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WßkiMWkr TUM ! m Mm m er I 81.Iahrg Der Naum des ivtilltniclerS der linwaltiacn Anreiaan- I - — 'I Donnerstag, den 4. Juni 1931 BcmaSvreis ballmwnattiÄ SN Gvldvkeiiuige eilischlieblich Traserlob» Bei Klage», Konkurse», Vergleiche» usw. wird der Brutto betrag in Rechnung gestellt Jin Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher Störung tcS Betriebes der Fettung, der Lieferanten oder der BesörderungSeinrich- timgen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. Awcheutag uachmüiags -F„njPr.Nr. II n. E P°s"ch"tkonio Leipzig 23464. - Gcmcindegirokonto 14. ^'al-Bauk Zweigstelle Hehen- — Taruigadter und Nationalbank Zwcig- nwde>la,sung.vvhcnstein Ernstthal. — Unverlangt cingcsandtc i.anusknpte werde» nicht zurückneschickt. - Einlcndungen olme Namensnennung finde» keine Ausnahme 1 Diese? Blatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, . des Finanzamts und des Stadtrats zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. I Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Hohenftein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Generalanzeiger siir Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Nüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langcnchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Lirschheim, Kuhschnappei, Ct. Egidien, Wüstenbrand, Grüua, Btitlelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleista und Rüssdorf. Rr. 127W HmöWhMg bereits über die NotbersriMng »terrichtet MM M den Otzsersmu des MW — Versprechen, die Reinfisn der ?rSnü«fte« «MnSglich in Angriff m nehmen Eine rein yapiermSbig aufgestellte Rechnung aus dem Aiisgleichsfonds bei der Hauszinssteluer, halten. Die neue Notverordnung wird, wie die TU Auch sonn soll namenilich in der Kri „Die Gesamtlage in Deutschland drängt die ,,^»e wesamuage in ^euriu,iano oran, edürftigkeitspriisung erheblich Regierung epstcheldendn Mastnahmen. stnfiirsarge die verschärf! werden — erbracht werden, da er- Zusammcn- durch Arbeit und Opser. fahren keine Zujatz- bei den Ländern und (Gemeinden bi weiteren auch die Mittel aus der in zu, die des -um die stauen werden. aus ver- Zukunft nicht mehr, wie bisher, vierteljährlich, l hc eigen Rückerstattung der Lohnsteuer erhalten. I der etwa 110 Millionen enthält, so dast Länder sondern monatlich cingezogeu werden, was 80«Ferner erhalten Länder und Gemeinden Mittel und Gemeinden rund 100 Millionen Mark er« Kricgerwitwen unter 11 icnte mehr erhalten. Millionen einbringen dürfte. Die Mastnahmen zur Berlin, 0. Juni Das Ncichskr.binett schlost anr Mittwoch nach mittag seine Beratungen über die ncncn Not verordnungen ab. Zm Anschlust hieran begab sich der Reichs kanzler Dr. Brüning zum Reichspräsidenten und hielt ihm einen längeren Bortrag über die gc- Plantcn Mastnahmen und die diesbezüglichen Beratungen des Rcichskabinctts. Der Reichspräsident wird nunmehr vorans- sichllich am Freitag der Woche die Notverord nungen unterzeichnen, die dann frühestens am Sonnabend veröffentlicht werden dürsten. Die Zusatzrenlen der neu Monatseinkommen über "000 Mark 1 v. H. Die Krisensteuer der Beranlagten soll betragen bis Endlich auch die Wirtschaftspakte! Berlin, 0. Juni Unter dem Vorsitz des Parteivorjitzenden Drewitz tagten am 3. Juni die Führer der Reichütagsfraktion, der preustischen. thüringischen und sächsischen Landtagssraktionen der Wirt- 200 i"- Tanierung der Arbeitslosenversicherung j-heu keine Beitragserhöhungen vor. Man will vielmehr die Sanierung durch innere Reformen eizielen, die Einsparungen im Betrage von etwa 300 Millionen Mark ergeben. So sind u. a. vor- grsehen eine Verlängerung der Wartezeit, be sondere Massnahmen hinsichtlich der landwirt schaftlichen Saisonarbeiter u. a. m. Sämtliche Leistungen aus der Versicherung werden nm ä v. H. gcliirzt. Die Trennung von Krisenfürsorge und Wohlsahrtssürsorge bleibt vor der Hand bestehen. Allem Anschein nach soll bei der Kri- senfürsorge jedoch in Zukunft der Bcdürftig- leitsnachwcis nach dem „Berliner Lotalanzei- ger" sollen die Landarbeiter