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Vie Schonmg ter klein« Emkemmen Einkomwry Kis 401» NVk. bttibe« Struer- erhöhu»» —1,4 Miwo»«» ^Snfj»hr«s«heP«««- t» der neue» Steuers« — «.»«dfützlich »SeWe Ete«r für 2»den Berlin, 27. Februar Sinnbild wehrhafter Freiheit Zmn Tag der Luftwaffe airr 1. MSrz VKK Für das sollxtifche Polk der Deutsche« ist die »ationalfozftllistische Luftwaffe vielleicht der sinnfälligste Ausdruck unserer neuen Whr- Hoheit. Richt nur allein deswegen, weil sie von reich 18 Millionen Franken für seine Luftrüftang anwandte. Wenn auch dies« Unterschätzung der Luststrettkräfte im Lauf« des Weltkrieges berich» tigt «uü>e, so blieb es doch dem nationalsogiali» Durch 8ta«i»f«kreiLr Reinhardt wird auf Anfrage bestätigt, bah sich die Erhitzung der Einkommensteuer der Ledigen nur bei den» jenigen Ledigen auswkrken wird, die monatkich mehr als 422 Reichsmark Lohn ^er Er halt habe», and bei de» Veranlagt«», der«» Jahreseinkm»««» 4280 Reichomark übersteigt. Die Ledigen mit kleine« »der mittlere« Einkom men erfahre» demnach d»rch da» EiukoM««»- steuerirndernngsgesetz keine Mehrbeiasinng. eine« der ältesten »nd zielklar»«» a>»«n Natio nalsozialisten geschaffen wurde, sondern weil sie als eigener Wehrmachtsteil — in Vergleich ge fetzt mit Heer und Marine — dem Volke im Vor- triegsheer und der Reichswehr dem Augenschein nach nicht bekannt war. Im Gedächtnis der Nation lebt« nach dem Weltkrieg die kämpferische Leistung unserer Kri«gsflieg«r, der Jagd-, Bomben» und Auf» klärvngsflieger, lebte der unverganglickie Ruhm de» Staffeln Richthofens und Boelckes,' den unbekannten Soldaten der Luft waffe aber schenkte dem deutschen Volke erst da» Dritte Reich. Die eigene Uniform, die ge waltige Ausweitung der Aufgabe« über das rein Fliegerisch« hinaus auf di« Luftabwehr und den Vodendienst überhaupt, die zahlenmäßige Stärke der bei der Luftwaffe Dienenden — das alles hat dazu beigetragrn, die Luftwaffe als jüngstes aber nicht schwächstes Kind der deutsche» Wehr macht dem Volke auch innerlich besonders nahe zubringen. Bor dem Kriege hatte die deutsche Fliegertruppe einmal einen Gesämtetat von 400 000 RM., während zur gleichen Zeit Frank- stischen Deutschland vorbehalten, nach Durchbre chung der Vertragssklaverei von 1910 erstmalig den deutschen Luftraum wirklich zu sichern und dem deutschen Bölke neben den ihm schon bekannten Waffen auch die Luft« wasfe zu schenken. Witzl all« Bolksgenossen hab«» mit unbändi gem Stolz damals die ersten deutschen Geschwa der der Luftwaffe über sich gesehen, die sliegen- den Boten der Wehrfreiheit und Wehrhoheit. Und für Tausende in der Ostmark und de« Sude tenland sind die Flugzeuge mit dem Zeichen drr national joziailstische« Luftwaffe über ihren Tälern und Wäldern die ersten Verkünder derendlkchenDefreiung.die ersten Zei chen gewesen, daß der Führer im Kommen sei. Aus diesen Erlebnissen und aiw der Kenntnis der unerschütterlich klaren und energischen Per sönlichkeit des Oberbefehl: Habers der Luftwaffe erklärt sich die Tatsache, bah das Volk zu ihr in jeder Stunde ein unbegrenztes Ver trauen hat, das am „Tag der Luftwaffe" deut lich bestätigt und erweitert werden wird. tSLcrI-Btlderdlenst-Autoflcr! Die Fkeger de» Führers Nachdem bereit» das Lnderungsgesetz vo« 1. Februar 1938 zum erste« Wale auch rasse» politisch« Gesichtspunkte im Steurrwes«» berück- sichtigt hatte, dient das Einkommensteuerände rungsgesetz 1939 im Sinne