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WcheiMOWerAnMr Tageblatt für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Wüstenbrand, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Rüsdorf, Lugau, Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf rc. Der.Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger" erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich abends mit drin Datum des folgenden Tages. Vierteljährlicher Bezugspreis bei freier Lieferung ins Haus Mk. 1.50, bei Abholung in den Geschäfts^ stellen Mk. 1.25, durch die Post bezogen (außer Bestellgeld) Mk. 1.50. Einzelne Nummern 10Pfg. Bestellungen nahmen die Geschäfts« und Ausgabestellen, die Austräger, sowie sämtliche Kaiser!. Postansialten und die Landbrtesträger entgegen. A. älage erhalten die Abonnenten jeden Sonntag das „Illustrierte Sonntagsblatt". — Anzetgengebühr für die 6gespaltene Korpuszetle oder deren Raum 12 Pfg., für auswärts 15 Pfg.; im Reklameteil die Zeile 30 Pfg. Die 2gespaltene Zeile im amtlichen Teil 50 Pfg. 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Januar, von vormittags ,11 Uhr an sollen im Hotel „Stadt Hamburg" in Glauchau 4118 Nadelholz-Stämme, 10'19 om stark, 718 „ „ 20 29 „ „ 37 „ „ 30/40 „ „ 88 „ Klötzer 10/37 „ „ 1722 „ Stangen 7 15 „ „ 141 Laubholz-Klötzer 12/56 „ „ unter den vor der Auktion bekannt zu gebenden Bedingungen gegen sofortige Bezahlung teils schlag-, teils postenweise versteigert werden. Wegen vorheriger Besichtigung der Hölzer wolle man sich an die Lokalbeamten, behufs Erlangung spezieller Verzeichnisse der Ausgebote an die unterzeichnete Forstverwaltung wenden. Glauchau, den 10. Januar 1914. Gräfliche Forstverwaltung und Rentamt. As preußische Herrenhaus und der deutsche Reichstag. Das preußische Herrenhaus verhandelte am Tonnabend über den Antrag des Grafen Aork von Wartenbnrg, der die Regierung ersucht, im Reiche da'in zu wirten, daß der Stellung Preußens, aus die es seiner Geschickte wie seinem Schwergewichte nach Anspruch hat, nicht dadurch Abbruch geschielt, daß eine Verschiebung der staatsrechtlichen Verhältnisse zuungunsten der Einzelstaaten Platz greift. Die Begründung lautet kurz: „Die Verhandlungen des Reichstages ergeben für das Herrenhaus die Notwendigkeit, zu der ?rage Stellung zu nehmen." Berichterstatter Graf von Behr - Beh - rcnd 0 rf beantragt namens der Kommission, dem Anträge zuzustimmen. Es ist nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht des Her renhauses, seine warnende Stimme zu erheben und jetzt zu verlangen, daß die Stellung Preu ßens auch wirtlich gewahrt bleibe. (Beifall ) Gras Aork von Wartenburg: Die Hoffnung, daß das Jahr 1813 als Erinne- rnngsjahr an die Befreiungskriege einen Auf schwuirg des nationalen Gefühls im Gefolge laben werde, hat sich nur zum geringen Teil erfüllt. Freilich war im ganzen Lande über all eine erfreuliche patriotische Gefinnnng wahr zunehmen. Aber die berufene Vertretung des deutschen Volkes ließ leider jene Gesinnung vermissen, die in den Wählerkreisen lebendig ivar. Es kam zu widerwärtigen Debatten ' ei der We c Vorlage. Die Kostendeckung ist nicht ohne bedenkliche staatsrechtliche Konsequenzen zustande gekommen, »veil jede Gelegenheit von der im Reichstage herrschenden Demokratie da zu benutzt wurde, die Macht des Reichstags aus Kosten der Verbündeten Regierungen und des Kaisers zu vergrößern. Ferner machte sich im Reichstag das Bestreben geltend, die einzelstaailiche Verfassung, Verwaltung und Gesetzgebung zu beeinflussen. Da man sich die Herrschaft in den Einzelstaaten nicht direkt aneignen kann, will man sich der Herrschaft darin auf dem Umwege über das Reich be mächtigen. Das zeig: das unablässige Drän gen auf die Demokratisierung des