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WWEWWerAuzeiger zugleich ivezugspret« m»n«tlich M. I.5V, durch B»tm frei in« H«M iür Kohenstein-Emstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdorf, Rüsdorf, Bernsdorf, Wüstenbrallb, Mittelbach, Grüna, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Meinsdorf, Langenberg, Falken, Langenchursdors «sm. SiMag, iei 18. Meuter isis IS. Zits«! Rk. 287 Bestünde für 1 vkw. Der Stadtrat. Landbutter. 581—1350, 4001—4280: Schmidt. ZchmmMe Ich nehm« an, bah nicht angeben kann. ir- beim Gesamtansschuß Beschwerde keinen Beschluß sich nach einem Darüber Hot der gefaßt. Ich stelle Rechtsweg zu er- Sonu- Unter- Ausschuß noch Ihnen anheim, kundigen oder einzulegen. kich nachmittags. Falls durch höhere Gewalt, Betriebsstörung, Streik, Sperr», Aussperrung der Anzeiger verspätet oder nicht erscheint, ist der Verlag nicht zum Ersatz verpflichtet. — Postscheckkent» Heipzig 4LS14. Geschäftsstelle: Hohenstein-Ernstthal, Bahnstr. S. Dr. H e l f f e r i ch: Ich hab« mi<§ «ach dein Rechtsweg erkundigt und stell« «rneut fest, daß mir der Ausschuß einen solchen Rechtsweg sckmsses zur Verfügung? stellv. Vors. Gothein: aber keine Macht de« mich z w i n g e n k ö n n « n , Cohn hier Rede und st e h e n. Dr. Helfferich: Ich stelle fest, daß ein Rechtsweg gegen den Beschluß deS Ausschusses den Mitgliedern des Ausschusses offenbar nicht gegenwärtig ist. Stellv. Vors. Gothein: Sie haben gar nichts festzustellen. Feststellungen trifft nur der Ausschuß. sofort in der englischen Presse Amerikas eine schamlase Daatschenhetze ein, ohne daß die amerikanische Regierung gend etwas dagegen tat. Anzeigenpreis tw Berdr»iturig«b«-irk di« «-«spaltin» NorpuS^lt« 80 Pfg , sonst 40 Pfg., Reklamozeile 7S Pfg.; bei Wiederholung« «arifmäßiger Nachlaß. Auskunstertetlung und Bmnittlu», ,« schriftlichen Angeboten 20 Pfg. Anzeigenaufgab« durch Fernsprech« schließt jeden Ersatzanspruch au«. Bet ß»ang«»eis«r EiiHiehuag d« Anzeigengebühren durch Klag» »der im Konkursfalle gelaunt der »oll» Betrag nuter Wegfall der bei sofartig« Begahlung »«willigten Abzüge in Anrechnung. — Fernsprech«: Nr. tdt ll. Bei den Landwirten herrscht vielfach die irrige Ansicht, daß sich die Getreideablieferung«» Pflicht lediglich nach der Schätzung berechnet Diese Auffassung ist falsch, weil »ach den gesetzlichen Bestimmungen die gesamte Ernte an Getreide beschlagnahmt ist und daher auch alle über die Schätzung hinaus geernteten Mengen abliefernngspfiichtig find Auwiderhandelnde machen sich strafbar. § 80 R. G. O. Glauchan, den 15. November 1919. Amtshauplmann Fehr. v. Welch. luchuugSausschusscs. Er nimmt Bezug auf die Ausführungen des Reichsministers Dr. David über die JmerventionSvcrsuche einer neutralen Macht und stellt fest, daß die .Verhandlungen darüber, die in geheimer Sitzung erfolgen, noch keineswegs abgeschlossen sind. Die Verhandlungen drehen sich zunächst um die Haltung Amerikas, dessen Neutralitiff Helf- fcrich nach seiner Aussage sehr skeptisch beurteilt hat. Sie wendet sich dann dem Fall des frühe ren deutschen Generalkonsul Bünz zu, der wegen falschen Deklarationen in Amerika zu Gefängnis verurteilt worden und dann gestorben ist. Gras Bernstorff stellt dazu fest, daß auch ein englischer Generalkonsul in San Franzisko tvegen Ver letzung der Neutralität bestraft worden ist, und zwar wegen Rekrutierung für die englische Armee. Graf B c r n st o r s f verbreitete sich über Sansings Ansichten. Dr. Z i m mer in a n n : Bald nach Kriegs ausbruch hatte Wilson eine Proklamation