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tct, den im Nachtragsetat aiigeforderteu Teilbe trag von 5 300 000 'Mk. für diesen Zweck zu be willigen. — Das Hans beschlicht antragsgemäß. — A,bg. Mehnert (Soz.) berichtet iiber die iin Nachtragsetat eingcsteStr Forderung von 3 Millionen Mark zu Abfindungen aus Anlaß des Gesetzes über das staatliche Kohlenberg bau r e ch t. Da es sich um zurückliegende Fälle handelt, wird die Bewilligung von 100 000 Mk. fiir die unerläßliche Ausgabe empfohlen unter der Voraussetzung, daß keinerlei Vorentschädi gung gewährt wird. Das Haus beschließt dem gemäß. — Abg. Scheinbar (Soz.) empfiehlt die Bewilligung von 200 000 Mk. zur Beteili gung des Staates an der Bezirkssiede- l u n g s g e s e l l s ch a f t der Amtshaupbmann- fchaft Zittau. Auch diese Einstellung wird bewilligt. — Abg. Günther (Dem.) bittetim Auftrage des Finanzausschusses B 9 761 000 Mk. zur Vermehrung von Güterwagen zu bewilligen. Das geschieht einstimmig. — Abg. Müller- Zwickau (Soz.) erstattet Bericht über den Gesetz« cntwurf betr. die Dienststellung und die Bezüge der Mini st er. Die Deutsch nationalen und die Unabhängigen haben Ab- änderungsanträge gestellt. — Abg. Ryssel (Un- abh.) begründet die unabhängigen Abänderungs anträge. Er beantragt, den Wassils zu streichen, der von einem Ruhegehalt spricht. Bei der par lamentarischen Regierungsform sei der Minister nicht Beamter. Infolgedessen sei ein Anspruch ailf Ruhegehalt nicht anzuerkenncn. Seine Freunde hätten die Meinung, das; neben 26 000 Mk. Ge halt ein besonderes Wohuungsgeld von 4000 Mk. überflüssig erscheine. Abg. Dr. Wagner (D.-N.): Die Regelung der Frage sei weder ideal noch großzügig. Große Bedenken beständen dagegen, den Beamtemnini- stern mindestens 15 600 Mk. Ruhegehalt zu zäh len. Das sei deshalb bedenklich, weil heilte je mand aus politischen Gründen in ein Staats amt berufen und dann nach kurzer Zeit, vielleicht nach wenigen Wochen, wieder aus dein Amte scheiden werde. In solchen Fällen wäre diese Gehaltsregelnng eine Verschwendung. — Abg. Müller-Zwickau (Soz.) wendet sich gegen die Anträge der Unabhängigen, soweit sic über die Anträge Dr. Wagners lnnanslanfcn. — Abg. Schiers a n d (Dem.) stimmt den Anregungen Dr. Wagners zu. Das Gesetz,würde als Ueber- gangsgesetz wirken und vielleicht in Bälde wie der geändert werden müssen. — Abg. Blüher (Dtsch. Vp): Die Anträge Dr. Wagners seien verhältnismäßig harmlos, bedenleteu aber nicht durchweg Verbesserungen. Die Anträge der Un abhängigen dagegen seien recht bedenklich. Er bitte als Vorsitzender des Ausschusses, diese An träge abzulcbncn. Nach Erwiderung des Abg. RtzsseI (Unabh.) nnd dem Schlußworte des Berichterstatters werden die Anträge der Unab hängigen gegen deren Stimmen abgelehnt. So dann wird der Ausschußnntrag zugleich mit den VerbesserungSvorseblägen der Tcutschnationalen angc n o m in c n. Es folgt die Beratung einer Reihe von Titeln aus dem Nachtragsetnt. — Abg. K o ch - Dresden (Dem.) bittet, die Nach- sorderungen bei Kapitel Ul (Einnalnncn der all- gemeinen Kassenvcrwaltung), Kapitel 32 (Gc- samtministerinni nnd 2taatStanzlei), Kapitel 42 (Ministerium des Innern, Arbcitsministerium und Wiitschastsministcrium) sowie Kapitel 72 (all gemeine und unvorhergesehene Ausgaben im Bc- reiwe des Ministeriums des Innern) zu gc- nelnnigcn. Vizepräsident Lipinski (Unabh.): Die politis ch c V e raut w oitung hätte heute nicht das Gesamlminijterium, sondern der Militärbevotlmäehtigte. Der Redner kommt aus führlich auf die Folgen des Belagerungszustan des zu sprechen. Die heutige Regierung