Volltext Seite (XML)
-McHein-ErMalcr MzM Tagcdlatl für Kohcnßein Ernstthal, Güerlnngwih, Hersdorf, Kermsdorf, Aernsdorf, Wüstenbrand. Ursprung, Mittelbach, Langenberg, Falken, Meinsdorf, Grumbach, Tirschheim rc. iE» — — Weitverbreitetes Insertions-Organ für amtliche ««- Privat-Auzeigen. e.— 30. Jahrgang Nr. 50 Sonntag, den 1. März 1903. Dieses Blatt erscheint mit Ausnahme der Sonu- und Festtage täglich nachmittags. — Zu beziehen durch die Expedition und deren Aus träger, sowie alle Postanstaliei». Für Abouuenten wird der Sonntags-Nummer eine illustrierte Sonn tagsbeilage gratis beigegeben. A bonnement: Bei Abholung Frei ins Haus monatlich 35 Pfg. monatlich 42 Pfg. die einzelne "Nummer 5 „ vierteljährlich 1. M. 25 Pfg. Durch die Post bezogen 1.25 Mk. excl. Bestellgeld. Jnsertionsgebühren: die sechsgespaltene Corpuszeile oder deren Raum für den Verbreituiigsbezirk 10 Pfg., für auswärts 12 Pfg. Reklamen 25 Pfg. Bei mehrmaliger Aufgabe Rabatt. Annahme der Inserate für die folgende Nummer bis Vorm. 10 Uhr. Größere Anzeigen abends vorher erbeten. 4. öffentliche Stadtverordneten-Sitzung Dienstag, den 3. März 1803, abends 8 Nhr. Hohenstein-Ernstthal, am 28. Februar 1W3. Johannes Hoch, Sladtverordneten-Vizevorsteher. Tagesordnung. I., Kenntnisnahme vom Bericht über die Nahrungsmittelkonlrolle im Jahre t!">2. 2., Herabsetzung des Gaspreises für Motorbetrieb. Geissler. l 3., Kostenverwilligung für Vorarbeiten zum Zwecke der Einführung elektrischer Energie. 1 ., Errichtung eines Steigerhauses für die Feuerwetzr im Garten der Altstädter Schulen. 5 ., Kostenverwilligung für Anpflanzung der ehemaligen Gruber'schen Grundstücke. 6 , Abkommen mit Herrn Paul Urban hier wegen Abtretung von Areal an der Hohestraße. Dienstag, den 3. März 1903, nachmittag 3 Uhr soll in Engels Restaurant zu Oberlungwitz — dort eingestellt 1 Gramaphon (Sprech. ooparaN und » Stück Drillichhosen gegen sofortige Barzablung zur Versteigerung kommen. Der Gerichtsvollzieher des Königl. Amtsgerichts Hohenstein-Ernstthal. O. 94/03. Deutscher Reichstag. 269. Sitzung vom 27. Februar. Beginn t'/^ Uhr. Das wiederum ganz schwach besetzte Haus er ledigt IO Petitionen nach den Anträgen der Kom mission ohne Debatte und tritt dann in die erste Lesung der "Novelle zum Krankeuversicherungsgesetz eiu. Staatssekretär Gras Posadowsky: Bei der Be ratung des Jnvalidenversicherungsgesetzes sprach das Haus durch eine Resolution den Wunsch aus, das; die Krankenuuterstützuug nicht schon mil Ab- lans der l3. Woche, sondern erst mit Ablauf der 26. Woche nach Beginn der Krankheit enden sollte. Die Vorlage erfüllt diesen Wunsch und füllt da durch die bisher bestehende Lücke zwischen Kranken- versicherungs- und Invaliditäts-Versicherungspflege aus. Ebenso dringlich erscheinen den verbündeten Regierungen zwei weitere Ausgaben: Die Ver längerung der Wöchnerinnen-Uuterstützung von 4 ans 6 Wochen und außerdem Beseitigung der h»- gieuisch nicht aufrecht zu erhallenden Maßregel, wonach z. Z. den Geschlechtskranken ein Kranken gcld noch nicht gewährt wird. Eine Anzahl weiter gehende Wünsche, welche in der Oeffentlichkeit laut geworden sind, haben die verbündeten Regierungen geglaubt zurückstellen zu sollen, zumal über diese weiter gehenden Forderungen die Ansichten sehr auseinandergehen. Es wäre daher bei einer solchen Ausdehnung des Gesetzes aus eiu Zustandekommen desselben in der gegenwärtigen Session gar keine Aussicht gewesen. Die drei von den verbündeten Regierungen vorgeschlagenen Aenderungen stellen jedenfalls einen sogroßen sachlichen Fortschritt dar und waren so dringend, daß wir sie nicht länger verschieben zu können glaubte«. Eine weitere Auf gabe wird cs sein, alle die drei Gesetze, Kranken-, Unfall und Invaliditäts-Versicherung, in ein ein heitliches Arbeilersürsorge-Gesetz zu verschmelzen. Es ist uns ein Vorwurf daraus gemacht worden, daß