an daö amerikanische Volk erlassen und vor jeder Parteinahme zugunsten irgendeiner kriegführenden Macht gewarnt. Trotz dieser Proklamation setzte mich anwenden, Welt wird Herrn T r. Antwort zu Versitzender Warmuth eröffnet die abend-Titzung des parlamentarischen Krankenbutter, 50 Gramm -- 58 Pfg. Schmidt. Abg. Dr. Cobn: Ist das Verfahren gegen den Generalkonsul Bünz von der amerikanischen Negierung, d. h. von oben her veranlaßt wor den? Erwartet« Dr. Helfferich, der also keine Anhaltspunkte dafür Hat, daß die amerikanische Negierung das Verfahren gegen Bünz eing,leitet hat, daß die amerikanische Behörde eine zu ihrer Kenntnis gekommene Uebertretung eines gültigen amerikanischen- Gesetzes nicht verfolgen sollte? Borsitzender Dr. Warmuth: Das gehört w«hl nicht hierher. Das wäre ia keine Tatsache, spndern ein Urteil. Abg. Dr. Cohn: Für mich ist die Ant wort wichtig zur Feststellung der Methodik der Helfferichschen.Aussagen. AuS der Antwort dürfte kervorgeben, was wir von den Ausführungen Dr. Helfferichs zu halten haben. Dr. Helfferich: Ich habe bisber noch niemals Fragen Dr. Cohns direkt beantwortet und bitte, mich davon auch weiterhin zu bc-. freien. Vorsitzender W 6 rmuth : Das bedeutet also eine Zeugnisverweigerung gegenüber direkten Fraaen des Ausschussmitgliedes Dr. Cobn? Dr. Helfferich: Wenn ich vor einem Gerichtshof stände, würde ich nach der Straf prozeßordnung das Recht haben, Dr. Cohn als Richter ahzulchnen. sowohl Herrn Tr. Cohn Ivie den anderen SluS- lchußmitgliedern die Dinge gegenwärtig sind, di« ich meine. Ich wollte sie nicht nennen, um j«d» unnöüge Schärfe zu vermeiden. Nachdem aber Dr. Cohn und der Ausschuß Wert darauf legen, daß diese Gründe genannt werden, bin ich ge zwungen, cs zu tun. Der GesamtauSschuß ist eingesetzt worden, um die Gründe zu prüfen, die zu dem furchtbaren Zusammenbruch unseres Ba- terlandeö geführt haben. Nach meiner Auffas sung ist D». Cohv an diesem Z«sa»menbr»ch ganz »nmittelbar beteiligt. Nach einem Telegramm des Botschafters Joffit, des Vertreters der russischen Sowjetregierung, vat in der Zeit, in der unser Vaterland de« schwersten Kamps gegen 'eine feindliche lieber» macht führte, Dr. Cohn sich von Joffe Gelder der russischen Sowj « t » regierung zur Verfügung stelle« lassen, um Deutschland zu rede» l u t i o n i e r e n. Das ist der Grund, ari dem heraus ich es ablehnen muß, mich mit Dr. Cohn über diese Dinge zu unterhalten und ihm auf Fragen Antworten zu geben. Sie können alte Zwangsmittel der Strafprozeßordnung gegen Gaspreiserhöhung. Infolge der weiteren Erhöhung der Kohlenpreise werden durch Beschluß der städtischen Kollegien die Gaspreise vom 1. Dezember 1919 ab wie folgt festgesetzt: Kartoffel», die infolge des in den letzten Wochen eingelreteneu Froftweter» auf dem Transport Frostschäden erlitten haben, im Erdkeller an der Goldbachstratze. Jede Person erhält 1« Pfund. 1 Pfund 12 Pfg Abgezähltes Geld ist mitzubringen. Dienstag 8—9: 2801—2700, 9—10 : 2701—2800, 10—11: 2801-2900, 11-12 : 2901 , bi« 3000, 2-3: 3001—3100, 3-4: 3101—3200, 4-5: 3201—3300. Donnerstag 8-9: 1601—1700, 9-10. 1701 -1800, 10—11: 1801—1900, 11—12: 19S1-2000, 2—3 : 2001—2100, 3-4 : 2101-2200, 4-5 : 2201—2300. 