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ökMM DM KHMill-ElIlWllikk Al!NUl Ts-rßlstt. Sonntag, den t4 Dezember IVIS. Nr. SV« Bon den im Amtsgerichtsbezirk Hohenstein-Ernstthal erscheinenden Blättern die in Emstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Langenberg, Falken, Meinsdorf, Langenchursdorf, Wüstenbrand, Mittelbach, Erlbach, Kirchberg, Ursprung, Bernsdorf, Rnsdorl usw. Einzige Zeitung im Bezirk, die eine ständig steigende Abonnentenziffer nachweisen kann. Deutscher Reichstag. 188. Sitzung vom 12. Dezember. Aus der Tagesordnung stehen zunächst kurze Anfragen. Au, eine Anfrage des Abg. Hoff (Vpt.) ei t rt Geheimrat Müller, daß die Er gebnisse der Viehzählung vorn 1. Dezember 1918 bis Ende Januar 1914 veröffentlicht neiden sollen, wenn das Ma.eriai der Bun desregierungen rechtzeitig eingehe. Auf eine Anfrage des Abg. Irl (Zentr.) erwidert Direktor Caspar, daß die s r 1918 versprochene Denkschrift Uber d.e Rück lagen der Berufsgenossenschaften dein Reichs tag ini Laufe der Session zugehen werden. Die Uecereinkunft über Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber wird in dritter Lesung! endgültig angenommen. Es folgt die ziveite Lesung des Antrags Bassermann (natl.) aus Gewährung von 2 Millionen Mark zur Beteiligung Deutschlands an der Weltausstellung in San Frairzisko. Abg. Bassermann (natl.) berichte üi er die Perhandlungen der Budgetkommission. Eine deutsche Ausstellung findet unter allen Umstünden statt. Es handelt sich darum, sie würdig' zu gestalten. Die Regierung trat dem Anträge entgegen und machte vertrauliche Gründe der äußeren Politik geltend, aus de nen hervorgeht, das: ein politischer Schaden für Deutschland bei einer Nichtbeteiligung nicht entsteht. Der Schatzselretär erhob finan zielle Beden'eu. Eine Aenderung in der An sicht der Kommission trat aber erst ein, nach dem von der Negierung erklärt wurde, daß cs technisch nicht möglich sei, in der kurzen, noch zur Per ügung stehenden Frist, eine würdige Ausstellung lerzusteilen. Die Kom mission beschloß daher, von einer Beschluß fassung abzusehen und dem Hause die Enk- süeidung über den Antrag zu überlassen. Geheimrat Lewald: Bei den früheren Ausstellungen in Amerika, in Chikago und St. Louis, standen achtzehn Monate zur Ver fügung und dabei hat es der äußersten An- Ürengung bedurft, um fertig zu werden. Jetzt hätten' wir nur vierzehn Monate und eine Woche Frist. Dazu kommt die außerordent liche Ent ernung. Auf dem Landwege von Baltimore bis San Franzisko würde der Transport sechs Wochen dauern selbst bei günstigen Verhältnissen, die nicht zu erwarten sind. Die Fahrt durch den Panamakanal empfiehlt sich im Januar noch nicht. Bei der Fahrt ums Kap würde der Transport 98 Tage dauern. Rechnet man zu der Fahrt- dauer das Ein- und Ausladen der Ausstel- luiigsgcgenstande, so kommt mindestens eine Feit von dreiein alb Monaten heraus. Da bleibt zu wenig Raum für die Vorbereitung, »umal auch der Aulbau noch längere Zeit in Anspruch nimmt. Die Ausstellung setzest aber soll doch eine tleborraschung sein, sodaß die Besucher sich sagen: Wir haben gar nicht ge wußt, das: Deutschland das leisten kann. Die Kosten für das Deutsche Haus sind zu nied rig angenommen worden. Eine Million ge nügt nicht. Das Deutsche Haus in St. Louis kostete 1,60 Millionen. Das müßte zum min desten wieder airgewendet werden. Zu berück sichtigen' sind die hohen amerikanischen Stun- denlöl ne, die inzwischen noch größer gewor den sind. Dazu kommen dir erhöhten Ver sicherungssummen in Amerika. Auf Grund aller dieser Erwägungen ist man im Reichs amt des Innern zu der übereinstimmenden Uebcrzeugung gekommen, daß die Sache un ter fünf Millionen nicht zu machen ist. Wenn man dabei berücksichtigt, daß die Zeit nicht ansreicht, um eine Ausstellung hinzustellvn, die dem deutschen Namen gerade in Amerika, wo man die höchste» Anforderungen stellt, Genüge tut, so muß inan seine bisherige An sicht ändern. Denn wenn