wir in die betr. Vorlage Bestimmungen zum Schutze gegen Untreue und Mißbrauch ausge nommen haben. Der Vorwurf ist nicht gerecht fertigt. Es sind zahlreiche und erhebliche Mal- vcrsalioueu vorgekommcn. Dem mußte vorgebcugt werden. Auch haben wir, was man uns gleich falls zum Vorwurf gemacht hat, es für richtig ge halten, daß die an leitenden Stellen in den Kranke« kaffe« Amtierende« mindestens die Voraussetzungen erfüllen müssen, welche von den Schöffen ver langt werden. Die Aerztefrage ist in der Vorlage unberücksichtigt geblieben, denn sie ist noch so strei tig, daß bei Berücksichtigung derselben die Hoffnung aus Erledigung der Vorlage in dieser Session hätte aufgegeben werden müssen. Betrachten Sie, meine Herren, diesen Gesetzentwurf lediglich als eine Flagge aus dem Wege fortschreitender Sozialresorm. Dieser Reichstag liier hat bereit? die Revision der Unfall- und die Revision der Invaliditäts-Ver sicherung durchgesübrt. Es wird ein schöner Ruhm sür ihn sein, wenn er jetzt auch diese Reform der Krankenversicherung durchsetzt. Je mehr Sie sich beschränken aus das, was Ihnen diese Vorlage bringt, desto mehr wird die Hoffnung wachsen, daß diese Vorlage noch in dieser Session zustande kommt. Es ist dies der dringende Wunsch der verbündeten Regierungen. Abg. Gamp jReichsp.»bedaueri, daß die spruch reife Aerztefrage nicht in die Vorlage gebracht sei. Es sei ein Skandal, wie gering von den unter sozialdemokratischer Leitung stehenden Krankenkassen die akademisch gebildeten Aerzte besoldet werden. Das Verlangen der Sozialdemokraten, das Kranken versicherungsgesetz auf die Landwirtschaft auszu dehnen, ist durchaus unberechtigt. Die Landwirt schäft trägt die obligatorische Sorge für ihre Ar beiter in ihrem Herzen. (Lachen bei den Sozial demokraten.» Ihr törichtes Lachen (zu den Sozial demokraten» schasst diese Tatsache nicht aus der Welt! Präsident Gras Ballestrem bemerkt noch dein Vorredner: Herr Abgeordneter, das Lachen von Mitgliedern dieses Hauses ist niemals töricht. Äbg. Spahn (Ztr.): Meine Freunde sind mit mir der Meinung, daß wir die Vorlage nicht mit noch weiteren Dingen bepacken sollten. Die Frage ist, ob die Vorlage noch in dieser Session erledigt werden kann. Ich bi« der Ansicht, wir sollten sie in dieser Session verabschieden. Ich Halle auch eine kommissarische Vorberatung nicht sür nölig. Ab-r nachdem dieselbe einmal von dem Vorredner beanlragl worden ist, möchte ich wenigstens Vie Bitte an die Mitglieder der Kommission richten, schnell zu arbeiten und sich aus das in der Vor lage Gebotene zu beschränken. Was die Ver längerung der Krankenunterstützung von 13 aus 26 Wochen anbetrifft, so ist in der Begründung und in der Denkschrift ausreichend dargetan, daß diese Maßnahme' angezeigt ist. Zumal auch des wegen, weil mit diesen 26 Wochen schon eine große Anzahl von Krankenkassen vorangegangen ist. Was aber den zweiten Hauptpunkt anlangt, ob im s;6a die Worte „geschlechtliche Ausschweifungen" ge strichen werden sollen, so sollten wir doch Anstand nehmen, das zu beschließen Leuten, welche durch eigene Schuld in solcher Weise erkrankt sind, sollte man es überlassen, für sich selber zu sorgen. Auch die Motivierung dieses Vorschlages des Entwurfs erscheint mir nicht ausreichend, um mich zu über zeugen. Dem dritte» Hauptpunkt, Verlängerung der Wöchnerinnen-Uuterstützung, stimmen wir zu. An den weiteren Bestimmungen haben wir nur «och daS eiue zu bemängeln, daß sür Vorstauds- perscmen Schöffen-D.ualisikalion gefordert wird. Abg. Molkenbuhr (Soz.): Die Vorlage ent spricht den berechtigten Forderungen meiner Freunde, wie überhaupt der Arbeiter keineswegs. Vor allem gebt sie nicht weil genug. Weshalb schließt man immer mich die ländlichen Arbeiter von der Kranken versicherung aus t Trotz Ganip liegt aller Anlaß vor, die Landarbeiter einzubeziehen. Grundsätzlich muß die