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.HolMstcittMnWlcr AMM Tageblatt für Aohenstein Ernstthal, Gberlungwih, Eersdorf, Aermsdorf, Wernsdorf, Wüsk'ubmi!^- Urspruttg, Mittelbach, Langenberg, Falken, Meinsdorf, Grumbach, Tirschheim rc. — V . L .i —Weitverbreitetes Insertions-Organ siir amtliche «nd Privat-Anzeige«. — Dieses Blatt erscheint mit Ausinchme der Sann und Festtage täglich nachmittags. — Zu beziehen durch die Expedition und deren Aus träger, sowie alle Postanstallen. Für Abonnenten wird der Sonntags-Nummer eine illustrierte Sonu tagsbeilage gratis beigegcben. A b o n u e m ent: Bei Abholung Frei ins HauS monatlich 35 Psg. monatlich 42 Pfg. die einzelne Nummer 5 „ vierteljährlich 1. M. 25 Pfg. Durch die Post bezogen t.25 Mk. excl. Bestellgeld. JnsertionSgebühren: die sechsgespaltene Corpuszeile oder deren Raum für den Verbreitungsbezirk 10 Pfg., für auswärts 12 Pfg. Reklamen 25 Pfg. Bei mehrmaliger Aufgabe Rabatt. Annahme der Inserate für die folgende Nummer bis Vorm. 10 Uhr. Größere Anzeigen abends vorher erbeten. Nr. 35. Donnerstag, den 12. Februar 1903. 30. Jahrgang. Deutscher Reichstag. 255. Sitzung vom 10. Februar. Abg. Nißler (kons.) begründet feine Interpella tion wegen Gewährung von Beihilfen an Kriegs veteranen. Er richtet an den Reichskanzler die Frage, ob dieser über die aus Grund der Reichs- lagsresolntion vom 6 Mär; I90l angestellten Erhebungen Mitteilungen zu machen in der Lage sei. Jene Resolution verlangt I., daß die Aus zahlung der Veleraueubeihülse» womöglich vom Tage der Auerkennuug ihrer Berechtigung an > r- folge, und 2. fordert sie weitere Erhebungen darüber, wie viel Unterstützungsbedürftige und Anspruchs berechtigte noch vorhanden, aber noch nicht mit Beihülsen bedacht sind. Es sei zwar, so führt Interpellant aus, im Vorjabre im Etat eine größere Mehrbewilligung für die Veteranen erfolgt; seit dem sei aber wieder ein Jahr verflossen, ohne doß das Haus über die Ergebnisse jener Erhebung n Ausschluß erhallen hätte. Die Regierung tresse der Vorwurf, daß sic sich in Bezug aus rue Veteranen-Unterstützung schiebe» lasse, anstatt selb ständig vorzugchen. Staatssekretär v. Thielmann antwortet aus eine Frage des Interpellanten nach den Verhältnissen des Jnvalidensonds, dieser Fonds werde schon ;n wenigen Jahren anfgezehrl sein, vielleicht scheu 1908, jedenfalls aber nicht später als 1910. Von da ab würden also die Invaliden aus den ordent lichen Etat angewiesen sein. Was dann die am 0. März I9M angeregten Erhebungen anlange, so seien alsbald darauf die einzelstaatlichen Regierungen dnrch Rundschreiben des Reichskanzlers ersucht worden, dem Wunsche des Reichstages zu ent spreche». Auch dem Wunsche nach sofortiger Aus zahlung der Beihilfen nach erfolgter Anerkennung der Berechtigung s>i Genüge geschehen. Von seit n des Reichsschatzamtes könne aber der erford.rliche Bedarf im voraus immer nur schätzungsweise fest- gestellt werden, und wenn dann in den Einzcl- staatcn eine Berechtigung anerkaunl sei, so könnte doch unter Umständen, da von den Einzelstaatnr die Anmeldungen erst an das Reichsschatzamt er gehen müßten, eine Zeit von drei Monaten vc:- gehen, ehe die Auszahlungen ersolgteu. Der Nißle- - sche Gesetzentwurf, der dem Reichskanzler zum Zwecke von Erhebungen überwiesen worden sii, wünsche Gewährung von Beihilfen an alle Veteranen, deren Erwerbsfähigkeit unter