es nicht eine wür dige Ausstellung wird, dann »ist jeder Betrag da > r in den Stillen Ozean geworden. Präsident Kämpf: Ich nehme an, daß damit dieser Punkt der Tagesordnung er ledigt ist. Daraus wird die erste Lesung, des Etats fortgesetzt. (Fünfter Beratungstag.) Abg. Behrens (Wirtsch. Vgg.): Der Rückgang der Einnahmen aus der Brannt weinsteuer ist ein Fortschritt für die Volks- wo lfatzrt. Die Vorkommnisse in Zadern mißbilligen auch wir aufs stärkste. Sch-impf- wo-rte sollten nicht gebraucht werden. Die Berichterstattung war jedoch tendenziös. Der amtäche Apparat hat versagt; er hätte durch schnellere Berichtigungen viel verhüten können. Gegen das Mißtrauensvotum haben wir ge stimmt, weil die Sozialdemokraten es von vornherein als vollendetes Mißtrauensvotum behandelten, um draußen Stimmung zu ma chen-. Den Weg zum parlamentarischen Regi ment gehen wir nicht. Wichtiger als der Ar- beitswilliger/chutz erscheint uns ein besserer Schutz gegen Beleidigungen durch die Presse. Die Stimmung für besseren Schutz der Ar beitswilligen ist erst seit der preußischen Land tagswahl so stark geworden. Man muß zu erst die Quelle des Terrorismus durch ein besseres geheimes Wahlrecht verstopfen. Den schlimmsten Koalitionszwang üben die Unter nehmer zugunsten der gelben Gewerkschaften aus. Abg. S e y d a (Pole): Es ist beschämend, daß der Reichskanzler das Mißtrauensvotum so geringschätzig behandelt hat. Die Balkan- .ämpse sind ein Menetekel für alle Völker, die nationale Minderheiten unterdrücken wie Preu ßen. (Vizepräsident Paasche rügt den Aus druck.) Unverständlich ist uns, wie man die bereits zweimal abgelehnte Ostmarkenzulage in den Etat wieder einstellen kann. Abg. Alpers (Welfe): Wir freuen uns der Besserung unserer Beziehungen zu Eng- land. Gegenüber den Bemerkungen des Abg. Paasche über die Gestaltung der Dinge in Braunschweig und Hannover und unsere Stel lung zu ihrer Neugestaltung möchte ich bitten, end- ich einmal mit den Entstellungen über die Bestrebungen und Ziele meiner Partei aufzu- hörem Die wctfischen Bestrebungen sind »ich: gegen das Reich gerichtet. Solche Behaup tungen werden wider besseres Wissen ausge stellt. Als im Frühjahr Welfen und Hohen- zollcrn sich die Hand zum Bunde reichten, glaubten viele, daß die Ziele der Welfenpar- tci erfüllt seien. Das zeigt, wie sehr unsere Bestrebungen verkannt werden. Hannover hat seinerzeit keinen Anlaß zu dem Kriege ge geben, der ein Unrecht war und dessen Er gebnis damit auch ein Unrecht war. Darum protegieren wir gegen dieses Unrecht und'for dern- unser Recht von den deutschen Brüdern. Papst Pius hat ausdrücklich erklärt, daß er einen Triumph der Gewalt über das Recht nicht sanktionieren könne. Wir sind Mon archisten und können das Legitimitätsprinzip auch für Hannover nicht preisgeben. Es ist eure Revolution von oben- Wir freuen uns, das: der Reichskanzler das Recht des Landes Braunschweig ausdrücklich anerkannt Hal. Er stellt dak ei die Loyalität des Landes und die der Fürsten fest. Auf Grund dieses eierlichcn Anerkenntnisses fordern auch wir die Selbst ständigkeit Hannovers. ES ist unverständlich, wes alb nicht auch für ein Königreich Han nover, das kerndeutsch ist und treu zu Kaiser und Reich steht, Raum sein soll. Die Not- wendigkcir der Annexion Hannovers kann der Reichskanzler nicht beweisen. Ob die wclfische Bewegung wirklich im Absterben begriffen ist, wie er meinte, soll der Reichskanzler doch ruhig abwarten. Ebenso wenig wie aus den süddeutschen Elsässern kann man aus den nie dersächsischen- Hannoveranern norddeutsche Preu ßcn machen. Ter Herzog von Braunschweig hat niit der Anerkennung des gegenwärtigen Besitzstandes in seinem Briefe an den Reichs kanzler weder direkt noch indirekt auf Han nover verzichtet. Das hat in Hannover große Befriedigung erweckt Auch wir sind bereit, das Reich gegen jeden äußeren Feind zu ver teidigen. Aber unbeschadet dieser selbstverständ lichen Kardinalpfftcht werde» wir niemals