1. Einheitsgai» 70 Pfg. 2. Automatengas 71', » 3. Motorengas 67 „ Hohonpein-Ernstthal, am 14. November 1919. Abg. Tr. Cohn: Ich wend, mich an de« Ausschuß und wende mich auch an Dr. Helffe rich, obgleich er es ablednt, auf meine Fragen Antwort zu geben. Was Tr. Helfferich hier vor- gebracht hat, ist in tatsächlicher Beziehung un richtig. Däö ist wiederholt für die Oeffent- lichkeit festgestellt worden. Sie ist aber rin Be- weis dafür, mit welcher Leichtfertigkeit Dr. Helf ferich mit den Tatsachen umspringt, wenn er eine längst als unrichtig bezeichnete Tatsache wie derum dazu benutzt, um sich für seine Haltung in einer ernsten rechtlichen und politischen Frage eine Grundlage zu schaffen. Joffe hat allerdings in jenem Telegramm gesagt, was ich später in der Nationalversammlung bestätigt habe, daß er mir am Morgen d, S 6 November 1918 einen bestimmten Geldbe trag übergeben hat, und zwar zu ganz bestimmten Zwecken, über die ich mich gleichfalls schon ausführlich geäußert habe. Der Zweck, de« Dr. Helfferich behauptet hat, harte nichts damit zu tun. Ich hatte dad Geld bekommen nur zur Unterstützung russischer Gefangener in Deutsch land, und zu einem kleineren Teil waren diese Gelder auch bestimmt zur N n t e r st ü ß u n q der politischenZwecke m e i n « r P a r- t e i. Cs mußte auch Dr. Hcliserich einleuchten, daß ich vom 6. November an selbst, wenn ich diese Gelder sofort zur Unterstützung meiner Patteiziele verwendet hätte, unmöglich noch eine die Fragen von Dr. Cohn zu beantworten? Dr. Helfferich: Der Beschluß hat an den für mich maßgebenden Gründen nichts geändert, da her bin ich auch, nach wi« vor nicht bereit, die Fragen des Herrn Dr. Cohn zu beantwonen. Vorsitzender Warmuth: Für diesen Fall ist mit dem gleichen Stimmfnverhälmis -1 : 2 bei Stimmenthaltung: des Abg. Dr. Cohn fol gender Beschluß des Ausschusses ergangen: Der Zeuge Dr. Helfferich wird, da er ein Zeugnis ohne gesetzlichen Grund verwcigeit Hot, entsprechend § 69 der Strafpro- zeßordnung in die durch die Weigerung verur sachten Kosten sowie zu einer Geld- strafe von 300 Mk. verurteilt. Vorsitzender Warmuth fährt fort: Persön lich möchte ich folgende Erklärung hinzufügen: Der Strafbeschluß an sich entspricht nicht meiner Aus'assung über die Bedeutung der sinngemäßen Anwendung der Strafprozeßordnung auf diesen Ausschuß. Ich bin der Auffassung, daß man die Strafprozeßordnung nicht in so weitgehender Weise auf das, was diefem Verfahren zugrunde 'liegen soll, ausdehnen darf, daß man vielmehr auch, die persönlichen Gründe würdigen soll, die jemanden bestimmen können, das Zeugnis zu verweigern. Ich habe weiter den höchsten Wert darauf gelegt, daß vor einem solchen Beschluß die persönlichen Gründe genannt werden, die Dr. Helfferich veranlaßt haben, das Zeugnis zu ver weigern, ehe man ihn deswegen verurteilt. Für mich ist die Ablehnung meiner Stellungnahme durch die Ausschußmehrheit so bedeutsam und wichtig, d«ß ich de» Vorfitz de» Ausschuffes hiermit «iederlege. Ich übergeb, nunmebr den Vorsitz dem stellver tretenden Vorsitzenden Gothein. Stellv. Vors. Abg. Gothein: Zunächst muß ich entschieden rügen, dah hier von Vertre- trrn der Presse und aus dem Zuschauerraum ir gend welche Kundgebungen erfolgen. Ich möchte mmmeb.r den Zeugen fragen, ob er bereit ist, die Gründe anzugeben, die für ibn maßgebend gewelen sind, die Fragen deö Tlbg. Dr. Cobn nicht zu beantworten. Auf besonderen Wunsch des Abg. Dr. Cohn wird der Zeuge aufgefor dert, diese Gründe in öffentlicher Sitzung anzu- geben. Dr. Helfferich: Welche Rechtsmittel lieben mir gegen den Strafbeschluß des A»S- »erden um beschleunigte »eitere Getreidelieferungen hiermit ersucht. Die geringen Bestünde in den Bezirksmützlen — insbesondere den größeren — bedürfen schnellstens weiterer Auffüllung, wenn die Mahlerzeugung nicht ins Stocken geraten soll. Die niedrigere Ausmahlung des Brotge treides, die