ei» Drittel gesunken sei. Er konstatiere da zunächst, daß der Disposi tionsfonds des Reiches von 3 Millionen fast ganz, jedenfalls aber größtenteils, für solche nicht cm- spruchsbercchligte Veteranen verwendet werde, d e unterstützungsbedürftig feie». Die Gesamlzisfer der Kriegsteilnehmer, die in Betracht kommen tonnte», belaufe sich auf rund eine halbe Million, davon 300 000 in Preußen. Da sei es erklärlich, wenn es und dahin lauteten auch die Antworten aus Preußen, Sachsen, Württemberg, Mecklenburg- Schwerin u. s. w. säst unmöglich sei, die Er werbs-, Vermögens- und Arbeitsverhälthisse ja genau festzulegen, um sie mit eine», Anspruch auf Richtigkeit abzuschätzen, wie viel von den 500 000 unter die Resolution solle». Im übrigen bitte er, den Bericht der Budgetkommission über den Jnva- lidenfonds abzuwarten. Abg. Graf Oriola (ual.-lib.) tritt für die Inter essen der unterstützungsbedürftigen Veteranen im Sinne des früheren 9iißlerschen Gesetzentwurfs eia. Für die Gewährung von Beihilfe» a» Veteranen fehle cs leider an einem solche» J»sta»ze»wege, wie man ihn in Bezug auf die Invaliden habe. Hocherfreulich würde es sein, wenn man erlangen könnte, daß die Entscheidung sowohl, wie die Aus teilung der Beihilfen von de» Einzelstaalen aus das Reich überginge. Was die Erhebungen an- lange, so sollte cs doch den Einzelstaaten nicht allzu schwer sein, genaue oder doch annähernd genaue Schätzungen der Zahl der Unterftützungsbedürstigcn vorzunehmen. Da wir beim Jnvalidensonds im steigenden Maße vom Kapital zehren, lege er dcn größten Wert darauf, daß die Veleranenbeihüfen nicht mehr aus dem Jnvalidensonds genommen, sondern auf den ordentlichen Etat gebracht würde», denn unter keinen Umstände» dürften die Kriegs invaliden darunter leiden, daß der Jnvalidensonds durch die Veteranen mit in Anspruch genommen werde. Abg. Grünberg (Soz.j erklärt rasche Hilse für notwendig, nötigenfalls durch eine Reichscinlommcn- steuer. Abg. Arendt (Reichsp.) empfiehlt dagegen die Schaffung der nötigen Mittel durch eine Wel;r- steuer. Eine Reichseinkommensteuer würde die ge botme rasche Hilfe nicht bringen. Der Antrag Nißler gehe sogar »och nicht weil genug. ES müsse jeder Veteran im Alter von mehr als Jahren Beihilfe erhallen. Anstall bei jeder Ge legenheit Bier- und Tabaksteuer-Erhöhungen zu empfehlen, solle der Schatzmeister lieber wirklich einmal annehmbare positive Vorschläge machen. Bringe die Regierung keine Wehrsteuer, so werde man sie aus der Mille des Hauses bcanlrageii müssen Abg. Paasche inal.-lib.i lritt der Uulerstelluug entgegen, als ob das Reich überhaupt noch nichts für die Veteranen getan babe. Es würde zu weit gehen, jedem Veteranen über 09Jahre Beihilfe zu gewähren. Eigentümlich sei allerdings die Art der Verleitung. Das Reich zahle und die Einzklstaaten besorg! n die Verteilung. Es wäre besser, wenn die Sache in der Hand einer Zentralstelle lüge. Abg. Graf Roon (kons) erklärt, er sei zwar Mitunterzeichner der Interpellation, müsse aber doch Wasser in den Wein gieße». Auch er wolle, daß für Misere Veteranen alles mögliche geschebe, aber nicht auf Kosten der Invaliden; und wenn man gar einem Sechzigjährigeu, gleichviel ob er unterstützungsbedürftig sei oder nicht, die Beihilfe geben wolle, oder wenn die Wünsche sogar »och weiter ginge», ja, was für Steuer» wolle mau deu» da zu dem Zwecke bewilligen? Die Wehr steuer würde