aus- jören, mit allen verfassungsmäßigen Mitteln r die Wiederherstellung des Königreichs Hannover im Rahmen des Deutschen Reiches zu kämpfen. Dieser Kampf ist uns eine hei lige sittliche Pflicht, wir werden ihn fortfüh- ren für Freiheit und Recht. (Beifall bei den Welfen.) Abg. David (Soz.): Das sogenannte „ewige Recht" in Hannover besteht erst seit 1866; die Einigkeit fängt aber schon vorher a». (Große Heiterkeit.) Die große Mehrheit )es hannoverschen Volkes denkt über die Rechts- ragc wie die Sozialdemokratie. Der Grund- atz von der Sparsamkeit muß dahin führen, I Heiterkeit der Rechten aus, daß seine der Abg. Liebknecht sehr genehm sein. in der ganzen Welt, in dem das vertrauens- Die uu-d Soldaten so gepflegt wird wie in dem deutschen Heere. (Beifall, Lachen der Soz.) Wer das bestreitet (Zuruf der Soz.: Jeder, der Soldat gewesen ist), der macht die Augen Du lieber, guter Weihnachtsmann, O höre meine Bitte an: Ich wüuich' mir eine Küchenschürze Und auch ein Fläschchen Maggi s Würze. Dazu noch Maggi's Suppen viele, weil ich so gerne Hausfrau spiele, Und schön, wie Muttchen, koch ich dann. Disl Du einst hungrig, Weihnachtsmann, So komm zu mir und sei mein Gast, Fein schmeckt, was Du bescheerel hast. wenn Sie kcn, dann Grundsatz cben habe, ableugnen unter Partei gerade da er au meine Ausführungen zurückden- werden Sie finden, daß ich diese» schar' und nachdrücklich ausgespro- Ei» Reichskanzler, der diesen Satz würde, müßte sofort von seinem nun gesagt, es bestehe eine Kluft zwischen den Offizieren und den Mannschaften. (Sehr rich- . . tig! bei den Soz.) Es gibt wohl kein Heer ! geglaubt labe, der Regierung würde Noske (Soz.) sprachen sich im Sinne der Interpellation, die Abgg. S ch i f f e r (natl.) und v. G a m p (Npt.) dagegen aus. Nach herzliche» Festwünsche» a» die Mi- glicdcr des .Haufes beraumte der Präsident die nächste Sitzung auf Dienstag, den 18. Januar 1914, nachmittags 2 Uhr an. volle und gute Verlzältnis zwischen Offizieren I doch als guter Patriot das Blutgeschwür der Krupp-Korruption aufgestochen habe. Anndamt Wüstenbrand Gefunden: 1 kleiner Leiterwagen. Zugelaufen: 1 Dachshund, 1 Wolfshund, gelb-schwarz. Platze weichen. (Zurufe der Soz.: Na also!) Ich habe wiederholt darauf hingewiesen, daß, wenn ein Recht verletzt ist, die Sühne im ge ordneten, rechtlichen Verfahren erfolgen müsse. Dieses Verfahren ist sofort eingeleitet worden. Habe ich mich dem vielleicht widersetzt? Am ersten Tage der Jnterpellationsdebatte habe ich für die Armee das Recht in Anspruch ge nommen, sich gegen direkte Angriffe zu weh ren. Ich labe aber ausdrücklich gesagt, daß von einem gewissen Zeitpunkt ab die militä rischen Maßnahmen, soweit die Untersuchung bisher geführt wurde, eine Ueberschreitung der gBetzlicken Schranken bedeuteten. Der Abg. Erzberger hat auch übersehen, daß ich bei meinem .Hinweis auf die Verschiedenartigkeit der Motive und Ziele des Jnterpsllationsbe- chlusses mich nicht gegen die bürgerlichen Parteien, sondern gegen die sozialdemokratische Fraktion gewandt habe, die aus den Zaber- ner Vorgängen den Anlaß zu einem Sturm- auf gegen die Verfassung und die kaiserliche» Rechte zu nehmen versuchte. (Unruhe links ) Die sachlichen Motive, die von bürgerlicher Seite um Recht und Gesetz hier geltend ge ¬ macht worden sind, würdige ich durchaus, doch lege ich Verwahrung gegen die Behaup tung ein, ich hätte das Recht nicht geschützt. Das iß eine Umkehrung des wirklichen Sach verhalts, die ich entschieden zurückweise. (Beifall.) Abg. Hofs (Vpt.): Der Kanzler hat das Mißtrauensvotum doch nicht so auf- die leichte Ao sel genommen, wie es anfangs schien. Den Kriegsminister bitte ich, bestimmt zu erklären, daß Zabern die Garnison nicht dauernd ver lieren soll. Die deutsche Viehzucht mutz so gestärkt werden, daß der heimische Bedarf ge deckt wird. Die Agrarier spreche» schon da von, chinesische Kulis als Landarbeiter ein zuführen. Wir brauchen eine großzügige in nere