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HilMstciiMnstthckr Anzeiger Tageblatt für Kohenstem-GrnMal, Gberlungwitz, Hersdorf, Lermsdorf, Wernsdorf, Wüstmbrard, Urspmng, Mittelbach, Langenberg, Falken, Meinsdorf, Grumbach, Tirschheim rc. EM «I» «MW —— — Weitverbreitetes Jnserrions-Orga« für amtliche ««- Privat-Anzeigen. ___n Dieses Blatt erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich nachmittags. — Zu beziehen durch die Expedition und deren Aus träger, sowie alle Postanstalten. Für Abonnenten wird der Sonntags-Nummer eine illustrierte Sonn tagsbeilage gratis beigegeber. Abonnement: Bei Abholung monatlich 35 Pfg. die einzelne Nummer 5 „ Durch die Post bezogen Frei ins Haus monatlich 42 Pfg. vierteljährlich 1. M. 25 Pfg. 25 Mk. excl. Bestellgeld. Jnfertionsgebühren: die sechsgespaltene Corpuszeile oder deren Raum für den Verbreitungsbezirk 10 Pfg., für auswärts 12 Pfg. Reklamen 25 Pfg. Bei mehrmaliger Aufgabe Rabatt. Annahme der Inserate für die folgende Nummer bis Vorm. 1V Uhr. Größere Anzeigen abends vorher erbeten. 113. Fernsprecher Nr. 151. Mittwoch, dm 18. Mai 1904. G-Mstsst-ll-: Bahnstr. s. 31. Jahrgang. Sächsischer Landtag. Zweite Kammer Dresden, 16. Mai. Den ersten Punkt der Tagesordnung bildet die Schlußberatung über die bei verschiedenen Kapiteln des ordentlichen Etats für 1904/05 ausgesetzten Titel betr. Wohuuugsgeldzuschüffe. Abg. Schubart-Euba erstattet den Bericht der Finanzdeputation -4, welche die Bewilligung nach der Vorlage beantragt. Abg. Rudelt-Deuben (kons.) wendet sich gegen eine Verordnung des Ministeriums, wonach die Staatsbeamten ihren Wohnsitz in den betreffenden Städten, wo sie stationiert sind, nehmen sollen. Abg. Zimmermann-Dresden (Res.) stimmt dem Vorredner zu. Die Kammer bewilligt sodann einstimmig die Titel. Es folgt die Schlußberatung über die Petition, von Gottlieb Eisenschmidt in Ranspach, eine Prozeß sache betreffend. Die erste Kammer hat die Petition wegen Unklarheit für unzulässig erklärt, während sie die zweite Kammer aus sich beruhen ließ. Die Deputation beantragt, auf diesem Beschlusse stehen zu bleiben. Dies geschieht einstimmig. Es folgt die Schlußberatung über den Antrag Rüder, Nudelt und Genossen, betreffend die Aufhebung von § 19 des Ergänzungs steuergesetzes Abg. Kühlmorgen-Dresden erstattet den Bericht der Deputation, teilt mit, daß die erste Kammer den Antrag einstimmig abgelehnt hat, und bemerkt, daß der Berichterstatter der ersten Kammer sowohl im Lande als in den Kreisen der Befürworter des Antrages niemanden für seine Meinung gewonnen hat. Er beantrage deshalb, die Kammer wolle bei ihrem Beschlusse bleiben. Sekretär Rüder-Roßwein (kons.) bemerkt ein leitend, daß die erste Kammer die Sache mit großer Schärfe behandelt hat, daß er sich aber bemühen werde, die Frage mit Ruhe zu behandeln, und fällt sodann eine scharfe Kritik der Stellung der ersten Kammer, um die Richtigkeit des Beschlusses der .zweiten Kammer nachzuweisen. Er schließt mit den Worten: Nach Popularität haben wir nie gehascht; wenn wir im Lande populär sind, so verdanken wir dies unserer Tätigkeit. Es ist unsere Pflicht und unser Recht, unsere Meinung frei und offen zu sagen, und unsere freie Meinung dürfen