hat sich daher zu der Anordnung entschlossen, daß bei dem Steuer- abzng vom Arbeitslohn, der bekanntlich am hen- tigen 25. Juni in Kraft tritt, die Material- und sonstigen Sachbezüge nicht mit in Anrechnung kommen sollen. Die Anrechnung dieser Abzüge soll vielmehr erst am 1. August, und zwar mit Wirkung vcn diesem Tage ab in Kraft treten. Wo also der Gesamtlcbn eines Arbeiters gleich- zeitig ans Barlohn und Naturalbezügen besteht, wird der Abzug bis 1. August lediglich vom Vp.), Ernährung Hormes (Zentr.), Aroci B r a u n (Zentr ), Reichswehr Gehler (Dem.), Dchatz v. Raumer (Ttsch. Vp.), Verkehr G r ö- stimmt. Es wird dann der Namensaufruf du gesetzeS heraus. Cs gehören hierbei: die notwen digen Ausgaben für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte — ein Betrag, der bei den jetzigen hoben Etzenbgbn« und Straßenbalmfabr- pretzen sehr ins Gewicht fällt! Weiler die Mehr aufwendungen für den Haushalt, die durch eiue ErwerbSiätigftit der Ehefrau notwendig gewor den sind, also bier «ine Aushilfskraft, eine Aus Wartung, selbst wenn sie mir Halbtage, oder stun denweise nötig wird. Hierher gehören ferner die Beiträge, die der Steuerpflichtige für sich und seine nicht selbständig veranlagten Hausbaltmigs- «»gehörigen zu Kranken-, Unfall-, .Hgitpitickä, Angestellten-, Invaliden- nnd Erwervslosenver- sicherungS«, Witwen-, Waisen- und Pensions'e-s sen gezahlt hat, weiter Sterbekassenbeitröge i i: chen Charakter, deren Zweck nicht ans einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, end lick Beiträge an knltnrfördernde, mildtätige, ge meinnützige und politische Bereinigungen, soweit ihr Gesamtbetrog 10 Prozent des Einkommens nicht übersteigt. Die GewerkschästSbeiträge z. B. sind hiernach in voller Höhe abzugsfähig. Anrechnung Ker Naturalbezüge bei Stencr- aben sich auf Antrag der radikalen Gewcrkschck- en gegen das zehnprozentige LobnabzugS-Ver- iacken auf Arbeitslohn uud Gehalt ausgespro chen. Es ist mit einem Antrag ans Aushebung Vieser Steuerbesümmung im Reichstag zu rechnen. Berlin, 25. Juni. Der Bund der Land wirte bat an den Reichskanzler eine Eingabe Finanzminister Tr. Reinbold: Im In« teresse des StaateS sckenkt die Regierung dem Wohlergeben der Bergarbeiter besonderes Inter esse Der Antrag ist erst am 15. Juni einge- oangen, und infolge der Etgtberatnng konnte die Regierung zu ihm noch keine Stellung nehmen. Abg. Berndt (Tem.) stimmte unter gewis sen Bedingungen dem Antrgge zn, doch müßten erst die Erfahrungen mit den Sicherheitsmän- ueru im Bergbau abgcwartet werden. Abg. Tr. Eckhardt (D.-N.): Die Erfah rungen mit den Beiräten bei den politischen Be hörden sind nicht derortig gewesen, daß man sie im Bergwesen wieder cmfleben lassen mnß. Die Tätigkeit de-S Bergamtes ist so eingeschränkt, daß S«lWr MWW. Berlin, 21. Juni- Nm 3s^ Nhr eröffnet Alterspräsident, Abg. ck e - Braunschweig (Soz.) die Sitzung und