Kolonisation. Abg. Blos (Soz.): Die wölfische Agita tion ist nicht so gefährlich wie die preußische Junker^amarilla. Die Geschichte Braunschweigs zeigt, daß man von Legitimuät nicht viel reden kann. Wir protestieren gegen die uns aufgeheiratete Dynastie und hätten eine Volks abstimmung gewünscht. Abg. K o p s ch (Vpt.): Meine Freunde sind sich in der Frage des Arbeitswilligen, schutzes einig. Wir verwerfen jeden Eingriff in das Koalitionsrecht. Abg. Erzberger (Zentr., persönlich): Ich habe nicht gesagt, der Kanzler hat Ge- setzesüberschreitungen beschönigt, sondern nur, er lat im Zaberner Falle den Schutz des Rechts versagt. Das halte ich aufrecht. Darauf geht der Etat an die Budgetkom mission. Es folgte die sozialdemokrali'che Inter pellation über den Ausschluß Liebknechts (Soz.) aus der Rüstungskommiission. Abg. Lede - or (Soz.) führte Staatssekretär Delbrück gab eine ge naue Darlegung der Gründe, die zur Ableh nung des Abg. Liebknecht führten. Es habe ihm von Anfang an daran gelegen, solche Mitglieder in die RüstungS'ommüsion zu be kommen, die als wirkliche Sachverständige der Materie in Betracht kamen. Die Fraßion wollte den Abg. Liebknecht in die Kommission haben Er habe der Fraktion darauf mitge teilt, daß Abg. Liebknecht wohl nicht der geeignete Mann sei, nachdem er in der Af- 'äre der Krupp-Prozesse ein wenig dem Gc- samtwohl dienende Haltung beobachtet habe. nicht aus. Lesen Sie die Geschichte unserer Kriege nach. In diesem Jahre haben sich die ci'ten Soldaten zu- Tausenden bei ihren alten Regimentern cingefunden, um die Erinnerung an die große Zeit zu feiern. Das wäre nicht möglich, wenn tatsächlich eine Kluß bestände. Ich halte es für verhängnisvoll, wenn von den Sozialdemokraten in dieser Weise Unzu riedenheit in das Heer getragen wird. Abg. Erzberger sagt, daß seine Fraktion dem Miß- billigungsantrag zugestimmt habe, weil ich ungesetzliche Gewalt beschönigt und verteidigt hätte. (Lebhaftes Sehr richtig! links.) Der Jnterpellationsbeschluß sollte ein politisches Urteil darstellew, so hieß es. Dieses Urteil kminte zunächst doch nur dahin gehen, daß bei uns Recht und Gesetz unter allen Um stünden von- de>l öffentlichen Gewalten in aller erster Linie gewahrt werden müssen. Nun, daß künftig einmalige Heeresausgaben nicht durch Anileihen, sondern durch eine Wieder holung des Wehrbeitrages gedeckt werden- Ginge es nach den Konservativen, so h.tten wir schon morgen neue Rüstungsforderungen. Sie sind ja interessiert an den Dividenden der großen Rüstungsfirmen. Ein friedliches Ver- ältnis zu- Frankreich ist die Grundlage des europäischen Friedens. Wir wollen auch kei nen Krieg mit Rußland. Aber ein Druck tollte ausgeübt werden gegen das russische Re gime mit seinen Grausamkeiten gegen politi sche Geangene. In der Frage des Arbeits- willigemchutzes ist der Kanzler nur das Werk zeug der Konserva.iven, die das deutsche Volk vor dem Terrorismus bewahren wollen, o - wohl ihr ganzes Regiment nur Terrorismus ist. (Ter Reichskanzler erscheint im Saal.) Gegen die Rekruten in Zabern ging man schnell vor, das Urteil gegen de» Leutnant wird nicht mitgeteilt. Als der Redner von dem „sogenannten" Herrn Reichskanzler spricht, wird er zur Ordnung geru'en. Hoffentlich übt das Mißtrauensvotum einen moralischen Zwang aus und hat wenigstens eine Reform des Militärrechts zur Folge. Reichskanzler von Bethmann Hol l- weg: Die sozialdemokratischen Anträge aus Verfassungsänderungen beweisen, wohin die verfassungsungerechtliche Entwicklung sichren würde, wie Abg. David sie sich denkt. Diese Anträge bedeuten eine völlige Verschiebung der Gewalten. Sie verlangen die Ernennung und Entlassung des Reichskanzlers auf Grund aincs Reichstagsbeschlufses. Der Reichstag soll über Krieg und Frieden entscheiden. Die Macht ünd die Gewalt des Kaisers sollen also voll ständig geschwächt werden. Abg. David hat Abgg. Gothein (Vpt.) und 0nsfSl6sr2sicksnttsus Ottsmnilr^elie fosl- ll.lcwn6N8ff.^'K7i^