wir uns von keiner Seite, auch nicht von der ersten Kammer, beschränken lassen. (Bravo.) Abg. Günther-Plauen (freis. Vp.) vertritt eben falls den Standpunkt der zweiten Kammer gegen über dem Berichterstatter der ersten Kammer und zieht sich dabei einen Verweis des Präsidenten zu wegen unzulässiger Anwendung des Wortes „Noblesse oblige" gegenüber der ersten Kammer. Abg. Schieck-Frankenberg (natl.) weist den in den Beratungen der ersten Kammer erhobenen Vor wurf zurück, daß die Agitation gegen den tz 19 von der zweiten Kammer ausgegangen sei, und be tont, daß die Argumente des fraglichen Berichts der ersten Kammer im Lande das Gefühl nicht be seitigen werden, daß tz 19 eine Bevorzugung der Landwirtschaft ist. Abg. Gräfe-Annaberg (wildlib.) stimmt den Vor rednern zu. Abg. Steiger-Leutewitz (kons.) erklärt, daß er gegen den Antrag stimmen wird. Abg. Andrä-Braunsdorf (kons.) betont, daß die erste Kammer die wichtigsten politischen Gesichts, punkte, die bei der Frage mitsprechen, außer acht gelassen hat. Das Gerechtigkeitsgefühl habe die Landwirte der zweiten Kammer veranlaßt, für den Antrag zu stimmen, und die erste Kammer könne doch nicht umhin, die Meinungsäußerung der prak tischen Landwirte der zweiten Kammer ganz außer acht zu lassen. Abg. Schulze-DreSden (natl.) weist die ihm in der ersten Kammer gemachten Vorwürfe zurück. Die Kammer erhebt dann das Deputationsvotum gegen zwei Stimmen zum Beschluß. Darnach tritt das Haus in die Schlußberatung über den Antrag Dr. Spieß und Genossen, betreffend die Umsatzsteuer für Großbetriebe im Kleinhandel. Die Gesetzgebungsdeputation konnte sich über diese Angelegenheit nicht einigen. Es standen sich eine Mehrheit und eine Minderheilgegenüber. Die Mehrheit beantragt die Vorlegung eines Gesetz entwurfs gemäß dem Antrag, während die Minder heit ihn abzulehnen bittet. Ministerialdirektor Geh. Rat Dr. Roscher: Der Standpunkt der Regierung zu dem Anträge ist bereits bei der Vorberatung vom Herrn Minister gekennzeichnet worden, und ich möchte nur noch auf einen Hauptpunkt Hinweisen. Jedermann wird zugeben müssen, daß der Kleinhandel leidet. Man muß deshalb die Quelle des Leidens ins Auge fassen. Die Hauptursache der Bedrängnis des Kleinhandels ist dessen nicht nur fortdauernde, sondern fortgesetzt wachsende Ueberfüllung und der Wettbewerb von Personen, die weder nach ihrer Vorbildung noch nach ihren Mitteln geeignet sind, tüchtige und wirk liche Vertreter des Kleinhandels zu sein. (Sehr richtig! links.) Die im Antrag Dr. Spieß vor- geschmgene Maßnahme würde gar nichts nützen, wohl aber könne sie verhängnisvolle Folgen nach sich ziehen. Als Hilfsmittel ist die Kräftigung des Schwächeren zu empfehlen. Es würde verhängnis voll sein, wenn gegenüber der immer engeren Zu sammenschließung der Konkurrenz der Kleinhandel in seiner Zersplitterung bleiben würde. Und diese Zersplitterung würde durch Ausführung des Antrages nicht aufgehalten. Versagt aber das in ihm vor geschlagene Mittel der Steuer der Großbetriebe im Kleinhandel, so wird umsomehr Hoffnungslosig keit und Erbitterung in die Reihen der Kleinhändler einziehen. Andererseits haben wir bereits hoffnungs volle Anfänge des Zusammenschlusses im Klein handel zu