Volltext Seite (XML)
UenslkiMiWss WM un-An^iger Hohenstein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten CrtchciM jcd.» Wochenlag mcchmittags — Fernfpr. Nr. 11 u. 2k. Postscheckkonto Leipzig 28464. - Gememdegirokonto 14. Bankkonten-Commerz- nnd Privat-Bank Zweigstelle Hohen- siel».Ernstthal — Darmstadter nnd Nationalbank Zweig- niederkassnng Hohenstein Ernstthal. — Unverlangt eingesandtc Manuskripte werden nicht zunickgeschich — Einsendungen ohne Namensnennung sinden keine Ausnahme. Bei Klagen, Konkursen, Vergleichen nstv. tvird der Brutto betrag in Rechnung gestellt. Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher Störung deS Betriebes der Zeitung, der Lieferanten oder der VesördernngSeinrich- Ittugen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des BezugSpreifeS. Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grnmbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüsteubraud, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Piecha und Nußdorf. Dieses Blatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, des Finanzamts und des Stadtrats zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. Druck nnd Verlag von Dr. Alban Frisch. Der Raum des Millimeters »er einivaltigeu Aureiaer jkile kostet 7 Psg., der eintraltiaeu Reklam-ieile 21 Pkc «kbb» Für Nachweis werden LS Goldvkeunige berechnet. Dienstag, den 2. Juni 1931 Bezugspreis dalbmonatlich kt> Goldpfennig« einschliehlich Triiacrlobn 81. Iahrg. Letzte Warnungssignoie an Sen Reichskanzler Proteste ms allen Lagern gegen den vermMchrn Inhalt Ser nsnen „Santeenngsmsßnahmen" Die neue Notverordnung in ihren Grundzügen fertig sio » svcrhandlungen inder Tribut- M WÄdSMölMtiW MMttag der crörtcrl. schränkuiig der Lebensmittelprodnktion. zeitig aber würden Millionen und aber Millio- srnklion und ihre Bedenken unterrichten. Zeitungs- der Streich u n g K riegss ci> ulde n »o u nd Reparati o n e n , Beseiligung aller Hemmnisse im internationalen Güteraustausch, Abbau der Zollmauern, Abschluss langfristiger slechtung der deutschen Wirtschaft mit der Wirtschaft ergebe sich die Notwendigkeit Politik sür die Sicherung des Friedens, aufgrund der Pressemeldungen über die geplante Verordnung entschiedener Widerspruch ge gen eine Reihe wesentlicher Punkte a »gemel det. Die Fraktion bestätigte dabei erneut ihre Saarbrückener Beschlüsse, wonach weitere Opfer breitester deutscher Volkskrcisc nur tragbar seien, wenn die gleiche Negierung, die sic verlange, «gierung dar und nahm die Auffassung Vertreter der Beamtenschaft entgegen. sür die Handelsverträge, internationale Regelung Kapitalstromes und Massnahmen gegen Kapital- und Steuerflucht. Für di, innere Wirtschaftspolitik seien Welt- einer inter- der frage in Kang bringt." In der Aussprache wurden, wie die TU er fahrt, Bedenken in der Hauptsache gegen die Kri- sensteuer und die Kürzung der Beamtengehälter geltend gemacht, da man hierin einen grund sätzlichen Bruch in der politischen Linienführung des Kabinetts Brüning erblicke. Auch die in Aus sicht genommene Ermächtigung an das Reichs- kabinett, allgemein Arbeitszeitverkürzungen im Perordnungswege vorzunehmcn, hat lebhaften Widerspruch ausgelöst, da sic zu einer Verteue rung und Erschwerung der Produktion führen mühten. der zeitweise auch Reichsausseuminister Dr Eur- tius teilnahm. gibt die Fraktion folgenden Be richt aus: „Die Neichstagsfraktion der DVP hat sich mit der gesamten politischen Lage besaht. Sic wird nach der Veröffentlichung der von der Rcichsrcgicrung geplanten 'Verordnung und nach der Rückkehr des Reichskanzlers und des Rcichs- auhcnministcrs aus England erneut zur Bc- Tcr Verband Sächsischer sl r i c l l e r hat folgende Eingabe Deutsche Rcichsregierung gerichtet: „Die sächsische Industrie ist durch aber schon zu beachten, das; das Kernproblem der morgigen Beratungen des Parteitages über haupt nur die Stellung zum Kabinett Brüning ist, während Panzerkreuzer und Notverordnung nicht Probleme, sondern nur Shmptome sind. Schon in der heutigen Debatte hat sich ge zeigt, das; der Parteivorftand eine kompakte M c h r h c i t o o n m c h r a l s d r e i V i c r t e l aller Delegierten hinter sich hat. Die Opposition, die von den bekannten neun Abgeordneten ge führt wird, ist zwar recht rege gewesen- ihr haben sich aber Männe- wie z. B. Crispien cnt- gcgcngcstellt, deren Name gerade auf dem