der weiteren Fort entwicklung des Sleuerrechtes im nationalsozia listischen Sinne arbeitseinsatzpoliti schen, bevölkerungspolitische« und rassepolitischen Zwecken, wie Ober- regierungsrat Rogge vom Ncichsfinanzministe- rium in einer wichtigen Erläuterung der Neu regelung in der „Deutschen Steuerzeitung" sagt. Nach der Neuregelung sind die einzelnen Steuer beträge der Eteuergrupp« I, das heißt für Ledige, grundsätzlich um V» der bis herigen Steuerbeträge erhöht worden. Wie der Sachreferent hierzu jedoch bemerkt, wird eine Erhöhung in den unteren Einkommenstufen nicht eintreten. Das gilt für Einkommen (Mittelbe- träge) bis einschließlich 4000 RM. Bei den Ein kommen (Mittelbetrögen) 4300 RM., 6000 und 5600 RM. jährlich ist die Erhöhung geringer als V» der bisherigen Steuerbeträge. Erst bei Einkommen von 6000 RM. jährlich und darüber sind die Steuerbetrüge der Steuergrupps I um ein volles Achtel höher als bisher. Der Höchst satz in der Steuergruppe I von 5 5 v. H. wird bei einem Einkommen (Mittelbetrag) von 7 0 0 0 0 NM. erreicht. In die neue Stenergruppe II fallen Verheiratete, aus deren Ehe bis zum Ende des Veranlagungszeitraumes ein Kind nicht hervorgegangrn ist, obwohl die Ehe länger als fünf volle Kalenderjahre bestanden hat. Ver heiratete Personen dieser Art haben in Zukunft 40 v. H. mehr Einkommensteuer zu entrichten. Es gibt im Deutschen Reich nach dem Stand vom 1. Januar 1937 etwa 3,4 Millionen Ehe paare ohne Kinder. Bei etwa 1,8 Millionen Ehepaaren bestehen die Ehen länger als 5 Jahre. Danach ist anzunehmen, daß, unter Berücksich tigung der im Gesetz enthaltenen Ausnahmen von der Besteuerung nach Steuergruppe II, etwa 1,4 Millionen Ehepaare in die neue Steuer gruppe II fallen werden. Die wichtigsten Ausnahmen von dieser Neuerung sind folgende: Die Steuersätze der Steuergruppe II sind immer dann nicht anzuwen den, wenn bei den betreffenden Ehepaaren das Einkommen der Ehegatten im Veranlagungs zeitraum 1800 Reichsmark nicht über» schritten hat. Ferner sind auf verheiratete Steuerpflichtige, die nach der neuen Fassung in die Steuergruppe II fallen, die niedrigeren Steuersätze der Steuergruppe III anzuwenden, wenn die Ehegatten im Kalenderjahr 1937 nicht mehr als 12 000 RM. Einkom men gehabt haben und einer der Ehegatten bis zum Ende des Kalenderjahres 1939 das 5 5. Lebensjahr vollendet hat. Hierdurch sol len Härten vermieden werden, die sonst bei älteren kinderlosen Ehepaaren entstehen könnten. Jedoch werden unter diese Nusnahmevorschrift Personen dann nicht fallen, wenn sie erst im Kalenderjahr 1938 geheiratet haben. Endlich wird die steuerliche Behandlung des Jude« grundsätzlich geregelt. Er wird jetzt nicht mehr im wesentlichen wie andere Steuerpflichtige be handelt, sondern die Vorschrift ordnet an, daß Juden grundsätzlich in die höchste Steuergruppe, in die Steuergruppe I, fallen. Hiervon gibt es nur wenige Ausnahmen. Juden fallen dann nicht in Cteuergruppe I, sondern in IV, wenn sie eheliche Abkömmlinge oder Stiefkinder haben, die keine Juden sind und bei denen die sonsti gen Voraussetzungen für eine Kinderermäßigung gegeben sind. Das trifft z. V. bei bestimmten Mischehen zu. Ehepaare fallen unter die besondere Vorschrift für Juden immer dann, wenn der Ehe mann Jude ist. Genügsames Amerika Skandal Hines ein „Triumph" der Demokratie Neuyork, 27. Februar Die Entlarvung des „Politikers" Hines wird von der gesamten Presse als „Triumph der De mokratie" (?!) gefeiert, die