verzeichnen. Ich möchte warnen, die Versuche der Selbsthilfe abzuschwächen durch einen Antrag, der der Selbsthilfe jedenfalls nicht dient. (Beifall links.) Abg. Ulrich-Chemnitz (kons.): Ich bekenne mich als Anhänger des Antrags und halte die richtig angewandte Umsatzsteuer für eine geradezu ideale Steuer, um die Unterschiede zwischen Arm und Reich etwas auszuzleichen. Ich war erstaunt, vom Regierungstische aus so manchesterliche Grundsätze entwickeln zu Hörer. (Oho! links.) Ich glaube, man wäre darüber längst hinaus und würde Redensarten, wie „Selbsthilfe", nicht mehr an wenden. (Oho! links.) Präsident Dr. Mehnert: Sie haben von Redensarten, wie „Selbsthilfe", gesprochen. Ich kann diesen Ausdruck nicht als parlamentarisch anerkennen. Abg. Ulrich (sortfahrend): Ich wüßte nicht, wie man dem Kleinhandel anders helfen kann, als durch eine Umsatzsteuer. (Abg. Schulze: Sie wissen manches nicht! — Heiterkeit links.) Präsident Dr. Mehnert: Ich bitte, den Redner nicht mit derartigen Zwischenrufen zu unterbrechen. Abg. Ulrich (fortfahrend): Wir versprechen uns einen Erfolg von der Sache und es ist mit der Umsatzsteuer schon ein gewisser Erfolg erzielt wor den. (Zuruf von links: Nein!) Wo man die Steuer einführte, zog man zunächst milde Saiten auf, und deshalb erzielte man keine genügende Wirkung. Wir wünschen von der Steuer die Wirkung, daß die großen Umsätze getroffen werden und die Durchführung des Prinzips: großer Um satz — kleiner Nutzen, unmöglich gemacht wird; denn ich halte dieses Prinzip für einen Schaden. Alle Großbazare arbeiten mit Lockvögeln, Waren, an denen sie nichts verdienen. Das ist kein ge sunder Grundsatz. Die Konsumvereine sind sozial demokratische Organisationen. Daraus sollte die Regierung ihre Konsequenzen ziehen und nicht, wie es jetzt geschieht, untätig zusehen. Es wird betont, das Prinzip des Barzahlens, das die Bazare eingeführt haben, sei ein Segen. Aber neben den Großbazaren, die es befolgen, haben wir doch auch die Abzahlungsbazare, welche das Pumpwesen im Volke befördern. Die Meinung, daß durch Einführung der Umsatzsteuer das Streben des Kaufmanns aufhören würde, teile ich nicht. Ich halte es für wünschenswert, daß die Re gierung den Rat des Abg. Langhammer, hart und taub zu werden gegen den Mittelstand (starkes Oho! rechts), nicht befolgt, sondern möchte im Gegenteil, daß die Regierung weich wird und den Forderungen des Mittelstandes nachgibt. Abg. Neidhardt-Reichenbach (natl.): Trotzdem ich nicht für das Mehrheitsvotum bin, möchte ich die Regierung dennoch bitten, Mittel und Wege zu suchen, wodurch den Großbazaren und Waren häusern eine Steuer auferlegt wird. Die Wander lagersteuer hat ja auch zur Einschränkung dieser Lager beigetragen. Darauf findet ein Antrag auf Schluß der Debatte Annahme. Bei der nach kurzen Schlußworten des Refe renten erfolgenden Abstimmung wird der Antrag der Minderheit mit großer Mehrheit abgelehnt; der Antrag der Mehrheit dagegen in namentlicher Abstimmung mit46 gegen 24 Stimmen angenommen. Es folgen Petitionen Die Petition des Wilhelm Neubauer in Schön heide, eine Enteignungssache betreffend, läßt man auf sich beruhen, während die Petition des Hugo Lehmann in Freiberg, vormals Direktor der land