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HohcnstcinMisttlMcr Anzeiger Tageblatt für Lnßenstein-Grnpkal, Gbcrlungwih, Heisdorf, Kermsdorf, Aernsdorf, Wüstmbrard, Urspnmg, Mittelbach, Langenberg, Falken, Meinsdorf, Grumbach, Tirschheim rc. E -1, » --- Weitverbreitetes Insertions-Organ für amtliche nn- Privat-Anzeige«. m, Dieses Blatt erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich nachmittags. — Zu beziehen durch die Expedition und deren Aus träger, sowie alle Postanstalten. Für Abonnenten wird der Sonntags-Nummer eine illustrierte Sonn tagsbeilage gratis beigegeber Abonne m e n t: Bei Abholung monatlich 35 Pfg. die einzelne Nummer 5 „ Frei ins Haus monatlich 42 Pfg. vierteljährlich 1. M. 25 Pfg. Durch die Post bezogen 1.25 Mk. excl. Bestellgeld. Jnsertiousgebühren: die sechsgespaliene Corpuszeile oder deren Raum für den Verbreitungsbezirk 10 Pfg., für auswärts 12 Pfg. Reklamen 25 Pfg. Bei mehrmaliger Aufgabe Rabatt. Aunahme der Inserate für die folgende Nummer bis vor«. 1V Uhr. Größere Anzeigen abends vorher erbeten. Nr. 114. Fernsprecher Nr. 151. Donnerstag, den 19. Mai 1904. - B-h». s. 31. Jahrgang. Die hiesige Ratskellerwirtschaft soll vom 16. Juni 1904 ab auf 6 Jahre anderweit ver pachtet werden. Die Pachtbedingungen können im Ralhause, Zimmer Nr. 1, eingesehen werden. Abschrift wird gegen Entrichtung von 1 Mark abgegeben. Unterverpachtung wird nicht zugelassen. Pachtgebote sind unter Beifügung derjenigen Zeugnisse, die für Gesuche um Erteilung der Schankerlaubnis erforderlich sind, bis 31. Mai 1904 einzureichen. Gtadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 17. Mai 1904 Ur. Polster, Bürgermeister. We. Deutschland und seine Nachbarn. n. Das russisch-französische Bündnis ist durch die Erfolge der Japaner in Ostasien nicht beein trächtigt worden, dem Finanzminister des Zaren sind sogar die erwünschten Geldanleihen in Paris zu einem mäßigeren Zinsfuß gelungen, als ihn die Japaner für ihre Londoner Anleihe zahlen müssen. Aber diese Tatsache kann nicht verhindern, daß man sich in Petersburg etwas vor den Franzosen geniert fühlt, weil sich bei der kriegerischen Auseinander setzung mit den Japanern größere Schwächen Rußlands herausgestellt haben, als früher die Welt für möglich gehalten hatte. Der russische Kavallerie-General, welcher vor verschiedenen Jahren behauptet halte, im Falle eines Krieges mit Deutsch land würden die Kosaken in zwei Wochen bis zum Rhein fliegen, um sich in die Arme ihrer fran zösischen Brüder zu stürzen, würde heute oder künftig das Schnelligkeits-Tempo wohl bedeutend mäßigen, nachdem sich in der Mandschurei gezeigt hat, daß bei allen russischen militärischen An gelegenheiten doch ein gutes Teil mehr auf dem Papier steht, als in der Wirklichkeit vorhanden ist. Und die Franzosen bringen dem teuren Verbündeten eine Art von mißtrauischem Erstaunen entgegen darüber, daß der Helfershelfer bei der Revanche — diese Hoffnung spukt in den geheimen Gedanken der Pariser immer wieder — sich so wenig leistungs fähig gegenüber den kleinen Japanern erwiesen hat. Dabei wird sorgsam auf das Verhalten Deutsch lands geachtet, hinter dessen Ruhe anscheinend eine ganz besondere Absicht gewittert wird. Anlaß dazu liegt tatsächlich nicht vor, denn Deutschland bewahrt eine weit strengere Neutralität, als sie z. B. in dem Burenkriege bestanden hat. Wir wollen