linken Flügel der Sozialdemokratischen Partei einen guten Klang haben. So konnte Otto Wels nach der Abstimmung am Schlich des ersten Tages scstftellcn, das; die Tnrnowsche EntjchIje - sjnng einstimmig angenommen worden war. Bei der Gegenprobe halte sich keine Hand erhoben. Z» Kreisen, Lie über die Stimmung unter den Delegierten gut unterrichtet sind, gilt es Len» auch als sicher, das; die überwältigende Mehrheit morgen hinter Ler Führung stehen wird. Das ist um so eher anzunchmcn, als z. B. Vreitschcid die Absicht hat, seinen Partcisreun- dc» auch die Gejahre» des jetzigen Kurses des Kabinetts Brüning mit aller Offenheit aus- cinandcrzufctzen. Praktisch bedeutet diese Ent wickelung, das; von sozialdemokratischer Seite ein Antrag ans Einberufung des Reichstages nicht zu erwarten ist. Darin dürfte für die Ncichs- politil des wesentlichste Moment und die Bedeu tung des Leipziger Parteitages liegen. neu dem Hunger überantwortet. Aus diesen wahnsinnigen Widersprüchen der geltenden Wirtschaftsordnung könne die Mensch heit nur durch die Verwirklichung des Sozialis mus befreit werden. Dafür die Arbeiterklasse ,u organisieren sei die Ausgabe der Sozialdemokra tischen Partei „nd der mit ihr verbundenen Ge werkschaften. Dabei sei sich der Parteitag be- wußk, das; der Sturz des Kapitalismus nicht ein einmaliger kurzer Akt sein könne. Er voll ziehe sich als ein U m w a n d I u n g s p r o z e ß mit spätem Kamps zwischen der organi sierten Ardeiterklassc und den großkapitalisri- schen Wirtschastsmüchten. Aus der engsten Per- Des weiteren wurden die Kcgcnoor« läge der DVP zum Sanicrungsprogramm an die sigc» politischen Kreisen sür den Ansang kommenden Woche erwartet. Die Ministerpräsidenten der Länder sind Dienstag nach Berlin berufen, damit ihnen Notverordnung vorgclegt werden kann. * nationale Abrüstung, internationale n diingliche Ausgaben: Die scharse Kontrolle des Monopolkapitalismus, Herabsetzung der Zölle, systematische Konjunktur- und Arbcils- bcschäftigungspolitik. Planmäßige Auftrags- regelung durch die össentliche Hand, Verstärkung des öffentlichen Einflusses aus die Banken und Kreditinstitute. Der Parteitag fordert nach der Entschließung die gesetzliche Verkürzung der zu lässigen Arbeitszeit aus 10 Stunden in der Woche. Die Lohnabbauoffensive sei un vereinbar mit den volkswirtschaftlichen Inter essen, die zur Überwindung der Krise eine Stär kung der Massenkaufkrast erjordere. Sozialpoli tik und die sozialen Einrichtungen müßten ge schützt und erweitert werden. Der Parteitag beklagt cs nuss tiesste, daß das Proletariat, das als Volksmchrheit nach der de mokratischen Verfassung der Republik dazu be rufen fei, die entscheidende politische Macht zu sein, von diesem Recht noch keinen ausreichenden Gebrauch gemacht habe. Die Verteilung der politischen Macht stehe deshaih noch im Gegensatz zur sozialen Struktur. Diesen Widerspruch aus- zuheben sei die wichtigste Voraussetzung sür die Durchsührung einer sozialeren Politik und der schnelleren Überwindung des Kapitalismus. Meldungen über die Erwägungen und Pläne der Rcichsregierung sür die bevorstehende Notver ordnung auf das schwerste beunruhigt. Wenngleich sich aus den Meldungen ein klares Bild nicht gestalten läßt, so gewinnt man doch den bestimmten Eindruck, das; innerhalb der Reichsrcgierung auch Vorschläge besprochen wer den. die eine erneute Erhöhung der steu erliche n B e l a st u n g der Wirtschaft zum Gegenstand haben. Die letzten Jahre, insbe sondere das Rechnungsjahr 1!l.'!1, haben den ein wandfreien Beweis erbracht, daß jede Erhöhung der steuerlichen Belastung der Wirtschaft zu einem Rückgang des Aufkommens und zu einer Verstärkung der Arbeitslosigkeit sühren muß. Die Industrie lebt heute zum weitaus größ ten Teile nur noch von der allmählichen Liqui dierung ihres Betriebsvermögens, sie bedarf dnngend einer steuerlichen Entlastung und ist völlig außerstande, neue Belastungen ans sich zu nehmen. Eine Senkung der Selbstkosten der Industrie, die der Reichskanzler selbst am 2!l. Januar 1831 aus der Nottagnng des Verbandes Sächsischer Industrieller in Chemnitz als erforderlich be zeichnet hat, ist bestimmt nicht auf dem Wege einer Erhöhung dcr Einkommensteuer, der Zu schläge zur Einkommenstcucr, dcr Umsatzsteuer und der Erhöhung dcr Beträge zur Arbeits- loscnvcrsicherung zu erreichen. Dabci muß es als besonders bedauerlich