sei re aktionärer als die reaktionäre preußische Negie rung cs in der schlimmsten Zeit des Sozialisten gesetzes gewesen sei. Die Regierung habe es ab- gclchnt, die materiellen Schäden zu vergüten, die durch den Belagerungszustand verursacht worden seien. Der Belagenmgsznstand müsse verschwin den. Die in Schntzhast Schmachtenden seien freizugebcn. Endlich müsse eine Amnestie erlas sen werden. Tic Unabhängigen allein hätten dic gänzlich verfehlte Friedenspolitik der Rcichsrcgic- rung gerettet. (Ter Redner wird wiederholt zur Sache gerufen.) Die Regierung treibe Gelegen- hcitspolitik nnd falle von einem Extrem ins andere. Seine Freunde würden ihr den Gehalt verweigern. Ministerpräsident ,Dr. Gradna u c r : Ich wundere mich, das; Herr Lipinski glaubt, ans diese Weise eine ersprießliche Aussprache herbei zuführen. Alles, was er vorgcbracht hat, ist außerdem Gegenstand eines besonderen Antrages seiner Freunde. Die Herren halten allen Gegen- beweisen zum Trotz an ihren verfehlten Ansichten fest und wiederholen sie immer. Da ist jede Auseinandersetzung zwecklos. Auch ich halte es für äußerst bedauerlich, daß wir den Belage rungszustand anwenden mußten; aber die Unab hängigen wollen nicht einsehen, daß sie selbst daran die Schuld tragen. Die ungeheure Mehr heit des sächsischen Volkes fühlt den Belage rungszustand gar nicht. Lediglich gegen Gewalt tätige richtet er sich. Die heutigen Streiks rich ten sich letzten Endes gegen die Arbeiter selbst, und die Unabhängigen unterstützen und beschö nigen die Bewegung, wo sie nur können. Gerade die Herren, die hier als Ankläger auftreten, soll ten an ihren Busen greisen; denn sie treiben das Volk ins Unglück. Abg. Günther (Dem.) gibt für die Demokraten folgende Erklärung ab: Die Staatsregierung in ihrer gegen- wärtigAi Zusammensetzung bietet keine Gewähr dafür, daß die von der Volkskam mer im Sinne der allgemeinen Volksinter es s e n vertretenen Grundsätze und Richtlinien wahrgenommen werden. Meine Fraktion wird daher gegen das Kapitel Gesamtministerium st i m m e n, ohne sich mit den vom Abg. Li pinski vorgebrachten Darlegungen zu identifizieren. Abg. Sindermann (Soz.): Wir' erken nen Wohl das Bedenkliche am gegenwärtigen Zu stand, allein die Verantwortung für die Negie rung tragen zu müssen. Wir hatten deshalb be schlossen, sofort nach Friedensschlus; mit anderen Fraktionen wegen einer Reorganisation der Ne gierung in Verbindung zn treten. Die Verhand lungen sollen in den nächsten Tagen beginnen. Abg. Günther (Dem.): Die Erklärung des Abg. Sindermann ist so bedeutsam, das; wir eine Vertagung der Sitzung um eine Viertelstunde beantragen, damit die Parteien sich beraten können. — Die Vertagung wird be schlossen. Nach Wiedereröffnung der Sitzung nimmt zunächst das Wort Abg. F l c i s; n c r (Unabh.): Meine Freunde sind mit dem Gange der Aus sprache sehr zufrieden. Sie hat die erforderliche Klarheit gebracht. Nichts kann uns hindern, zu sagen, was gesagt werden muß. Wir müssen dem Volk und der Arbeiterschaft das Urteil über un sere Politik überlassen. Die Dinge sind für nnS nicht ungünstig verlaufen. Es ist die Zeit nicht mehr fern, wo meine Partei als Arbeiterpartei die führende nnd ausschlaggebende sein wird. Die Arbeiter kehren der Mehrheitssozialdcmokratie den Rücken, diese erhält Zuzug aus dem Bürgertum. Daher erklärt sich die ängstliche Rücksichtnahme der Mehrbcitssozialisten ans das Bürgertum. Abg. Günther (Dem.): Die Bcamteiwcr- mehrnngen fordern die Kritik heraus. Wir baben getrennte Abstimmung verlangt über Arbcits- und Wirtschaftsmnüsterium. Einem solchen Wun sche