Rußland nicht Frankreich abspenstig machen, darüber darf man an der Seine ganz ruhig sein. Wenn die Russen aber meinen, wir könnten etwas mehr von ihrem persönlichen Wohlwollen erwerben, wenn wir uns zu weitgehenden finanziellen und wirtschaftlichen Gefälligkeiten verständen, so sind sie erst recht im Irrtum. Es steht ihnen ja ganz gut, daß sie nach ihren nicht unerheblichen Ver lusten m der Mandschurei so entschlossene Zu versicht zeigen, aber vor Ueberhebung sollten sie sich hüten, die imponiert nicht. Der Respekt vor russischer Machtfülle ist in der ganzen kultivierten Welt beinahe noch mehr gesunken, wie die Neigung des Publikums, Staatspapiere des Zarenreiches zu kaufen. Wie man die letzteren bekommt, weiß man schon, aber nicht, wie man sie wieder los wird. Deutschland hat über die zu Ostern stattgehabten Versuche gelächelt, Rußland entschieden zu England hinüberzuziehen. . . Was die britische Freundschaft wert ist, das weiß man an der Newa wirklich. Deutschland wird auch über etwaige künftige Ge danken lächeln: die Bedeutung seiner Position als Absatzfeld für Rußland zu verkleinern. Wenn Frankreich und England sich zusammentäten, um dem Zaren wirtschaftliche Hilfe für sein Land zu bringen, so könnten beide Staaten zusammen noch immer nicht das für Rußland leisten, was Deutsch land dank seiner natürlichen Nachbarschaft vermag. Ob man in Petersburg will oder nicht will, immer wird mit diesem Faktum gerechnet werden müssen; man kann dort wohl einmal an einen Zollkrieg denken, ihn einleiten, wie das schon geschehen ist, aber das Aushalten ist für eine größere Zeitdauer unmöglich, wie es sich ebenfalls schon erwiesen hat. Als zur Zeit des Reichskanzlers Grafen Caprivi der deutsch-russische Zollkrieg stattfand, leitete Kaiser Alexander III. persönlich die russische Politik, und wenn er sich auch dem Einfluß der russischen Kriegs partei zu entziehen wußte, diejenige Klique, welche am liebsten alle deutschen Bewohner und alle deutschen Fabrikate aus dem heiligen Rußland ver bannt hätte, hatte doch eine bedeutende Macht über ihn. Darauf entschied sich der Kaiser für die Auf nahme des Zollkrieges gegen Deutschland, um bald zu erkennen, daß Rußland selbst den größten Schaden davon habe. Wir meinen — und das Hörl man allgemein — Kaiser Nikolaus II. hat die rechte Erkenntnis, daß sein Staat und das deutsche Reich zwar politisch nicht gerade die „dicksten" Freunde zu sein brauchen, daß sich aber leidliche Beziehungen nicht umgehen lassen, wenn die wirtschaftlichen Interessen nicht einen schweren, für die Russen sogar einen sehr schweren Schaden erleiden sollen. Seitdem Napoleon I. gesagt hat, in 50 Jahren ist Europa entweder republikanisch oder kosakisch, sind es nun schon neun Jahrzehnte her. Und die Erfüllung einer dieser beiden Möglichkeiten scheint heute weiter als je in der Ferne zu stehen. Daran sollte man an der Seine, wie an der Newa denken, bevor man sich der unfruchtbaren Mühe hingibl, Deutschland im europäischen Konzert auszuschalten. Sächsischer Landtag. Zweite Kammer Dresden, 17. Mai. Nach Eröffnung der Sitzung erhält das Wort Abg. Rentsch-Kamenz (kons.) zu einer Erklärung, in welcher er Argumente zum Beweise seiner Be hauptung beibringt, daß um Hundertstel Einheiten bogenlange Berichte an die Oberbehörden eingesandt werden. Er schließt mit den Worten: Es ist in den fünf Monaten, seitdem