und go« sührlich bezeichnet werden, daß eine Er höhung dcr Einkommenstcucr und der Zuschläge zur Einkommensteuer wiederum in ganz be- sondcrcm Maße den Einzelunternehmer belasten würde. Ist dieser Unternehmer durch die Steuerpolitik der letzten Jahre besonders hart getroffen worden, so ist cs unverständlich, mit welcher Berechtigung man gerade ihn erneut be laste» will, um so mehr als der Herr Reichs,' kanzlcr nm 23. Januar 1831 in Chemnitz den Schutz des Einzcluntcrnehmcr» ans Wirtschaft» Berlin, 2. Juni Die Beratungen des Rcichskabinetts über die «euc Notverordnung zogen sich am Montag bis gegen Mitternacht hin. Ei» amtlicher Bericht wurde nicht ansgegeben. Wie wir erfahre», hat das Kabinett die Aussprache über die geplanten Finnnz- sanierungsmaßnahmcn zum Abschluß ge bracht. Die Redaktion der Notverordnung wird morgen erfolgen. Ihre endgültige Verabschie dung Lurch das Kabinett ist sür Mittwoch voc- gcschcu, woraufhin dann die Unterzeichnung diirch den Reichspräsidenten vorgcnommcn wer den soll. Ihre Veröffentlichung wird in dr» hic- uickst die endgültige Entscheidung über den Kurs der Partei gebracht. Vielmehr wird die cigenc- liche ..Schlacht" erst morgen geschlagen werden, wen» durch die Resereale von Breiljcheid nnd Sollmann und in der daran anschließenden Aus sprache die aktuellen politischen Probleme er örtert werden, die mit der Stellung der sozial demokratischen Reichstagsfraklion zum Kabinett Brüniug, zum Panzerkreuzer und zu der neuen Notverordnung zusammenhängen. Dabei ist des die Vertraulich e Be sprcch u nnen mit den Beamten Berlin, I. Juni Dcr Reichskanzler empsing im Laufe des heu tige» 'Vormittags in Gegenwart der Reichs minister Dietrick), Wirth, Schätzel und von Euerard V ertreter des Deutschen Be amte n b n n des, des A l l g e m e i n e n Deutschen B e a m t e u b u n d c s und des Reich sbun des der höheren Beam ten zu einer vertraulichen Aussprache über die Frage der weiteren zwischen 4 bis d Prozent ge staffelten Gehaltskürzung der Beamten. Der Reichskanzler legte den Standpunkt der Reichs- Gejellschast mit den vorhandenen Verjorgungs- möglichleiten in Übereinstimmung zn bringen. Eine gewallige Steigerung der produktiven Lei- Die Kommunisten fordern (<inberufunn des Neichstans Berlin, 1. Juni Die kommunistische Reichstags- fraktion hat ein Schreiben an den Präsiden ten des Reichstages gerichtet, in welchem sie die von dcr Rcichsrcgicrung beabsichtigte N otver - ordnung aufs jchärfste kritisiert und daran die Forderung nach E i u b e r u f ung des Reichstages knüpft. In dem Briese heißt es zum Schluß: „Die komilinnijtischc Ncichstaossrnltion, die gegen die neuen Hungerpläne schärfstcus pro testiert, sordcrt die sofortige Einberufung des Reichstages, um den Parteien Lie Möglichkeit zu geben, sich zu den Absichten der Brüniug-Rc- gieruug zu äußern und verlangt von der Rcichs- rcgiernng, sich wegen dieser reaktionären An schläge auf Las werktätige Volk vor dem Reichs tag zu v e r a n t w o r t c u. Ferner haben die kommunistischen Mitgliedcr des Ältestenrates die sofortige Einberufung des Reichstages verlangt für den Fall, daß der Reichstagspräsident die Einberufung des Reichs tages von sich aus ablebnt. Die DPB meldet Widerspruch an Berlin, 1, Juni In der Tarnowschen Entschließung beißt cs u. a.: Die gegenwärtige ökonomische Krise ie- fere einen neuen furchtbaren Beweis für die zu - nehmende Anfälligkeit des kapi tal i st i s ch e n S n si e m s , die 'Versorgung der WacAnöc Stimmen ms Lachsen Dresden, 1. Juni schlußsassung über die innen-und außcnpolitischc! gleichzeitig aus eigenem Entschluß die Ncvi Lage zusammcntrcten. Schon jetzt aber wurde s' " . - -- - Der Parteiführer, Abg. Dingeldei;, wird Gleich-! dem Reichskanzler im Laufe des Dienstag über die Auffassung der volksparteiktchen Reichstags- Leipzig, 1. Juni iso wisse auch jetzt dcr Kapitalismus von sich aus Dcr erste Tag dcr eigentlichen Beratungen, audeien Weg aus oer Krise, als den deiZ des sozialdemokratischen Parteitages hat noch! V e r n i ch t u n g v o n P r o d u k-1 sch Nionsmittekn, der tnnstttchen Verstopfung,i von Rohstoffquellen, der planmäßigen Ein s Über die Sitzung der Reichstagsfraklion der .... Deutschen Volkspart ei am Montag, die! stimgsiähig^ sei die unmittelbare Ursache dcr bis in die späten Abendstunden dauerte uud an! Massenvcrelendunq. Wie in der Vergangenheit,