wirtschaftlichen Schlachtviehversicherungsgenoffen schaft für das Königreich Sachsen, um Gewährung einer Entschädigung, der Regierung zur Kenntnis- nähme überwiesen wird. Zu einer Petition der Gemeinden des Freiberger Bezirks um Gewährung von Darlehen aus Staatsmitteln an gewerbliche Unternehmer beantragt die Deputation: aus dem Genossenschaftsfonds dem Bezirke der Amtshaupt mannschaft Freiberg beziehentlich den durch die Abrüstung des Bergbaues betroffenen einzelnen Gemeinden Darlehen zur Förderung gewerblicher Betriebe, in denen die zur Entlassung kommenden Bergleute und deren Familienglieder Beschäftigung finden, zu gewähren, im übrigen aber die Petition der von der Bezirksversammlung des Freiberger amtshauptmannschastlichen Bezirks eingesetzten Kommission zur Zeit auf sich beruhen zu lassrn. Abg. Kluge-Deutschneudorf (kons.) betont, daß für einzelne Gemeinden in der Freiberger Pflege schlimme Zeiten bevorstehen, und spricht warm im Sinne der Petenten. Staatsminister von Metzsch sichert zu, daß die Regierung in Erkenntnis der Notlage nicht er mangeln wird, auf Mittel und Wege zu sinnen, wie der Bergarbeiterschaft beigestanden werden kann. (Bravo!) Auch im Sinne der Deputations anträge und darüber hinaus wird die Regierung größtes Wohlwollen an den Tag legen. Nach einigen weiteren Bemerkungen findet das Deputationsvotum einstimmige Annahme. Ueber die Petition des Restaurateurs Albin Fischer in Falkenau und Genossen, betreffend die Erklärung des sogenannten Fischweges als öffent lichen Weg, beschließt die Kammer, bei dem Be schlusse, die Petition aus sich beruhen zu lassen, stehen zu bleiben. Zu der Petition der Bau gewerkeninnung „Bauhütte" in Stollberg, be treffend das Verbot des Einbaues von mehr als zwei selbständigen Wohnungen im einzelnen Ge schosse und einer selbständigen Wohnung im Dach geschosse der Miethäuser, wird beschlossen, dem Beschlusse der ersten Kammer, die Petition für er ledigt zu erklären, beizutreten. Endlich beschließt die Kammer, die Petition des Deutschfreisinnigen Vereins zu Dresden um Abänderung der Be stimmung in ß 75 Absatz 2 der Verfaffungsurkunde sowie um Aushebung von tz 47 Absatz 2 der Re vidierten Städteordnung und über die Petition des Allgemeinen Mietbewohnervereins zu Dresden, Ergänzung des Gesetzes über die Verwaltungs- rechlspflege betreffend, entgegen dem Beschluß der ersten Kammer, bei dem Beschlusse stehen zu bleiben. Darauf schloß man die Sitzung. Es folgte jedoch heute eine Abendfitzung der 2. Kammer Dresden, 16. Mai, 5 Uhr abend«. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Schlußberatung über den Staat»hau«halt«etat. Der Druckbericht, über welchen Abg. Kühlmorgen referiert, enthält eine größere Anzahl Anträge, durch welche der Kammer empfohlen wird, den Beschlüssen der ersten Kammer, soweit sie abwetchen, beizutreten. Nach einigen Bemerkungen de« Abg. Günther-Plauen nimmt die Kammer in namentlicher Abstimmung mit 70 Stimmen den Gesetzentwurf an. E» folgt die Schlußberatung über den Entwurf eine« Gesetze«, betreffend die Oberrechnung«kammer. Auch hierzu wird Annahme nach den Beschlüssen der ersten Kammer unter Hintanstellung der ur sprünglichen Beschlüsse der zweiten Kammer be