dazu auch nicht enlsernt ausreichen Arendt mache zu große Ansprüche an den Tchatz- sekrctär; diesem stehe aber doch kein Duknlcnmann zur Versügung. Abg. Cahensly (Ztr. ist im Prinzip sür die Gewährung der Beihilfe» a» alle Veteranen, aber »ach Lage der Finanzen sei es jetzt nicht möglich, so weitgehende Wünsche zu befriedigen. Abg. Liebermann v. Sonnenberg lAutis.» will gegenüber den Aussührnngen des Grafen Roon nicht den Eindruck auskommen lassen, als sei der Reichstag nicht gewillt, nötigenfalls für solche Zwecke auch »tue Steuern zu bewilligen. Es sei auch gar nicht nölig, daß man aus dein Hause dem Schatz- sekrelär zu Hilfe komme, der werde sich schon selbst zu helfen wissen. Abg. Singer iSoz.): Eine Wehrsteuer wolle seine Partei nicht; aber eine Einkommen-, Erb- schas s- und Vermögenssteuer würde für solche Zwecke aus eichend Geld schassen. ?.bq. Stöcker weist cine Behauptung des Vor redners zurück, wonach die Ausgaben für Heer und Marine unproduktive seien. Nichts sei produktiver, als diese Ausgaben, sie sicherten uns dcn Frieden. «Beifall rechts.« Außerdem wirke die Armee er zieherisch, und nichts sei produktiver, als die Kosten, die man für die Erziehung ausgebe. Zu wenig Beachtung habe bisher gefunden, daß vielfach die Nachwehen der Kriegszeit sich erst sehr spät her ausstellen. Da zn Helsen, werde der Reichstag ge wiß bereit sein. Abg Pachnicke isr. Vgg.i glaubt, daß Arendt den Reichstag doch wohl etwas für zu bewilliguugsfrcudig halte; keinesfalls werde der Reichstag der Wcbr- stcuer zustimme», die er schon wiederholt abgelehnt babe. Vielmehr migezcigt wäre eine Erbschasls- steuer. Daß die Veteranen auf die Kommunnl- armenpstege verwiesen würde, wolle sicher niemand. Bei der Feststellung, ob erwerbsfähig oder nicht, müsse deshalb möglichst milde verfahren werden. Uebertreibungen aber, die die Begehrlichkeit an reizen und Beihilfen auch ohue die Voraussetzung der Hilfsbedürstigkeil fordern, müsse cutgcgcngctreten werden. An der Debatte beteilige» sich »och die Abgg. Hilpert, Dr. Paasche, Dr. Arendt und Nißler, womit die Besprechung schließt. Dann wird die Beratung des Etats des Reichs amts des Inner» beim Titei „Staatssekretär" fort gesetzt. Abg. Jäger befürwortet eine von ihm einge brachte Resolution, durch welche die Regierungen ersucht werden, dem Reichstage zum Beginn der nächsten Session eine Uebersicht über die Geseh- gebuugs- und Verwaltungsmaßregeln vvrzulegen, welche im Reiche und in den Eiiizelstaaten zur Regelung des Wohnungswesens und zur Förderung des Wohnungsbaues sür die minderbemittelten Klassen getroffen sind. Zugleich werde» Mitteil ungen über Erfolge und Wirkungen dieser Maß regeln erbeten. Zur Begründung dieses Verlangens wird im Eingänge der Resolution darauf verwiesen, daß das Wohnuiigsverhältms der minderbemittelte» Bevölkerung, besonders in den städtischen und indu striellen Bezirken in bezug auf die Gesundheit und Sittlichkeit Maßregeln des Reiches oder der Einzel staaten dringend erheische. Abg. Raab (Refp.) wünscht genaue Anweisung an die Behörde» bezüglich ihres Vorgehens, wenn aus dcn Kreisen der Ladenbesitzer Herans statt des Neimuhrschlusscs der Achtnhrschlnß verlangt wird. Mehrsach habe die betreffende Behörde nicht einmal die gebotene Umfrage veranstaltet, wenn und obwohl ein Drittel der Ladeninhaber den Achtnhrschlnß beantragt hättc. Auch in bezug aus die Sonntags