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- rncl. Nr. 101. 38. Jahrgang. Donnerstag, den 2. Mai 1901. 1. Termin Einkommensteuer ist bis zum - i stimmung behufs Beseitigung der Doppelbesteuerung. Der Poiicenstempel solle nur in dem Staate zahlbar sein, wo die versicherte Person wohnt, bezw. die ver sicherte Sache sich zur Zeit des Vertragsabschlusses be- befindet. Der Antrag wird abgelehnt. Der Rest des Gesetzes wird angenommen, ebenso die von der Commission vorgeschlagenc Resolution betreffs thunlichst baldigster Regelung der privatrechtlichen Seite des Versicherungs wesens. — Es folgt die dritte Lesung des Urheber- und Verlagsrechts. — Abg. Müller-Meiningen (frcis. Ver.) tritt für starken Schutz der Compvnisten ein. — Abg. Oertel-Sachsen (kons.) empfiehlt die Fassung der zweiten Lesung, die besser sei als der gegenwärtige Rechtszusiand. — Abg. Vogel tritt für einen verstärkten Schutz der Urheber ein. — Abg. Dietz (Soc.) erklärt, die Social demokraten machten ihre Zustimmung von der Beseitigung des fliegenden Gerichtsstandes der Presse abhängig. — Abg. Rintelen (Centr.) beantragt die Freigabe von Liedern ohne Orchesterbegleitung für öffentliche Auf- führungen, falls die Compositionen keinen Vorbehalt tragen.,— Abg. Esche (nat.-lib.) beantragt Wegfall jedes Aufführungsrechtes aller Tonwerke für Vereine. — Geh. Rath Dongs meint, Abgeordneter Rintelen übersehe, daß gerade Lieder von den Componisten für den öffentlichen Vortrag bestimmt würden. — Abg. Richter (freis. Volksp.) bekämpft lebhaft den Antrag Esche. — Abg. Schrempf (cous.) erklärt sich im Interesse der kleinen Vereive gegen den Antrag Esche, sowie ferner für den Antrag Rintelen. -- Der 8 11 wird unter Ablehnung deS Antrages Rintelen in der Fassung zweiter Lesung angenommen, auch ß 37 wird unverändert in der Fassung zweiter Lesung angenommen. Der Antrag Esche wird abgelehnt. — Die Budgetcommission deS Reichstags begann die Berathung der Vorlage über die Garantie des Reiche- für die Eisenbahn von Dar-eS-Salaam bis Mrogoro. Colonialdirector Dr. Stübel erklärte, er - - an «suh^mgL ""d ----- Säumig- das B-Ur-ibungs. Gersdorf, am 29. April 1901. Der Gemeindevorstand. Göhler. TageSgefchichte. Deutsches Reick. Berlin, 30. April. Reichstag. Die zweite Berathung des Gesetzes über die privaten VerstcherungS- Unternehmungen wird fortgesetzt bei 8 den die Debatte bereits gestern begonnen hatte. Der hierzu vorliegende Antrag Richter will 1. gänzlichen Wf der Polizeicontrolle über die Feuerverstcherungsvertrag, während die Commission nur die sogenanntePr^ Controlle beseitigt hatte, 2. will « d,e auf gesetzen beruhenden Abgaben von Feuerversicherungs gesellschaften an Feuerlöschanstalten, sowie ube h p sämmtliche staatliche und gememdliche^ steuern auf VersicherungSbctr^ Di- Anträge Richter werden °bg-l-hnt und d ^'!! der Fassung der Commission angenomm n AlS neu Paragraphen 121» beantragt Abg. Richter P - A IM, IM jM -- Lb-rlttsmtz, «»Ms —ltrsprung, MiMbach, Hermsdorf, Bernsdorf, Städtische Sparkasse Hohenstein-Ernstthal. Verkehr im Monat April 1901. 