einer großen Fraktion hätte Rechnung ge tragen werden sollen. Tie Regierung muß so zusammengesetzt sein, das; hinter ihr die Mehr heit des Volkes stebt. Eine Regierung, die sich nicht ans einer breiten Basis anfbant, ist nicht von Dauer. Eine einheitliche Parteiregiernng widerspricht dem VolkSwvhl. Gegen die verbre cherischen Minderheiten muß die Negierung sehars eingreifcn, nm den Gesetzen Geltung zn verschätz fen; sonst geht das ganze Volk zugrunde. Dic Demokratische Partei crktärt, daß dnrw die vom Abg. Sindermann abgegebene Erklärung eine vollständig veränderte Sachlage herbeigesiibrt wor den ist, welche die Demokraten voll zu würdigen bereit sind. Sie werden jetzt sür die Einstellun gen im Nachtragsetat stimmen. Nachdem Wirtschaftsminister S ch w a r z die Unmöglichkeit der Einführung des freien Hon dels begründet hatte, die nnr der Wunsch Ein zelner nnd nicht der Gesamtheit sei, gab Abg. S i n d e r m a n n (Soz.) nochmals eine Erklä rung über die neu geschaffene politische Lage ab. Nach weiteren unerheblichen Darlegungen der Abg. Dr. Eckardt (D. N.), des Vizepräsidenten L U Pinski (Unabh.) nnd des Abg. M enke (Un abh.) stimmte die Kammer dem Anträge ans Bewilligung für dic Ausgaben obengenannter Etatkapitel zn, mit dem Unterschiede, das; nnr die Unabhängigen die Annahme des Kapitels, das Gesamtministerinm betretend, ablchncn. Der hierauf znr Besprechung kommende An trag des Finanzausschusses A zum Kapitel d i - rekte Steuern des Gesetzes ' über einen Nachtrag zum Finanzgesctz für dic Jahre 1918/19, l der ans dic unseren Lesern schon bekannte Er- ! Höhung der Ergänzungs-, Grund- und Einkom- ' mensteucr hinausläusl, wurde nach reger Aus sprache in Anwesenheit von kaum 20 Abgeord neten angenommen. Ebenso wurde einem wei teren Anträge des gleichen Ausschusses, die Ein nahmen der allgemeinen Kassenverwaltung in Höhe von 122 734 073 Mk. zu bewilligen, sowie das ganze Finanzgesetz anzunehmcn, zugeßimmt. Nächste Sitzung: Montag, 7. Juli. oeffmlliche SmMttstsUW in Oberlungwitz am 4. Juli. Herr Gemeindevorstand Lieberknecht macht zunächst Mitteilung von dem Antwortschreiben der Amtshanptmannschafl ans eine Eingabe um Staffelung der Lebensmittel- preise. Seitens der Negierung sei eine solche Staffelung bereits geplant, in der Amtshcmpt- mannschaft fehlten jedoch noch die Unterlagen von'30 Gemeinden. — Einer Klage der Be wohner der äußeren Nutzung wegen Aussehens der Wasserleitung glaubt man da durch abhelfen zu können, das; in den betr. Häu sern die Zuleitungen tiefer gelegt werden. — Um der in unserem Orte sich immer fühlbarer machenden W ohnungsnot zu steuern, be schloß der Gemeinderat, den Zuzug von auswärts zu verbieten. Herr Benn c- tv i tz fordert einen weitergehenden Beschluß der gestalt, das; der.Gemeinde das Recht gegeben werden sott, leerstehende Räume, von denen cs cine ganze Anzahl gebe, zu beschlagnahmen und anderwärts zu vermieten. Herr Freitag be richtet von einem Fall, wo einem Mieter des halb gekündigt wurde, weil der Vermieter die Räume zum Anfbewahren von Obst benötigte. Derartige Kündigungen dürften natürlich nicht statthaft sein. Beschlossen wurde ferner, das; Mietsstcigernngen stets der Genehmigung des Mieteinigungsamtes bedürfen. — Die bezirkssei tig erhöhte E r w e r b s l o s e n f ü r s o r g e soll auch für den hiesigen Ort Geltung haben. Auf Anfrage wurde mitgeteilt, daß hier 550 bis 600 Arbeitslose vorhanden sind; an UnteUtützun- gen winden im Lanfc dieser Woche 11 000 Mk. ausgezahlt. — Dic V crpflcg s ä tz c i m H ospital sollcn um weitere 25 Prozent er höht werden. Gleichzeitig