Krankenversicherung aus alle Arbeiter aus gedehnt werden, welche der Invalidenversicherung unterworsen sind. Was die Aerztefrage anbelangt so ist die Behauptung ganz unzutreffend, daß die' Aerzte gerade durch die Krankenversicherung prole- tarisieri worden sind. Auch ist das Wort von der Abhängigkeit der Aerzte von den Krankenkassen unzutreffend. Ji» der Krankenversicherung sind doch überhaupt nur 7- , Millionen Personen. Bei Erhöhung der Aerzte-Honorare würden die Kranken kasseu jedenfalls das Krankengeld sür die erkrankten Arbeiter hcrabsetzen müsse» Würde man das etwa gern sehen " Bei dem Aerztestreik in Gera lag die Schuld bei den Aerzte« selbst. Leider «ruß den Aerzten auch zum Vorwurf gemacht werden, daß sie in Gera sogar in schleunigen und dringenden Fällen ihre Hilfe verweigert haben. Ganz über flüssig und zweckwidrig ist das Fortbestehen der Gemeindeversicherung sowie dcr Jnnungs- und der Fabriks-Krankenkassen. Keinesfalls darf dem Ver langen Spahns entsprechend auch künftig die Für sorge sür die Geschlechtskranken unterbleiben. Denn gerade dadurch treibt man die Kranken den Kur- psuschern in die Arnie. Meine Partei ist jeden falls bereit, an dem Zustandekommen des Gesetzes mitzuwirken. Abg. Endemann intl.) stimmt hinsichtlich der Geschlechtskranken unbedingt dem Vorredner zu, zumal angesichts der großen Verbreitung dieser Erkrankungen. Hinsichtlich der Aerztefrage könne er nur bemerken, schöne Worte habe man für die Aerzte immer gehabt, aber getan habe man für sie nichts. Nicht einmal gefragt habe man sie bei der Ausarbeitung aller dieser für sie doch so wichtigen Gesetze. Die Vorlage ist daher vor allem um des wegen lückenhaft, weil sie die Aerzteverhüitnisse nicht regelt. Dabei sind doch gerade diese Gesetze in ihrer Ausführung so überaus auf die Mit- wirtung der Aerzte angewiesen. Scho« sind wir so weit, daß Aerzte-Streiks und auch Zwistigkeiten mit den Apotheker« statlfittden. An dem Nieder gang und der "Not des Aerztestandes ist nicht zu zweifeln. Man soll sich doch auch einmal die Ziffern der Entlohnung kür die einzelnen Konsulta tionen ansehen! Ich begreife und entschuldige es durchaus, wenn die Aerzte jetzt zu solchen Mitteln greifen. Das richtigste Mittel wäre: Festlegung der Aerztewahl durch Gesetz. Man sagt, dadurch verteuere sich die Sache zu sehr sür die Kranken kassen. Die Erfahrungen da, wo freie Aerztewahl eingesührl ist, bestätigen das nicht. Für den Fall von Streitigkeiten kann man ja auch ein Eimgungs- aml einsetzen, das als Schiedsgericht fungiert. Mil dem Vorschläge, die "Novelle einer Kommission zu überweisen, bin ich einverstanden. Abg. v. Richthosen (kons) protestiert gegen die Unterstellung des „Vorwärts", als wollten die Konservativen das Zustandekommen des Gesetzes verschleppen. Meine Freunde wünschen vielmehr das Zustandekommen des Gesetzes. Sie sind auch mit allen drei Hauptpunkten des Entwurfs ein- vcrslandeu, auch mit der Krankengeldgewährung au Geschlechtskranke. Die tatsächlichen Verhältnisse machen es nun einmal notwendig, so sehr maii das auch bedauern mag. Abg. Lenzmaun (sr. Vpt.) wünscht gleichfalls das Zustandekommen des Gesetzes noch in dieser Session. Wir sind gewillt, diesen Fortschritt noch in diesem alten Reichstag zustande kommen zu lassen, und wer das nicht will, der mag auch die Verantwortung dafür tragen. Mit den Haupt bestimmungen der Vorlage sind wir einverstanden. Einer Kommissionsberatung bedarf es eigentlich kaum, falls nicht irgendwer die Absicht hat durch Hereinbringung weiterer strittiger Fragen das Gesetz für diese Session zu verhindern. Da die Aerztefrage einmal angeregt ist, so will ich doch erklären, daß die freie Aerztewahl das einzig richtige ist. Und wenn die Sozialdemokraten Naturheil kundige zugelasicn wissen wollen, so meine ich, daß auch zur Ausübung der "Naturheilkunde nur wissen schaftlich vorgebildete