ich diese Sache zur Sprache gebracht habe, seitens der Regierung nichts erfolgt, und es ist bedauerlich, daß ein Abgeordneter, der sich die redlichste Mühe gibt, die Sache zu fördern, vor dem Lande, wie dies in einer der letzten Sitzungen geschehen ist, vom Regierungslische aus einer Unwahrheit geziehen wird. Staatsminister Dr. Rüger: Der Herr Re gierungskommissar hat die Behauptung des Herrn Abgeordneten als der objektiven Wahrheit nicht entsprechend bezeichnet. Ich werde die Sache noch weiter untersuchen. Den ersten Punkt der Tagesordnung bildet eine Abänderung zu Kapitel 36 des Etats für 1904/05. Das Abänderungsdekret hängt mit der Annahme des Gesetzes über die Oberrechnungskammer zu sammen und setzt die Zuschußsumme auf jährlich 185 020 Mark fest. Das Dekret wird in sofortiger Schlußberatung genehmigt. Hierauf schreitet das Haus zur Schlußberatung über Kapitel 1 des ordentlichen Etats für 1904/05, Forsten betreffend. Abg. Däbritz-Nischwitz erstattet den Deputations bericht. Die Deputation konnte sich nicht entschließen, ihren Standpunkt dem Votum der Ersten Kammer entsprechend zu ändern und beantragt daher, bei ihrem Beschlusse zu beharren. Abg. Kluge-Deutschneudorf (kons.): Ich stehe auf dem Standpunkte der Finanzdeputation obwohl ich von Haus aus mit meinen Forderungen bedeutend weiter gegangen bin. Die Zweite Kammer ist den Wünschen auf eine Reorganisation unseres Forstwesens wenigstens einen Schritt entgegen gekommen, während die Erste Kammer alles beim alten belassen will. Die Forstorganisationsfrage läßt sich nicht aufhalten : sie muß und wird kommen. Abg. Andrä-Braunsdorf (kons.): Eine Ein schränkung der Zahl der Oberforstmeistereien liegt im Interesse der ganzen Organisation. Ich glaube, die Folgerung der Ersten Kammer ist falsch, wenn sie meint, daß die Unzufriedenheit in Forstkreisen mit ihren Beschlüssen beseitigt wird. Staatsminister Dr. Rüger: Ich werde an aller höchster Stelle die Einziehung von zwei Oberforst meistereien befürworten und habe mich schon bereit erklärt, sogar vier Oberforstmeisterstellen einzuziehen. Was die Oberforstmeister betrifft, so ist die Re gierung nicht abgeneigt, für sie das Dienstalters stufensystem einzuführen, weil dort das Aufrücken der ältesten Oberforstmeister in die obersten Gehalts klaffen sehr schwer ist. Bezüglich der Oberförster ist zur Zeit die Einführung des Dienstaltersstufen systems nicht notwendig, weil jährlich etwa vier bis fünf Vakanzen vorhanden sind. Das wird sich freilich in einigen Jahren wieder ändern, und dann kann ja die Frage des Dienstaltersstufensystems aufgerollt werden. Natürlich wäre dessen Durch führung nicht ohne größere finanzielle Opfer mög lich und schließt auch die Gefahr in sich, daß dann die anderen Beamtengruppen den gleichen Anspruch erheben werden. (Sehr richtig!) Ich kann aber mein Einverständnis mit dem zweiten Antrag der Deputation erklären. (Bravo!) Der Antrag ent spricht meinen eigenen Wünschen und der Ueber- zeugung, daß in dieser Beziehung etwas geschehen muß, sobald es die Finanzlage zuläßt, schon weil der Gehalt der Oberförster nicht bloß aus dem festen Gehalr, sondern auch aus Nebeneinkünften besteht. Dieses Verhältnis ist mir wenig sympathisch, weil dadurch Ungleichheiten in der Bezahlung ent stehen. Wir werden erwägen, ob auch die anderen Beamten bei der Neuregelung der Gehälter mit in