Wahlrechts. In der Neichsverfassung hat Bismarck uni- taristische und föderalistische Momente gemischt, wie es Handel und Verkehr, der Entstehung des Reiches durch Verträge, der Geschichte, den Interessen der Einzelstaaten und den Ver hältnissen der Dynastien, und vor allem, Ivie es der Macht Preußens entspricht. Bismarck hat die Reichsversafsung nicht als unabänder lich bezeichnet. Bebel wollte den Bundesrat durch ein verantwortliches Reichsministerimn ersetzen. Das kann Preußen nicht mitmachen. Ein Mißtrauensvotum gegen den Reichskanz, ler, an dem sich mit Ausnahme der Konser vativen der ganze Reichstag und leider auch die Nationalliberalen beteiligten, machen wir nicht mit. Wenn die Reichsverfassung Preu ßens Vormacht außer Zweifel stellt, indem sie ihm ein Vetorecht gegen BundesraBeschlüsse gibt, insbesondere jeder Verfassungsänderung gegenüber, so ist es eine Kränkung, daß die elsaß-lothringischen Stimmen nur gelten, wenn es gegen Preußen geht. Die Demokratie, die das durchsetzte, will Preußen demolieren. Der Reichstag hat wiederholt, so in Sachen des Toleranzantrags und des mecklenburgischen Verfassungsstreits in Angelegenheiten einge- grif en, die den Einzelstaaten Vorbehalten sind, ohne daß die Vevüindeten Regierungen dem cntgegentraten. Unzulässig ist die Regelung des Diä.enbezuges der preußischen Abgeord neten, die nur für die Tage Diäten beziehen, an denen sie als Neichstagsabgeordnete nichts er'alten. Auf dem empfindlichen Gebiete der Staatsf-inanzen ist inzwischen leider noch mehr geschehen, um die Mediatisierung der Einzel- staaten durch das Reich durchzuführen) und leider hat sich dem nur die sächsische, nicht die preußische Staatsregierung widersetzt. Ein Wohuungsgesctz kündigte der Staatssekretär des Reichsamts des Innern für den Fall an, daß Preußen ein,, solches Gesetz nicht einbrächte. Beim Wehrbeltrag führte der preußische Fi nanzminister eine Art De larationspslicht für die preußische Ergänzungssteuer ein. Die Reichsgesetzgebung wurde auch auf d e Ver waltung ausgedehnt. Neue Reichsöehörden muliten entstehen. Dadurch wurde die An griffsfläche für die demokratische Reichstags- mclrheit vergrößert. Die Stellvertretung des Reichskanzlers durch die Staatssekretäre ist das Tor für den Eintritt von Reihsministerien. Durch die Ausdehnung der Reichsgesetzgebung verliert der König von Preußen mehr als der Kaiser gewinnt. Die Theorie von der Trennung der Ge walten hat sich in allen europäischen Verfas sungen durchgesetzt/ nur der französische Kon vent hat sich daran nicht gebunden. Der Reichs tag hat nur eine Kritik an vorausgegangenen Akten zu üben, aber keine Instruktionen für künftige zu erteilen, sonst würde er an den Konvent erinnern. Hierher gehört auch das Recht der kleinen Anfragen, von denen noch keine unbeantwortet blieb. Eine dieser An fragen berührt den Lebensnerv der kaiserlichen Exekutivgewalt. Sie betritt das angebliche Verbot des Regimentskommandeurs an seine Untergebenen, eine bestimmte Zeitung zu hal ten. Da dem der Sieg gehört, der die Armee lat, so will die Reichstagsmehrheil die preu ßische Armee und die ihr angeschlossenen Kon tingente allmählich in ein Parlamentsheer überführen. Tas find alles Eingriffe in den Obeväe'ehl des Kaisers, und die Regierung hat mehr oder weniger entgegenkommende Er klärungen a'gege en. Auch die Rüstungskom- milsion gehört hierher, ferner der Initiativ antrag auf Abänderung des 8 107 des Mili- tärstrafgesetzbuches. Unsere Demokratie geh. von dem Bestreben aus, den König vouPreu- ven, den deutschen Kaiser in eine ähnliche Stellung hineinzudrängen, wie sie der König von England hat, was Bismarck die englische Republik mit dem erblichen Präsidenten an der Spitze nannte. Wir werden solchen