erhöht sich der von den Insassen zn zahlende Verpflegssatz: Es sollen gefordert werden für Ortsarme 1,50 Mk., Pri vate 3,50 Mk., Muglicder der Krankenkasse 3,00 Mark, für Auswärtige 3,50 Mk. Der Gemeinde rat erklärt siw damit einverstanden. — Für die freiwillig zurücktretende V e r w a > terin d e s Hospitals, Fran Lohr, soll aus den 15 eingcgangenen Gesuchen der Hospitalanoschns; eine engere Wahl treffen. — Mit der Errichtung eines Ortsgesetzes fiir K lein w o h n u n g s - bau, wie es die AnllShanptmannschast emp fiehlt, erklärt man sich ebenfalls einverstanden. — Die Krankenkasse kommt mit den bisher sür E r- w e r b o l o s e gezahlten Beiträgen von 18 Psg. je, Kops nnd Woche nicht ans und fordert Er bohnng Ausschuß, Erwerbslose nnd Ortskran kenkasse hatten sich ans einen von den Versöhn > ten freiwillig ansznbringenden Betrag von 30 Pfg. geeinigt. Dafür liefert die Kasse freie ärzt liehe Behandlung nnd Apotheke. Spezial und besondere Behandlung tragt die Erwerbslosen sürsorge. Ter Gemeinderal erklärt ßch damit ein verstanden. Tie Generaldirektion der 2wn!sbnb neu bittet in einem Rundschreiben nm Ansknnil iiber ein etwaiges BediirsniS einer K r ns 1 - w agenl i n i e znr Gnterbesordeinng. Ter Gemeinderat kann ein sotches Bedürfnis sür un seren Ort nicht sür vorliegend anerkennen, es soll aber ans Antrag des Verrn Zimmer, mann ans Errichtung einer Automobil Linie zur Personenbeförderung bingewir-l werden. — Eine Eingabe eines Sparkassen Beamten um Bei tritt zur L a u d e s lebe u s v ersi ch e r u n g wurde gegen 3 Stimmen abgeletmt. — Bei der Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden soll die Spar kasse erneut 40 000 Mk. K rcditbrie f'e zeich nen. — Tem Besitzer des Gastho's „Zum deut schen Kaiser" wurde die M iete für dic M i l ch k ü ch c nm 50 Mk. ans 200 Mk. anfge- bcssert. — Ju dem B cbau n n g S p'l a u sür die Ackermannschen Grundstücke (Egidy-Mühle) erklärt man sich mit einigen von der Amls- hanptniannschast gewünschten Aendernngen ein verstanden. II. a. soll festgelegt werden, das; dort nnr Ein und Zweifamilienhäuser errichtet werden dürfen, gewerbliche Betriebe, auch Päcke reien und Fleischereien, sind verboten. Der Bau der dort geplanten Straße sott nach dem Ein treffen von Schlensenrohren beginnen. Der mit 1 der Lieferung schon seit langem beauftragten Firma soll eine letzte Lieferungsfrist gestellt wer den. — Die hiesigen Fleischer haben sich gegen den früheren Beschluß betr. Nichtaufhebung der Zentral-Wursterei gewendet. Einen an deren Beschluß herbeizuführen findet der Ge meinderat keine Veranlassung, zumal fast der ganze Bezirk sich gegen die Aushebung ausge- sprachen hat. — Für Reinigen des Leichen wagens wird Herrn Sattler Scholz eine Aus besserung seiner Bezüge von 1,50 auf 2,50 Mk. bewilligt. — Die Gebühren sür die H eimb ii r- g i n wurden wie folgt erhöht: Für Kinder bis zu 1 Jahr von 1,80 auf 3,00 Mk., über 1 bis 6 Jahren von 2,50 auf 3,50 Mk., über 6 bis 14 Jahren von 3 auf 4 Mk., für über 14 Jahre alte Verstorbene von 5 auf 6 Mk. — Ter um )<siO Uhr geschlossenen öffentlichen Sitzung folgte eine geheime Beratung, in der Steuer- und Sparkassensachcn Erledigung sanden. OertUches und GächstscheS. * — E i n e S t c i g e r u n g d e r Kriegs anleihe uni weitere 2 Prozent bis aus rund 80 Prozent meldet der Dresdner und Berliner Börsenbericht. *— Der Paketverkehr n a ch B r c s- l a u ist wieder ausgenommen. * Hohenstein-Ernstthal, 5. Juli Tie Platzmusik findet morgen Sonntag von 11—12 Uhr auf dem N e u in a r k t statt. Es werden gespielt: 1. Neitcrlust, Marsch von Blankenburg. 