und Jugendlichen bis 21 Fahre ausgeschieden und arbeitslose Ehe- Schwer-Kriegsbeschädigten sollen gleichfalls gestaltet werden. Die Mutznahmen zur Ankurbelung des Arbeitsmarktes Düsseldorf, 3. Juni Der Verein zur Wahrung der gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen in Rheinland und Westfalen und die Nordwestliche Gruppe des Vereins deutscher Eisenindustriellcr hatten die westdeutsche Wirtschaft zum 3. Juni zu einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung in die Tonhalle zu Düsseldorf cingeladen. Etwa 1100 Tagungsteilnehmer hatten sich zu der Veranstal tung eingesunden. Nach den Ausführungen einer Reihe von Rednern nahm die Versammlung folgende Ent schliessung an: Monatseinkommen bis 3000 Mark 1»> v. H bestehen in der Schaffung eines Ankurbelungs- sonds für die Wirtschaft aus den überschiestcndcn erfährt, etwa zwei Dutzend Einzclgc - setze enthalten und gleichzeitig mit einer ein gehenden Erklärung der Neichsregierung ver öffentlicht werden, in der diese an den Opsersinn des deutschen Volkes appelliert, gleichzeitig aber auch die Ver sicherung nusspricht, dast die- Reichsrcgierung die Revision der T r i b u t l a st e n unverzüg lich in Angriff zu nehmen entschlossen sei. Dem Inhalte nach wird die Notverordnung fünf Gruppen von Fragen umfassen: 1. Ersparnismatznahmen, 2. neue Steuern, 3 Matznahmen zur Sanierung der Arbeitslosen versicherung und der sonstigen Sozialversicherun gen, -1. Matznahmen zur Besserung des Arbeits- marktes, ,1. neue Mittel siir die Länder. Die Ernsparnimen am Reichshaushalr sollen etwa 220 bis Millionen Mark erbringen. Sie setzen sich Bedürstigkeitsprüfung unterzogen summen aus Abstrichen bei den Sachausgaben, u. a. mit .10 Millionen bei»! Reichswchrhaus- halt, ferner 00 Millionen durch den Fortfall der Rückzahlung von Lohnsteuern bei eintreten- dcr Arbeitslosigkeit, verschiedenen anderen klei neren Einsparungen sowie englich den Gehalts kürzungen bei Len Beamten. Die Gehälter der Beamten werden um 1 bis 8 v. H. gekürzt. Wei- Gcneraldirektor vr. Fritz Springorum, der Vorsitzende des Landnam-Vereins Wir halten trotz aller gemusterten Bedenken siir dringend erforderlich, schon jetzt in Ehe- qucrs zu erklären, dast Deutschland nicht nur von allen vertraglichen Rechten aus dem Poung- plan unverzüglich Gebrauch machen wird, son dern darüber hinaus eine entscheidende Ände rung der Grundlagen für Deutschlands Ver pflichtungen fordern mutz." * Entschliessung des DGB Berlin, 3. Juni Der Vorstand des Deutschen Gcwerkschasts- bundes hat eine Entschliessung gesagt, in der es u. a. heisst: Immer dringender wird das Verlangen, an die Beseitigung der eigentlichen Ursachen der deutschen Krise heranzugehcn. Die hervor stehendste dieser Ursachen sind die Repara tion s l a st, die fehlerhafter Goldverteilung, die Kapitalknappheit, die Zinsiiberteuerung in wichtigen Industrieländern. Das deutsche Volk hat Anspruch darauf, endlich von den von ihm als ungerecht empfundenen, seine nationale Ehre verletzenden Tributen befreit zu werden. Den deutschen Arbeitnehmern kann nicht zuge- mutet werden, die Aufbringung der Reparatio nen mit fortschreitender sozialer Verelendung zn bezahlen. Der gesamten Weltwirtschaft wird ein Dienst erwiesen, wenn das wichtigste Hemm nis der Gesundung und des Fortschritts wegg«- räumt wird. bruchserscheinungcn auf allen Gebieten unseres staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Le bens müssen alle, die sich verantwortlich sühlen, für die Geschicke des Voltes, mit schwerster Sorge ersiillen. Die Unternehmerschaft fühlt diese Verantwortung: ihr aber sind die Hände gebunden, um durchgreifend handeln und helfen zu können. Die westdeutsche Wirtschaft verlangt von der Regierung einen klaren, auf Jahre hinaus ab gestellte» Plan zur Herstellung des Gleichgewichts zwischen Einnahmen und Ausga ben. Dabei must die Reichsrcgierung auch auf die übertriebene A usga bc n w i r t scha ft der gesamten öffentliche» Hand ohne Rücksicht aus Zuständigleitssrage» einwirken. Fehlende ge- sttzlichc Handhaben sind sofort zu schassen. Sie