Aerzte von den Kassen zu gezogen werden dürfen. Selbstverständlich müssen auch Geschlechtskranke der Wohltat des Gesetzes teilhaftig werden. Ja, ich gehe weiter und möchte sogar in bezug auf Trunksucht keine Ausnahme gemacht sehen. Verabschieden Sie das Gesetz mög- iichst rasch, um dann mit ruhigem sozialen Gewissen nach Hause gehen zu können. Abg. Hoffmeister (fr. Vrg ): Auch ich begrüße das Gesetz und stimme dem Wege zu, der am raschesten zum Ziele führt. Meine Freunde sind vor allem einverstanden damit, daß jetzt die Aus nahme, die bisher betreffs der Geschlechtskranken gemacht worden ist, beseitigt wird. Auch sehe ich nicht ein, weshalb mau nicht auch die Ausnahme wegen der Trunkfälligen ebenfalls ausheben solle. Die freie Aerztewahl ist nur in große»; Städten möglich, in kleinen würde sie den Ruin der Kranken kassen bedeuten. Abg. v. Czarlinski (Pole- bedauert, daß die Aerztefrage in der Novelle nicht erledigt sei. Abg. Hofmann (ntl.) befürchtet, daß nach Er ledigung der Vorlage die andern Reformen, nament lich die Aerztefrage, auf unabsehbare Zeit zurück- gestellt werden würden. Man sollte daher jetzt schon einen Weg suchen, um auch die Erledigung dieser anderen Reformen in absehbarer Zukunst zu erzwingen. Abg. Rösicke (sr. Vrg.» tritt für möglichst be schleunigte Erledigung der Vorlage ein. Abg. Raab lAntis.) drückt seine Zustimmung zu der Vorlage aus und wünscht, daß wenigstens noch die Haiidluugsgehilfen darin ausgenommen würden. Staatssekretär Gras Posadowskp betont, die Lage der ländlichen Arbeiter sei zu verschieden von der der andern, so daß deren Krankenversicherung s. Zt. nur durch besonderes Gesetz erfolgen könne. Wolle man das Gesetz, so solle man jetzt alle weiter- gehenden Wünsche zurückstellem Abg. Arendt (Rpt ) erklärt noch, um irrigen Schlüssen aus den Gampschen Ausführungen vor« zubeugeu, auch seiner Partei liege die Verabschie dung des Gesetzes am Herzen. Hierauf geht die Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern. Sonnabend I Uhr: Petitionen, dann Postetat. Schluß 6 Uhr. Von der früheren Kron prinzessin. Wien. Das „Wiener Tgbl." berichtet aus Genf, Prinzessin Luise von Toskana habe erklärt, sie sei entschlossen, in England ihren ständigen Wohnsitz zu nehmen, weil sic hierdurch wenigsten- ihr zu erwartendes Kind sür sich retten könne, nachdem ihr der Dresdener Hof das Wiedersehen mit ihren anderen Kindern endgiltig verweigert habe. Tagesgeschichte. Deutsche- Reich. Berlin, 27. Februar. 22 Jahre waren an diesem Freitag verflossen, seitdem Prinz Wilhelm von Preußen, unser jetziger Kaiser, und Prinzeß Auguste Viktoria vou Schleiwig-Holstein sich die Hände zum Leben-bunde reichten und damit ein Familienglück begründeten, wie man e« sich schöner nicht denken kann. Die Wiederkehr de- Vermäh- Iung«lagc« wurde gesetert durch ein Hofkonzerl, bei dem bewährte Kräfte der königlichen Oper milwirkten. — Kronprinz Wilhelm, dessen Universi'ät-studium seit einiger Zeit beendet ist, hat nun auch offiziell Abschied genommen von der Bonner Universität und seinem Korp« Borussia. Wa« er in dcr rheinischen Musenstadt zurückläßt, kam in seiner Abschieds- und Dankredc zum Au«druck. Aber auch eine Art Ge- löbni« tat er bei dieser Gelegenheit: er werde durch eifriges eigene« Studium die Lücke in seinem Wißen ersetzen. Morgen Sonntag tritt der Kronprinz mit seinem Bruder Eitel-Friedrich die Reise nach dem Orient an; zunächst gehl die Fahrt nach Griechenland, dann nach Konstantinopel. — Der Kaiser hat dem neu gegründeten Bund dcr Kaufleute auf sein Huldigungstclegramm solgende Antwort zugehen lassen: „S. M. der Kaiser und König lassen für die Meldung von der Begründung de« Bundes der Kaufleute und den Ausdruck treuer Anhänglichkeit an Kaiser und Reich seilen« aller Teilnehmer an der konstituierenden Versammlung besten» danken. S. Majestät wünschen dem Bund