Frage kommen. Ich glaube, ein dringendes Bedürfnis liegt angesichts der in den letzten Jabren unternommenen Schritte hierfür nicht vor; indessen, wir werden die Frage mit erwägen. Der Deputationsantrag findet einstimmig An nahme. Es folgt die Schlußberalung über den von der Ersten Kammer zu Kapitel 104 des ordentlichen Etats für 1904/05 gefaßten Beschluß, betreffend das finanzielle Berhältnis Sachsens zum Reiche Abg. Däbritz-Nischwitz füngiert als Deputations- berichlerstatler. Die Deputation hat den Wortlaut des gestern in der Ersten Kammer angenommenen Antrags Frege etwas geändert und beantragt: Die Kammer wolle beschließen, die Kgl. Staalsregierung zu ersuchen, im Bundesrate nachdrücklich dafür ein zutreten, daß 1. das Reich, falls die Einnahmen zur Bestreitung der Ausgaben nicht hinreichen, sich die erforderlichen Mittel durch Erschließung neuer Ein nahmequellen verschaffe und nicht auf ungedeckte Matrikularbeiträge zurückgreife; 2. alle Versuche, direkte Steuern zur Deckung von Reichsausgaben einzuführen, zurückgewiesen werden ; 3 hinsichtlich der Aufbringung der Mittel zur Durchführung einer Gesetzvorlage seitens der verbündeten Regierungen jede Maßnahme, die den Anschein einer Stellung nahme gegen das System der indirekten Besteuerung erwecken könnte, vermieden werde. Abg. Günther-Plauen (freis. Vp.): Es ist nicht mehr möglich, das Material beizubringen, die Finanz politik des Reichesklarzulegen. Auch fehlt der amt liche Bericht über die Verhandlung in der Ersten Kammer. Ich kann daher nicht für den Antrag stimmen. Die Matrikularbeiträge können am besten verringert werden, wenn die Finanzminister der Einzelstaaten im Bundesrat auf die größte Spar samkeit hinwirken. Abg. Hauffe-Dahlen (kons.): Es ist nicht möglich, dem Antrag die erforderliche Beratung zuteil werden zu lassen. (Hört, hört!) Trotzdem muß man der Ersten Kammer Dank wissen, daß sie ihn an genommen hat. Wir wollen unseren Finanzminister zu der energischen Vertretung der in dem Anträge ausgesprochenen Gedanken Glück wünschen. Ich bitte, den Antrag anzunehmen. Abg. Zimmermann (Refp.): Der in dem Antrag ausgedrückle Wunsch ist erklärlich. Gleichwohl ist der vorgeschlagene Weg für mich nicht gangbar. Staatsminister Dr. Rüger: Wenn die'Sache so dargestellt worden ist, als handle es sich bei dem Antrag um eine Ueberrumpelung, so muß ich entgegenhalten, daß es sich um eine Frage handelt, die seit Jahren alle Parlamente beschäftigt und jedem, der sich mit Politik abgibt, so klar ist, daß er im voraus Stellung dazu nehmen konnte. Ich kann aus der schnellen Behandlung des Antrages keinen Grund entnehmen, ihn abzulehnen. Die Regierung meint, daß es nicht im Interesse der Einzelstaaten liegt, wenn sie weiter mit ungedeckten Matrikularbeiträgen belastet werden. Ich fürchte, daß wir schon im laufenden Jahre merken werden, wie weh unseren Finanzen ungedeckte Matrikular beiträge tun. Nun ist gesagt worden, die Einzel staaten sollten durch größere Sparsamkeit auf Ab- Hilfe im Bundesrat hinwirken. Der Einfluß, den die sächsische Regierung hat, wird geltend gemacht werden; aber der Einfluß einer einzigen Regierung im Bundesrat ist sehr beschränkt. Wir machen im Reiche dieselben Erfahrungen wie in den Einzel staaten, daß nämlich die unbedingt notwendigen Ausgaben fortgesetzt wachsen. Daraus folgt, daß die Reichsregierung sich neue Einnahmequellen