Bestrebun gen stets den energischsten Widerstand entgegen setzen. (Lebhafter Beifall.) Ministerpräsident von Vethmann-Hollwcg . Herr Gras von Aork hat mit beredten Wor ten die Rechte Preußens im Reich verfochten, und der lebhafte Beifall, der ihm soeben ge zollt worden ist, zeugt davon, von wie starken Empfindungen die Ueberzeugung getragen wird, daß die führeirde Rolle, die Preußen bei der Gründung des Reiches gehabt Hal, -ortwirken muß im gesamten weiteren Leben des Reiches. Für mich waren die Autsfüh- rungen besonders fesselnd, weil sie in doppel ter Eigenschaft auf mich gewirkt laben. Der preußische Ministerpräsident kann den deutschen Reichskanzler nicht vor der Türe stehen lassen. M't dem Verhältnis Preußens zum Reich Ha len wir zu tun, solange das Reich besteht Von Anfang an hat sich die Befürchtung ge regt, daß der führende Staat im Reiche den Ueoerschuß seiner Macht in zentralistischen Be strebungen ausnützon werde. Diese Befürch.ung ist unbegründet gewesen. Die Wahrne,mung, daß der mächtigste Staat im Reiche die Schran ken niemals überschritt, die sein Monarch und die seine Staatsmänner aus der Höhe der politischen und mi'itärischen Erfolge Preußens in weiser Mäßigung sich selbst gesetzt haben, alles l at dahin geführt, daß die Dynastien in Deutschland so starke Stützen des Ein oits- gedankens geworden sind. Darum hat Preu ßen im Bundesrat stets eine Unterstützung ge funden, die ihm seine führende Aufgabe er leichtert hat. Hier sind alte Sorgen und alte Anklagen zum Vortrag gekommen. Ich erinnere daran, wie leidenschaftlich schon Fürst Bis marck über diese Fragen gesprochen hat, auch im entgegengesetzten Sinne. Er hat auch scharfe Worte gegen den preußi'chen Partikularismus gesunden. Er hat aber auch die Berechtigung und die Pflicht der Einzelstaaten zur Kritik an dein Gange der Reichspolitik hervorgehoben. Fürst Bismarck hat immer daran festge- alten, daß die unbedingte Vertretung des Reichsgedankens oberste Pflicht Preußens ist, daß dem Reichs'anzler die preußische Wurzel nicht angeschnitten werden könne. Diese Grund lage ist unverändert geblieben (lebhafter Wider spruch) und muß es bleiben im Interesse des Reiches. Der Reichskanzler muß auch heute in wichtigen Fragen mit dem preußischen Ttaatsministerium übereinstimmen. Auch ich würde cs nie wagen, ein Gesetz einzubringen, zu dem ich nicht die Zustimmung des preu ßischen Staatsministeriums habe. Wenn so- viele Reichsbeamte zu stellvertretenden Bundes rats iuvollmächtigten ernannt werden, so er folgt doch die Instruktion der preußischen Stimmen aus Vorschlag des Staatsministe riums. Auch Bismarck fragte stets: Was ist ür Preußen ersprießlich?, verlor aber auch bei seiner preußischen Politik niemals den Ge danken aus dem Auge, was ist für das Reich ersprießlich? Dieser Dualismus kann unmög lich beseitigt werden. Wir müssen nur ver suchen, die unvermeidlichen Reibungen mög lichst zu mildern. Immer mehr treten die materiellen Interessen der Gegenwart in den Vordergrund. Die Parteien sind vielfach zum Ausdruck Von wirtschaftlichen und sonstigen Jnteressengemeinfcha ten geworden, und sie schieben die Vertretung der staatlichen Inter- essen der Regierung zu. Die Entwicklung der Vevhälinisse hat die Verschiedenartigkeit der parlamentarischen Zustände im Reich ^und in Preußen immer mehr verschärft Die Stellung der Regierung ist immer schwieriger geworden. Der fortgeschrittene Liberalismus will die parlamentarische» Zustände im Reich und in Preußen gleich machen. Das ist ein ungang barer Weg. (Lebhafter Beifall.) In der Resolution wird mm die Besorg nis ausgesprochen, daß die staatsrechtlichen Verhältnisse im Reiche zuungunsten der Ein zelstaaten verschoben werden. Beim Wohnungs gesetz ist aber keine