ruhe für die Handlungsgehilfen müsse noch mehr geschehen ; es fehle an der Kontrolle. Wie es Ge- wcrbeinspektoren gebe, müsse man Handelsinspektoren schaffe». Wie den Arbeitern, so werde auch den Handlimgsgehilsen noch das Koalitionsrecht ver kürz!. Im Inte» esse der Seeleute müsse Beschleu nigung des Erlasses der Ausführungsverordnungen der neuen Seemcnmsordmmg gewünscht werden, und ivie stehe cs mit der im vorigen Jahre be schlossenen Resolution betreffend Erlaß von Ver ordnungen über Verproviantierung, Bemannung und Tieflavelinie refp. Meistbeladung der Schiffe? Redner führt eine Anzahl Schisfsunfälle an, bei denen sich als Ursache mangelhafte Schiffseinrich- tnngen herausgestellt hätte, und empfiehlt die Ein setzung einer besonderen Reichs-Seebehörde. Bei der englischen Handelsmarine seien die Unfälle nach Zahl und Umfang relativ geringer, als bei deutschen. Brennender als irgend eine anders Frage sei die der Bemannung. Dem Staatssekretär müsse er noch sagen, daß dessen Aeußerungen über den Mittelstand in weiteste» Kreisen Befremde» erregt haben. Staatssekretär Graf Posadowsk» erklärt zunächst bezüglich der Verordnung für das Gastwirischafls- gewerbe, bessere Vorschläge seien einstweilen nicht gemacht worden, und etze das nicht geschehe, werde die Verordnung nicht geändert werden. Einellm- srage wegen der Ausnahmetage für den Laden schluß, wie eine Zeitungsnachricht behauptet habe, sei seitens des Reichsversicherungsamtes nicht er gangen. Die Ausführungsverordnungen zur Sec- maunsordnung würden, soweit sie bereits fertig- gestellt seien, zum 1. April veröffentlicht werden. Schluß der Sitzung nach 6 Uhr. Wcilerbe- ratung morgen l Uhr. Der Bund der Landwirte. Die Generalversammlung des Bunde« der Land wirte, die am Montag im Zirkur Busch in Berlin tagte, war von 8000 Personen besucht. Die An wesenheit von Dame» war diesmal untersagt. Herr v. Wangenheim leitete die Versammlung. Er gab einen Rückblick auf dar Wirken der Bunde» seit seiner vor zehn Jahren erfolgten Begründung. Die Ausgabe der Bundes sei Bekämpfung der Caprivischen Handclrvcrträgc. v. Wangenheim kam dann auf den Zolltarif zu sprechen. Der Antrag Kardorsf, meinte er, war ein wirtschaftliche« Unglück sür die deutsche Landmirlschast. Der Bund müsse die katholischen Berusrgeiwssc» aufsordern, dafür zu sorgen, daß die Interessen der Landwirtschosl ihrer Wichtigkeit entsprechend im Zentrum besser vertreten seien. Die Erhaltung de« Mittelstände« sei wichtiger al« die Fürsorge sür den reinen Ar- beiterstaud. Der Vorwurf grundsätzlicher Oppcsi- tton sei falsch; die Landwirtschaft werde immer nur staatterhallend arbeiten können. Redner schließt seine beifällig ausgenommene Rede mit einem Hoch aus dcn Kaiser. Abg. Roesicke-Kaiserslautern sagt: Die Vülowsche Periode bedeute nur eine Fortsctz. ung der Caprivischen. Er widmet den Mitkämpfern der Bunde«, die im verflossenen Jahrzehnte ver storben sind, einen Nachruf, besonders dem Bunde«- Vorsitzenden Plötz; er bedauert da« Ausscheiden de« früheren Mitgliedes Podbiclrki. Wenn dieser auch dar Tischtuch zwischen ihm und dem Bunde zer schnitten habe, so müsse der Bund doch die Dank barkeit sür seine frühere Mitarbeiterschaft bewahren. Bundetdircklor Hahn erstattet den Geschästrbericht sür 1902. Wenn er im Vorjahre Blllow mit Caprivi verwechselt habe, so zeige sich jetzt die Berechtigung. Der Schutz der