dadurch bewiesen habe, daß sie doch in der Lage sei, den eigenen Augiasstall auszumisten. Leider vergißt man dabei die Tatsache zu er wähnen, daß Gauner vom Schlage Hines nur in einem demokratischen Staatsgebilde ihr Unwesen treiben können. KM Gnad« für Piret« der Landstraße Berlin, 27. Februar Das Sondergericht II fällte am Montagabend im Großen Schwurgerichtssaal in Moabit das Urteil gegen die Autoräuber Gebrüder Gose, die am Donnerstagabend auf der Land straße von Berlin nach Strausberg bei der Ort schaft Marzahn nach zwei mißlungenen llberfall- versuchen auf vorbeifahrende Kraftwagen einen Kraftfahrer ausgepkündert hatten. Dank der vorbildlichen Arbeit der Polizei wurden die Ver brecher mit dem geraubten Kraftwagen am näch sten Tage bereits gefaßt und überführt, so daß die Verhandlung vor dem Sondergericht schon für Montag angesctzt werden konnte. Der 19 Jahre alte Angeklagte Arthur Gose wurde wegen Verbrechens gegen das Ge setz gegen Straßenraub mittels Autofallen in drei Fällen, von denen einer in Tateinheit mit schwerem Raub begangen wurde, in jedem dieser drei Fälle zum Tode verurteilt. Ferner wurde der Angeklagte des Verbrechens gegen 8 1 Ziffer 1 des Gesetzes zur Gewährleistung des Rechtssriedens in Tateinheit mit versuchtem Mord für schuldig befunden und deshalb zu einer Zuchthausstrafe von zehn Jahren verur teilt. Die bürgerlichen Ehrenrechte wurden ihm auf Lebenszeit «be»ka«nt Der 18jährige Bruder Heinz wurde ebenfalls weg«« des Verbrechens gegen das Ge setz gegen Straßenraub mittels Autofallen in drei Füllen für schuldig erklärt, in einem Falle in Tateinheit mit schwerem Raub. Er erhielt «it Rücksicht auf seine Jugend «ine Gesamtstrafe von sechs Jahre« Gefängnis. Der 19 Jahre alte Angeklagte Georg H., der mit Arthur Gose in den« geraubten Kraftwagen nach der Tschecho-Slowakei fliehen wollte, erhielt wegen Hehlerei sechs Monate Gefängnis. Vie ReichssraneMmi« in Nm Rom, 28. Februar Neichsfrauenführerin Scholtz-Klink ist, einer Einladung der Faschistischen Partei folgend,, am Montag 22,50 Uhr in Begleitung von Dr. Martha Unger, Leiterin der Hauptabteilung Grenz- und Ausland, und Erika Kirmße, Lei terin der Hauptabteilung Presse und Propaganda, in Nom eingetroffen. Zur Begrüßung auf dem Bahnhof hatten sich Parteisekretär Minister Starace, die Inspektorinnen des Faschistischen Jugendverbandes (Gil), Marchesa Medici und Frau Franceschini sowie Botschafter von Mackensen mit den Mitgliedern der deutschen Botschaft eingefunden. Außerdem waren zur Begrüßung Abteilungen des Faschistischen Ju gendverbandes mit Musik und Frauenformatio nen angetreten. Die Neichsfrauenführerin wird zwei Tage in Rom bleiben und anschließend die faschistischen Frauenorganisationen in Turin und Mailand be sichtigen. B« A«sla« bis M«.'« Da» Kabinett Pierlot z»rückgetr«1e« — Die So^albe«»k»at«v «rn-igertt» bi« «eiter, Mitarbeit Brüssel, 27. Frbruar Die Regierung Pierlot, die erst am Diens» tag vergangener Woche nach einer langwierigen Miaisterkrise -ustand« kam, ist am Montag rie- 'der zurückgetreten. Das Kabinett ist an ,der Haltung der sozialdemokratischen Minister gescheitert, di« in einem Ministerrat am Mon- tagnachmittag erklärte», daß sie ihre Mitarbeit in der Regierung nicht «ehr fortsetzen könnte«. Der sozialdemokratische Parteirat hatte am Montagmorgen beschloßen, seine Ablehnung der geplanten sünfprozentigen Kürzung aller S aats- gehälter und Pensionen sowie