verlangt die Abstellung der kapitalzcrstörcndcn Gesetze und Verordnungen. Sic verlangt die Wiederherstellung der Bc w cgu n gss r ei h c i t der privaten Wirtschaft und die Beschränkung der regierenden Stellen aus wirkliche und reine Staatshohcitsrcchte. Sic vcrlangt^die Ausstel lung eines deutschen Planes zur Abwicklung der internationalen Verschuldung als Grundlage für die kommende» Verhandlungen. Die rheinisch-westfälische Wirtschaft, wird den Kampf für diese Forderungen mit Nachdruck führen und sich mit aller Kraft siir ihre Ver wirklichung einsetzcu." schwere Notzeit, die wir durchleben, verträgt keine parteipolitischen Rücksichten mehr Das Volk erwartet vom Reichskanzler eine entschlos sene Führung und die Wahl von Mitarbeitern, die nur nach Sachkenntnis und Besähi- guug vorzunehmen ist. Mit Halbheiten wer den wir diese Krise nicht überwinde», sondern nur durch klares, entschlossenes Handeln und W Mm MSeiWßU gefordert Mitgliederversammlung des Langnamvcrcins 8000 Mark 2. v. H., bis 210 000 Mart 2,.1 v. H„ Widern bis .100 000 Marl 3 v. H., bis 1 Million 3,1 v. < H., über eine Million 4 v. H. — Die Umsatz- steuer soll nach dem „Berliner Lolalanzeige» m .. . wiesenermasteu ein groster Prozentsatz Fürsorge- berechligier keinen Antrag aus Unterstützung stellt, sondern die Mitteilungen der Ämter ab- wartei. In den übrigen Sozialversicherungen werden Reformen nur in geringem Umfange ersolgen Bei der Unsallversicherung sollen die tleineren Renten in stärkerem Umfange gänz lich verschwinden. — Das „Berliner Tageblatt" bringt Einzelheiten über die Änderungen im Versorgunosrecln der Kriegsopfer. Die gellen den Ortszulagen sollen vermindert werden. Die Einlommcnsgrcnzen, die jür die Bewilli gung der halben Zuja zrente bisher mastgebend waren, sollen beseitigt und die bestehenden Grenzen für die volle Zujatzrente niedriger ge staffelt sein, Im Rahn en der formell nicht zur No,Verordnung gehörenden Ersparnisse im Reichshnushalt sollen Leichtbeschädigte und Die Kürzung der BeamtengehäUe» in und Gemeinden fliesten den ter soll die Kinderzulage für das erste Kind nach Angabe der „Berliner Lokalanzeigers" die Hälfte — herabgesetzt werden. Auch Renten der Kriegsbeschädigten werden uni H. gekürzt. Die Stcuererljöhunacn sollen rund 700 Millionen erbringen. Hiervon entfallen auf die Erhöhung der Zuckersteucr etwa HOMillionen, Mmeralölzöllc etwa 7.1 Mil lionen, Tabaksteuer etwa 13 Millionen. -L-en grössten Betrag soll die neu eingesiihrte Kriscn- stcucr mit 410 Millionen erbringen. Sie soll nach zwei verschiedenen Steuertarifen erhoben werden und zwar a) als Krijenlohnsteuer von den Lohn- und Gehaltsempfängern lohne Be amtes und bs als Krisensteuer der Veranlagten von den veranlagten Einkommeusteuerpslich- ligcn. Die Krisenlohnsteuer beträgt bei Monats einkommen bis 300 Mark 1 v. H., bei Monats einkommen bis 700 Mark 1,1 v. H., bei Monats einkommen bis 1000 Mart .!,.» v. H., bei Monatseinkommen bis 1-100 Mark 4 v. H., bei Beträgen sowie in der Ermächtigung zur Kür zung der Arbeitszeit. Das Neichskabinett erhält die Ermächtigung, die gesetzliche Arbeitszeit in besonderen Fällen auf dem Verordnungswege sür bestimmte Wirtschaftszweige aus >0 Stunden wöchentlich zu verkürzen. D:e Ersparuitzc »», die Mehrerträgnisse der indiretten ^leuein G- len für die Deckung des Etatsdeuzits veiwanc werden. Für die Deckung eines e-wa,gen Rest desizits bei der Arbeitsloseuversiche ung Gwie i d n sonstigen Bedarf bei der Krisen,ursorge ",»d i" -Mi- Krüeufteuer sowie der etwaige Mel, "trag G-r monatlichen Erhebung der Umsatzsteuer schnftspartci, um zur politischen Lage Stellung zu nehmen. Es wurde einstimmig die Absen dung des solgenden Tclegrammes an den Reichskanzler Brüning beschlossen: Schwerste Besorgnis über die sich immer katastrophaler entwickelnde Lage der Wirtschaft und der Reichssinanzen, die zu einer ungeheuren NoUage des Volkes geführt hat, zwingt uns, Sie, Herr Reichskanzler, in dieser entscheidenden Stunde noch mehr zu bitten, die Lösung des N c p a ra t i 0 n sp r ob le m s keinen Tag weiter schleppen zu lassen.