Wiederauffüllung, nach Befinden auch Erhöhung der Mehlbestände, der im ganzen erheblich gestiegene Debsrs gegenüber den letzte« Jahren, bedingen einen erhöhten Mehldedsrs. Bei den Getreidesnlieserungm sind in jedem Falle erst die zuständigen Kommissionäre zu hören, wohin die Körner geliefert werden sollen. Frei« Wahl ist unzulässig. » und Gersdorfer Tageblatt Vezirksverband. K. L -Nr.: 1233. Getr. a. l. Die Landwirte ««liefert, bei Abholung in den Geschäftsstellen M. 1.30, Woche». karten Sü Pfg. Bei Postbezug vierteljährlich M. 4.50 ausschließlich R 1^0 HZ -ustellun,«gebühr. Einzelne Nummer 10 Pfg. Ausgabe »erktäg. Abg. Warmulh: Die Funktionen des Ausschusses sind Verfassungsmätzig der Strafpro zeßordnung gleichzuslellen. Sie sollen sinngemäß Anwendung finden. Unentschieden ist noch die Frage, inwieweit die Bestimmungen über die Strafprozeßordnung auf das Zeugnisverweige rungsrecht zutreffcn. Aber selbst wenn dies der Fall wäre, würde ein Zeugnisverweigerungsrecht nur vorliegen, wenn der Zeuge sich durch die Beantwortung einer Frage ftrasbar machen würde. Ich bitte also um eine Erklärung des Zeugen, ob wir auf bestimmte Kragen des Aus- schußmitgliedes Dr. Cobn von ihm eine Ant wort erwarten können. Dr. Helfferich: Ich möchte diese Frage, ! die für mich eine ernste Gewissensfrage ifl, ohne jede Schärfe behandeln. Der Ausschuß ist eiu merkwürdiges Gemisch zwischen einem Gerichlshof und einer parlamentarischen Kom mission, und ich bin ein merkwürdiges Gemisch zwischen einem Zeugen und einem Angeklagten. Dr. Cohn hat ausdrücklich erklärt, der Ausschuß "oll dazu dienen, sestzustellen, was Milgliederder 'aiserlichen Regierung verbrochen haben. Abg. Dr. Sinzheimer: Das Gegenteil, Exzellenz. Tr. Helfferich: Ich lasse mich gern vclebren. Abg. Warmuth: Ter Zeug, hat offen- bar falsch verstanden. Wenn Dr. Cohn das gc -agt hätte, dann hätte ich sofort dagegen Stel lung genommen. Tr. Helfferich: Wir wollen uns dock' uiuen blauen Dunst vormachen. Ich fühle mick' vier vom ersten Augenblick an als Angeklagter. Wäre dies nun ein Gerichtshof, fo würde ich Dr. Cohn als Richter ablehnen. Die Herren werden wissen, worauf ich abziel«. Ich bitte, sich mit dieser Andeutung zufrieden zu geben, mn Schärfen zu vermeiden. Wenn Sie mich rber zwingen, so werde ich auch darüber Aus kunft geben. Vorsitzender Warmuth: Der Ausschuß wird hierüber beraten. Der Ausschuß, der sich . zu geheimer Beratung zurückgezogen hat, betritt nach 1!^ Stunden wieder den Saal. Dir allge mein, Spannung ist aufs höchste gestiegen. Vor sitzender Warmuth verliest folgenden Beschluß des Ausschusses: Der Ausschuß hat mit dem Stim menverhältniS 4 gegen 2 und der Stimmenthal jung des Abgeordneten Dr. Cohn folgenden Be schluß gefaßt: Der Ausschuß ist kein Gerichtshof. Seine Verhandlungen sind au-tz kein Vorverfahren für den Staatsgerichts- stof. Er hat kein Urteil zu fällen. Die Ableh nung eines Beisitzers aus persönlichen Gründen ist nicht zulässig. Ebeniowenig die Nichtbeant- wmtung der Fragen, die ein einzelnes Mitglied stellt. Eine Ablehnung der Beantwortung von Fragen steht einem Zeugen nur aus Gründen der Strafprozeßordnung zu. Der Vorsitzende fährt darauf fort, indem er sich an Dr. Helffeüch wendet: Sind Sie bereit, nachdem ich diesen Beschluß vorgelesen habe, jetzt ' Deutsche Spar-Prämienanleihe 1919 174.« mrger « und » »on i»e», «te», Karen » vi» »st. uma, sr»A hrjvG Ä«» n» O zu d?N sett diens Mo- Leben l und r mit : nor« ugust ionen > den Mo- Die d des 5000. ihrer allem rden, tschen ick, io. 1V4. rksa». und.