heimischen Absätze« vor dem Auslandsabsatz solle in erster Linie stehen, aber bei Bülow sei c« umgekehrt. Tr stellt fest, daß die Landwirte einmütig gegen de» Antrag Kardorsf seien. Die Landwirte müßten Heimat- poliltk treiben, da e« die Regierung nicht tue. Bülow und seine Minister seien große Poseure! sie ergehen sich in Liebe«werbnngen gegen da« Aus land und selbst gegen die Sozialdemokratie. (Bei- fall.) Im wetteren Verlause der Generalversamm lung sprach Stauffer II au« Oberhitzen über den Zolltarif und die zukünftigen Handcllverträge; er führte au«, die Zukunft erfülle die Landwirte mit banger Sorge. Für Süddeutschland sei der neue Zolltarif ganz besonder« schädlich. Der solgende Redner, v. Oldenburg au« Januschau, spricht eben falls über den Zolltarif und die Handelsverträge. E« sei ja zuzugcbcn, daß man mit dem neuen Zoll tarif zu besseren Handelsverträgen gelangen könne, als mit dem alten, aber e« müsse richtig vorge- gegangen werden. Redner schloß mit einem Hoch auf dcn Bund der Landwirte, der monarchisch sei und vaterländisch. An die Vorträge schloß sich cine lebhafte Aussprache. Diederich Hahn teilte schließ- Itch mit, doß v. Wangenheim und Roesicke wieder auf fünf Jahre zu Vorsitzenden des Bunde« ge wählt seien. Hahn wandle sich nochmal« gegen den Antrag Kardorsf Nachdem noch mehrere Redner, darunter auch ein Berliner Schneidermeister, im Sinne der Bundesanschauungen gesprochen halten, schloß Herr v. Wangenheim die General- Versammlung mit einem Hoch aus den Bund. lieber die große Heerschau, die der Bund der Landwirte abgehalten, schreibt ein Berichterstatter: Es ist des Bundis elfte Generalversammlung, und in ihrer äußeren Phhsiogrwmie rmlcrschied sie sich in nichts von ihrem Vorgänger. Es war der näm liche Ansturm der Massen, der lange vor Begin» der Verhandlungen den Riesenbau von der Arena bis zu den Galerien hinauf mil einer Kopf an Kopf sich drängenden Menge erfüllt hatte. Etwa 8000 Personen dürste diese Menge gezählt haben, in der die Mundarten aller deutschen Stämme durcheinanderschwirrten und in der, wie auch früher, das landwirtschaftliche Gewerbe in allen seinen Klassen und Ständen vertreten war. Nur zeitiger noch als sonst Halle die große Wanderung der Landwirte begonnen. Es war dies mit dcn Extra zügen zu erklären, die aus Schlesien, Pommern und Mecklenburg diesmal für die Teilnehmer de« Tage« abgelassen und am vormittag eingctroffen waren. Vom Bahnhof waren die Herren dann direkt zur Versammlungsstätte geeilt. Nur in zwei Momenten machte sich heute ein Unterschied bemerkbar: es fehlten die Frauen, die besonders im vorigen Jahre ganz stattlich vertreten waren, und es fehlte auch die Uniform, die, ob auch nur durch wenige Träger repräsentiert, in den Vorjahren immerhin sich be merkbar machte. Die frühere K ronprinzessin Luise. In der Angelegenheit der vormaligen Kron prinzessin von Sachsen Hal sich zwar mancherlei bis znm heutigen Mittwoch, an dem das außer ordentliche Gericht im Oberlandcsgerichtsgebäudc zu Dresden wieder zusammentritt, geändert; aber es ist doch im hohen Maße unwahrscheinlich, daß die Vorgänge der jüngsten Vergangenheit irgend welchen Einfluß ans den Gang der gerichtlichen Verhandlungen nusüben werden. Daß sich die Prinzessin von Giron trennte, ist für die Haltung des sächsischen Hofes natürlich vollkommen gleich gültig, wenn damit auch das schlimmste Hindernis,