antragt. Abg. Dr. Schulze-Dre«den (natl.) verteidigt nochmal« die Bestimmung, wonach auch Kaufleute in die Oberrechnung«kammer gewählt werden sollten, und erklärt, er werde gegen § 4 stimmen, weil nicht einmal der Versuch gemacht worden ist, die Einfassung im Vereintgung«versahren durchzusetzen. Vizepräsident Dr. Schill-Leipzig (natl.) verwahrt sich dagegen, al« ob da« Fallenlassen der erwähnten Forderung eine Nichtachtung de« Kausmanntstandc« wäre. Nach weiterer kurzer Debatte nimmt die Kammer in namentlicher Abstimmung mit 71 Stimmen die Deputationsanträge und damit da« Gesetz über die Oberrechnung«kammer endgültig an. Präsident Dr. Mehnert: Mil dem soeben be- schloffenen Gesetze ist ein gesetzgeberische« Werk zu stande gebracht worden, da« von großer Bedeutung für die Gesundung unserer Finanzen, sür die Zu kunft unsere« Lande« sein wird. Da« komptcbtlt- lältgesetz ist unter Anspannung aller Kräfte ver fassung-gemäß verabschiedet worden, und wir ver danken die« inibesondere dem hochverehrten Bericht erstatter der ersten Kammer, Herrn Geheimrat Dr. Georgi, der schon durch einen vorläufigen Bericht die Sache nach Kräften gefördert hat. Sodann beraumt der Präsident die nächste Sitzung auf morgen vormittag 9 Uhr an und setzt außer dem Aerzlegesetz, einem Elamachtrag, ver schiedenen Petitionen und Elatteilcn auch den An trag Fcege aus die Tage«ordnung. Abg. Schulze-Dretden protestiert gegen die Be lastung der Tage«ordnung mit dem Antrag Dr. Fcege, hat aber damit keinen Erfolg. Al«dann wird die Sitzung kurz vor 7 Uhr ge schloffen. Bom russisch-japanischen Kriegsschauplatz. Ein Petersburger Telegramm der „Nat.-Ztg." bestätigt die schon wiederholt ausgetauchte Annahme, daß die russischen Streitkräfte auf dem Kriegs schauplätze erst nach längerer Zeit denjenigen Japans werden gewachsen sein können. Alles was über die durchgeführte Konzentration von 300000 oder gar 400000 Mann russischer Feldtruppen gemeldet worden ist, ist nur leeres Gerede gewesen. Hoch gerechnet befinden sich zur Zeit zwischen dem Baikalsee und Port Arthur-Wladiwostok 275000 Mann aller Waffengattungen und von diesen wird ein verhältnismäßig großer Teil sür die immer schwieriger sich gestaltende Bewachung der Eisen- bahnlinie in Anspruch genommen. Die zwischen Liaujang und Mulden konzentrierte Truppenmacht, der die Aufgabe zufallen würde, dem etwaigen Ansturm der Japaner zu begegnen, dürfte sich auf kaum 80 000 Mann beziffern. Zum Unglück für die Russen hat die Aufgabe oder Vernichtung der verschiedenen kolossalen Vorräte aller Art, die an verschiedenen Orten in der Mandschurei aufge speichert waren, eine bedenkliche Stockung in den Truppentransporten auf der transsibirischen Eisen bahn zur Folge gehabt, deren Leistungsfähigkeit gegenwärtig fast vollständig von dec Intendantur in Anspruch genommen wird, sodaß der sehnlichst erwartete Nachschub von europäischen Kerntruppen auf sich warten läßt. Nach den verworrenen und einander widersprechenden Nachrichten aus englischer und japanischer Quelle ist es schwierig, sich ein klares Bild von der gegenwärtigen Lage auf dem Kriegsschauplätze zu machen. So viel scheint indessen festzustehen, daß die Japaner seit der Besetzung von Föngwangtschöng keinen euer-