795 Einzahlungen in Höhe von 100 021 M. 20 Pf. 595 Rückzahlungen in Höhe von 90 265 M. 08 Pf. Mehr-Einzahlungen 9 756 M. 12 Pf. Das Einlagen-Guthaben betrug Ende März 5 010 827 M. 18 Pf. Ende April 5 020 583 M. 30 Pf. Der Gesammtumsatz im April betrug 319 770 M. 35 Pf. Eröffnet wurden 114 und erloschen sind 94 Konten. Der Reservefonds beträgt 305 745 M. 57 Pf. Die Sparkasse befindet sich im Stadthause — Neu markt — und ist jeden Wochentag von 8—1 Uhr und 3—5 Uhr geöffnet. «-ELL Armahme der Inserate werde mit der Deutschen Bank in Verbindung treten bezüglich der Frage, ob sie von ihrem Vorzugsrechte zurücktreten wolle. Die Dresdner Bank sei mit formulirten Angeboten überhaupt nicht hervorgetreten; sie hab: auch erklärt, daß sie die Pläne der Deutschen Bank nicht durchkreuzen wolle. Eine dritte Offerte sei nicht gemacht worden. Weiterhin bemerkt Dr. Stübel, die Colonial verwaltung denke bei den gegenwärtigen Verhältnissen nicht an die große Seebahn. Ob in späterer Zeit nach günstigen Ergebnissen die Bahn weiter bis zu den See gebaut werde, darüber könne heute noch nicht entschieden werden. Staatssecretär v. Richthofen erklärte auf eine Anregung des Abgeordneten Haffe, daß Cecil RhodeS nut Bahnprojecten durch Ostafrika von Osten nach Westen m Verbindung mit der projcctirten Süd-Nord-Bahn hervorgetreten sei, die ReichSregierung sei aber darauf nicht elngegangen. Der Kleinkrieg in Transvaal dauert fort und die Lage der Engländer wird täglich schlimmer. Die "^en nicht mehr aus und es herrscht Mangel an Aorten Transport, zur Pflege und vor allem m' die Ausbreitung der Pest und d,e Verw, derung der Krieger. Ueberall schreit der d'e Noth, auch unter den gefangenen Buren den Frauen, Himmel. Aber das Gold' und 2ossin nick^ läßt Chamberlain X .AchE los, sie wollen die unbeschränkte dem gräßlichen Schauspiel rukia^»' - - t ZE-»» durch dl- B-rw-ftuu/d,» Laud» M -m d.m L Die Gemeinden Bekanntmachung E«ud^ -'»Ernstth»,, dm M E Der Stadtrath. Polster. D-r bisd. „ Bekanntmachung. R-'hsr-giskuta, -un Wilsdruff, ist h-ut- °°n uus als RachzffkE, H°h-s..lu.E-ust.hal, um?M.i^ Der Stadtrat h. vr. Polster. Bekanntmachuna. Der am 30. April 1901 fällig werdende Bekanntmachung. Mlitäranwärter vor- B.i d.r uu.-r--ichn-.-n B-H°rd- ist »«M. dr- -- " ° G-m-inde Stratzenwärt-r St-lle °"L-rb-r wu°.u uns einreichen. Nähere Bedingungen sind iM Gemein S-rsd-rs, um Göhler. »ie -r,r land- un» s°?ftw"r!hschÄich"n^ «UN d-m .°rst^«» Unternehmer nebst Nachträgen anher gelangt und Kegen zur Gmstcyl vom 3«. April dss. Js. ab 2 Woche« lang in hiesiger Gemeinde-Expedition aus. . n. Aus diesen Unterlagen sind die aufgestellte Beitragsrechnung so das Jahr 1900 zur Erhebung kommenden Beitrage (2,95 Pfenwge tragspflichtige Steuereinheit) zu ersehen, was mit dem Bemerken hierdur ) tann^ gemacht wird, daß wir diese Beiträge im Laufe der nächsten Tage bei den Bel rags pflichtigen einziehen lassen werden, und daß Einsprüche gegen d'e Hohe der Beitrag oder gegen die Veranlagung der Betriebe im Unternehmeroerzeichnlsse direkt an die Geschäftsstelle der Genossenschaft in Dresden, Wienerstraße 13, zu richten, die aus- geworfenen Beträge aber ungeachtet des etwaigen Einspruches, auf Grund von 8 18, 3 des Landesg-setzes vom 22. März 1888, vom Betrlebsunternehmer vor läufig zu bezahlen sind. Gersdorf, Bez. Chemnitz, am 27. April 1901. Der Gemeindevorstand. Göhler. Redaction und Expedition: Bahnstratze S (nahe dem K. Amtsgericht). Telegramm-Adresse: Anzeiger Hohenstein-Ernstthal.