Drohung gegen Preußen ausgesprochen worden. Denn die Ausarbei tung eines solchen Gesetzes war im Staats ministerium bereits beschlossen. Bei den Steuer gesetzen sollen die Verbündeten Regierungen kapituliert haben. (Zurufe: Sehr richtig!) Ich bekenne offen, wie ich es auch im Reichstag getan habe, daß durch die gesamte Entwick- lang des Steuerwesens im Reiche eine An spannung der Besitzsteuer zugunsten des Rei ches herbeigesührt worden ist, die auch ich be dauere. (Lebhaftes Hört! Hört!) Die Vor- wütte gegen die Verbündeten Negierungen kann ich nur gellen lassen, insoweit aus Resolutio nen des Reichstags tatsächlich etwas veranlaßt worden ist. Zahlreich« und schwere Vorwürfe werden mir wegen der Verfassung Elsaß-Lothringens gemacht, unzweifelhaft aber find die Rechte der Einzelstaaten durch die Entwicklung der elsa':-lothringischen Verfassung nicht beschnitten worden. Bei der Verleihung der Bundesrats stimmen an die Reichslande handelt es sich auch nur um eine Verschiebung der Machtver- bä'tnisse innerhalb des Bundesrats. (Hört! Hört!) Ich gebe sogar zu, daß die Bestim mung, wonach die elsässischen Stimmen nur gegen Preußen gezählt werden sollen, das vren^ische Gefühl verstimmen mußte. (Leb- Hafter Beisall.) Aber der König von Preußen und der deutsche Kaiser, die die preußischen und die reichsländischen Stimmen instruieren, sind doch ein und dieselbe Person. Dann die kurzen Anfragen, lieber die Gegenstände, die ietzt ihren Inhalt bilden, konnte auch vorher schon dec Reichstag jederzeit ansragen. Zwei fellos wollte der Reichstag seine Teilnahme an den politischen Geschälten erleichtern, viel leicht auch erweitern. Ich werde aber mit al len Mitteln zu verhindern wissen, daß aus der Beantwortung solcher kurzen Anfragen ein Uebergrllf in die Exekutive oder Rechtspre chung erfolgt. (Lebhafter Befall.) Die an die Interpellationen geknüp'ten An träge haben keinerlei staatsrechtliche Bedeutung. Das habe ich im Reichstag ausdrücklich er klärt, uud ich babe in den letzten Wochen be wiesen, daß ich sie auch durch die Tat zu be kräftigen weiß. Die Rüstungskommission ist keine Reickistaaskommission. Sie ist vom Reichskanzler eingesetzt zu seiner Information. Selbstverständlich steht dieser Kommission ein Kontrollrecht über die Verwaltung keineswegs zu. Eine Nachgiebigkeit gegen herrfchsücbtige und störrische Parlamentswünsche ist die Ein setzung dieser Kommission nicht. In Zabern wird Recht Recht bleiben, ebenso wie überall im Deutschen Reich. Mir ist es eine hohe Ge nugtuung gewesen, zu sehen, wie das ganze preußische Doll ans Herz gepackt wird, sobald an der Ebre der Armee gerührt wird. (Leb hafter Beikall.) Dann wird auch der küble Norddeutsche warm. Ich sehe das an zahl losen Zuschriften, die mir zugegangen sind. Das preußische Voll sieht in seiner Armee die stär'ste Stütze für Ordnung und Recht. Dieses Volksbeer, gellihrt von seinem König, intakt zu erbalten gegen alle Angriffe, es nicht werden zu lassen zum Parlamentsheer, ist der leidenschaftliche Wunsch jedes verfassungstreuen Preußen. Ich se^e eS als meine HaUptpflicht an, die Unversehrtheit dieses Vollsbeeres un ter königlicher Führung ausrechtzuerhalten ge gen jeden Ansturm. (Lebhafter BellaO ) Die ses Heer ist der Eckstein der Macht und Stärke Preußens und Deutschlands. (Erneuter leb hafter Beifall.) Das Preußentum muß unter allen Umständen hoch und unver'ebtt erhalten werden, nicht gegen das Reich, sondern für das Reich. BiSmarck erzählt, daß König Wil helm I. ihn bei der schleswig-holsteinischen Episode vorwurfsvoll fragte: Sind Sie denn nicht auch ein Deutscher? Sie fragen mich: Sind Sie denn nicht auch ein Preuß«? Aus der Verschmelzung beider Gedanken ist das Deutsche Reich erwachsen und wird kräftig