der sonstigen Ver waltungsausgaben aufrecht z« erhalten. Sie WeftmS-te be««»« W M Avtrkmum- Fram-s Paris, 27. Februar Am Montagabend wurde in Paris der Wort laut des zu gleicher Zeit von drr französisch n Regierung in Paris und der nationalspanisch:» Regierung in Burgos veröffentlichten Kommuni ques bekanntgegeben: Die Meinungsaustausche, die in Burgos in einer Atmosphäre größter HerMchkeit zwischen dem «ationalspanischen Außenminister Jor» da na und Senator Leon Berard, dem außerordentliche« Delegierte» der französischen Negierung, stattfan-en, haben beiden Regierun gen erlaubt, zu einem Abkommen zu gelangen über die Fragen, die sie interessieren. Die fran zösische Negierung hat infolgedessen erklärt, daß sie geneigt sei, der nationalen Regierung die Rückkehr der Güter, die der spanischen Ratio» gehören, nach Spanien z« erleichtern. Die beiden Regierungen haben ihren gemein same« Willen bekundet, zwischen sich freund schaftliche und gutnachbarliche Be ziehungen zu errichten. London, 27. Februar Ministerpräsident Chamberlain gab am Montagnachmittag im Unterhaus bekannt, daß die britische Negierung die Regierung General Francos bedingungslos anerkannt habe. Die Mitteilung des Ministerpräsidenten wurde mit lautem Beifall auf den Ncgirrungs- bänken entgegengenommcn, während einige Ab geordnete auf den Oppositionsbänkcn ihre Ent rüstung mit dem Ruse „Schande!" kundgabcn. Zur Begründung der bedingungslos:» Aner kennung Francos durch England erklärte Cham berlain: Selbst wenn die „republikanisch:»" Streitkräfte im südlichen Teil Spaniens ver suchen sollten, Widerstand zu leisten, b.stehs kein Zweifel mehr über den endgültig » Ausgang des Kampfes, dessen Verlän gerung nur zu weiteren Menschenverlusten füh ren könnte. Darüber hinaus sei es für die bri tische Negierung unmöglich, die „rcpublikanischs Regierung" als die souveräne Regierung Spa niens anzusehen, da diese keinerlei Auto rität mehr besitze und „sich außerdem zer streu t" habe. Chamberlain gab schließlich bekannt, daß am Dienstag eine Aussprache über die Spanienfrage tattsinden werde. Die Labour-Party wird einen Mißtrauensantrag gegen dis Regierung einbringen. USA Will „unziemliche Eile" vermeiden Washington, 27. Februar Nachdem England und Frankreich die natio nalspanische Regierung offiziell anerkannt haben, ist zu erwarten, daß auch die Vereinigten Staaten das gleiche tun werden. Staatssek retär Hull erklärte am Montag, daß die ame rikanische Regierung in dieser Frage weder z» „unziemlicher Eile" neige, noch das Bestreb.» habe, ihre Stellungnahme absichtlich zu ver zögern. Sie kenne auch noch nicht genau di« „Einzelheiten, Umstände und Bedingungen" unter denen England und Frankreich die Aner kennung vollzogen hätten. Jüdische Greise der Nassenschande überführt Hamburg, 27. Februar Wege» Rassenschande wurde der 71 Jahr« alte Hamburger Jude Leo Israel Nobin» sohn festgenommen. Er ist überführt, sich gegen die Nürnberger Blutschutzgcsetze vergangen zu haben. Sein Bruder, der 76 Jahre alte Hamburger Jude Max Israel Nobin- sohn, wurde ebenfalls festgenommcn, weil er des gleiche» Verbrechens dringend verdächtig ist. Es handelt sich um zwei jüdische Hamburger Millionäre, die Inhaber des in Arisierung begriffenen Modcwarenhauses Robinsohn i» Hamburg. Der deutsche Botschafter von Moltke stat tete dem in Warschau weilenden italienischen Außenminister Graf Tiano kurz vor seiner Abreife nach Bialowiecz einen Besuch ab.