er schließen muß. Daß dabei direkte Steuern nicht in Betracht kommen, betone ich heute von neuem. Das Reich hat das Gebiet der indirekten Abgaben fast ausschließlich für sich in Anspruch genommen, so daß die Einzelstaaten saft nur auf direkte Steuern angewiesen sind. Das direkte Steuer system liegt der finanziellen Existenz der Einzel- staaten und damit auch der politischen zugrunde. Außerdem sind die direkten Steuern keineswegs dem Staate allein vorbehalten, sondern auch der Gemeinde, der Kirche, der Schule und anderen Verbänden. Ich möchte die Abgg. Günther und Zimmermann fragen, ob sie nicht an den ihnen auferlegten Steuern genug haben. Ich für meinen Teil habe an den sächsischen Einrichtungen in dieser Beziehung völlig genug. Zu den direkten Steuern rechne ich auch die Erbschaftssteuer. Bei Ein führung einer direkten Reichssteuer würden auch Eingriffe des Reiches in unsere innere Verwaltung unausbleiblich sein. Das muß aber entschieden zurückgewiesen werden. Die Regierung wünscht dringend die Annahme des Antrages, denn sie bedarf in dieser Richtung der Stärkung und Unter stützung durch die Kammern. (Bravo!) Abg. Langhammer-Chemnitz (natl.): Ich kann dem Verlangen der Regierung nur entsprechen, wenn ich die Materie völlig beherrsche. Der Herr Finanzminister ist durch seine Stellung völlig vor bereitet. Das kann man von den einzelnen Ab geordneten nicht verlangen. Ich kann dem An träge nicht zustimmen. Abg. Hähnel-Kuppritz (kons.): Man muß unter allen Umständen darauf dringen, daß das Reich selbst für Regelung seiner Finanzen sorgt. Vizepräsident Dr. Schill-Leipzig (natl.): Eine Reichseinkommensteuer würde zu unerträglichen Zuständen führen. Vermögenssteuer, ebenso Erb- schaflssteuer, muß den Einzelstaaten Vorbehalten bleiben. Daß wir dem Absatz l des Antrages sqmpathisch gegenüberstehen, ist selbstverständlich. Der zweite Absatz ist mir bedenklich, weil schlecht hin von direkten Steuern gesprochen wird. Der dritte ist so gut wie bedeutungslos. Ich bean trage, dem Abs. 2 folgende Fassung zu geben: „daß alle Versuche, in das Gebiet der den Einzel- staalen verbleibenden direkten Steuern einzugreifen, zurückgewiesen werden." Nach weiterer kurzer Debatte bemerkt Slaatsminister Or. Rüger: Auch die Regierung erklärt sich mit der vom Vizepräsidenten Dr. Schill vorgeschlagenen Fassung einverstanden. Die Abstimmung ergibt die Annahme des Deputalionsanlrages, und zwar des Abs. I gegen eine Stimme, des Abs. 2 in der Schulischen Fassung und des Abs. 3 gegen 5 Stimmen, des Abs. 4 mit Einstimmigkeit. Die Petition von L. Jakob und Genossen in Sommerfeld, belr. das Nebeneinkommen der Bezirks ärzte, Bezirkslierärzte, Brandversicherungsin spektoren usw., läßt man auf sich beruhen und schreitet sodann, gemäß dem Dekret Nr. 43, zur Wahl von fünf Mitgliedern und drei Stellvertretern in die Zwischendeputation für den Sländehaus- neubau. Es werden durch Zuruf gewählt: Prä sident Dr. Mehnert, Vizepräsident Dr. Schill, Vizepräsident Opitz, Abg. Hähnel und Abg. Schieck als Mitglieder, die Abgg. Bochmann, Grumbt und Dr. Vogel als Stellvertreter. Zuletzt kommt das Haus zur Schlußberatung über den anderweiten Bericht der Gesetzgebungs deputation betr. das Aerztegesetz. Abg. Dr. Stöckel, welcher für die Deputation referiert, schildert die abweichenden Beschlüsse der ersten Kammer und beantragt, die Kammer möge