2. Olympia-Ouvertüre von Helm. 3. Priesicr- marsch und Aric a. d. Op. „Die Zanberslötc" von Mozart. 4. Scheiden und Meiden, Walzer von FetraS. 5. Phantasie a. d. Op. „Zar und Zimmermann" von Lorhing. 6- Leuchtender Tag, Marsch von Kling. * — Sportliches. Am Sonntag vor mittag >^10 Uhr sindct ans dem Turnplatz des Turnvereins von 1856 ein Fanstbattwcttspiel zwischen der 1. Mannschaft der Riege „Sicger- kranz" (Tv. 1856) und der 1. Mannschaft der Riege „Eintracht" (Mittelbach) statt. * — Das Pferd in der Jan ch e n - grübe. Ein eigenaUiger Unfall ereignete sich gestern in einem Hofe eines Hauses der Mittel straße. Dort brach ein Pserd durch die Decke einer Abortgrnbe und siel mit dem ganzen Kör per in die ziemlich gestillte Grube. Tem Tier konnte nnr dadurch geholfen werden, daß man an einer Seite dic Usermaner ansriß. I. Gersdorf, 5. Inti. Nach einer Bekannt machung des Gemeindevorstandes ist das Orts gesetz über das Micteinignngsamt vom Minisie rinm genehmigt worden, vuernaeh darf der Ver mieter dem Mieter nnr mit Genehmigung des Mieteinignngsamtes kündigen. Tem hiesigen Mietcinignngsamt gehören an als Vertreter der Hausbesitzer die Herre» Gemeindekassierer i. R. Franz Mehner nnd Lehrer E. Schulz, als Vci- treter der Mieter die Herren Bergarbeiter A Weißpjlog und Ed. Iseht. r Gersdorf, 5. Inti. Wie wir Horen, sotten im Lugan Oelsnitzsr Kohlenrevier erneut eine größere Anzahl Verstorbner nach Westfalen anszuwandern beabsichtigen. Aus hiesigem Ort sind bisher vier Familien abgewandcrt. In Westsalen sollen ebenfalls Abwanderungen von Bergarbeitern nach Holland slattfinden. * Mittweida, 5. ^nli. Tie städtischen Kollegien beschlossen, den städtischen Beamten künftig ohne weiteres dieselben Tenerungszntagen zu gewähren, weiche der Staat seinen Beamten gewährt. — Tie Gasanstalt ist genötigt, infolge .Kohlenmangels die Gasabgabe von 7—11 Uhr vormittags einznstellen. * Hvnerswerda, 5. Inti. Bei Bagger arbeiten in einer Kohlengrube des benachbarten Nendorfs kam beim Wcgrücken eines Baggers dieser mit der Starkstromleitung in Berührung. Acht am Bagger beschäftigte Arbeiter wurden vom Strom zu Boden -ge vorfen, einer gelötet, sieben teils schwer, teils leicht verletzt. Letzte Rachrichte«. Bertin. Die Verhandlungen zwischen den streikenden Straßenbahnern und der Direktion vor dem Berliner Vollzugsausschuß haben zu einer Verständigung geführt. Die Straßenbahner baben sich verpflichtet, sich dem Schiedsspruch eines letzten obersten Rates zn unterwerfen und dic Arbeit wieder anfzunehmen, so daß der Straßenbahnerstreik als beendet gelten kann. Verantwortlich für die Schriftleitung: Dagobert Culp, für OertlicheS u Anzeigen Bruno Preiß. Verlag und Druck: Gustav Hohenstein, Hohenstein-Ernstthal. Hierzu eine Beilage und das Jllnftr. Sonntagsblatt. Stelle von morgen ab wieder einen großen Transport prima echte Oldenburger L, lzliW !I. !W!M zum Verkauf. JuliuS Kiesow, Hohenstein-Ernstthal, Fernsprecher 174. H»«S m. Garteni Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz oder Grüna b. 4000 bis 5000 M. Anz. ges. Angeb. unt. 378 6 a. d. Geschäftsst. d. Bl. Ruhige, solide Leute suchen sür sofort oder später Mm Mahnung Angebote unter 78 L an die Geschäftsstelle d. Bl. erbeten. Herrschaft!. Zimmereinrichtg., vorz. Polst., Bezug des, sofort zu verkaufen. Zu erfahren in der Geschäftsstelle dss. Blattes. 1 Paar Hausschuhe zu verk. Zu erfahren in der Geschäftsst. dss. BI.3794 Lüobenradmvn zu verkaufen. sok Hoh.-Er., Centralstraße 11 l j »z Frisch eingetroffen: i! 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